Recht HWD Teil 2
Recht HWD, Teil 2 Entstehung von Obligationen, Haftpflichtrecht Mai 12
Recht HWD, Teil 2 Entstehung von Obligationen, Haftpflichtrecht Mai 12
Set of flashcards Details
| Flashcards | 44 |
|---|---|
| Students | 12 |
| Language | Deutsch |
| Category | Law |
| Level | University |
| Created / Updated | 06.05.2012 / 24.02.2021 |
| Weblink |
https://card2brain.ch/box/recht_hwd_teil_2
|
| Embed |
<iframe src="https://card2brain.ch/box/recht_hwd_teil_2/embed" width="780" height="150" scrolling="no" frameborder="0"></iframe>
|
Wie entsteht eine Obligation?
@ Vertrag
@ unerlaubte Handlung (widerrechtliche Schädigung)
@ ungerechtfertigte Bereicherung (Bsp. Vermögen)
Worin besteht die Obligation wenn Peter an Sonja Fr. 50 leiht?
Vertragsverhältnis (OR 1 ff.)
Nenne die vier Voraussetzungen der Verschuldenshaftung?
@ widerrechtliches Handeln
@ Schaden
@ Verschulden
@ Kausalzusammenhang
Peter läuft im Restaurant Ola die Treppe auf die Toilette hinunter. Die Treppe ist schlecht beleuchtet und hat kein Geländer. Auf dem letzten Tritt stürzt er und ist querschnittsgelähmt.
Wer haftet für den Unfall?
Die Eigentümer des Restaurants Ola (OR 58)
Welche Haftungsarten gibt es?
@ ausservertragliche Haftung
- Verschuldenshaftung
- Kausalhaftung
@ Vertragliche Haftung
Welche Haftungsarten gibt es bei der Kausalhaftung?
@ milde oder gewöhnliche Kausalhaftung
- Tierhalterhaftung
- Produktehaftpflicht
- Geschäftsherrenhaftung
@ scharfe oder Gefährdungshaftung
- Motorfahrzeughaftung
- Haftung der Jäger
- Haftung der SBB
Wie lautet die Voraussetzung für milde Kausalhaftung?
Wurden die gesetzlich verlangte Aufsichts- & Sorgfaltspflicht verletzt?
Wie lautet die Voraussetzung für scharfe Kausalhaftung?
Schuf der Halter durch eine Vorrichtung oder eine Sache eine besondere Gefährdung?
Wie Handlungsfähig kann eine Person sein?
@ handlungsfähig (urteilsfähig & mündig) ZGB 12 ff.
@ handlungsunfähig (urteilsunfähig) ZGB 17 f.
@ beschränkt handlungsunfähig (urteilsfähig aber unmündig) ZGB 19 I/II
Nenne die gesetzlichen Formvorschriften
@ Einfache Schriftlichkeit (Schenkungsversprechen, Konkurrenzverbot im Arbeitsvertrag)
@ Qualifizierte Schriftlichkeit (Lehrvertrag, Konsumkreditvertrag)
@ Öffentliche Beurkundung (kaufvertrag Grundstück, Bürgschaftsvertrag)
Nenne die vier Voraussetzungen für eine gültige Vertragsentstehung
1. Einigung der Vertragspartner
2. Handlungsfähigkeit der Vertragspartner
3. Einhaltung der Formvorschriften
4. Zulässiger Vertragsinhalt
Nenne die vier möglichen Auflösungsgründe eines gültigen Vertrages
- Aufhebungsvertrag (Vereinbart)
- Kündigung (Einseitige Auflösung --> Miet- & Arbeitsvertrag)
- Rücktrittsrecht (vertraglich vereinbart)
- Anfechtung (Irrtum, Täuschung, Furchterregung, Übervorteilung)
Nenne die Erfüllungsmodalitäten eines Vertrages
- WER muss leisten?
- WAS genau muss geleistet werden?
- WEM muss die Leistung erbracht werden?
- WANN muss die Leistung erbracht werden?
- WO muss die Leistung erbracht werden?
Wie kann ein Gläubiger bei Schuldenverzug vorgehen?
1. Verzug herbeiführen
2. Nachfrist ansetzen
3. Wahlrechte ausüben (Entscheid ob Auflösung oder weiterbestehen des Vertrags)
Wie sind die Fälligkeiten, Verzug und Nachfrist beim Mahngeschäft?
@ Fälligkeit: jederzeit nach Vertragsabschluss (OR 75)
@ Verzug: durch Mahnung (OR 102 I)
@ Nachfrist: angemessene Nachfrist (OR 107 I)
Wie sind die Fälligkeiten, Verzug und Nachfrist beim Verfalltagsgeschäft?
@ Fälligkeit: am vereinbarten Erfüllungstermin (OR 75)
@ Verzug: automatisch nach Ablauf des Erfüllungstermins (OR 102 II)
@ Nachfrist: angemessene Nachfrist (OR 107 I)
--> keine Nachfrist beim Fixgeschäft
Welche drei Wahlrechte gibt es?
@ Festhalten an nachträglicher Erfüllung & Schadensersatz für Verspätung
@ Festhalten am Vertrag, Verzicht auf nachträgliche Erfüllung & Schadensersatz wegen Nichterfüllung
@ Rücktritt vom Vertrag & Schadensersatz wegen Dahinfallens
Mit der Erfüllung erlischt die Obligation. Welche anderen Erlöschungsgründe gibt es sonst?
- Verjährung (OR 127 & 128) Normal: 10 Jahre
- Verrechnung (aufrechnung von gleichartigen gegenseitigen Forderungen)
Welche Arten der Erfüllungsfehlern gibt es?
- Schlechterfüllung (mangelhafte Ware)
- Schuldnerverzug (Geld, Lieferung)
- Gläubigerverzug (nicht anwesend bei Erhalt der Lieferung)
- Unmöglichkeit (Vertragserfüllung nicht möglich)
Welche Zahlungsarten kann man in einem Vertrag vereinbaren?
- Zug um Zug (OR 82)
- Kreditkauf
- Vorauszahlungskauf
Was ist der Unterschied zwischen einem Mahn- und Verfalltagsgeschäft?
Beim Mahngeschäft muss der Schuldner gemahnt werden.
Beim Verfalltagsgeschäft endet die Zahlungsfrist am Erfüllungszeitpunkt
Was sind Folgen des Schuldenverzugs?
@ Haftung für Verspätungsschäden (OR 103 I)
@ Haftung für zufälligen Untergang der Leistung (OR 103 I)
@ Bei Geldschulden ist Verzugszins geschuldet (OR 104)
Nenne die Voraussetzungen der Verrechnung (OR 120)
- gegenseitige Forderungen
- gleichartige Forderungen
- Beide Forderungen fällig
- verrechnete Forderungen noch nicht verjährt
Nenne im OR geregelte besondere Verträge:
@ Eigentumsüberlassungsverträge
(OR 184 – 252)
@ GebrauchsüberlassungsVerträge
(OR 253 – 318)
@ ArbeitsleistungsVerträge
(OR 319 – 457)
@ Weitere Fragen
(OR 458 – 551)
Was ist ein kaufmännisches Geschäft?
Der Kauf erfolgt zum Zweck des Wiederverkaufs.
Was ist ein Nichtkaufmännisches Geschäft?
Der Kauf erfolgt für den Eigengebrauch (Privatgebrauch)
Welche Pflichten hat der Käufer nach dem Kauf / Erhalt der Ware?
@ die Sache sofort prüfen und notfalls die Mängel durch eine unabhängige Stelle bestätigen lassen. (OR 201)
@dem Verkäufer allfällig entdeckte Mängel sofort mitteilen (= Mängelrüge) (OR 201)
@ ...die mangelhafte Sache aufbewahren und nicht benützen
Welche Wahlrechte stehen dem Käufer zu bei Sachmängeln?
@ Wandelung (OR 205 II)
@ Minderung (OR 205 I)
@ Ersatzlieferung (OR 206)
--> Es findet sich kein Reparaturrecht in den gesetzlichen Mängelrechten!
Was sind die Voraussetzungen, um eine unerlaubte Handlung geltend zu machen?
- Schaden
- widerrechtliche Handlung
- Schuld
- Kausalzusammenhang
Was sind die Voraussetzungen, für einen Vertragsabschluss?
- Einigung
- Vertragsfähigkeit
- richtige Form des Vertrages
- Zulässiger Inhalt
Welche Formvorschriften gibt es?
@ einfache Schriftlichkeit
@ qualifizierte Schriftlichkeit
@ Öffentliche Beurkundung
Voraussetzung für den Abschluss eines Vertrages sind mitunter auch ein zulässiger Inhalt. Nenne Beispiele, wann dies nicht der Fall ist.
@ unmöglicher Inhalt
@ widerrechtlicher Inhalt
@ unsittlicher Inhalt
Welche Möglichkeiten gibt es, einen Vertrag vorzeitig aufzulösen?
@ Aufhebungsvertrag
@ Kündigung
@ Rücktritt
@ Anfechtung
Wie nennt man einen Entlastungsbeweis auch noch?
Exkulpationsbeweis
Wie ist die gesetzliche Garantiefrist?
1 Jahr
Wie nennt man das Verhältnis Glaübiger-Schuldner bei einem Schaden?
Schadensobligation
Wie nennt man das Verhältnis zwischen Gläubiger-Schuldner bei einer Rückforderung zb. durch unerlaubte Bereicherung?
Rückforderungsobligation
Ab wann ist man Strafmündig?
ab 10 Jahren
Ist Warenschuld eine Hol- oder Bringschuld?
Holschuld
Ist Geldschuld eine Hol- oder Bringschuld?
Bringschuld
