Krankenversicherung BP 2015

• MV während des Dienstes
• UV, sofern UVG-versichert
• IV, Eingliederungsmassnahmen
• KK in allen übrigen Fällen

• IV
• UV - Komplementärrente
• MV - Komplementärrente
• BV - Komplementärrente

ALV

• AHV
• UV
• MV
• BV

• Für schwächeren Teil der Bevölkerung, wenn Existenzsicherung nicht mehr vorhanden
• Letztes Auffangnetz, wenn keinerlei Ansprüche gegenüber Arbeitgeber oder anderen Sozialversicherungen mehr vorhanden
• Verwandte können in ab- und aufsteigender Linie zur Mitfinanzierung herangezogen werden
• SH ist rückerstattungspflichtig

Beispiele:

• allein erziehende oder wenig verdienende Eltern
• Junge, wenig verdienende Eltern mit Kindern
• Ausgesteuerte Arbeitslose
• Selbständig erwerbstätige mit zu wenig Einkommen
• Working poor

• Sozialversicherungen werden durch Beitragszahlungen finanziert
• Erwerben einer Versicherungsleistung
• Gesetze + Verordnungen definieren Ansprüche, egal ob Bedarf oder nicht
• Unterstehen meistens dem Bundesrecht

• Keine Beiträge
• Für alle Personen mit Wohnsitz in der CH
• Effektiver Bedarf muss nachgewiesen werden
• Kantonal organisiert und geregelt
• Meistens an Gemeinden delegiert

Öffentliches oder privates Recht

• Alle Rechtsnormen, die das Verhältnis Bürger – Staat betreffen
• Beinhaltet Gesetze + Verordnungen, die mit Staatswesen zu tun haben
• Bundesverfassung formuliert für jede Sozialversicherung einen entsprechenden Auftrag an den Gesetzgeber zum Erlass eines entsprechenden Gesetzes

• BV 12

• Privatversicherungen
• Sind nicht Aufgabe des Staates

• Bürger ist dem Staat unterstellt
• Ist Bürger mit Verfügung des Staates nicht einverstanden, kann er Rechtsmittel ergreifen
• Jede Verfügung enthält Rechtmittelbelehrung – wie kann man sich wehren, wenn man nicht einverstanden ist
• Muss sich selbst an Gesetze halten
• Sanktionen dürfen nur ergriffen werden, wenn notwendig und verhältnismässig
• Sozialversicherer üben eine Bundesaufgabe aus und treten wie der Staat selbst auf
• Staat darf nicht willkürlich handeln
• Staatshoheit
• Verfügungsgewalt – in Form von Anweisungen oder Definition rechtlichen Sachverhalts

• 2 Parteien stehen sich gegenüber – beide haben gleiche Möglichkeiten
• Keiner hat Hoheit über den anderen
• Bei Differenzen, Streitigkeiten = Anklage, Zivilrichter = komplizierteres Verfahren, prozessuale Fehler möglich, kosten Geld
• Privatversicherungen arbeiten in diesem Bereich
• Keine Verfügungsgewalt

• BVV3 / VVG
• Individuelle Ergänzung in Form von meist gebundener Vorsorge
• 3a nur für Erwerbstätige
• freiwillig
• Selbstfinanzierung – Kapitaldeckung, Achtung Inflation
• Steuerlich abziehbar

• BVG, UVG-Komplementärrente
• Sicherung der gewohnten Lebenshaltung à 1. + 2. S. zusammen mind. 60% des zuletzt bezogenen Lohnes
• Obligatorisch für Erwerbstätige, AN oder SE
• BVG-Abdeckung Überobligatorium möglich (über der Lohngrenze)
• Koordination mit AHV
• Beiträge durch Lohn-%-te paritätisch AG/AN
• Finanzierung: Kapitaldeckung – Achtung Inflation

• AHV, IV, EL
• obligatorisch für gesamte Bevölkerung
• Existenzsicherung, staatliche Vorsorge
• Ergänzungsleistungen möglich
• Finanzierung nach Solidaritätsprinzip ohne Plafonierung
• Finanzierung: Ausgaben-Umlageverfahren
• Problematik: Demografie

• Dreisäulenkonzept, seit 1972 in der Bundesverfassung verankert, soll individuellen Bedarf im Rentenalter decken.
• Grosser Vorteil ist Ausgewogenheit zwischen Leistungen und Finanzierung
• Umlageverfahren wird regelmässig der Teuerung angepasst
• Bei Kapitaldeckungsverfahren (2. + 3. Säule) besteht Gefahr der Inflation, keine Anpassung an Teuerung
• Finanzierung jedoch besser gesichert, da Selbstsparen
• Vorteil der 3. Säule = Eigenverantwortung zu übernehmen um Lücken zu schliessen

• Demografische Entwicklung der Bevölkerung, Anstieg der Lebenserwartung
• Staat garantiert einzahlender Bevölkerung, dass bei deren Pensionierung weitere Teile der Bevölkerung Einzahlungen tätigen, aus denen die Leistungen finanziert werden --> Ausgabenumlageverfahren
• Generationenvertrag: jung zahlt ein für alt

• Kapitaldeckungsverfahren
• Jeder spart für sich
• Mit höherer Lebenserwartung sinkt die jährliche Rente
• Rentenberechnung mittels Umwandlungssatz vom gesparten Alterskapital

• Politisch umstritten, weil nur die Leute ansparen können, welche es sich finanziell leisten können
• Es liegt in der Eigenverantwortung Ersparnisse fürs Alter zu bilden
• Dem Staat entgehen Steuergelder, da die Einzahlungen vollumfänglich abgezogen werden können

-quelle = woher kommen die Einnahmen: Kopfprämie, Lohn %-te, Steuern, Zinsen, Kobe, Regress etc.

-arten = Leistungsprinzip: Umlageverfahren, Kapitaldeckungsverfahren etc.

• Einnahmen einer definierten Zeitperiode fliessen in Leistungen derselben Zeitperiode
• Beispiele: Arbeitslosenvers, KK, AHV

• Jeder bezahlt für sich selbst ein
• Beiträge werden individuell gutgeschrieben
• Beispiel: BVG

• Nur im UVG
• Ist absehbar, dass Rentenleistungen entstehen, stellt UVG-Versicherer kapitalmässige Rückstellungen sicher

• Nur bei 1 Sozialversicherung: KVG
• Belastet untere und mittlere Einkommen
• Daher Finanzierungsquelle nur in Kombination mit Prämienverbilligung

• Finanzierung vieler Sozialversicherungen werden ganz oder teilweise so finanziert
• AHV, IV, EO, ALV, UVG, BVG
• Lohn-%-te werden teils paritätisch aufgeteilt und vom Lohn abgezogen
• Vorteil: soziale Gerechtigkeit
• Geringe Verwaltungskosten, da System eingespielt
• Belasten jedoch Wirtschaft und erhöhen Lohnnebenkosten – Nachteil für exportorientierte Branchen

• Z. Bsp. MwSt.
• Erreicht die gesamte Bevölkerung, unabhängig deren Einkommens
• Grössere Belastung für kinderreiche Familien
• Spielbankenabgabe, Alkohol- Tabaksteuer

• Ist von jedem Bürger geschuldet
• Bund finanziert damit verschiedene Sozialversicherungen
• Z. Bsp. Militärversicherung (Ausnahme Berufsmilitär, welche Beiträge bezahlen)

• Rolle der Kantone im Bereich der Sozialversicherungen beschränkt
• Kantonale Beteiligung bei EL und Prämienverbilligung
• SH wird jedoch vollständig durch Steuern der Gemeinden und Kantone finanziert

• Kapitalanlagen von Sozialversicherungen werfen Zinsen ab, welche zur Finanzierung verwendet werden
• Vor Allem im BVG – Kapitaldeckungsverfahren
• Jedoch auch bei Sozialversicherungen mit Reservebildung, wird die Reserve verzinst

• Regress auf Haftpflichtversicherer
• Oder schädigende Einzelperson
• Bei Drittverschulden

• ATSG 72

• Vor Allem in der Krankenversicherung
• Jeder beteiligt sich mit Eigenkostenanteil in Form von Jahresfranchise, Selbstbehalt

• Soziale Sicherheit führt zu grossen Staatsausgaben
• Wie weit geht der Staat, wie weit reicht die Eigenverantwortung der Bürger?
• Auch CH stark verschuldet = Ressourcen müssen effizient erarbeitet und wirtschaftlich sinnvoll eingesetzt werden
• Gesellschaftlich erreichter Nutzen muss im Gleichgewicht stehen zum System der verursachten gesellschaftlichen Kosten

• Primär im Steuersystem
• Wer mehr verdient, bezahlt auch höhere Steuern (Steuerprogression)
• Ebenfalls im System der Sozialhilfe
• Finanzierung durch Steuereinnahmen – Reiche bezahlen hier direkt für Sozialhilfebezüger

wesentlich für Erreichung der sozialpolitischen Ziele

• Administrativ einfach
• Tiefe Verwaltungskosten
• Für jeden Bürger durchschaubar und nachvollziehbar (transparent)
• Es muss erkennbar sein, woher die Mittel stammen und wie sie eingesetzt werden
• Ausschluss von Missbräuchen
• Schadenminderungspflicht der Versicherten
• Überentschädigungsverbot