Sozialversicherungen, 1. Teil

• Gleichheit
• Gerechtigkeit
• Solidarität (Zusammengehörigkeitsgefühl, Willensäusserung des Kollektivs)

• Kausalprinzip
• Äquivalenzprinzip
• Subsidiaritätsprinzip
• Solidaritätsprinzip

Die Ursache (z. B. Krankheit oder Arbeitslosigkeit) bestimmt welche Sozialversicherung, mit eigener Finanzierung und Rechnung, belastet wird.

Dies birgt die Gefahr in sich, dass für den (gemeinsamen) Tatbestand der Einkommenseinbusse, aber aufgrund verschiedener Verursachung, ungleiche Behandlungen der Versicherten eintreten können.

Risikogerechte abgestufte Prämien

(bei der Festsetzung wird die Wahrscheinlichkeit des Eintritts eines Risikos berücksichtigt)

Die sozialstaatlichen Leistungen setzten dort an, wo Selbsthilfe zur Verbesserung der eigenen Lebensumstände nicht mehr ausreichen.

Prinzip innerhalb der Sozialversicherungen

• Versicherungssolidarität (zwischen Versicherten bestehender Ausgleich)
• Vertikale Solidarität (zwischen reich und arm, AHV-Beiträge nicht plafoniert)
• Horizontale Solidarität (zwischen Ledigen/Verheirateten oder mit/ohne Familie)
• Generationen Solidarität (zwischen jüngeren  und älteren)
• Regionale Solidarität (zwischen verschiedenen Regionen)

Staatliches Bemühen für Bedürftige bei bestimmten Wechselfällen des Lebens mit Geld und/oder Sachleistungen Unterstützung und Hilfe zu gewähren.

1972

Artikel 111, Abs. 1 Bundesverfassung = 3 Säulen Prinzip

1. Sozialversicherungsabkommen (Staatsverträge)
2. Bundesverfassung Artikel 111 - 118
3. Bundesgesetzte, Verordnungen (Wegleitungen und Kreisschreiben)

• Staatliche Vorsorge
• Existenzsicherung
• AHV / IV
• und Ergänzungsleistungen ( Bund 2/3 der Ausgaben)

• Berufliche Vorsorge
• Fortsetzung der gewohnten Lebenshaltung (gemeinsam mit der 1. Säule)
• Obligatorisch BVG / UVG
• und überobligatorische Vorsorge

• Private Vorsorge
• individuelle Ergänzung
• Gebundene Vorsorge ( Säule 3a )
• und freie Vorsorge ( Säule 3b )

• Militärversicherung MVG
• Sozialhilfe  ZUG
• Alters- und Hinterlassenenversicherung AHVG
• Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung AVIG
• Familinezulagen FamZG und FLG (Landwirtschaft)
• Erwerbsausfallentschädigung EOG / Mutterschaftentschädigung MSE
• Invalidenversicherung IV
• Ergänzungsleistungen ELG
• Mutterschaftsversicherung  ...
• Unfallversicherung UVG
• Berufliche Alters- und Hinterlassenen- und Invalidenversicherung BVG
• Krankenversicherung KVG

• Wohnsitz in der Schweiz
• Erwerbstätig in der Schweiz
• Tätigkeit im Ausland im Dienste der Eidgenossenschaft

Beim Wegzug ins Ausland kann:

• die Versicherung weitergeführt werden sofern der Lohn von einem schweizerischen Arbeitgeber bezahlt wird.
• der freiwilligen Versicherung beitreten sofern der Wohnsitz ausserhalb der EU/Efta ist
•  

Anspruch auf EL haben AHV- und IV-Rentner (inkl. Witwen, Waisen) mit Wohnsitz in der Schweiz, bei Ausländern ist ein zehnjähriger Aufenthalt vorausgesetzt,  deren Existenzbedarf nicht gedeckt ist.

Der Anspruch gilt nur, wenn kein oder wenig Vermögen vorliegt.

Auf EL besteht ein Rechtsanspruch. Keine Fürsorgeleistungen

• Obligatorisch versichert sind alle Arbeitnehmenden, die mind. Fr. 21'150.-- brutto pro Jahr verdienen.
• Ab 1.1. vom vollendeten 17. Altersjahr für Risiko Tod und Invalidität
• Ab 1.1. vom vollendeten 25. Altersjahr zusätzlich für das Risiko Alter

Maximaler Gernzwert BVG: Fr. 84'600.-- brutto

Koordinationsabzug: Fr. 24'675.--

Maximalversicherter Lohn: Fr. 59'925.-- brutto

Mind. versicherter Lohn: Fr. 3'525.-- brutto

• Mit Wohnsitz in der Schweiz ist jede Person obligatorisch versicherungspflichtig
• Die Versicherung ist frei wählbar
• Einwohnerkontrollen kontrollieren den Beitritt

Obligatorisch versichert sind die in der Schweiz beschäftigte:

• Arbeitnehmer
• Heimarbeiter
• Lehrlinge
• Praktikanten und Volontäre
• In Lehr- und Invalidenwerkstätten tätige Personen

Der maximal versichertre Lohn beträgt Fr. 148'200.-- brutto. Die Versicherung ist aufgeteilt in Betriebsunfall und Nichtbetriebsunfall. Wer mehr als 8 Stunden pro Woche arbeitet, ist auch gegen Nichtbetriebsunfall versichert.

Ist wer Militär-, Zivil- oder Zivilschutzdienstleistet.

Max. versicherter Lohn Fr. 150'918.--

Arbeitnehmende der Landwirschaft können Zulagen gemäss FLG beanspruchen

Andere Arbeitnehmende unterstehen dem FamZG sowie kantonalen Gesetzten

Beiträge zahlt nur der Arbeitgeber

Versichert sind nur Arbeitnehmende

Maximal versicherter Lohn Fr. 148'200.-- brutto / Jahr

Beiträge 2 % ab Fr. 148'200.-- 1 % (= Arbeitgeber + Arbeitnehmer)

• Beiträge AN + AG
  • Lohnbeiträge (=Lohnabzüge oder selbständig Erwerbende 100 % des steuerbaren Einkommens)
  • Beiträge aufgrund des Vermögens (nicht Erwerbstätige ab 21. Altersjahr)
  • Prämien (Privatversicherungen, z. B. Lebens- oder Unfallversicherung)
  • Kopfprämien (versicherte Person, Lohn spielt keine Rolle, z.B. KK-Prämien)
• Zinsen aus Ausgleichsfonds
  • gute- und schlechte Zeiten ausgelichen  -> ca 42. Mia /Jahr
• Regresseinnahmen
  • Haftpflichtversicherung z.B. von Unfallverurscher muss Sachen übernehmen.
• Kostenbeteiligungen
  • Selbstbehalt z. B. von KK
• Mittel der öffentlichen Hand
  • Steuern (1 % MwSt -> IV; 1 % MwSt  -> AHV)

• Ausgaben-Umlageverfahren
• Kapitaldeckungsverfahren
  • Rentendeckungsverfahren
  • Rentenwertumlageverfahren

1. Säule wird so finaziert = In einer Periode eingenommes Geld wird für die Deckung der in derselben Periode anfallenden Leistungen verwendet.

• Demographie
• Lebenserwartung
• Geburtenzahlen
• Migration

Das heutige Sozialversicherungssystem setzt eine wachsende Industriegesellschaft voraus, wie nach dem 2. Weltkrieg

Die Privatversicherung dient am meisten der individuellen Ergänzung von obligatorischen Sozialversicherungen

• UVG-Obligatorium und Unfall-Zusatzversicherung
• Krankentaggeldversicherung nach VVG
• BVG und überobligatorische Pensionskassenlösungen

• garantieren der Existenzsicherung 
  • ergänzt die Leistungen der Sozialversicherung                                
• obligatorisch
  • freiwillig
• Leistungen gesetztlich festgelegt
  • frei vereinbart
• Institutionen des öffentlichen Rechts
  • Aktiengesellschaften, Genossenschaften, Veriene oder Stiftungen
• Beiträge AG + AN sowie Steuern
  • Prämien der Versicherten (Kopfprämie)
• Solidarität (= alle gleicher %)
  • Äquivalenz (risikogerechte Prämien)
• Öffentliches Recht (Bundesverfassung, Gesetzesartikel)
  • Privat Recht (ZGB)
• 30 Tage Einsprache, kantonal Verwaltungsgerichten Beschwerde, Bundesgericht in Luzern; Sozialgerichtsbarkeit
  • Zivilgericht, Bundesgericht in Lausanne; Zivilgerichtsbarkeit
• Aufsicht: Bundesamt für Sozialversicherunge EDI
  • FINMA (=Finanzmarktaufsicht)

Es werden Sachen versichert, Autos, Hausrat, Gebäude Maschinen..... gegen Feuer und Elementarschäden

Es werden Personen gegen finanzielle Folgen von Krankheit, Mutterschaft oder Unfall versichert.

Unterscheidung zwischen Geldleistungen (Spitalrechnungen, Taggelder, Renten) und Sachleistungen (Prothesen, Brillen)

Schützen nat. und jur. Personen vor Vermögensverlust bei Schädigung an Dritten für welche der Versicherte haftbar ist.

z.B. Berufshaftpflichtversicherungen decken Haftansprüche aus der Berufsausübung

bei Fahrzeuglenkern ist eine Haftpflichtversicherung obligatorisch

• AHV / IV
• EO
• ALV / UV bis Löhne Fr. 148'200.-- obligatorisch
• BV min. Lohn Fr. 21'150.--, max. Lohm Fr. 84'600.--obligatorisch

freiwillig: UV Zusatz, Krankentaggeld, überobligatorisches BVG

• Reform der 1. und 2. Säule
• Harmonisierung des Refernzalters = Männer und Frauen 65 Jahre
• koordinerte Flexibilisierung des Altersrücktritts für AHV und BVG
• Anreize zur Weiterführung der Erwerbstätigkeit