Recht

FüFa - Modul "Management - Recht"

FüFa - Modul "Management - Recht"


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Flashcards 169
Language Deutsch
Category Law
Level Primary School
Created / Updated 17.06.2013 / 15.11.2017
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Erklären den adäquaten Kausalzusammenhang.

  • Prinzip "Ursache - Handlung"
  • Meine Handlung ist direkte Ursache für den Schaden

Milde Kausalhaftung: Nenne vier Kausalhaftungssituationen

  1. Haftung des Familienhauptes
  2. Geschäftsherrenhaftung (Arbeitsgeber, aber nur Schäden an Dritten)
  3. Werkeigentümerhaftung (alles von Menschenhand erschaffene und mit dem Boden verbunden; Haus, Baum etc.)
  4. Haftung des Tierhalters

Welche vier Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit ein Vertrag entsteht?

  1. Einigung über den Vertragsinhalt
  2. Vertragsfähigkeit des Vertragspartners
  3. Richtige Form des Vertrags
  4. Zulässiger Inhalt des Vertrags

Offertgültigkeit: Der Offertsteller gibt keine Frist an. Welche Fristen gelten?

Handlungsfähigkeit einer Person: Eine Person ist vollständig handlungsfähig, wenn sie...

...urteilsfähig und volljährig ist.

Handlungsunfähigkeit einer Person: Eine Person ist vollständig handlungsunfähig, wenn sie...

...urteilsunfähig ist

Handlungsfähigkeit einer Person: Eine Person ist beschränkt handlungsfähig, wenn sie...

...urteilsfähig und volljährig, aber Beistand hat

Die Form des Vertrages: Wie lautet der Grundsatz?

Form des Vertrages ist frei wählbar

Schriftform nur, wenn vom Gesetz verlangt (z.B. Grundstück)

Verträge müssen grundsätzlich erfüllt werden. Nenne die vier möglichen Ausnahmen zumgrundsatz der Erfüllungspflicht.

  1. Der Aufhebungsvertrag
  2. Kündigung von Daueraufträgen (z.B. Miet- und Arbeitsverträge --> einseitige Auflösung)
  3. Rücktritt vom Vertrag
  4. Anfechtung des Vertrags

Anfechten des Vertrages: Der Erklärirrtum ist der wichtigste Fall der Anfechtung. Nenne die vier Arten.

  1. die Vertragsart (Kaufen satt Mieten)
  2. den Gegenstand (falsche Ware geliefert)
  3. den Vertragspartner (falscher Sänger gebucht)
  4. den Leistungsumfang (Ring im Fenster statt 13'800.-- nur mit 1'380.-- angeschrieben )

Einigung über Vertragsinhalt: Welche Punkte müssen erfüllt sein?

  • übereinstimmende Willensäusserung der Parteien
  • Vertragspartner müssen sich in den Hauptpunkten einig sein
  • Vertragspartner äussern den Willen, miteinander einen Vertrag mit bestimmten Inhalt einzugehen
  • Vetrag = Antrag (Offerte) + Annahme (Akzept)

einigung über Vertragsinhalt: Wie kann eine Offerte / ein Akzept erfolgen?

  • ausdrücklich
    • mündlich
    • schriftlich
  • stillschweigend (z.B. Kiosk)

Einigung über Vertragsinhalt: Anträge/Offerte können auf zwei Arten erstellt werden. Welche?

  • verbindlich
  • unverbindlich

Einigung über Vertragsinhalt: Ohne speziellen Vermerk ist eine Offerte immer...

...verbindlich

Einigung über Vertragsinhalt: Anträge/Offerte kann ich auf drei arten entgegnen.

  1. Annehmen (Akzept) = Vetrag
  2. Ablehnen = kein Vertrag
  3. Gegenofferte (Ja, aber..) = noch kein Vertrag

Einigung über Vertragsinhalt: Was regeln die AGB's?

Regeln die Nebenpunkte

Einigung über Vertragsinhalt: Nenne zwie Beispiele, wo keine Offerte besteht.

  • Unbestellt zugesandte Waren
  • Versendung von Prospekten, Preislisten etc.

Einigung über Vertragsinhalt: Schaufensterauslagen mit Preisangaben sind...

...verbindliche Offerten OR 7 III

Handlungsunfähigkeit einer Person: Eine Person ist beschränkt handlungsunfähig, wenn sie...

urteilsfähig, aber nicht volljährig

Rechtshandlungen gültig, wenn:

  • schriftl. Zustimmung der Eltern
  • unentgeltliche Vorteile
  • kleine Angelegenheiten des Alltags
  • eigener Verdienst / Taschengeld

Form eines Vertrages: Welche Arten des schriftllichen Vertrages gibt es?

  • einfache Schriftlichkeit (PC z.B. Schenkungsvertrag)
  • qualifizierte Schrftlichkeit (zwingende Inhalte vorgegeben z.B. Tetstament = handschriftlich)
  • öffentliche Beurkundung (z.B. Bürgschaften > 2000.--)

Inhalt des Vertrages (Vertragsfreiheit):  Was sind die drei  Punkte, welche einen nichtigen Vertrag bedeuten:

  • Inhalt unmöglich
  • Inhalt widerrechtlich
  • Inhalt sittenwidrig

Inhaltsfreiheit nur innerhalb der Schranken des Geseztes. Ein nichtiger Vertrag kann nicht vor Gericht eingeklagt werden, da ein nichtiger Vertrag gar nicht besteht.

Rücktritt vom Vertrag: Was ist richtig bei Haustürgeschäften?

Anfechtbare Verträge: in welchen vier Fällen sind Verträge anfechtbar?

  • wesentlicher Irrtum
    • teures Kunstobjekt stellt sich als billige Kopie heraus
  • absichtlilche Täuschung
    • Unfallwagen als unfallfreier zu verkaufen
  • Drohung
  • Übervorteilung
    • Jemand verlang von einer in der Sache unkundigen Person das Fünffache des üblichen Preises

Anfechtbare Verträge: In welcher Frist können anfechtbare Verträge angefochten werden?

innert Jahresfrist

Anfechtbare Verträge: Beim Anfechtungsgrund "Irrtum" wird zwischen drei Arten unterschieden und was ist die Rechtsfolge.

  • unwesentlicher Irrtum OR 24 II (unwesentlicher Motivirrtum)
  • wesentlicher Irrtum OR 24 I
  • fahrlässiger Irrtum OR 26

Rechtfolge: Der Irrende kann den Vertrag anfechten oder genehmigen OR 31

Eine Offerte / Antrag ohne besonderen Vermerk ist befristet oder unbefristet gültig?

unbefristet

Die Erfüllung des Vertrags: Nenne die fünf Aspekte der richtigen Erfüllung.

  • Wer
  • Was
  • Wem
  • Wann
  • Wo

Was muss geleistet werden: Was sind die beiden Leistungen in der Vertragserfüllung?

  • Dienstleistungen
  • Sachleistungen

Welche Unterleitungen beinhalten die Sachleistungen?

  • Gattungswaren
    • vertretbare Sachen
  • Spezieswaren
    • Einzigartig (Occassion)

Müssen Teilleistungen akzeptiert weden?

Nein, ausser wenn diese vereinbart wurden

Wie und wo sind Geldschulden zu begleichen, wenn nichts spezielles angemacht wurde?

  • Barzahlung am Wohnort des Gläubigers

Wann muss die Leistung erbracht werden: Wenn keine Erfüllungsreihenfolge vereinbart wurde, dann müssen die Partner...

...gleichzeitig leisten --> Zug-um-Zug - Geschäft

 

Wer eine Leistungen verlant, muss seine Leistung auch anbieten!

Wann muss die Leistung erbracht werden: Der genaue Erfüllungszeitpunkt. Nenne die drei arten der möglichen Geschäfte.

  • Mahngeschäft --> kein Erfüllungszeitpunkt
  • Verfalltagsgeschäft --> Erfüllungszeitrahmen vereinbart
  • Fixgeschäft --> genauer Erfllungszeitpunkt vereinbart

Geldforderungen sind...

 

...Bringschulden am Wohnsitz des Gläubigers

Warenschulden sind...

...Holschulden (Käufer zahlt die Transportkosten)

Wo sind Gattungswaren resp. Spezieswaren abzuholen?

  • Gattungswaren: am Wohnsitz des Schuldners
  • Spezieswaren: am Ort, wo sich die Ware zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses befand

Fehler bei der Erfüllung der Vertrages (Leistungsstörungen): Welche Fehler können beim Verkäufer auftreten?

  • Lieferverzug / Schuldnerverzug (Nichterfüllung)
  • Schlechterfüllung (mangelhafte Ware)

Fehler bei der Erfüllung der Vertrages (Leistungsstörungen): Welche Fehler können beim Käufer auftreten?

  • Zahlungsverzug
  • Annahmeverzug (Gläubigerverzug)

Schuldnerverzug / Lieferverzug: Was heisst Fälligkeit?

Zeitpunkz, von dem an der Schuldner erfüllen muss bzw. der Gläubiger die Erfüllung verlangen kann.

Schuldnerverzug / Lieferverzug: Was heisst Verzug?

Verspätung des Schuldners bei der Erfüllung