Meisterschule Teil 3 Ertelt

• Rechtsfähig sind alle Menschen von der Geburt bis zum tot 
• Natürliche Personen 
• juristische Personen 

Z.B. Eingetragene Vereine, Kapitalgesellschaft wie GmbH und AG, Stiftungen 

Z.B. Länder, Gemeinden, Kfz Innung, Handwerkskammer 

Rechtsfähigkeit muss beantragt Werden beim jeweiligen Register und wir dann verliehen! 

Verein I.G. (In Gründung ) ist noch nicht rechtsfähig 

Verein e.V. ( eingetragener Verein) 

• Geschätsunfähigkeit
• eingeschränkte Geschäftsfähigkeit
• volle Geschäftsfähigkeit 

• Kinder bis zur Vollendung des 7. Lebensjahres 
• Geisteskranke auf Dauer 

Sie benötigen einen gesetzlichen Vertreter, Vormund, Betreuer 

Minderjährige zwischen dem 7. bis zur Vollendung des 18. Lebensjahr und betreute Volljährige, die das Gericht einen Einwilligungsvorbehalt angeordnet hat.

Mit vollendung des 18. Lebensjahr 

• Deliktsunfähigkeit
• beschränkte deliktsfähigkeit
• volle deliktsfähigkeit

Kinder unter 7  Jahren haben keine schadensersatzverpflichtung. 

Kinder zwischen 7 und 18 Jahren, sind schadensersatzpflichtig abhängig vom Entwicklungsstand 

Personen über 18 Jahre haben volle schadensersatzverpflichtung 

Geschäftsfähigkeit ist die Fähigkeit, rechtsgeschäfte Wirksam abschließen zu können , die Fähigkeit, durch eine wirksame Willenserklärung rechtsfolgen herbeiführen zu können 

Die Wirksamkeit eines schwebend unwirksamen Geschäfts hängt von der Genehmigung der Eltern ab, hängt davon ab, ob die Eltern ja oder nein sagen. Sobald die Eltern zustimmen ist das Geschäft wirksam. 

Nur bei beschränkter geschäftsfähigkeit 

• Ist eine Erklärung, die auf eine rechtliche Wirkung gerichtet  ist. 
• Zur Wirksamkeit eines rechtsgeschäftfts erforderlich ist der Wille, eine bestimmte rechtsfolge herbeizuführen und die Erklärung dieses Willens 

• Einseitige Willenserklärung 
• zwei oder mehrseitige Willenserklärung 

empfangsbedürftig

• Kündigung
• anfechtung 

Nicht empfangsbedürftig

• Testament
• auslobung

Vertrag, wenn die beiden Willenserklärungen Übereinstimmen

• Es muss handschriftlich sein
• muss eigenhändig erstellt sein
• muss unterschrieben werden 
• Sollte: Datum und vernünftiger Inhalt 

• Abschlussfreiheit
• Inhaltsfreiheit
• Formfreiheit

Die Parteien können selbst bestimmen, mit wem sie einen Vertrag abschließen, sie haben die freie Wahl des Vertragspartners

die parteien können den Inhalt frei gestalten, sie legen den Inhalt eines Vertrages nach ihren Wünschen fest

Die Parteien können ein Rechtsgeschäft in jeder beliebigen Form abschließen

Der Irrtum liegt in der Erklärung z..B.

• Verschreiben
• Versprechen
• Vergreifen

Der Erklärende wollte das was er sagt oder tut, gar nicht sagen bzw. tun. z.B. bei einer Bestellung ein Zahlendreher in der Bestellmenge

Wille und Erklärung stimmen hinsichtlich des Inhalts nichts überein. Der Erklärende weiß, was er sagt, aber er weiß nicht, was dsa gesagte Bedeutet. z.B. er meint ein dutzend sind 6, in wirklichkeit sind es aber 12.

(der Sache oder der Person)

z..B. die Kreditwürdigkeit eines Darlehnsnehmers, oder ein Gemälde ist ein Original und nicht (wie vermutet) eine Kopie.

Auch Sachirrtum oder Personenirrtum genannt

z.B. ich kaufe Aktien in der Annahme, sie steigen,

Irrtum über den wert einer Sache, Bebaubarkeit eines Grundstücks.

z.B. Handwerker vergisst bei einer Kalkulation im Januar, dass im April Tariferhöhung anstehen oder dass die Preise für die zu verwendenden Materialien in der Kommenden Woche steigen

• ab Ende des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist

3 Jahre

Der Anspruch des Gläubigers erlischt nicht, der Anspruch lebt weiter. Der Gläubiger kann ihn nur nicht durchsetzten