Recht
FüFa - Modul "Management - Recht"
FüFa - Modul "Management - Recht"
Kartei Details
| Karten | 169 |
|---|---|
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Recht |
| Stufe | Grundschule |
| Erstellt / Aktualisiert | 17.06.2013 / 15.11.2017 |
| Weblink |
https://card2brain.ch/box/recht22
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Verträge müssen grundsätzlich erfüllt werden. Nenne die vier möglichen Ausnahmen zumgrundsatz der Erfüllungspflicht.
- Der Aufhebungsvertrag
- Kündigung von Daueraufträgen (z.B. Miet- und Arbeitsverträge --> einseitige Auflösung)
- Rücktritt vom Vertrag
- Anfechtung des Vertrags
Anfechten des Vertrages: Der Erklärirrtum ist der wichtigste Fall der Anfechtung. Nenne die vier Arten.
- die Vertragsart (Kaufen satt Mieten)
- den Gegenstand (falsche Ware geliefert)
- den Vertragspartner (falscher Sänger gebucht)
- den Leistungsumfang (Ring im Fenster statt 13'800.-- nur mit 1'380.-- angeschrieben )
Einigung über Vertragsinhalt: Welche Punkte müssen erfüllt sein?
- übereinstimmende Willensäusserung der Parteien
- Vertragspartner müssen sich in den Hauptpunkten einig sein
- Vertragspartner äussern den Willen, miteinander einen Vertrag mit bestimmten Inhalt einzugehen
- Vetrag = Antrag (Offerte) + Annahme (Akzept)
einigung über Vertragsinhalt: Wie kann eine Offerte / ein Akzept erfolgen?
- ausdrücklich
- mündlich
- schriftlich
- stillschweigend (z.B. Kiosk)
Einigung über Vertragsinhalt: Anträge/Offerte können auf zwei Arten erstellt werden. Welche?
- verbindlich
- unverbindlich
Einigung über Vertragsinhalt: Ohne speziellen Vermerk ist eine Offerte immer...
...verbindlich
Einigung über Vertragsinhalt: Anträge/Offerte kann ich auf drei arten entgegnen.
- Annehmen (Akzept) = Vetrag
- Ablehnen = kein Vertrag
- Gegenofferte (Ja, aber..) = noch kein Vertrag
Einigung über Vertragsinhalt: Was regeln die AGB's?
Regeln die Nebenpunkte
Einigung über Vertragsinhalt: Nenne zwie Beispiele, wo keine Offerte besteht.
- Unbestellt zugesandte Waren
- Versendung von Prospekten, Preislisten etc.
Einigung über Vertragsinhalt: Schaufensterauslagen mit Preisangaben sind...
...verbindliche Offerten OR 7 III
Handlungsunfähigkeit einer Person: Eine Person ist beschränkt handlungsunfähig, wenn sie...
urteilsfähig, aber nicht volljährig
Rechtshandlungen gültig, wenn:
- schriftl. Zustimmung der Eltern
- unentgeltliche Vorteile
- kleine Angelegenheiten des Alltags
- eigener Verdienst / Taschengeld
Form eines Vertrages: Welche Arten des schriftllichen Vertrages gibt es?
- einfache Schriftlichkeit (PC z.B. Schenkungsvertrag)
- qualifizierte Schrftlichkeit (zwingende Inhalte vorgegeben z.B. Tetstament = handschriftlich)
- öffentliche Beurkundung (z.B. Bürgschaften > 2000.--)
Inhalt des Vertrages (Vertragsfreiheit): Was sind die drei Punkte, welche einen nichtigen Vertrag bedeuten:
- Inhalt unmöglich
- Inhalt widerrechtlich
- Inhalt sittenwidrig
Inhaltsfreiheit nur innerhalb der Schranken des Geseztes. Ein nichtiger Vertrag kann nicht vor Gericht eingeklagt werden, da ein nichtiger Vertrag gar nicht besteht.
Rücktritt vom Vertrag: Was ist richtig bei Haustürgeschäften?
Anfechtbare Verträge: in welchen vier Fällen sind Verträge anfechtbar?
- wesentlicher Irrtum
- teures Kunstobjekt stellt sich als billige Kopie heraus
- absichtlilche Täuschung
- Unfallwagen als unfallfreier zu verkaufen
- Drohung
- Übervorteilung
- Jemand verlang von einer in der Sache unkundigen Person das Fünffache des üblichen Preises
Anfechtbare Verträge: In welcher Frist können anfechtbare Verträge angefochten werden?
innert Jahresfrist
Anfechtbare Verträge: Beim Anfechtungsgrund "Irrtum" wird zwischen drei Arten unterschieden und was ist die Rechtsfolge.
- unwesentlicher Irrtum OR 24 II (unwesentlicher Motivirrtum)
- wesentlicher Irrtum OR 24 I
- fahrlässiger Irrtum OR 26
Rechtfolge: Der Irrende kann den Vertrag anfechten oder genehmigen OR 31
Eine Offerte / Antrag ohne besonderen Vermerk ist befristet oder unbefristet gültig?
unbefristet
Die Erfüllung des Vertrags: Nenne die fünf Aspekte der richtigen Erfüllung.
- Wer
- Was
- Wem
- Wann
- Wo
Was muss geleistet werden: Was sind die beiden Leistungen in der Vertragserfüllung?
- Dienstleistungen
- Sachleistungen
Welche Unterleitungen beinhalten die Sachleistungen?
- Gattungswaren
- vertretbare Sachen
- Spezieswaren
- Einzigartig (Occassion)
Müssen Teilleistungen akzeptiert weden?
Nein, ausser wenn diese vereinbart wurden
Wie und wo sind Geldschulden zu begleichen, wenn nichts spezielles angemacht wurde?
- Barzahlung am Wohnort des Gläubigers
Wann muss die Leistung erbracht werden: Wenn keine Erfüllungsreihenfolge vereinbart wurde, dann müssen die Partner...
...gleichzeitig leisten --> Zug-um-Zug - Geschäft
Wer eine Leistungen verlant, muss seine Leistung auch anbieten!
Wann muss die Leistung erbracht werden: Der genaue Erfüllungszeitpunkt. Nenne die drei arten der möglichen Geschäfte.
- Mahngeschäft --> kein Erfüllungszeitpunkt
- Verfalltagsgeschäft --> Erfüllungszeitrahmen vereinbart
- Fixgeschäft --> genauer Erfllungszeitpunkt vereinbart
Geldforderungen sind...
...Bringschulden am Wohnsitz des Gläubigers
Warenschulden sind...
...Holschulden (Käufer zahlt die Transportkosten)
Wo sind Gattungswaren resp. Spezieswaren abzuholen?
- Gattungswaren: am Wohnsitz des Schuldners
- Spezieswaren: am Ort, wo sich die Ware zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses befand
Fehler bei der Erfüllung der Vertrages (Leistungsstörungen): Welche Fehler können beim Verkäufer auftreten?
- Lieferverzug / Schuldnerverzug (Nichterfüllung)
- Schlechterfüllung (mangelhafte Ware)
Fehler bei der Erfüllung der Vertrages (Leistungsstörungen): Welche Fehler können beim Käufer auftreten?
- Zahlungsverzug
- Annahmeverzug (Gläubigerverzug)
Schuldnerverzug / Lieferverzug: Was heisst Fälligkeit?
Zeitpunkz, von dem an der Schuldner erfüllen muss bzw. der Gläubiger die Erfüllung verlangen kann.
Schuldnerverzug / Lieferverzug: Was heisst Verzug?
Verspätung des Schuldners bei der Erfüllung
Schuldnerverzug / Lieferverzug: Was heisst Nachfrist?
Bevor der Gläubiger seine Wahlrecht ausüben kann, muss er beim Mahngeschäft und Verfalltagsgeschäft eine Nachfrist zur nachträglichen Erfüllung ansetzen.
Schuldnerverzug / Lieferverzug: Nenne die drei Wahlrechte nach Ablauf der Nachfrist.
- Wahlrecht 1: Festhalten an der nchträglichen Erfüllung und Schadenersatz für Verspätung
- Festhalten am Vertrag
- Wahlrecht 2: Verzicht auf nachträgliche Erfüllung und Schadenersatz wegen Nichterfüllung
- Festhalten am Vertrag
- Wahlrecht 3: Schadenersatz wegn Dahinfallens
- Rücktritt vom Vertrag
Was bedeutet der Begriff "Fälligkeit"?
Zeitpunkt, von dem an der Schuldner erfüllen muss bzw. der Gläubiger Erfüllung verlangen kann.
Was heisst Verzug?
Verspätung des Schuldner bei der Erfüllung.
Was ist ein Mahngeschäft?
Kein bestimmter Erfüllungszeitpunkt vereinbart. Der Gläubiger muss den Schuldner mit Mahnung zur Leistung auffordern. Erst durch die Mahnung kommt der Schuldner in Verzug.
Was ist ein Verfalltagsgeschäft?
Bestimmter Erfüllungszeitpunkt bzw. bestimmte Erfüllungsfrist abgemacht. Mit Ablauf der Erfüllungsfrist kommt der Schuldner automatisch in Verzug.
Was ist ein Fixgeschäft?
Bestimmter Erfüllungszeitpunkt abgemacht und festgelegt, dass die Leistung zu diesem Zeitpunkt erwartet wird. Mit Ablauf des Erfüllungszeitpunkts kommt der Schuldner automatisch in Verzug.
Was bedeutet Nachfrist?
Bevor der Gläubiger deine drei Wahlgeschäfte ausüben kann, muss er beim Mahngeschäft und beim Verfalltagsgeschäft eine Nachfrist zur nachträglichen Erfüllung ansetzen.
