Recht Basics

natürliche oder juristische Personen, welche an der Rechtsordnung teilnehmen. (Als Adressat der Vorschriften oder als Träger von Rechten und Pflichten).

Sachen, auf die sich die Rechtsordnung bezieht. Sachen können nicht nur körperliche Gegenstände sein, sondern auch Vermögenswerte und immaterielle Güter.

Aktiengesellschaft, Kommandit-AG, GmbH, Genossenschaften, Stiftungen und Vereine. Es gibt die Unterscheidung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts und den privatrechtlichen juristischen Personen, zu denen die obengenannten Formen gehören. Ist eine von der Rechtsordnung geschaffene Person, der die Rechtsfähigkeit verliehen ist und weist folgende Merkmale auf: in den Statuten festgelegte Organisation, Bestimmter Zweck, Handlungsfähigkeit.

Ein Mensch. Somit ist jeder Mensch Rechtsfähig (passiv gesehen). Zur aktiven Beteiligung ist die Handlungsfähigkeit, welche die Urteilsfähigkeit und Mündigkeit voraussetzt erfordert.

ZGB 13 – besitzt, wer mündig und urteilsfähig ist.

ZGB 14 – wer das 18. Lebensjahr vollendet hat.

ZGB 16 – Fähigkeit, vernunftgemäss zu handeln. mögliche Einschränkungen: Kindesalter, Trunkenheit, Drogensucht, Geisteskrankheit oder Geistesschwäche, Medikamentensucht etc. (vgl. ZGB 16).

Bei einer Erwachsenen Person wird davon ausgegangen, dass diese Urteilsfähig ist. Wer behauptet, eine Person sei nicht Urteilsfähig, muss dies beweisen.

Gesamtheit der Vorschriften und Regeln, aus denen die Rechtsordnung aufgebaut ist. Gelten für alle.

Von der Rechtsordnung einer Einzelperson anerkanntes Recht.

Legal :Nach dem Gesetz erlaubt

Legitim: Durch die Umstände berechtigt.

Absolute Rechte: richten sich gegen jedermann, haben alle zu respektieren (Persönlichkeitsrechte)

Relative Rechte: richten sich gegen eine oder mehrere bestimmte Personen. Nur diese haben diese Rechte zu beachten.

staatliche Verwaltung ist an die Rechtsnormen gebunden und darf nicht willkürlich gegen das Gesetz handeln.

staatliche Macht wird auf verschiedene Organe verteilt, damit keines davon zu mächtig wird.

Unabhängigkeit

Ruhe und Ordnung

Freiheit und Rechte der Bürger

Wohlfahrt.

Legislative – Gesetzgebung Bund National- und Ständerat

Kanton Grosser Rat

Gemeinden Urversammlung

Exekutive –Vollzug Bund - Bundesrat

Kanton - Staatsrat

Gemeinde der Gemeinderat

Judikative –Rechtssprechung Bund Bundesgericht

Kanton – Kantonsgericht

Gemeinde – Friedensrichter

seit langem übliche Gebrauche. (Zinsusanzen, Mahnungen etc. )

Frühere Urteile, v.a. Bundesgerichtsurteile werden oftmals beigezogen. Ein Gerichtsurteil, welches für ein späteres Urteil beigezogen wird nennt man Präjudiz.

Das geschriebene Recht ist die wichtigste Rechtsquelle. Als Richter hat man jedoch die Möglichkeit, eigene Entscheidungen zu treffen, wenn er in der Rechtsquellen nicht fündig wird.

Offenbarer Missbrauch eines Rechts findet keinen Rechtsschutz. Jedermann hat nach der Art und Sitte ehrlicher und anständiger Leute zu handeln. Vertrauensprinzip.

davon ausgehen, dass jeder Beteiligte es gut meint. – man kann sich nicht darauf berufen, wenn man es nicht Einhält.

körperliche, für sich bestehende Gegenstände, die der menschlichen Herrschaft unterworfen werden können.

die Sache selbst erfassendes, innerhalb der Rechtsordnung ggü jedermann bestehendes durchsetzbares Recht.

erfasst nur ein Objekt nur durch eine ganz bestimmte Person und kann ausschliesslich dieser Person entgegengesetzt werden. (Bsp. Einforderung Schuld aus Vertrag kann nur von Gegenpartei des Vertrages eingefordert werden.)

Urheberrechte, Erfindungen, Gestaltungen (Designs) von Produkten, Marken. Wird im Immaterialgüterrecht geregelt.

Alles was zum Bestand einer Sache gehört und ohne deren Zerstörung, Beschädigung oder Veränderung nicht abgetrennt werden kann. (Bsp. Projektor – alles was benötigt wird, damit das Gerät funktioniert)

Alles was zum Bestand einer Sache gehört und ohne deren Zerstörung, Beschädigung oder Veränderung nicht abgetrennt werden kann. (Bsp. Projektor – alles was benötigt wird, damit das Gerät funktioniert)

Bewegliche Sachen, die man zur Bewirtschaftung benötigt. (Bsp. Projektor – Folie, Stifte – Das Gerät funktioniert auch ohne diese Gegenstände)

Absolute ggü. Jedermann geltende Rechte, welche an Sachen bestehen. Unmittelbar auf die Sache gerichtetes Herrschaftsrecht. Besteht ein nummerus clausus (beschränkte Anzahl). Dem Träger eines bestimmten dinglichen Rechtes steht nur ein bestimmter Teil eines Gegenstandes zur Herrschaft zu.

Besitz bezeichnet die faktische Innehabung einer Sache (Bsp. Memory Stick, Leasing), d.h. man hat die tatsächliche Gewalt über eine Sache man muss aber nicht der Eigentümer sein, den man könnte den Gegenstand auch ausgeliehen, gemietet oder geleast haben. Eigentum bedeutet umfassende Sachherrschaft im Rahmen der Rechtsordnung.

alleiniger Eigentümer einer Sache

Gegenstand wird unter mehreren Aufgeteilt, jeder kann über seinen Anteil frei verfügen.

mehrere Eigentümer, Aufteilung der Anteile gilt aber nur formell. Keiner der sog. „Miteigentümer“ kann über seinen Anteil frei verfügen. Die anderen müssen immer damit einverstanden sein.

Sachen-, Obligationen-, Immaterialgüter-, Mitgliedschaftsrechte