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StPO

Strafprozessrecht / Strafprozessordnung

Strafprozessrecht / Strafprozessordnung

85
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Flashcards 85
Students 58
Language Deutsch
Category Law
Level Other
Created / Updated 12.03.2013 / 19.06.2025
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Wie viele Allgemeine Staatsanwaltschaften hat es im Kt. ZH? Wo befinden sich diese?

5x

  • Zürich-Limmat
  • Zürich-Sihl
  • Winterthur-Unterland
  • See-Oberland
  • Limmattal/Albis

Wie viele besondere Staatsanwaltschaften gibt es?

Wie heissen diese?

4x

  • I   Besondere Untersuchungen und Rechtshilfe
  • II  Betäubungsmitteldekikte und organisierte Kriminalität
  • III Wirtschaftsdelikte

Sitze in Zürich!

  • IV Gewaltdelikte

Wie viele leitende Staatsanwaltschaften hat es insgesamt?

9x

Wie viele leitende Staatsanwälte habe die 9 Staatsanwaltschaften?

je 1 leitender Staatsanwalt

Was macht der leitende Staatsanwalt?

  • Einstellungs-
  • Nichtanhandnahme-
  • Sistierungsverfügungen

genehmigen

Können Assistenzanwälte der Polizei Aufträge erteilen?

Durch wen werden foldende Anwälte gewählt...?

  1. ordentliche Staatsanwälte
  2. ausserordentliche Staatsanwälte
  3. Stellvertretende Staatsanwälte

  1. durch das Volk
  2. durch den Regierungsrat
  3. durch den regierungsrätlichen Vorsteher der Justizdirektion

Nenne die verschiedenen Strafbehörden:

  • Jugenanwaltschaft
  • Oberstaatsanwaltschaft
  • Oberjugendanwaltschaft
  • Bezirksgerichte (Kollegial-/EInzelgericht)

Was macht die Oberstaatsanwaltschaft?

  • beaufsichtigt die Staatsanwaltschaften
  • sorgt für korrekte Aufgabenerfüllung im ganzen Kanton

Was macht die Oberjugendanwaltschaft?

  • Stellt Vollzug von Schutzmassnahmen und Strafen sicher
  • plant Zusammenarbeit zwischen Jugendanwaltschaften und den Organen der Jugendhilfe

Was macht das Bezirksgericht?

Wie viele gibt es?

beurteilen alle Straftaten als erstinstanzliches Strafgericht

 

Was macht das Kollegialgericht?

Beurteilt Straffälle in einer Besetzung von drei Mitgliedern

Was macht das Einzelgericht?

beurteilen als Strafrichter erstinstanzlich Verbrechen und Vergehen sofern die Staatsanwaltschaft nich eine der folgenden Sanktionen beantragt:

  • Freiheitsstrafe von mehr als 3 J.
  • eine verwahrung
  • eine stationäre Massnahme

Das Obergericht im Kt. ZH ist in Sachen Strafsachen...

Berufungsgericht

Beschwerdeinstanz

Teilweise Zwangsmassnahmengericht

Wie viele Zwangsmassnahmengerichte gibt es?

Welche sind das?

2x

Bezirksgericht und Obergericht

Wo hat es überall ein Stadtrichter?

max.  Strafe:

Zürich, Winterthur, Kloten, Uster, Schlieren, Dübendorf, Dietikon

500.- max.

Was passiert, wenn eine Person mit der Busse nicht einverstanden ist?

Einsprache, Gericht

(ordentliches Verfahren)

Wie viele Statthalteämter und wie viele Stadtrichterämter gibt es?

12 Statthalteämter

7 Stadtrichterämter

Wie sagt man der örtlichen Zuständigkeit auch noch?

Gerichtsstand

Gerichtsstand (örtliche Zuständigkeit) bei Jugendlichen:

örtliche Behörde wo der Jugendliche bei Eröffnung des Verfahrens den gewöhnlichen Aufenthalt hat (ausser bei Übertretungen gillt der Ort der Begehung)

Wer leitet das Hauptverfahren bei Verbrechen und Vergehen mit Freiheitsstrafe von mehr als 1 Jahr?

Kollegialgericht (Bezirksgericht)

Wer leitet das Hauptverfahren bei einem Verbrechen oder Vergehen mit Freiheitsstrafe von max. 1 Jahr?

Kollegialgericht (Bezirksgericht)

Wie ist der Ablauf bei einem Vergehen oder Verbrechen mit einer Freiheitsstrafe von max. 6 Monaten, 180 Tagessätzen oder max. 720 h gemmeinnützige Arbeit

Ermittlungsverfahren Polizei

Untersuchungsverfahren Staatsanwaltschaft

 

Hauptverfahren findet nur statt, wenn der Beschuldigte gegen den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Einsprache erhebt.

Ablauf des Verfahrens bei Delikten von Jugendlichen:

  1. Polizeiliches Ermittlungsverfahren
  2. Untersuchungsverfahren Staatsanwaltschaft
  3. Hautpverfahren Bezirksgericht (als Jugendgericht)
  4. Rechtsmittelverfahren Obergericht

Verfahrensablauf bei Übertretungen:

  1. Ermittlungsverfahren Polizei
  2. untersuchungsverfahren Statthalteramt oder Stadtrichteramt bei Bussen bis max. 500.-
  3. Hauptverfahen Einzelgericht
  4. Rechtsmittelverfahren

Was passiert zwischen dem Vorverfahren und dem Hauptverfahren?

Die Staatsanwaltschaft erhebt Anklage

Ziel der staatsanwaltschaftlichen Untersuchung?

Sachverhalt soweit klären, dass eine Einstellungsverfügung, ein Strafbefehl erlassen oder Anklage erhoben werden kann.

Wer eröffnet die Untersuchung?

Staatsanwaltschaft

Wer machd die Nichtanhandnahme der Untersuchung?

Staatsanwaltschaft

 

Form der Eröffnung der Untersuchung und Nichtanhandnahme der Untesuchung?

Formelle Verfügung

Voraussetzung Nichtanhandnahme der Untersuchung?

kein hinreichender Tatverdacht

Voraussetzung Eröffnung der Untersuchung?

hinreichender Tatbestand

Rechtsmittel bei Eröffnung der Untersuchung?

Keines

Rechtmittel bei Nichtanhandnahme der Untersuchung?

Beschwerde

Durch was kann die Untersuchung abgeschlossen werden?

  • Anklage
  • Strafbefehl
  • Einstellung

Wann wird Anklage erhoben?

Wenn die Verurteilung einer beschuldigten Person wahrscheinlich ist. 

In Zweifelsfällen wird Anklage erhoben.

Wie wird das Hauptverfahren eingeleitet?

durch die Einreichung der Anklageschrift

Was wird im Hauptverfahren gemacht?

Es wird geprüft ob die Tatbestandsmässigkeit, die Rechtwidrigkeit und die Schuldfähigkeit gegeben sind.

Wenn ja, wird Sanktion festgelegt.

Welche Rechtsmittelverfahren gibt es?

Berufung

Beschwerde

Revision

Was ist eine Berufung? Wann braucht man sie?

 

= Rechtsmittel

Kann gegen erstinstanzliches Urteil erhoben werden.

Mit der Berufung kann die Verletzung von Rechts-/Sach- und Ermessensfragen gerügt werden. 

Bsp.: Das Tatbestandsmerkmal X sei gar nicht erfüllt.

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