Kernkompetenz Internationale Beziehungen

• Gründe: Die Familiensache Bush, Lobbyverbindungen, 9/11
• Gegenstand des Konflkts:
-    Öl → wirtschaftlicher Konflikt (USA hätte andere Möglichkeiten gehabt, als eine militärische Intervention?
-    Herrschaftskonflikt: gegenseitige Interessen bezüglich Massenvernichtungswaffen, Irak → Stürzen des Regimes
-    Eingriffe in die Souveränität der USA

• Versuch zur Bildung einer internationalen Koalition (man hat versucht, ein Mandat zu kriegen)
-    UN Resolution 1441: „schwierige Konsequenzen“ bei Weigerung der „vollständigen Deklaration“ der Massenvernichtungswaffen (WMD) und Rakete
→ Sanktionen, aber noch kein Krieg
• Irak akzeptiert UN Inspektionen
-    Resultat: Keine WMD, Unstimmigkeiten der irakischen Angaben, Raketen mit Reichweiten über 150 km
• Amerikanischer Entwurf einer UN Resolution zur Intervention
-    → keine Mehrheit im UN Sicherheitsrat
• USA bildet die „Koalition der Willigen“
• Invasion nach einem US Ultimatum (Hussein und seine Söhne sollen den Irak innerhalb 48 Stunden verlassen
-    ohne (explizite) UN Resolution
-    Ultimatum wurde nicht erfüllt

• Internationales System:
-    Vorherrschaft der USA (Realismus) → kann nicht zulassen, dass feindliches Regime so viel Öl besitzt
-    Anarchie – fehlende zentrale Ordnungsmacht
o    Zunächst: Kooperation im UN System (Liberalismus) → 1. Irakkrieg
o    Schwäche des UN Systems (Realismus) → USA ist über Sicherheitsrat hinweggegangen
-    Öl als strategische Ressource (Realismus)
-    Regionale Machtrivalitäten
o    WMD Aufklärung schwächt Irak gegenüber Iran (Realismus) → Wenn Inspektoren kommen & wissen ob/wo es WMD hat, dann wissen das auch die Iraner & können sie vernichten
-    Externer Schock: 09.11.2001

• Staatenebene
-    Bürokratie: Verteidigungs- /Aussenministerium (Liberalismus)
-    Interessen des Militär-Industrie-Komplexes (Liberalismus)
-    Keine Einschränkung durch den Kongress (Realismus, nicht Liberalismus) → keine Kontrolle

• Individualebene
-    Fehleinschätzungen über WMD, Gruppendenken. Kritiker sagen, dass man schon wusste, dass es keine Massenvernichtungswaffen gab
-    Übermässiger Optimismus: Stärkung des Militärs (Technologien) → Konflikt schnell gewinnen.
Geschlecht → Hypothese: Entscheidungsträger waren nur Männer
-    Saddam Hussein: Überleben zweier Kriege (1. Golfkrieg & 1. Irakkrieg)
-    George W. Bush: Analogien (Achseln des Bösen, 2. WK), Lehre aus dem ersten Irakkrieg (Hussein war immer noch Problem nach dem 1. Irakkrieg)

• Mächtegleichgewicht
-    Frieden durch ausgeglichene Machtverhältnisse → kein Staat kann den/die Gegner bezwingen
-    Multipolares Gleichgewicht (z.B. Wiener System) → Reihe von Grossmächten
-    Bipolares Gleichgewicht (z.B. Kalter Krieg) → beide Mächte können nicht gewinnen
• Hegemonie
-    Frieden durch die Dominanz eines Staates – ein übermächtiger Staat setzt Frieden durch (z.B. Römisches Reich
• Entsprechende Strategien von Staaten
-    Gleichgewichtspolitik: intern (Aufrüsten), extern (Allianzen)
-    Bandwagoning (Mitläufereffekt): Allianz mit einem starken Staat (wenn es diesen einen grossen Staat gibt, kann man sich dort anschliessen & er sorgt für Frieden)

• Genfer Konvention
• Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)
• Abrüstungsinitiative PSI

• Gefüge von Normen, Praktiken und Regeln, die von Staaten als verbindlich anerkannt werden
→ verbindliche Regeln
• z.B. Genfer Konvention, Charta der Vereinten Nationen, Europäische Menschenrechtskonvention
• Völkerrecht regelt das Verhältnis von Staaten untereinander (mit Ausnahmen: Internationaler Strafgerichtshof verfolgt Individuen)
• Quellen des Völkerrechts
-    Völkergewohnheitsrecht, z.B. Souveränität, Seevölkerrecht (Mare Liberum) → Staaten haben sich schon immer daran gehalten
-    Völkerrechtliche Verträge, z.B. Seerechtsübereinkommen der UN → wenn Staaten sich zusammensetzen und etwas beschliessen

• Ein Gefüge von Regeln, die festsetzen wie Staaten kooperieren und wie sie gegeneinander konkurrieren. → Regeln für Staaten, nicht verbindlich
• z.B. Handelsabkommen, Abrüstungsinitiativen (PSI), Basler Ausschluss für Bankenaufsicht, Ottawa-Konvention zu Personenminen
• Völkerrecht ist eine Kategorie von internationalen Institutionen (aber es gibt auch noch andere Arten von Regeln)
• Internationale Institutionen ist heute ein gebräuchlicherer Begriff für das ähnliche Konzept der „internationalen Regime“

• Zusammenschlüsse von Akteuren, meistens Staaten, die mit eigenen Organen und eigenen Zuständigkeitsbereichen ausgestattet sind → Körperschaft (haben eine fixe Adresse)
• z.B. Vereinte Nationen, Internationaler Währungsfonds (IWF), Europäische Union (EU)
• Gegründet durch völkerrechtliche Verträge

• Vorgeschlagen von US Präsident Woodrow Wilson
• Gründung durch die Siegermächte des 1. Weltkrieges 1919, im Versailler Friedensvertrag
• Ziel: Verhinderung von Krieg durch Schlichtung, Abrüstung und Androhung kollektiver Sanktionen → Kernidee: Kollektive Sicherheit
• Vermittlungen bei einzelnen (eher unbedeutenden) Konflikten
-    Spitzbergen (1920), Äland-Inseln (1921), Korfu (1933)
 Misserfolge – Staaten können sich nicht auf Sanktionen einigen
-    Einmarsch Japans in die Mandschurei, 1993
-    Einmarsch Italiens in Äthiopien, 1935
• Auflösung 1946 nach der Gründung der UN

• Einer für alle – alle für einen: Alle Staaten verpflichten sich, einem angegriffenen Land zu helfen
• Nach innen gerichtet – nicht nach aussen (wie Allianzen)
• Motivation: Abschreckung von Gewalt wegen Übermacht der Gemeinschaft
• Voraussetzungen
-    Universale Mitgliedschaft
-    Glaubwürdigkeit der Drohung → Keine Blockade durch fehlende Truppen oder Veto von betroffenen Staaten

• Mangelnde Universalität
-    Die USA – Hauptbefürworter und neue Grossmacht – treten dem Völkerbund nicht bei
-    Nur zwei Drittel alles Staaten: Sowjetunion, Deutsches Reich, Italien waren nur zeitweise Mitglieder
• Keine eindeutige Aufgabenverteilung zwischen Versammlung, Rat und Generalsekretariat
• Einstimmigkeit im Völkerbundsrat: Jedes Land hat ein Vetorecht
-    Länder konnten sich nicht auf Sanktionen einigen
• Keine eigene Armee um Beschlüsse durchzusetzen

• Teil der neuen internationalen Ordnung nach dem 2. WK – mit USA als treibende Kraft
-    Sicherheit: Vereinte Nationen (1942,1945), Nato (1949)
-    Wirtschaft: IWF, Weltbank (1944,1945)
• Idee und Vorbereitung der UN während des Krieges durch die USA, GB und die Sowjetunion
• Bei der Gründung in San Francisco, übernehmen sie ( & FR & China) Verantwortung für den Frieden – und setzten eine privilegierte Position durch
• Kern der UN Charta: Kollektive Sicherheit und Frieden

• Verzicht auf Gewaltanwendung
• Friedliche Schlichtung aller Streitigkeiten (Verhandlung, Vergleich, Schiedsspruch)
• Nationale Souveränität und souveräne Gleichheit aller Mitglieder (wichtig, damit die Staaten überhaupt beitreten)
• Weltfrieden und internationale Sicherheit wahren
• Freundschaftliche Zusammenarbeit
• Internationale Zusammenarbeit → Lösen von Problemen wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Art
(Genozid: Interventionsrecht vs. Souveränitätsrecht)

• Sicherheitsrat trägt Verantwortung für Frieden, kann Streitigkeiten untersuchen und Empfehlungen aussprechen (allerdings nicht verbindlich), kann bei Bedrohung/Bruch des Friedens oder bei Angriffshandlung gewaltfreie Sanktionen oder militärische Massnahmen beschliessen
• Sanktionen sind für alle Mitglieder verbindlich
• Sicherheitsrat kann militärische Einsätze selbst durchführen oder regionale Bündnisse beauftragen

• brauchen keine Einstimmigkeit, Mehrheit reicht aus
• Problem: westl. Länder sind überbesetzt und Lateinamerika & Asien unterbesetzt obwohl sie sehr viele Menschen sind

• Blockade durch den Ost-West Konflikt
• Fälle kollektiver Sicherheit:
-    Koreakrieg (1950-53) → Sowjetunion boykottierte Sicherheitsrat
-    Irakkrieg (1991)
• Umgehen des Sicherheitsrates
-    Nato-Luftkrieg Kosovo 1999
-    Irakkrieg (2003)
• neue Blockade: z.B. Veto von Russland und China im Syrien Konflikt (2001, 2012)
• Andere Formen von Einsätzen → Friedensmissionen

Mehrere Generationen von Friedensmissionen
1)    Peacekeeping (1948-88) → Friedenssicherung nach Friedensschluss
2)    Peacebuilding (1989-92) → Friedenskonsolidierung mit Aufbau des Gemeinwesens
3)    Peace enforcement (1993-98) → Erzwingen eines Friedens mit militärischen Mitteln
Scheitern der Mission in Somalia (1993) Friedenszwang → UN wurde selbst zur Konfliktpartei
Zurückhaltung beim Konflikt in Ruanda (Genozid) →Mandat war zurückhaltend
4)    Post-confilict peacebuilding (1999-) → Friedenssicherung und –konsolidierung: Robustes militärische Mandat & zivile Hilfe und Aufbau des Gemeinwesens
• Laufende UN Friedensmissionen (Feb. 2015): West Afrika, Libyen, Mittlerer Osten, Libanon, Zentralasien, Guinea-Bissau, Burundi, Somalia, Irak, Afghanistan

Weitere Darstellungen siehe Sitzung 6 Seite 26-40

• Blockaden im Sicherheitsrat durch das Vetorecht
• Veraltete Repräsentation der Mächte
• Schlechte Ausbildung/Ausrüstung der UN Truppen ( aus Entwicklungsländern, schlechte finanzielle Mittel)
• Dagegen: High-Tech-Einsätze der Industriestaaten (Zwei-Klassen-System der Einsätze)
• Mangelhafte Finanzierung angesichts neuer Aufgaben und Mandate

• Vorteile durch internationale Kooperation (wenn es Probleme gibt, die unbedingt gelöst werden müssen)
-    z.B. Verkehrsregelung
-    Post
→ gemeinsame Standards finden
• Schwierigkeit der internationalen Kooperation
-    z.B. Klimaschutz, Sicherheit

Verstärkter Fokus in den 1970ern
• Intern. Kooperation unter Führung der USA nach dem 2. Weltkrieg
• Befürchteter Verlust der amerikanischen Hegemonie: Ölpreis-Schock, Vietnamkrieg, Erfolg Europas
→ Effekt auf internationale Kooperation?

• Internationale Institutionen fördern das Allgemeinwohl: Hegemon setzt optimale Lösung durch, z.B. Verbot des Sklavenhandels (durch GB)
• „Marktversagen“ in der internationalen Politik: Individuell rationale Entscheidungen führen zu einem kollektiv schlechten Ergebnis → Gefangenendilemma. Z.B. globaler Umweltschutz, Überfischung, Handelshemmnisse, Rüstungswettläufe
→ Internationale Institutionen erlauben Lösung von Kollaborationsproblemen
→ internationale Zusammenarbeit: Wiederholte Runden des Gefangenendilemmas, Schaffung von Kontrollmechanismen, z.B. Satellitenaufnahmen für Abrüstung

Gefangenendilemma

→ nach Fall des Hegemons: Akteure bleiben beim besseren Gleichgewicht

• Internationale Institutionen dienen dem Interesse des Hegemons
-    Hegemon setzt Lösungen in seinem langfristigen Interesse durch
• Abgeschwächte Marktversagen in der internationalen Politik
-    Individuell rationale Entscheidungen können zu einem kollektiv schlechten Ergebnis führen → Koordinationsprobleme (Bach oder Stravinsky)
-    Z.B. interanationale Standards
• Internationale Institutionen erlauben Koordinationsprobleme zu lösen
→ internationale Koordination (aber nicht Zusammenarbeit)

• Zwei Personen wollen zusammen ein Konzert besuchen.
• Eine Person möchte lieber Bach hören (A), die andere lieber Stravinsky (B)

• nach Fall des Hegemons: Andere Staaten müssen die Macht haben das Gleichgewicht zu ändern
• Weltwandel ← → Elektromagnetische Wellen

•Früher hängten Interessen von der Struktur der Gesellschaft ab
• Interessen hängen von der Identität des Akteurs ab und können sich ändern → kommen nicht aus der Struktur
• Identitäten resultieren aus einer Vielfalt von Faktoren, wie die Kultur, Religion und normative Überzeugungen
• Hauptakteure sind die Eliten in Staat und Gesellschaft
• Kommunikation beeinflusst die Konstruktion und Änderung von Identitäten
→ bei einer internationalen Konferenz mit Verhandlungen sagen Liberalisten & Realisten, dass das was den Meisten nützt durchkommt, der der am meisten Macht hat, gewinnt. Konstruktivist: Mächtige Staaten müssen eigene Interessen argumentativ vortragen → hat einen Einfluss auf die eigene Kommunikation

• Es gibt eine materielle Welt, doch wie die Interaktion ist, hängt davon ab, wie die Akteure die Welt verstehen
• Ideen bestimmen die Welt → nur weil es Anarchie gibt, heisst das nicht, dass Staaten so agieren müssen
→ „Anarchie ist das, was die Staaten daraus machen“
→ Anarchie zwischen Feinden, Rivalen oder Freunden → es geht ums überleben → relative Gewinne (Feinde), Rivalen → kooperieren, gemeinsame Vorteile erreichen, Freunde: Europa und andere Arten der Kooperation
• Staate agieren in einer globalen Gesellschaft
→ Austausch zwischen transnationalen Akteuren kann Verhalten verändern
• Normänderungen sind eine wichtige Quelle historischer Veränderungen
→ Lernen und Sozialisierung verändern das Verhalten von Akteuren → oft in eine positive Richtung. Wenn sich Normen ändern, verändert sich die Welt (Bsp. Sklavenhandel)
• Staatliche Eliten agieren in und sind beeinflusst von der „strategischen Kultur“
→ Annahmen über das Wesen des internationalen Systems und darüber, welche Staaten Freunde und welche Feinde sind (der USA ist es egal ob GB Atomwaffen hat, aber nicht egal wenn Nordkorea

• Im internationalen wirtschaftlichen und politischen System spielen Frauen eine wichtige Rolle, aber hauptsächlich als untergebene und unterbewertete/unterschätzte Arbeiterinnen.  Im Krieg wird von grossen Führern gesprochen, die Opfer sind zu einem Grossteil Zivilisten und von denen ist ein Grossteil Frauen.
• Staaten und die internationalen Beziehungen haben eine Struktur der Ungleichheit, die Frauen benachteiligen. In Wirtschaft: Männer gehen zum Arbeiten, Frauen auch aber sie müssen noch den Haushalt machen. Führungsetagen in Wirtschaft und Politik sind sehr oft von Männern besetzt
 Die dominanten Sichtweisen und Theorien der internationalen Beziehungen vernachlässigen die Standpunkte der Benachteiligten → bisherige Theorien haben das unterschätzt, schauen auf die grossen und wichtigen Akteure aber vernachlässigen Standpunkte der Frauen.

• Feministische Theorien wollen nicht alles erklären aber sie sind relevant für alle Ebenen der internationalen Politik, da alle globalen Akteure eine Gender-Identität haben → Rollenerwartungen spielen eine Rolle auf jeder Ebene
• Auf Männer ausgerichtete Annahmen müssen auf Gender beleuchtet und Kritisiert werden
→ Realistisches Werk von Kenneth Waltz: „Man, the State and War“
• Geringschätzung der Rolle der Frauen durch Gender Vorurteile soll angefochten werden
→ nicht nur kritisch beleuchten sondern auch revidieren → fem. Theorien sind kritische Theorien und wollen die Lage verändern (wie marxistische Theorie)

• Gefahr besteht weiterhin. Es ist nachwievor aktuell, dass biologische, chemische & nukleare Waffen eingesetzt werden
• Störung des Gleichgewichts: Keine wirksame Abschreckung → kalter Krieg: USA - Sowjetunion
• Massenvernichtungswaffen in den falschen Händen → terroristische Gruppen, failed/aggressive Staaten

• Erste Erwähnung vom Erzbischof von Canterbury → Angriff der deutschen Luftwaffe mit konventionellen Bomben auf Guernica im spanischen Bürgerkrieg
• Erste Resolution der UN Generalversammlung → Atomwaffen und alle anderen Waffen, die zur Massenvernichtung genutzt werden
• Im Kalten Krieg: Synonym für Kernwaffen
• Nach dem Irakkrieg 1990/91: Sammelbezeichnung für ABC-Waffen
• Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001: auch „schmutzige Bomben“: konventionelle Bomben plus radioaktives Materien → grössere Explosion & Teile verseucht durch Radioaktivität
• Resolution 1540 des UN Sicherheitsrates vom 28. April 2004 → Die Weiterverbreitung von nuklearen, chemischen und biologischen Waffen sowie ihrer Träger stellen eine Bedrohung für den internationalen Frieden und Sicherheit dar.
→ sehr politischer Begriff → Unterschied ob man nur von Kernwaffen spricht oder von der Kombination (biologische, chemische, schmutzige Bomben, Waffen) grosser Unterschied zwischen atomar – chemischen – biologischen Waffen

• Erste Kernwaffen:
-    Kernspaltung (Uran, Plutonium)
-    Little Boy, Hiroshima, 6.8.1945, 13 kT, 70-80'000 Tote
-    Fat Man, Nagasaki 9.8.1945, 21 kT, 40'000 Tote (nicht an sehr bevölkerter Stelle)
-    Kilotonnen tnt: man nimmt Dynamit & eine Atombombe & vergleicht sie

• Wasserstoffbombe (nächste Generation)
-    Kernfusion (durch vorherige Kernspaltung) → noch grössere Sprengkraft
-    Ivy Mike, Insel im Pazifik, 1952, 10.400 kT, sehr gross (70t)
-    Nachteil: die ganze Bombe war unglaublich schwer und gross → unpraktisch

• kleinere Waffen – Trägersysteme
-    Interkontinentalraketen (Land, U-Boot)
-    Marschflugkörper (Cruise Missiles) → kurze Strecken, fliegen tief, passen sich der Landschaft an

• Zerstörung bei Kernwaffenexplosion
-    Detonation, Hitze, Radioaktiver Niederschlag (Fallout)

• USA, GB, FR, Israel, Pakistan, Indien, Russland, China, Nordkorea
→ 5 Vetomächte im Sicherheitsrat (USA;GB;DR;RU;China)

• Konventioneller Krieg ←→ Atomkrieg
-    „Der Krieg ist eine blosse Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln“
-    „Bisher war das militärische Hauptziel Kriege zu gewinnen. Jetzt muss das Hauptziel sein, Kriege zu vermeiden“
• Welche politischen Ziele könnte ein Atomkrieg erreichen? 25% der Bevölkerung würde sterben → man kann sich keine politischen Ziele vorstellen, welch das billigen würden
• Internationale Einsicht nach 1945, keine Kernwaffen einzusetzen („nukleares Tabu“) →internationale Norm, welche sich entwickelt hat

• Wann wird die Sowjetunion davon abgeschreckt, die USA mit Kernwaffen anzugreifen? – Bedingungen:
-    nach dem Erstschlag haben die USA immer noch die Kapazität nuklear zu vergelten
o    Wenn die Sowjetunion die USA angreifen würden, hätten die USA  immer noch die Möglichkeit zurückzuschlagen
-    Der Schaden der Vergeltung muss für die Sowjetunion inakzeptabel sein
o    Keine objektiven Grenzen → Was würde die Regierung akzeptieren?
-    Die Vergeltungsdrohung der USA muss glaubhaft sein
o    Wenn SU wüsste., dass USA nach Angriff moralisch nicht in der Lage wäre zu vergelten, würde diese Abschreckung nichts nützen

• Zweitschlagfähigkeit (gesicherte Vernichtung): Ein Land kann nach einem nuklearen Erstschlag dem angreifenden Staat inakzeptablen Schaden zufügen

• Wechselseitige gesicherte Vernichtung – MAD (mutual assured destruction): Beide Länder können sich (nach Erstschlägen) gegenseitig inakzeptablen Schaden zufügen (z.B. USA Sowjetunion)

• Die Fähigkeit, einen Gegner mit einem nuklearen Erstschlag so zu beschädigen, dass er nicht mehr nuklear vergelten kann (Vereitelung der Zwietschlagfähigkeit)
• Potentiell erreichbar durch
-    zielgenaue Waffen, die die gegnerischen Kernwaffen zerstören
-    Abwehrsystem, das einen gegnerischen Angriff vereiteln kann
→ beide dieser Fähigkeiten haben unterschiedliche Konsequenz
• Wenn 1 Land dem anderen so viel Schaden zurichten kann, dass das andere nicht mehr zurückschlagen kann, keine Zweitschlagfähigkeit mehr hat, spricht man von Erstschlagfähigkeit