HS2015
Set of flashcards Details
Flashcards | 204 |
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Students | 27 |
Language | Deutsch |
Category | Politics |
Level | University |
Created / Updated | 19.12.2015 / 30.12.2018 |
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Was sind die internationalen Beziehungen?
- Anarchie: Eine Abwesenheit von Herrschaft. Ist ein repressiver (unterdrückender) Modus von Macht. Es existiert keine lenkende Zentralgewalt
- Die einzelne Staaten haben eine Souveränität, nach innen und nach aussen (handelt mit anderen Staaten). Innerhalb der Staaten existieren innerstaatliche Akteure, ausserhalb internationale Organisationen. Die internationalen Beziehungen beschäftigen sich mit den Beziehungen zwischen einzelnen Akteuren: Staat, NGO’s , internationale Organisationen
- Internationale Beziehungen --> Lehre der internationalen Beziehungen
- Die Internationalen Beziehungen beschäftigen sich mit den politischen, ökonomischen, sozialen und kulturellen Beziehungen zwischen zwei oder mehr Staaten und anderen wichtigen Akteure, wie multinationale Unternehmen oder internationale Organisationen.
- Lehre der internationalen Politik: Politik unter Bedingungen der Anarchie
Fokus der Lehre der internationalen Beziehungen
- Problemlösungen: Wie soll die Welt sein? à Abhängig von Werten und Normen. Wie kann die Welt besser gemacht werden? Zuvor muss jedoch entschieden werden, was besonders wichtig ist à Werteurteile --> Es kann jedoch keine generelle Antwort gefunden werden, wie die Welt sein soll, es kann nur erklärt werden, denn der Fokus liegt auf der Erklärung und nicht auf der Vorschrift.
- Erklärungen: Wie kann man eine bestimmte Politik erklären? Warum kommt es zu...?
Eckpunkte des Atomabkommens (Iran)
- Reduktion der Uran Produktion (ältere und weniger starke Zentrifugen), Zugang für die UNO (kann an jeden verdächtigen Platz gehen), Aufhebung der Sanktionen 1, Aufhebung Waffenembargo 2 (in 5 Jahren), Erneute Sanktionen bei Verstössen (Snapback: wenn Iran gegen Auflagen verstösst)
1) Wirtschaftssanktionen werden aufgehoben sobald die internationale Atomenergiebehörde bestätigt, dass der Iran sich an die Abmachungen & Verpflichtungen hält.
2) Das UN-Verbot zur Ein- & Ausfuhr von Waffen wird um bis zu 5 Jahre verlängert. Auch Lieferungen, die den ballistischen Raketenprogramm des Irans dienen könnten, bleiben für 8 Jahre verboten.
3 verschiedene Analyseebenen
- Internationales System (System der Staaten miteinander, wie sie agieren)
- Staat (Staat selbst, wie sie regieren und was innerhalb passiert)
- Individuum (Politiker wie sie reagieren, menschliches Verhalten der Politiker selbst)
Analyseebenen angewendet auf die Frage, wiese der Iran dieses Abkommen angenommen hat
Internationales System:
- Ölsituation: Zusätzliche Motivation für den Abbau der Sanktionen
- Regionalpolitik: Gegenspieler Saudi Arabien à Iran gibt Atomwaffen auf, gewinnt jedoch andere zurück
- Verwestlichung: mehr Kooperation mit dem Westen, war vorher eingeschränkt
Staat:
- Wirtschaftsinteresse: Wirtschaft profitiert vom Abbau der Sanktionen
Individuum:
- Regierungswechsel: Einstellung vom politischen Individuum hat sich geändert
Ziele und Eigenschaften der Analyseebenen
· Ziele der Ebenen-Einteilung: Vergleich von Theorien, Fokussierung von Untersuchungen
· Eigenschaften de Ebenen: Gleichwertig à keine ist a priori richtig/falsch oder wichtiger, sind nicht absolut --> es gibt auch Zwischenebenen (EU: supranational aber nicht ganz global)
· Bsp. Iran: Man kann jetzt nicht sagen, welche Ebene wichtiger ist. Man müsste sich näher mit den Problemen befassen. Z.B. hat sich der Konflikt mit Saudi Arabien geändert? Gibt es mehr innenpolitischen Druck? Hat der Regierungswechsel wirklich eine öffnende Wirkung?
Perspektiven auf die internationale Politik und die Internationalen Beziehungen (Presseschau)
· Unsere eigene perspektive
· die Perspektive einzelner Staaten
· Ergebnisse der Presseschau:
- Unterschiede im geographischen Fokus
- Unterschiede im Inhalt (Flüchtlinge & internationale Abkommen, Rolle Chinas & Demokratie, Rolle Russlands & Selbstkritik in den USA, Rolle der USA & NATO & Allianzen) --> nationale Perspektiven
· Nationale Perspektiven, Gründe für Unterschiede:
- Geschichtliche Erfahrungen: Russland war wichtige Supermacht, internationales (USA) ist für sie wichtig. Wäre auch wichtig für Japan & Deutschland à Position aus geschichtlicher Erfahrung
- Religiöse und ethnische Minderheiten: Länder, die auch Minderheiten haben sind dann international sehr dagegen, wenn es in einem anderen Land um dasselbe geht
- Grösse und relative Machtposition: grosses Land (USA) à versuchen viel zu gestalten
- Geographie: Schweiz à Flüchtlingskrise, baltische Staaten à nahe an Russland (NATO), für Griechenland ist es sehr wichtig in der EU zu sein weil Syrien etc. geographisch sehr nah ist
--> IB nicht nur aus Sicht reicher oder mächtiger Staaten
--> Internationale Konfliktlinien (cleavages): Perspektiven gründen Konfliktlinien da verschiede Interessen aufeinander treffen
--> Sichtweise ist sehr stark geprägt von wo man sich gerade geographisch aufhält
Internationale Konfliktlinien
• Konfliktlinie Ost-West (1945-1989) → kalter Krieg
• Konfliktlinie Nord (reiche Länder) – Süd (Entwicklungsländer)
- Umweltschutz: z.B. Emissionsbeschränkungen in China → Industriestaaten wollen eine Emissionsbeschränkung für China, dem Klima und dem Umweltschutz zu liebe. China will sich jedoch genau so industrialisieren können, wie es die westlichen Länder auch getan haben, nämlich ohne Emissionsschutz
Bsp. Madagaskar: Für die Madagassen ist der Wohlstand wichtig, da sie in sehr ärmlichen Verhältnissen und am Existenzminimum leben. Die westlichen Länder beschäftigt jedoch der Umwelt- & Klimaschutz in Madagaskar.
- Öffnung der Märkte: Reiche Länder wollen in möglichst viele andere Lände exportieren, während dem genau diese Länder den Markt lokal halten wollen um mehr davon profitieren zu können
- Menschenrechte:
Zufriedene und unzufriedene Staaten:
Zufriedene Staaten wollen, dass die internationale Ordnung so bleibt, wie sie ist → wollen den status quo erhalten. In unzufriedenen Staaten hat sich durch die internationale Ordnung etwas im Land verändert und man ist nicht damit einverstanden
→ Soll man sich als umliegender Staat defensiv oder aggressiv verhalten?
Länder aussen herum müssen dementsprechend agieren: Wenn sich ein unzufriedener Staat eher defensiv verhält → kooperieren, wenn er sich aggressiv verhält → eindämmen.
Man kann aber durch die falsche Hilfe von aussen, die Situation auch verschlimmern
• Nationalstaaten wie heute gab es nicht. Es gab Reiche/empires. Diese waren sehr gross, beinhalteten verschiedene Völker und die Regierung von einem Herrscher
• China: Ming-Dynastie, von welcher auch regiert wurde. Hatte um 1500 300 Millionen Menschen. War die grösste & fortschrittlichste Gesellschaft
• Reiche der Azteken, Maya (im heutigen Mexico) und Inka (im heutigen Peru)
• das osmanische Reich: Sehr grosse Ausbreitung bis ins 16. Jahrhundert. Osman I. 1400 aus einem türkischen Stamm,
• Heiliges Römisches Reich Deutscher Nation: Voltaire witzelte: Ist weder heilig, noch römisch, noch ein Reich. Deutsche haben sich als Fortsetzung des römischen Reichs gesehen.
Heilig: Papst hat den Kaiser bestimmt
Kein Reich: war ein Flickenteppich von Fürstentümern und Herrschaftstümern
• Italienische Stadtstaaten: Venedig, Mailand, Florenz
• Schweiz (1536-1798): loser Bund mit 13 Kernorten und noch ein paar zugewandte Orte (Alliierte)
→ Fragmentiert: relativ separate Regionen, hatten wenig miteinander zu tun, keine internationalen Staatenbeziehungen, kein internationales Staatensystem
→ Innerhalb der Regionen: Reiche oder Flickenteppiche von kleinen Staaten, wie Stadtstaaten, Dynastien oder Fürstentümern
Ursprünge des modernen Staatensystems in Europa (Grundlegende Veränderungen)
- Wirtschaftliche Entwicklung und Handel: wirtschaftliches Wachstum nach dem Mittelalter, Nachfrage nach Infrastruktur und gemeinsamen Massen (Ellen, Währung)
- Militärische Weiterentwicklungen → Schiesspulver: es reicht nicht mehr aus wenn man eine kleine Burg hat & sein Territorium verteidigen will → grosse Armee, Ressourcen und Land
- Die Reformation: Abspaltung protestantischer und katholischer Glauben
- Andauerndes Streben nach Herrschaft in Europa, Allianzen von Staaten
→ Dreissigjähriger Krieg
→ Staatensystem: unbeabsichtigte Folge europäischer Rivalitäten
Westfälischer Friede
• Friedensvertrag des 30-jährigen Krieges
• Ende des 30-jährigen Krieges 1648, Münster und Osnabrück
• Herrscher bzw. ihre Vertreter unterzeichneten selbst → Staaten haben zum ersten Mal selbst internationale Beziehungen geführt
• keine höhere politische Autorität als die Staaten selbst
• Herrscher bestimmen die Religion ihrer Bevölkerung
→ Souveränität, intern und extern: Wessen Gebiet, dessen Religion.
→ Modernes Staatensystem („Westfälisches Staatensystem“): hat sich jedoch langsam entwickelt, nicht von einem Tag auf den anderen.
• Etablierung von fünf Grossmächten: Frankreich, Russland, Grossbritannien, Österreich und Preussen
• nach Napoleons Fehlschlag Europa zu erobern → Wiener Kongress nach napoleonischen Kriegen 1815 → „Wiener System“ 1815-1853
• Gleichgewicht der Mächte: Verhinderung von Krieg → alle wissen dass man nicht gewinnen kann
•Sicherung des Status-Quo: Aussen (Gleichgewicht), innen (Monarchie: „heilige Allianz“ zwischen Österreich, Russland und Preussen)
→ konservative Staaten, haben in Spanien und Frankreich interveniert und die Monarchie wieder
Ursprünge des modernen Staatensystems in Europa
• Rivalitäten um Europa über Jahrhunderte → jede Macht wollte man ganz Europa regieren → Gleichgewicht
• Herausbildung von souveränen Staaten
• internationale Beziehungen zwischen Staaten
• Gleichgewicht
Europäischer Imerialismus (Hintergrund)
• Merkantilismus:
- „komisches Wirtschaftsverständnis“ → Begrenzte Menge an Gold. Man kann nur reicher werden wenn man jemandem sein Gold wegnimmt, entweder mit Geschick oder durch Eroberung (Kolonien)
- Stärkung der militärischen Macht durch wirtschaftlichen Wohlstand, wobei Wohlstand insgesamt begrenzt ist
- Staatliche Förderung von Aussenhandel
- Eroberung von Kolonien
- Ausbeutung: Sklavenhandel im Atlantischen Dreickshandel (Afrika, Karibik, USA & GB)
• Imperialistische Staaten und Kolonien:
- The British Empire: grösstes Kolonialreich um 1900, ¼ Landfläche der Erde durch Kolonien
Warum konnten die europäischen Staaten andere Länder kolonialisieren? (Gründe)
- bessere Waffen
- Erfahrung mit Kriegen aus den europäischen Kämpfen
- Günstiges Klima und Geographie
- Wirtschaftliche Überlegenheit: BIP pro Person (1990 int. Dollar, fast Franken wenn man es umrechnet) 1913: GB: 5200, FR: 3500 ←→ China 550, Indonesien 900
→ es fällt leicht effektiver Krieg zu führen
Der 1. Weltkrieg (1914-1918)
- Zuvor: Grossmächte in Europa insbesondere GB, haben in Prinzip die Welt beherrscht
- Deutschland, Österreich-Ungarn, ... ←→ Frankreich, GB, Russland, gegen Ende auch USA
- Auslöser: Julikrise (Ereignisse haben sich überschlagen): Attentat in Sarajevo, 28. Juni 1914 auf den Thronfolger von Österreich-Ungarn, Blankoscheck des Deutschen Reichs („Ihr könnt machen was ihr wollt, wir stehen hinter euch.“), Österreich-Ungarn: Ultimatum an Serbien → Kriegserklärung, Mobilisierung Russlands: Schlieffenplan „fordert“ Kriegserklärung des Deutschen Reichs ( man muss gegen Russland & Frankreich kämpfen → 2 Fronten, Plan war zuerst ganz schnell Frankreich angreifen & besiegen und dann auf Russland konzentrieren, Krieg in zwei aufeinanderfolgende Feldzüge aufteilen → muss sehr schnell geschehen)
- Grabenkrieg an der Westfront (war nicht schnell sondern sehr langjährig)
- 15 Millionen Tote
Gründe für den Ausbruch des 1. Weltkrieges
- Erstarken Deutschlands
- ... zum festen, bipolaren System Willhelms II.
- Falsche Vorstellungen über die Schnelligkeit des Sieges: Elite dachte so, weil sie die Kriege aus dem 19. Jahrhundert kennen, dass es nicht so lange dauern würde und nicht so viele Gefallene geben würde
- Instabilität: Vorteil durch schnelle Reaktionen (Schlieffenplan) → war allen klar, alle hatten den Anreiz, schnell zu handeln
- Eskalierende Krise → Julikrise
Auf welchen Analysebenen befindend sich die Erklärungen für den 1. Weltkrieg
• Internationales System:
- Erstarken Deutschlands: wird stärker als andere Staate → Bring internationale Balance durcheinander
- Vom flexiblen Bündnissystem Bismarcks zum festen, bipolaren System Wilhelms II → betrifft das ganze System
- Falsche Vorstellungen über die Schnelligkeit des Sieges → Betrifft alle, weil alle das wissen
- Instabilität: Vorteil durch schnelle Reaktionen (Schlieffenplan): könnte spezifisch Deutsch sein, hat aber etwas systemisches und gilt für alle Staaten
- Eskalierende Krise: ganzes System wird beeinflusst
• Individuum:
- Vom flexiblen Bündnissystem Bismarcks zum festen, bipolaren System Wilhelms II. → Veränderung basiert auf Individuum
- Falsche Vorstellungen über die Schnelligkeit des Sieges → Individuen haben entschieden
→ psychologische Aspekte spielen sich generell auf Individualebenen ab
Folgen des 1. Weltkrieges
• Versailler Vertrag:
- Neuordnung Österreich-Ungarns: getrennt & Territorien für Polen abgezweigt
- Untergang des Osmanischen Reiches → wurde aufgeteilt: FR: Syrien & Libanon, GB: Irak & Palästina
- Deutschland: Harte Auflagen: hohe Reparationen die sie bezahlen mussten, Verlust von Ostpreussen und Kolonien, Novemberrevolution: Weimarer Republik (Abdankung des Kaisers)
• Völkerbund:
kollektive Sicherheit: Weggang von der Bündnispolitik zu einem System wo sich alle Länder verpflichten, dass sie kein Krieg anfangen, wenn trotzdem → kollektive Sanktionen der anderen Länder. War nicht so erfolgreich → USA Wilson konnte das im Senat nicht durchsetzen → wenn grosse, wichtige Staaten nicht teilnehmen ist es nicht so effektiv
Gründe für den 2. Weltkrieg (1939-1945)
• Deutschland (hat sehr unter dem Versailler Vertrag gelitten), Italien, Japan ←→ Frankreich, GB, Sowjetunion USA
• Auslöser:
- Aggression Deutschlands: Promission vom Versailler Vertrag gebrochen → Hitler hat Truppen im Rheinland positioniert (Remilitarisierung des Rheinlands)
- Annexion (gewaltsame Besetzung und Aneignung eines fremden Gebiets) Österreichs
- Angriff auf Polen 1. September 1939
• Appeasement-Politik (bis 1939): Beschwichtigungspolitik von GB, FR, USA
Münchner Abkommen (1938): Annexion Sudentenland: Hitler hat gesagt dort sind viele Deutsche, das gehört eigentlich zu Deutschland. Andere Staate dachten, wenn wir das Deutschland geben sind sie zufrieden und fangen keinen Krieg an & haben Versailler Vertrag rückgängig gemacht → hat Hitler nicht gereicht
• Angriff Deutschlands auf die Sowjetunion (1941)
• Angriff Japans auf Pearl Harbor (1941): Kriegseintritt USA → Ende der Isolationspolitik der USA
• 60 Millionen Tote: Flächenbombardierung, Atombomben (USA in Japan), Kriegsverbrechen (Bomben auf
Folgen des 2. Weltkrieges
• Grenzänderungen: z.B. West-Verschiebung Polens, Teilung Deutschlands, Korea, Österreich wurde unabhängig, DE erst 1990 wieder vereint
• Internationaler Militärgerichtshof (wollten Nazis vor Gericht bringen): Nürnberger Prozesse
→ Vorläufer der späteren internationalen Strafgerichtshöfe
• Gründung Vereinte Nationen (UN)
• Gründung Bretton-Woods Institutionen (IMF, World Bank)
Bretton-Woods System: nach dem 2. Weltkrieg entstanden internationale Währungsordnung mit Wechselkursbandbreiten, Anker war der US-Dollar
• Schwächung der europäischen Staaten → Dekolonisation, DE & GB konnten ihre Kolonien nicht mehr aufrecht erhalten
• Entwicklungen von Nuklearwaffen (USA)
• Supermächte: Sowjetunion & USA → Kalter Krieg
Dekolonisation
• 18./19. Jahrhundert: USA, Lateinamerika
• nach dem 2. Weltkrieg (grosse Welle): Japan (Korea), Ende des British Empire (Indien, Pakistan, Burma,...)
• 1950/60er:
- viele Staaten erlangten die Unabhängigkeit (Ghana, Nigeria,...)
- Schwere Kriege in Vietnam und Algerien (FR Kolonien)
• Vergleich 1880 und 1980: Europäische Kontrolle über den Grossteil der Welt ←→ 2 Supermächte, einige Mittelmächte → 100 neue Staaten
Organisationen der "Dritten Welt"
• Kalter Krieg: 1.Welt → westliche Welt, 2. Welt → Ostblock
• Bewegung der Blockfreien (Non-Alignment Movement: unabhängig bleiben & kein Nuklearkrieg)
- Gründung 1955: Ägypten, Ghana, Indien, Indonesien, Jugoslawien
- Unabhängigkeit Ost/West-Blöcken, 120 Mitglieder
• Welthandels- und Entwicklungskonferenz (UNCTAD: United Nations Conference on Trade and Development)
- Gründung 1964
- Förderung von Handel, Investitionen und Entwicklungen von ärmeren Ländern
• G-77: Loser Zusammenschluss von Entwicklungsländern
- Gründung 1964, 134 Mitgliedsstaaten
- Förderung der Interessen der Mitgliedsstaaten bei der UN
• Organisation erdölexportierender Länder (OPEC: Organization of the Petroleum Exporting Countries): Kartell zur Kontrolle der Fördermengen von Öl
→ von exportierenden Ländern gegründet, nicht mehr im Preiswettbewerb
→ z.T. erhebliche Interessensunterschiede, beschränkter Einfluss. Sehr heterogene Menge von Staaten, die sich zusammengeschlossen haben → Einfluss auf Weltpolitik gering.
Gute Versuche Einfluss zu nehmen, jedoch schwierig sich durchsetzen zu können
• Jugoslawien war kein Mitglied des Warschauer Pakts
Blau: kapitalistisch, rot: kommunistisch
• Grosse Spannungen zwischen der Sowjetunion und den USA (1947-1989; Ende: Fall der Berliner Mauer, Zusammenbruch Warschauer Pakt)
• Feste Allianzen: NATO und Warschauer Pakt bzw. Vertrag
• Gelichgewicht des Schreckens:
- Atomwaffen: „Mutual Assured Destruction“ (MAD) → auf beiden Seiten, wenn die eine Seite abfeuert, kann die andere auch
- Stellvertreterkriege in der Dritten Welt: Koreakrieg, Vietnamkrieg
- „Brinmanship“ (Politik am Rande des Abgrunds): Kubakrise → beide Seiten waren gewillt bis zum Letzten zu gehen (Notfall Atomwaffen), Welt war kurz vor einem nuklearen Desaster
• Lahmgelegte Vereinte Nationen: Beide Seiten mit Vetorecht im UN Sicherheitsrat (USA, FR, GB, Sowjetunion
• Es besteht eine Versuchung zu sagen, dass dies eine friedliche Zeit war, doch Leute die aktiv dabei waren, sehen das anders → Stellvertreterkriege & Angst eines Atomangriffs
Gründe für den Kalten Krieg
• Schuld der UdSSR oder den USA?
- US Reaktion auf die Schaffung des sowjetischen Einflussbereichs (z.B. Ungarn, Rumänien, Polen), Reaktion auf die Aggression von Stalin, Stalin war Schuld weil er die Sowjetunion schnell vergrössern wollte
- Schaffung des Einflussbereichs aus Unsicherheit und Schwäche der UdSSR und als Reaktion auf westlichen Einflussbereich (z.B. Italien, Westdeutschland, Japan), Sicherung des Einflussbereiches war defensive Reaktion und die USA hätte Aggressiv gehandelt
→ Wahrscheinlich gegenseitiges Aufschaukeln
• Zwangsläufiger Konflikt oder vermeidbarer Fehler
- Konsequenz der Bipolarität: 2 Supermächte und jede versucht Staaten zu gewinnen, sich zu schützen und aufzurüsten
- Sicherheitsdilemma als Ursache: Defensive Reaktionen: jede Seite will eigentlich nur sich selbst schützen, Grund für die Aufrichtung: Man war sich nicht sicher, ob der andere aggressiv oder defensiv war
Ende des Kalten Krieges
• Erwartungen über den Ausgang des Kalten Krieges:
- immerwährendes bipolares System
- oder („heisser“) Konflikt
• Jedoch: friedliches Ende:
- Zerfall des Warschauer Paktes
- Loslösung Bulgariens, Polens, Rumäniens, Ungarns und der Tschechoslowakei (Alliierten haben sich aufgelöst
- Fall der Mauer und Wiedervereinigung Deutschlands
- Abrüstung
→ Warum?
Gründe für ein friedlicheds Ende des Kalten Krieges
• Sowjetische Reformen mit unbeabsichtigten Folgen (Zerfall war unbeabsichtigte Folge):
- Wirtschaftliche Schwierigkeiten
- Gorbatschow: Glasnost: politische Öffnung, Perestroika: wirtschaftliche Umstrukturierung
- Keine Unterdrückung und Verbreitung von Demokratiebewegungen (z.B. Solidarnosc in Polen -> fordern der freien Wahl)
- Nationalistische Bewegungen in der Sowjetunion (z.B. Estland, baltische Staaten)
• (oder) Annäherung durch Reagan und Westeuropas
• (oder) Gesellschaftlicher Druck (innerhalb der Sowjetunion)?
- Sozialer und wirtschaftlicher Austausch
Internationale Ordnung heute
•Unipolarität?
- USA sind nach Ende des Kalten Krieges alleinige Supermacht. Bestimmen sie heute als Supermacht die Weltpolitik?
• Einfluss USA:
- Fortsetzung und Ausbau der NATO: Gründe fallen eigentlich weg, weil sie war gegen den Ostblock aber sie blieb trotzdem bestehen
- Einfluss in Asien durch Allianz mit Japan
- Intervention im Irak
- Verbreitung von wirtschaftlicher Liberalisierung und Demokratie
• keine Allmacht: Beschränkter Einfluss der USA:
- keine Siege in Afghanistan und Irak
- Krise des Amerikanischen Wirtschaftsmodells; Finanzkrise 2008/9
- Wenig Einfluss in der europäischen Krise
→ Paradox: Materielle Überlegenheit der USA, aber keine Unipolarität
Regionale Ausrichtung der internationalen Politik
• Europäische Integration: Vergemeinschaftung von Souveränitätsrechten (z.B. Währungspolitk: Euro)
• Rivalitäten in Asien: Z.B. China & Japan
• Einfluss Russlands: z.B. Krim, Ukraine
• Politische und militärische Konflikte im Nahen Osten:
- Israel und Nachbarstaaten
- Bürgerkrieg Syrien
- USA und Iran
Internationale Ordung heute (Fazit)
• Überlegenheit der USA aber beschränkter Einfluss
• Regionale Ausrichtung der internationalen Politik
• Globalisierung
• Internationale Organisationen
→ Wie zuvor, keine zentrale Herrschaft im internationalen Staatensystem
Warum foreign policy (nicht politics)?
• Die Mehrdeutigkeit des Begriffs „Politik“:
- Polity: Formale Dimension von Politik, also die institutionelle Ordnung eines politischen Systems z.B. die Versfassung, repräsentative Demokratie
- Politics: Prozessuale Dimension von Politik, also mehr oder weniger konflikthafte Prozess politischer Gestaltung z.B. die Auseinandersetzung zwischen Parteien und Interessengruppen
- Policy: Inhaltliche Dimension von Politik, „Bindestrick Politiken“ z.B. Wirtschafts-, Umwelt- oder Aussenpolitik
Die Einzelteile einer Aussenpolitik
Interesse, Ziel, Strategie, Politikinstrument
• Interesse: Ein Zustand der Welt, der wichtig genug ist, dass ein Akteur bereit ist, einen Preis dafür zu zahlen z.B. EU: Zugang zum amerikanischem Markt → Abbau von Zöllen
• Ziel: Das Erreichen eines Interesses z.B. Die USA senken die Zölle für Waren aus der EU
• Strategie: Die Verbindung zwischen Mittel und Ziel. Eine Strategie zielt auf ein Politikziel und legt dar, welche Politikinstrumente (Mittel) benutzt werden, um dieses Politikziel zu erreichen z.B. Bilaterale Verhandlungen über ein Handelsabkommen
• Politikinstrument: Ein Mittel, das eine Regierung anwendet, um ihre Interessen zu erreichen z.B. Diplomatie, wirtschaftliche Anreize (Abbau eigener Zölle)
Politikinstrumente der Aussenpolitik
• Instrumente der Überzeugung:
- Diplomatie
- Anreize
• Instrumente des Zwangs:
- Sanktionen
- Geheimoperationen
- Propaganda
- Erzwingende Diplomatie (coercive dipomacy)
- Militärische Gewalt (military force)
Politikinstrumente der Überzeugung
• Diplomatie: Der Prozess, in dem Vertreter von zwei oder mehr Regierungen sich treffen und Angelegenheiten von gemeinsamen Interessen besprechen. Z.B. Treffen zwischen Aussenministern
• Anreize: Belohnungen, die darauf zielen das Verhalten eines Akteurs, wie beispielsweise die Aussenpolitik eines Staates, auf freiwilliger Basis zu ändern.( „Butterbrot“). Z.B. Gewährung von Kredite, Abbau von Zöllen, Rücknahme von Sanktionen
Politikinstrumente des Zwang
• Sanktionen: Strafmassnahme, mit der ein Akteur zur Einhaltung einer Vereinbarung gezwungen werden soll („Peitsche“). Z.B. Embargo, Einreiseverbot für Eliten, Einfrieren von Konten
• Propaganda: Der selektive Gebrauch von Informationen, auch von falschen Informationen, um die eigenen Interessen voranzubringen. Z.B. „Radio Freies Europa“ während des Kalten Krieges (wurde von der Sowjetunion als Bedrohung wahrgenommen, da westliches Gedankengut gesendet wurde)
• Geheimoperationen: Aktivitäten, die ein Staat gegen eine anderen Akteur richtet und sie verdeckt, damit andere deren Urheber nicht kennen. Z.B. Virus „Stuxnet“ zur Beschädigung iranischer Atomanlagen
•Erzwingende Diplomatie: Aggressive Handlungen ohne offene militärische Gewalt, die darauf abzielen, einen Akteur einzuschüchtern. Z.B. Militärübungen oder Verlagerung von Truppen
• Militärische Gewalt: Der direkte Einsatz von militärischen Mitteln. Z.B. Einrichtung von Flugverbotszonen, Bombardierungen, Invasionen
Gründe für aussenpolitische Reaktionen auf die Atompolitik des Irans
• Internationales System:
- Ost-West-Konflikt
- Geographische Lage: Mitten in Europa
- Relative Machtposition: relativ kleines, reiches Land
• Staat:
- Wirtschaftsverbände
- Organisation im Bund: EDA EVD/SECO
- Einfluss der Legislative und des Volkes
• Individuum:
- Lehre aus dem zweiten Weltkrieg – Bewaffnete Neutralität
Determinanten (einen maßgebenden Umstand, im Hinblick auf die Kausalität) von Aussenpolitik
Was sind Gründe dafür, dass...
... die USA im Jahr 1990 den Irak angegriffen haben, aber Saddam Hussein an der Macht liessen?
… die Schweiz das Erbschaftssteuerabkommen mit Frankreich nicht erneuert hat?
… Deutschland skeptisch wurde gegenüber Russland?
… Grossbritannien sich gegen eine EU-Finanztransaktionssteuer einsetzt?
… Griechenland in der EU bleiben möchte?