Rechtsordnung

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Rino Lang

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Langue Deutsch
Catégorie Culture générale
Niveau École primaire
Crée / Actualisé 25.11.2012 / 25.11.2012
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Was ist die Bundesverfassung?

Was ist ein Gesetz?

Was ist die Verordnung?

Bundesverfassung: Das ist die Verfassung der Schweiz sie geht zurück auf die erste Bundesverfassung vom 12.September 1848.

Gesetz: vom Staat festgesetzte, rechtlich bindende Vorschrift, feste Regel, Richtlinie, Richtschnur

Verordnung: von der Regierung oder einer Verwaltungsbehörde erlassene Vorschrift, Anordnung

Rechtsfähigkeit?

Jeder Mensch ist unabhängig vom Alter rechtsfähig, das heisst er hat rechte und Pflichten.

Urteilsfähigkeit?

Urteilsfähigkeit: Jemand ist fähig die Folgen seines Tuns abzuschätzen, die Urteilsfähigkeit eines Kindes nimmt mit dem älter werden zu

Mündigkeit?

Mündigkeit: Jemand ist volljährig und untersteht nicht mehr einem gesetzlichen Vertreter. (18 Jahre)

Handlungsfähigkeit

Handlungsfähigkeit: Jemand ist urteilsfähig und mündig und kann daher alle Entscheidungen selbständig treffen

Beschränkte Handlungsfähigkeit?

Beschränkte Handlungsfähigkeit: Jemand ist urteilsfähig aber unmündig und kann deshalb nur gewisse Entscheidungen selbständig treffen

Definition von Obligationenrecht?

Obligationenrecht: gesetzliche Regelung von Schuldverhältnissen, die durch einen Vertrag oder eine unerlaubte Handlung entstanden sind; Abkürzung: OR

Obligation durch Vertrag?

Ein Schuldverhältnis entsteht durch Vertrag. Zwei Parteien teilen einander ihren

Willen mit. Die Willensäusserungen stimmen überein. Eine Partei verpflichtet sich

zu einer Leistung (z.B. zur Lieferung einer Ware), und die andere Partei verpflichtet

sich zur Gegenleistung

(z.B. zur Bezahlung dieser Ware).

Beispiel: Jemand kauft in einer Garage ein Auto. Die Garage verpflichtet sich zur

Lieferung des Autos, der Käufer verpflichtet sich zur Bezahlung des Kaufpreises.

Obligation durch unerlaubte Handlung (OR 41ff.)

Obligation durch unerlaubte Handlung (OR 41ff.)

Wer einer anderen Partei widerrechtlich (unerlaubt) Schaden zufügt, muss der geschädigten

Partei den Schaden ersetzen (Haftpflichtverhältnis siehe S. 36 f.). Das

Schuldverhältnis

betrifft sowohl Personen- wie Sachschäden.

Beispiel: Jemand fährt auf der Skipiste aus Unachtsamkeit in eine andere Person.

Diese Person erleidet einen Schienbeinbruch und ihre Skis sind beschädigt. Die

unachtsame Person wird haftpflichtig.

Obligation durch ungerechtfertigte Bereicherung (OR 62ff.)

Obligation durch ungerechtfertigte Bereicherung (OR 62ff.)

Erhält jemand zu Unrecht Geld, muss er dieses Geld zurückerstatten.

Beispiel: Aus Versehen erhält jemand den 13. Monatslohn doppelt ausbezahlt. Dieser

muss zurückgezahlt werden.

Obligation

Vertrag

unerlaubte

Handlung

ungerechtfertigte

Bereicherung