Markom Recht

Auf Basis des Compendio Buches und ergänzt mit Fragen vom Kurs, Schulintranet und Handouts Dozenten

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Cartes-fiches	177
Utilisateurs	11
Langue	Deutsch
Catégorie	Droit
Niveau	Autres
Crée / Actualisé	29.04.2016 / 01.11.2024
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Liste des carte

Étudier

Die wichtigsten Kausalhaftungen sind

-Geschäftsherr

-Tierhalter

-Werkeigentümer

-Familienoberhaupt

-Produkthaftpflicht

-MFZ-Halter

Was gehört zum Werkvertrag?

(Werk)Unternehmer

(Werk)Besteller

Auftraggeber

(Werk)Zulieferer

(Werk)Empfänger

Die Voraussetzung der Vetragsentstehung sind:

-Einigung der Interessenpartner

-Handlungsfähigeit

-Einhaltung der Formvorschrift

-Zulässiger Vertragsinhalt

Definiere Werk

Eine durch ihr Ergebnis definierte Arbeitsleistung

We ist handlungsfähig?

Handlungsfähig ist, wer volljährig und urteilsfähig ist

Was kann ein Werk sein?

-körperliche und geistige Arbeiten

-künstlerische / nichtkünstlerische Arbeiten

-Herstellung und Bearbeitung

Wer ist rechtsfähig?

urteilsfähige Personen

handlungsfähige Personen

handlungsunfähige Personen

minderjährige Personen

Produkte über die Produktehaftpflicht

Wer kann vom Werkvertrag zurücktreten?

Besteller

Unternehmer

Unternehmer bei falscher Anleitung

Besteller bei Wandelung infolge gravierender Mängel

Beschränkte Handlungsfähigkeit kann z.B. sein

urteilsfähige Minderjährige

urteilsunfähige Erwachsene

Ein Werkmangel kann in folgende Kriterien eingeteilt werden:

-Zweckbestimmte Eigenschaft (kann nicht wie vorgesehen verwendet werden)

-Wertbestimmte Eigenschaft (fehlt, deshalb ist es weniger wert)

-Vereinbarte Eigenschaft (eine zugesicherte Eigenschaft fehlt)

Wer ist das geschäftsführende Organ bei der AG / GmbH und Verein?

-AG: Verwaltungsrat

-GmbH: Geschäftsführung

-Verein: Vorstand

Der Werkvertrag begründet folgende Rechten und Pflichten des Unternehmers:

Prüfung des Werkes nach Ablieferung

Persönliche Leistungserbringung oder persönliche Leitung der Leistungserbringung

Ersatz des Schadens, der dem Besteller aus dem mangelhaften Werk entsteht

Nachträgliche Anpassung des im voraus vereinbarten Werklohns, wenn mehr Arbeit oder grössere Auslagen angefallen sind als ursprünglich vorgesehen

Geltendmachung des Retentionsrecht zur Sicherstellung eines ausstehenden Werklohns, solange sich die beweglichen Gegenstände noch in seinem Besitz befinden

Grundsätzlich gilt im OR für Verträge

Formfreiheit der Verträge

Formvorschrift für Veträge

Was muss der Besteller beachten, um bei Werkmangel gegen den Unternehmen vorgehen zu müssen?

-sofortige Prüfung

-sofortige Mängelrüge (auch bei versteckten Mängeln)

Welche Arten von Schriftlichkeit gibt es im OR?

-einfache Schriftlichkeit

-qualifizierte Schriftlichkeit

-öffenliche Beurkundung

Welche Wahlmöglichkeiten gibt es bei einem Werkmangel?

-Wandelung (nur bei gravierenden Fehlern)

-Minderung (oft die Reparatur)

-Nachbesserung (wenn nicht unverhältnismässig hoch im Vergleich zum Nutzen des Bestellers)

-Schadenersatz (bei Absicht oder Grobfahrlässigkeit)

Wie können sich 2 Vertragspartner einigen?

-mündlich

-schriftlich

-stillschweigend

Wann haftet der Unternehmer nicht für einen Werkmangel?

-Bei Fehler des Bestellers (Falsche Anweisungen, fehlerhaften Stoffen)

-Vertraglicher Haftungsausschluss (Für leicht fahrlässige Schäden)

Was sind die Schranken des Gesetzes bei Verträgen?

unmöglicher Inhalt

formuntauglicher Inhalt

widerrechtlicher Inhalt

von Minderjährigen unterzeichneter Inhalt

gegen die guten Sitten verstossend

Dei gesetzlichen Haftungsregeln des Werkvertrages können abgeändert werden

richtig

falsch

Wann kann ein Vertrag aufgelöst werden?

-Aufhebung durch Vereinbarung

-Kündigung von Dauerverträgen (z.B. Miete)

-Rücktritt (Haustürgeschäfte, Fehler)

-Erklärungsirrtum (Versehen)

Trägt der Unternehmer oder der Besteller den Schaden, wenn das Werk vor Ablieferung zerstört wird?

Besteller

Unternehmer

Die schweizerische Bundesverfassung regelt

die dreigliedrige, föderalistische Struktur von Bund, Kantonen und Gemeinden

die politischen Recht der Bürger

die von der Schweiz mit anderen Staaten geschlossenen Verträge

die Organisation des Bundes

alle Organe des Bundes mit Ausnahme des Bundesgerichtes

Die Höhe des Werklohns kann bestimmt werden nach:

-Fix vereinbartem Lohn

-ungefähr vereinbartem Lohn (+/- 10%)

-nicht vereinbarter Lohn (zu Lasten des Bestellers)

Verordnungen

dürfen nur von der Legislative erlassen werden

dürfen auch von der Exekutive erlassen werden

bedürfen stets einer gesetzlichen Grundlage

sind nur für eine von vornherein beschränkte Zeit gültig

Was ist ein Auftrag?

Der Beauftragte verpflichtet sich zur Erbringung einer Dienstleistung, der Auftraggeber schuldet ihm das vereinbarte Honorar

Dispositives Recht kommt zu Anwendung

wo es kein zwingendes Recht gibt

wo von den Dispositionsmöglichkeiten kein Gebraucht gemacht wird

wo es kein Gewohnheitsrecht gibt

wo es den Rechtssubjekten nicht frei steht, ihre Rechtsbeziehung selbst zu regeln.

Der Autraggeber hat folgende Pflichten

Arbeitsleistung (Hauptpflicht)

Treue (Nebenpflicht)

Lohnzahlung (Hauptpflicht)

Fürsorge (Nebenpflicht)

Verantwortung (Hauptpflicht)

Eigentum

geht immer mit der tatsächlichen Verfügungsgewalt über Sachen einher

ist das umfassendste Recht an einer Sache

bedingt das Recht, jede ungerechtfertigte Einwirkung abzuwehren

ist ein absolutes Recht

Der Beauftragte hat folgende Pflichten

Arbeitsleistung (Hauptpflicht)

Treue (Nebenpflicht)

Lohnzahlung (Hauptpflicht)

Fürsorge (Nebenpflicht)

Verantwortung (Hauptpflicht)

Verträge dürfen aufgelöst werden

nur durch gegenseitige Vereinbarung oder richterliches Urteil

durch Vertragsrücktritt, wenn bei Vertragsabschluss vereinbart

durch Kündigung bei Dauerschuldverhältnissen

Welche Arten von Aufträgen gibt es?

-einfacher Auftrag

-Auftrag zur Ehe- und Partnerschaftsvermittlung

-Kreditbrief / Kreditauftrag

-Maklervertrag

-Agenturvertrag

Folgende Offerten gelten als abgelehnt bzw. als unverbindlich

unter Abwesenden, wenn sie nicht innert branchenüblicher Frist angenommen werden

unter Abwesenden, wenn der Widerruf vor oder mit Annahmeerklärung eintrifft

unter Anwesenden, wenn sie nicht sofort angenommen werden

wenn sie mit der Klausel "freibleibend" oder "nur solange Vorrat" versehen sind

wenn sie nur aus zum Kauf ausgelegter Ware mit beiliegendem Preisschild bestehen.

Was unterscheidet den Auftrag vom Arbeitsvetrag?

-Arbeitsvertrag: Der Arbeitnehmer arbeitet für den Arbeitgeber und erhält Lohn (unselbstständig)

-Auftrag: Der Beauftragte leistet Dienste im Interesse des Auftraggebers, und erhält sofern vereinbart Honorar (selbstständig)

Welche Treuepflichten hat ein Beauftragter?

Rechenschaftspflicht

Herausgabepflicht

Geheimhaltungspflicht

Honorarzahlungspflicht

Auskunftspflicht

Die im Besonderen Teil des OR geregelten Verträge sind

-Eigentumsüberlassungsverträge

-Gebrauchsüberlassungsverträge

-Arbeitsleistungsverträge

Welche Pflichten hat ein Auftraggeber?

Honorarzahlung wenn vereinbart

Ersetzen der entstandenen Auslagen

Rechenschaftspflicht

Geheimhaltungspflicht

Erfüllungspflicht

Welche Verträge gehören zu den Eigentumsübertragungsverträgen?

Kaufvertrag

Mietvertrag

Tauschvertrag

Schenkungsvertrag

Darlehensvertrag

Wann endet ein Auftrag?

-Erfülllung

-Widerruf

-Tod

-Handlungsunfähigkeit

-Konkurs

Welche Gebrauchsüberlassungsveträge gibt es?

Mietvertrag

Pachtvertrag

Gebrauchsleihe

Darlehensvertrag

Schenkungsvertrag

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