Recht im Brandschutz
Recht im Brandschutz
Recht im Brandschutz
Set of flashcards Details
| Flashcards | 69 |
|---|---|
| Language | Deutsch |
| Category | Career Studies |
| Level | University |
| Created / Updated | 03.02.2014 / 01.02.2019 |
| Weblink |
https://card2brain.ch/box/recht_im_brandschutz
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| Embed |
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AKNZ
Akademie für Krisenmanagment,Notfallplanung und Zivilschutz
BBK
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
deNIS
Deutsches Notfallinformationssystem
FIS
Fachinformationsstelle im BBK
GMLZ
Gemeinsames Melde- und Lagezentrum des Bundes und der Länder
NOAH
Nachsorge-, Opfer und Angehörigen-Hilfe
SatWaS
Satelliten unterstütztes Warnsystem
ZAP
Zivile Alarmplanung
ZMZ
Zivil-militärische Zusammenarbeit
ZSKG
Gesetz über den Zivilschutz und die Katastrophenhilfe des Bundes (Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz)
THW leistet technische Hilfe bei:
- Zivilschutz
- Ausland
- im Friedensfall auf Aufforderung(Amtshilfe)
- nach Vereinbarung
Haftung bei Amtspflichtverletzung
Verletzt ein Beamter vorsätzlich oder fahrlässig die ihm einem Dritten gegenüber obliegende Amtspflicht, so hat er dem Dritten den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen. Bei Fahrlässigkeit nur dann Anspruch wenn der Verletzte nicht auf andere Weise Ersatz bekommt.
Zwei Stufen Theorie bei Amtshaftung
1.Stufe
-Zum Schadenersatz verpflichtende Handlung
-Hoheitliche Tätigkeit
-Drittschützende Amtspflicht
-Ausschluss
-Beschränkung
-Rechtsmittel
2. Stufe
-Grundsätzliche Haftungsverlagerung
-Schuldbefreiender Übergang der Haftung auf den Staat
-keine persönliche Haftung im Außenverhältnis
Aufgaben Nottfallarzt
Vertretung des behandelnden Arztes/Hausarztes außerhalb der üblichen Sprechzeiten.
dringliche, aber nicht akut lebensbedrohliche Fälle
Notarzt/Rettungsdienst
akut lebensbedrohliche Erkrankungen;
speziell in Notfallmedizin ausgebildete Ärzte. innerhalb weniger Minuten am Einsatzort.
8 Gesetze mit Gefährdungshaftung
- Atomgesetz
- Gentechnikgesetz
- Haftpflichtgesetz
- Produkthaftgesetz
- Umwelthaftgesetz
- Wasserhaushaltsgesetz
- Luftverkehrsgesetz
- Straßenverkehrsgesetz
Aufbau einer Strafrechtsnorm
Tatbestand
Rechtfertigungsgründe (z.B. Rettungsdienst --> Einwilligung)
Aufsichten über die Feuerwehren
einfache,mittlere,oberste Aufsichtsbehörde
Wechselt die Werkfeuerwehr die Rechtsnorm?
Nein
UVV Beamte oder/und FF
berücksichtigen: einfacher oder qualifizierter Dienstunfall
Kausalität bei Unfällen
Versicherte Person und Tätigkeit
Unfall und Schaden
ADR
Europäisches Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße
RID
Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter
ADN
EUropäisches Übereinkommen über die nationale Beförderung von gefährlichen Gütern auf Binnenwasserstraßen
Prouktsicherheitsgesetz gilt nicht für
militärische Zwecke
Verordnungen nach dem Arbeitsschutzgesetz
Arbeitsstättenverordnug, PSA-Benutzerverordnug,Lastenhandhabungsverordnung, Bildschirm,Baustellen,Betriebssicherheits,Biostoff,Mutterschutz
Gesetz im formellen Sinn ist
- jeder Beschluss eines zur Gesetzgebung zuständigen Organs
- der im verfassungsmäßig vorgesehenen förmlichen Verfahren ergeht
- ordnungsmäßig ausgefertigt und
- verkündet wird
Optout-Regel
Arbeitszeitverordnung Feuerwehr §5 regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit darf überschritten werden,wenn
- Betroffene hierzu bereit erklärt hat
- dem Beamten bei Nichtbereitschaft zur Überschreitung der Regelarbeitszeit keine Nachteile entstehen
- Dienstherr aktuelle Listen über alle Bereitwilligen führt
- Diese Listen den staatlichen Ämtern für Arbeitsschutz zur Verfügung gestellt werden
- Der Dienstherr die staatlichen Ämter über alle Beamten unterrichtet die eine Erklärung abgegeben haben
Aufgabenarten der Verwaltung
Selbstverwaltungsaufgaben
Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung
Auftragsangelegenheit
