Sozialversicherungen

Kein Vertrag im juristischen Sinn. Geht um Vertrauen und ist im Ausgaben-Umlageverfahren zu finden bei AHV/IV, EO, ALV, KK.

Aktive Generation finanziert die Renten der heutigen Rentenbezüger und verlässt sich darauf, dass die nachfolgende aktive Generation die Generationensolidarität ebenfalls befolgen wird.

• Demografische Entwicklung (sinkende Geburtenrate vs. höhere Lebenserwartung)
• Wirtschaftslage (Beiträge über Lohnprozente, bei schlechter Konjunkturlage wird Finanzierung erschwert) 

Ist ein individueller Sparprozess. Das während der Erwerbstätigkeit angesparte Altersguthaben (Deckungskapital) wird samt Zinsen ausbezahlt z.B.durch eine Umwandlung in Renten oder Kapitalform.

Prinzip: heute sparen für einen späteren Bezug nach Eichhörnchenprinzip.

• Höhere Lebenserwartung (das angseparte Kapital muss länger anhalten!)
• Wirtschaftliche Entwicklung (Niederschlag auf das angsparte Kapital z.B. durch Inflation)
• Finanz- und Wirtschaftskrise (Erschwerung der Erträge zu erwirtschaften)

• Ist eine Kombination zwischen dem Umlage- und Kapitaldeckungsverfahren.
• Wird von der Unfallvers. angewendet (kurzfristige Leistungen wie Taggelder und Bez. Heilungskosten durch Umlageverfahren, langfristige Leistungen in Form von Renten als Kapitaldeckung bereitgestellt.)

• Sie gibt Auskunft über die Einnahmen und Ausgaben der Sozialversicherungen und stellt eine wichtige Messgrösse vergleichend dar.
• Wichtiges Instrument zur Steuerung der Sozialversicherungen

Dass die Ausgaben kontinuierlich steigen. Um den Status quo der Sozialwerke aufrecht zu erhalten besteht ein grosser Bedarf an finanziellen Mitteln.

Zusätzliche Finanzierungsmittel z.B. durch zusätzliche MwSt.- und Lohnprozente sowie erweiterte Energiesteuer.

Messgrösse für die wirtschaftliche Leistung eines Lands.Sie gibt den Wert aller Güter und Dienstleistungen an, die in einem Jahr innerhalb der Landesgrenze einer Volkswirtschaft (im Inland) hergestellt werden.

• Sie drückt das Verhältnis der Sozialversicherungseinnahmen zum BIP aus.
• Indikator für die relative Belastung der Volkswirtschaft durch Sozialversicherungseinnahmen.

• Sie gibt an, wie viel Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung durch die Empfänger von Sozialleistungen beansprucht werden können.
• Stellt das Verhältnis der Sozialversicherungsausgaben zum BIP dar.
• Aufschluss über die durch Sozialleistungen begründete Kaufkraft der Sozialleistungsempfänger

• Demografische Entwicklung
• Wirtschaftliche Entwicklung

• Ist eine Wissenschaft, die sich mit der Bevölkerung befasst
• Nutzt statistische Methoden um die Strukturen und die Entwicklung der Bevölkerung zu beschreiben (z.B. Geburtenrate, zu- und Abwanderung, Altersaufbau, etc.)

Früher "Pyramide"

• Breite Basis an Nachkommen. Gruppe der älteren Menschen war im Verhäldnis zum Anteil der jüngeren Bevölkerung eher gering.)
• Viele Erwerbstätige (breite Äste)
• Langsame Abnahme bei den Senioren und Hochbetagten (Spitze)

Heute "Tanne"

• Weniger Kinder und Jugendliche (Stamm)
• Viele Erwerbstätige (breite Äste)
• Langsame Abnahme bei den Senioren und Hochbegabten (Spitze)

• Lebenserwartung vor 100 Jahren: 50
• Lebenserwartung heute: über 80
• Lebenswertarung wird weiterhin steigen. Lebenserwarung im 2050: Männer 85, Frauen 90

• Gibt üer das quantitative Verhältnis der über 65-Jährigen zu den 20- bis 64-Jährigen wieder.
• Spielt bei der Finanzierung der Altersvorsorge mittels Umlageverfahren eine grosse Rolle (Zahl der Beiträge zahlenden Erwerbstätigen muss in einem ausgewogenen Verhältnis zur Anzahl der Rentenbezüger stehen)

• im 1900: 10:1 (10 Erwerbstätige kamen auf ein 1 Rentner)
• Im 2000: 4:1 (4 Erwerbstätige kamen auf 1 Rentner)
• Prognosen 2050: 2:1 (2 Personen müssen die Rentenleistungen für 1 Person erwirtschaften)

• Enwicklung BIP
• Ausmass der Produktivitätssteigerung
• Beschäftigungslage auf dem Arbeitsmarkt
• Finanzlage vom Bund, Kantonen und Gemeinden (Staatsverschulden)
• Entwicklung der Finanz- und Kapitalmärkte

Seit 01.01.2003

Zweck:

• Leitgesetz für das gesamte Schweizerische Sozialversicherungsrecht, AUSSER BVG!
• Übergreifende Struktur
• schafft Vereinheitlichung & Verbindlichkeit

• wichtige Begriffe und Grundsätze einheitlich und verbindlich definiert
• Leistungen definiert und koordiniert
• Sozialversicherungsverfahren einheitlich
• regelt die Rechtspflege
• ordnet Rückgriffe der Soz.-Vers. auf haftpflichtige Dritte

• Begriffe zu den Risiken
• Personenbezogene Begriffe

• Krankheit
• Unfall
• Mutterschaft
• Arbeitsunfähigkeit
• Erwerbsunfähigkeit
• Invalidität
• Hilflosigkeit

• AN
• AG
• Selbstständigerwerbende
• Wohnsitz und Aufenthalt
• Eingetragene Partnerschaft

Geld- und Sachleistungen

• Heilbehandlung (krankenpflege ambuland und stationär)
• Hilfsmittel
• Individuelle Vorsorge- und Eingliederungsmassnahmen
• Aufwendungen für Transporte und ähnliche Leistungen

• Taggelder
• Renten
• Jährliche Ergänzungsleistungen
• Hilflosenentschädigungen
• Zulagen zu den genannten Geldleistungen

Ein Ersatz für eine Sachleistung gilt NICHT als Geldleistung

• Bestimmung IV-Grad
• Revision IV-Renten und Dauerleistungen
• Höchtbetrag des versicherten Verdienstes
• Auszahlung von Geldleistungen
• Auszahlung an Dritte
• Leistungskürzungen- oder Verweigerung
• Erlöschen des Anspruchs

• Vorsätzliches Herbeiführen oder Verschlimmern eines Versicherungsfalls
• Mangelnde Mitwirkung

5 Jahre nach dem Ende des Monats, für den die Leistung geschuldet ist.

5 Jahre nach dem Ende des Kalenderjahres, für das der Beitrag geschuldet war.

1. Auskunft, Verwaltungshilfe, Schweigepflicht
2. Sozialvers.-Verfahren
3. Rechtspflegeverfahren

• Rechtsmittelbelehrung, in der auf den möglichen Rechtsweg hingewiesen wird
• Begründung der verfügten Punkte, sofern diese den Begehren der beteiligten Parteien nicht voll entsprechen.

Sachleistungen (z.B. Übernahme von Heilungskosten durch KV, EO & Mutterschaftsentschädigung & KK).

Anstelle einer Verfügung wird eine Leistungsabrechnung erstellt.

1. Verfügung der Soz.-Vers.
2. Einsprache bei der Soz.-Vers. innert 30 Tagen
3. Einspracheentscheid der Soz.-Vers.
4. 2. Beschwerde beim kantonalen Vers.-Gericht innert 30 Tagen einreichen
5. Entscheid des Versicherungsgerichts
6. 3. Beschwerde beim Bundesgericht innert 30 Tagen einreichen
7. Abschliessender Entscheid (letzte Instanz)