KV LAP W&G alles 1

Anfechtung ist das Recht einen Vertrag einseitig aufzulösen, wenn ein Willensmangel vorliegt (OR 21 und 31)

Wesentlicher Irrtum (OR 23)
Absichtliche Täuschung (OR 28)
Furchterregung (OR 29)
Übervorteilung (OR 21)
 

Widerrechtlicher Inhalt
Unsittlicher Inhalt
Unmöglicher Inhalt 

Geldschulden: sind Bringschulden dass heisst am Wohnort des Gläubigers zu Bezahlen.

Speziesware: sind Holschulden: das heisst, sie müsssen am Ort, wo sich die Ware bei Vertragsabschluss befand, abgeholt werden 

Gattungsware: Sind Holschulden, das heisst, sie müssen am Wohnsitz der Verkäufers abgeholt werden.

Wenn im Vertrag nichts über den Zeitpunkt der Erfüllung vereinbart wurde, gilt  "Zug um Zug", das heisst, jede Vertragspartei hat ihre Leistung sofort zu erbringen.

Nichterfüllung und Schlechterfüllung.

Beispiel Nichterfüllung: George zahlt seine Handy Rechnungauch auch nach Ablauf der 30 Tägigen zahlungsfrist nicht.

                Schlechterfüllung: Swisscom liefert das bestellte Handy jedoch ist es defekt.

10 Jahre (OR 127) bei Darlehensforderungen und Schadenersatzforderungen aufgrund eines Gerichtsurteil

5 Jahre (OR 128) Altagsforderungen z.B bei Zinsen, Lohnforderungen, Honorarforderungen des Arztes und Anwaltes, Handwerkerforderungen

1 Jahr (OR 41 und OR 67) Haftpflichtansprüche Schadenerstz aus unerlaubten Handlung und Forderung aus ungerechtfertigter Bereicherung.

20 Jahre (SchKG) Betreibungsrechtliche Ansprüche Verlustscheinforderungen 

Unverjährbahr (ZGB 807) Grundpfanforderungen Hypothekarschulden

Kaufverträge nach Art des Kaufgegenstandes 

Fahrniskauf ( bewegliche Sache) Spezieskauf und Gattungskauf
Grundstückkauf

Kaufvertrag nach Art der Bezahlung

Barkauf Käufer zahlt die Ware bei der Übergabe 
Kreditkauf Bezahlung erfolgt später als die Übergabe der Ware (z.B Ware gegen Rechnung zahlbar innert 30Tagen)

Warenobligation: Der Verkäuferverpflichtet sich, die Ware dem Käufer zu Eigentum zu übergeben.
                                Der Käufer hat das Recht, die Ware vom Verkäufer zu Eigentum zu erhalten

Kaufpreisobligation: Der Käufer hat die Pflicht, den Kaufpreis an den Verkäufer zu zahlen.
                                      Der Verkäufer hat das Recht, den Kaufpreis vom Käufer zu erhalten.

Verpflichtungen des Käufers sind im OR 211 geregelt 

Verpflichtungen des Verkäufers sind im OR 188 geregelt

Wenn ein Bestimmter Termin vereinbart wurde, kommt man in Lieferverzug nach Ablauf dieses Termins.

OR 190

Wenn der Verkäufer in Lieferverzug kommt ist zu vermuten dass der Käufer auf die Lieferung verzichte und Schadenersatz wegen nichterfüllung fordert. Falls der Käufer die Lieferung trotzdem noch möchte,  hat er dies sofort zu melden.

OR 191

Kommt der Verkäufer seiner Vertragspflicht nicht nach, so hat er den Schaden der dem Käufer hieraus entstehen, zu ersetzen.

Pflichten des Käufers: 1. Prüfung
                                         2. Anzeigen
                                         3. Aufbewahrung

Möglichkeiten des Käufers: Wandlungsklage OR 205 ( Der Kaufvertrag wird Rückgängig gemacht. Der Kaufgegenstand wird                                                                gegen Rückerrstattung des Kaufpreises zurückgegeben.)

                                                   Minderungsklage OR 205
                                      Fehlerfrei Ersatzlieferung OR 206

Beim Mahngeschäft: Es wird kein genauer Zahlungstermin vereinbart. z.B. zahlbar bei Lieferung ca. Mitte September)

                                    OR 102 Abs 1

                                    Der Verkäufer muss die Zahlung jetzt ausdrücklich verlangen(=mahnen) und hat dann das Recht,5%                                       Verzugzins zu verlangen Wenn im Vertrag nicht anderes Vereinbart wurde. 

                                   OR 107 Abs 1

                                   Der Verkäufer stzt eine angemessene Nachfrist zur nachträglichen Erfüllung. 

  Beim Verfalltagsgeschäft wirde der Erfüllungstermin vereinbart. ( z.B zahlbar bis 14. September oder innert 30 Tagen)

Der Verzug tritt automatisch ein. Der Verkäufer hat das Recht, 5% Zins zu verlangen wenn Vertraglich nichts anderes Vereinbart wurde. OR 107 Abs 1

Der Verkäufer setzt eine angemessene Nachfrist zur Nachträglichen Erfüllung.

In OR 319-342 geregelt.

Vertragsparteien: Vertrag zwischen einem einzelnen Arbitnehmer und einem Arbeitgeber (Unternehmung)

Hauptinhalt: Regelung des Arbeitsverhältnisses

Formschrift: Formfreihei nach OR 11

Haftung: Keine Haftung für das Ergebnis der Arbeit; nur für die Einhalung der Treue- und Sorgfaltspflicht

Pflichten des Arbeitgebers

Lohnzahlung OR 322
Lohnfortzahlung OR 324a
Ferien OR 329

Pflichten des Arbeitsnehmer 

Persönliche Arbeitsleistung OR 321
Sorgfallts- und Treuepflicht OR 321a
Überstunden OR321c

Ist im OR 363-379 geregelt

Vertragsinhalt: Herstellung, Reperatur oder Änderung einer Sache für den Besteller gegen Entgelt

Formschrift: Formfreiheit nach OR 11

Haftung für das Ergebnis: Haftung für die erfolgreiche Fertigstellung des Auftrags

Ist im Or 393-406 geregelt

Vertragsinhalt: Ausführung einer Dienstleistung für den Auftraggeber gegen Entgeld. z.B für eine Ätzliche untersuchung, zum Ausfüllen der Steuererklärung oder z.B zum erteilen von Privatstunden.

Formvorschrift: Formfreiheit nach OR 11

Haftung: Keine Haftung für ein gutes Ergebnis; nur für sorgfältige Ausführung.

Ist im OR 321c geregelt

Wenn  es für den Betrieb notwendig und die Überstunden können dem Arbeitnehmer zugemutet werden, ist der Arbeitehmer dazu verpflichtet Überstunden zu leisten.

Im einverständnis mit dem Arbeitnehmer kann der Arbeitgeber die Überstundenarbeit innert eines angemessenen Zeitraum durch Freizeit von mindestens gleicher Dauer ausgleichen. 

Wird die Überzeit nicht durch Freizeit ausgeglichen und ist nichts anderes Vereinbart so ist sie mit Lohn zu entrichten, der sich nach dem Normallohn samt einen Zuschlag von mindestens einem Viertel bemisst.

Ist im OR 329 geregelt.

Der Arbeitgeber hat dem Arbeitnehmer jedest Dienstjahr mind. 4 Wochen Ferien zu leisten.

Bis zum vollendeten 20Lebensjahr des Arbeitsnehmer ist der Arbeitgeber verplfichtet 5 Wochen Ferien zu leisten.

Für unvollendete Dienstjahre sind Ferien entsprechend der Dauer des Arbeitsverhältnisses im betreffenden Dienstjahr zu gewähren.

Die Lohnforzahlungsfrist gilt erst ab den 4 Monat der Anstellung (bei unbefristeteten Arbeitsverträgen)

Im OR 324a Abs 2 nur für das erste Jahr geregelt. 3 Wochen Lohnfortzahlungspflicht.

Ab dem zweiten Dienstjahr müssen die Aufgaben Angaben enthalten z.B Berner Skala

Keine Lohnfortzahlung gibt es bei: Totalausfall, Schneestürme 
Solche Ausfälle liegen nicht in der Person des Arbeitsnehmers.

 Einzelunternehmung: Der Familiennamen muss enthalten sein
                                         Firmenschutz am Ort des Geschäftsitzes

GmbH+AG:                      Freie Namenswahl + Zusatz der Rechtsform
                                          Firmenschutz in der ganzen Schweiz.

Einzelunternehmung: Keinerlei Vorschriften: Kapitaleinsatz nach Notwendigkeit des Geschäftes.

GmbH:                            Stammkapital muss mind. CHF 20'000  bei Gründung voll einbezahlt sein. Das Stammkapital                                                      kann bei mehreren Gesellschaftern in Stammanteile aufgeteilt sein, zu mind, CHF 100  Nennwert.

AG:                                   Das Aktienkapital muss mind. 100'000 betragen 20% müssen einbezahlt sein aber nie weniger als                                             50'000 Der mind. Wert einer Aktie liegt bei 1 Rp

Einzelunternehmung: Keine Vorschriften,Unternehmer ist alleine Verantwortlich.

GmbH:                            Vorgeschriebene Organe: Gesellschaftsversammlung, Geschäftsführung und Revisionsstelle

AG:                                   Vorgeschriebene Organe: Generallversammlung ( Versammlung aller Aktionäre  min. 1x pro Jahr),                                             Verwaltungsrat zuständig für die Geschäftsführung, Revisionsstelle

Einzelunternehmung: Haftung zuerst mit dem Geschäftsvermögen wenn dies nicht reicht dann mit rivatvermögen. hohes                                                    privates Risiko für den Unternehmer.

GmbH:                            Haftung beschränkt auf das Geschäftsvermögen. geringes privates Risiko der Gesellschafter. Falls                                            Statuten vorgesehen : beschränkte Nachschusspflicht mit Privatvermögen möglich

AG:                                  Beschränkte Haftung auf das Geschäftsvermögen. kein Privates Risiko der Aktionäre.

Einzelunternehmung: Eintrag obligatorisch ab einem Jahresumsatz von 100'000darunter Eintrag freiwillig

GmbH + AG:                  Handelsregiser Eintrag Obligatorisch und Gründungswirkung.

Einzelunternehmung: Vorteil: Kein mindest Kapital, einfache Gründung weil wenig Vorschriften.
                                       Nachteil: unbeschränkte Haftung, eingeschränkte Kaitalbeschaffung, keine Anonymität möglich da                                          Firma mit Familiennamen.

GmbH+AG:                   Vorteil: Beschränkte Haftung d.h Privatvermögen ist nicht gefährdet, grosse Kapitalien möglichbei                                              mehreren Gesellschaftern, einfach übetragbar, freie Firmenwahl+ Firmenschutz ganze Schweiz
                                       Nachteil: Hohes mind.Kapital, aufwändige Gründung und viele Vorschriften, Doppelbesteuerung