Kernkompetenz Internationale Beziehungen

→ von Vereinten Nationen entwickelt
• Wohlstand :           Pro-Kopf Bruttonationaleinkommen (BNE)
• Lebenserwartung:        (>> „wirtschaftliche Entwicklung“)
• Bildung :           Human Development Index (HDI)
• Wirtschaftliche Ungleichheit:    Inequality-adjustedHDI (IHDI)
• Benachteiligung von Frauen:     Gender InequalityI ndex (GII)/ Gender Development Index (GDI)

• Gemeinsamkeiten:
-    IHDI & Gender, sind eng beieinander →  grosse Korrelation
→ alle diese Indexe korrelieren miteinander

• Unterschiede
-    HDI ist generell höher als die anderen
-    Philippinen → niedriges Einkommen aber die Indexwerte sind trotzdem hoch im vgl. mit dem Einkommen und den Indexen Russlands
-        Unterschiede zw. Indexe bei Norwegen, alle 3 sehr hoch → gleiche Gesellschaft, verliert nichts durch Ungleichheit
-    Brasilien hoher HDI →  IHDI sehr viel tiefer → hohe Ungleichheit
-       Gender: Russland sehr hoch --_> Überbleibsel des Kommunismus

Stellt die koloniale Vergangenheit ein Hindernis für Entwicklung dar?
• Generell? Länder mit Kolonialvergangenheit sind tendenziell arm
-    Die Kolonialmächte richteten die Kolonien nach ihren Bedürfnissen aus
-    Bereicherung der Eliten vor Ort
• In manchen Ländern? Die Länder mit Kolonialvergangenheit unterscheiden sich: Manche wachsen wirtschaftlich stark, andere kaum
-    Nachwirkender Einfluss von bestimmten kolonialen Institutionen: Europäer stellen grosse Mehrheit (Siedler): Institutionen zum Schutz des Eigentums ←→ Minderheit (Kolonialherren): Institutionen für Ausbeutungsmöglichkeiten
→ Kolonien verhindern die Entwicklung nicht aber sie stellen ein Hindernis dar

• Gute Regierungsführung: effiziente Bürokratie, Rechtstaatlichkeit, Transparenz, (demokratische) Rechenschaftspflicht. Nicht: Korruption, willkürliche Justiz,…
• Gute Regierungsführung korreliert mit Wohlstand
• Aber : Gute Regierungsführung →Wohlstand     oder         Wohlstand → gute Regierungsführung?

Abhängigkeit vom Agrarsektor oder von der Förderung von Rohstoffen
• Handelsbarrieren für landwirtschaftliche Produkte von Seiten der reichen Länder (beschränken Import, grosse Zölle)
• Starke Preisschwankungen: hohe Krisenanfälligkeit
• Niedrige Produktivitätsgewinne in den Agrar- und Rohstoffsektoren: wenig Potenzial für Wohlstandssteigerungen (langfristiges Problem)
• Ressourcenfluch (Erdöl)
-    Investitionen fliessen hin zur Förderung von Rohstoffen aber weg von anderen Sektoren
-    Die Vergabe von Lizenzen an wenige und grosse Firmen ist anfällig für Korruption

• Länder verlieren im Welthandel wenn sie keine eigene Industrie haben aber die Güter importieren
• Einschränkung von Handel: Importsubstituierende Industrialisierung (ISI)
-    Aufbau eines eigenen Industriesektors durch Importzölle oder Subventionierung
-    Erfolg in den 1950/60er Jahre: Indien, Brasilien, Argentinien, Mexiko → lokaler Handel fördern
-    Probleme in den 1970er Jahren: Handelsbilanzdefizite und Inflation → konnten nicht mehr bezahlen, was sie importiert haben. Strategieänderung → Exportförderung
• Erhöhung der Handelsvorteile durch Kartelle (können Preise in die sich lohnende Richtung steuern)
-    Kartell: Preisstützung durch die Begrenzung der Produktion
-    Problem: höhere Preise machen die Produktion für Nicht-Mitglieder attraktig
-    Bisher erfolgreich: Organisatione erdölexportierender Länder (OPEC)
-    Nicht nur von Entwicklungsländern: Grosse Firmen in reichen Ländern (Internatinal Air Transport Association)
-    Banken → Strafen wegen Wechselkursmanipulation.  Angebot wird geringer, Nachfrage ist aber immer noch gross, gewisse Leute sind auch bereit viel mehr zu zahlen,
→ kann für Produzenten sehr lohnend sein: Verkaufen weniger aber zu einem besseren Preis
→ Problem: hohe Preise --> andere Länder/Produzenten interessieren sich dann auch für Produktion
• Förderung von Handel: Exportorientierung (export-led growth)
-    Förderung von Exportfirmen
-    Erfolg z.B. in Tigerstaaten, China
-    Kein Erfolg z.B. in Mexico
• Erhöhung der Handelsvorteile durch Verhandlungen bei globalen Handelsabkommen
-    Zusammenarbeit ärmerer Länder um vorteilhafte Abkommen zu verhandeln
-    Schon seit 1960/70er Jahren: New International Economic Order, UNCTAS, G77
-    Forderungen bei WTO Verhandlungen einer Gruppe von Ländern (G20+) unter der Agrarsubventionen in den reichen Ländern abzubauen
-    Schutz vor Eigentum: manche Länder wollen Patente schützen → ärmere Länder können z.B. Medikamente nicht produzieren

• Anziehen von Portfolioinvestitionen
-    Quelle von Kapital
-    Problem: Volatilität – Herdenverhalten von Investoren (Boom & Krise)
Asiakrise: Ein Land hatte Probleme → Investoren haben sich auch von den umliegenden Ländern abgezogen
• Förderung von ausländischen Direktinvestitionen (FDI: TNK’s)
-    Vorteil: Kapital und Innovationen durch das Knowhow TNK’s
-    Probleme: Transfer von Knowhow gelingt nicht immer vor allem in Entwicklungsländern, Negativer Druck auf Umweltstandards

• ist insgesamt umstritten
• zinsgünstige Kredite, Zuschüsse, technische Hilfe von anderen  Staaten oder internationalen Organisationen
• Argumente von Befürwortern
-    Förderung von Investitionen, die Wachstum begünstigen, z.B. im Bereich Bildung oder Infrastruktur
-    Expertise von internationalen Partnern
-    Anreiz zu „guter Regierungsführung“
-    Bisher zu wenig Entwicklungshilfe (Geberländer bleiben hinter ihren Zielen zurück)
• Argumente von Kritikern
-    Entwicklungshilfe ist oft eher Aussenhandelspolitik der reichen Länder: Kredite können mit der Verpflichtung verknüpft sein, Waren zu kaufen
-    Reformen im Sinne des „Washingtoner Konsens“ hatte viele Misserfolge
-    Entwicklungshilfe in korrupten Ländern ist oft wirkungslos
-    Bürokraten kenne Wachstumsprozesse zu wenig, um grosse Wachstumsstrategien zu entwerfen
→ lieber kleine, massgeschneiderte Programme mit Wirksamkeitsüberprüfung

• globale Entwicklungsbank (Regionale Entwicklungsbangen; EBRD, ADB, IDB)
• Gründung: Bretton Woods 1944: internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung
• Später zusätzliche Organisationen: FC, IDA, ICSIS, MIGA
• Ziele
-    Förderung der Entwicklung der ärmeren Länder
-    Beendigung der extremen Armut
• Tätigkeiten
-    Gewährleistung von zinsgünstigen Darlehen
-    Technische Hilfe
-    Koordination der Entwicklungszusammenarbeit verschiedener Organisationen
-    Förderung von privaten Investitionen

Weltbank (IBRD + IDA)

• IWF Geschäftsführende Direktorin: Christine Lagarde (FR, 2011-)
• Weltbank Präsident: Jim Yong Kim (USA, 2012-)

Wer sollte in der Weltbank entscheiden können?
• Die Entwicklungsländer: Sie sind von den Programmen der Weltbank betroffen → z.B. Liberalisierung
• die reichen Länder
-    sie stellen einen Grossteil der Mittel in der Weltbank
-    Thatcher: „In keinem Fall würde ich britische Einlagen einer Bank geben, die komplett von denen betrieben werden, die in der Kreide stehen“
• sehr zögerliche Stimmenaufwertung der Entwicklungs- und Schwellenländer
• Parallelentwicklung: Gründung „eigener“ Entwicklungsbanken
-    China: Asia Infrastructure Investment Bank (AIIB)
-    BRICS Staaten: New Development Bank (NDP)

• Welthandel: Verteilung der Handelsgewinne
-    Protektionismus des Agrarsektors der reichen Länder
-    Schutz von Patenten und Urheberrechten
-    Globale vs. Regionale Handelsabkommen
• internationale Kapitalmärkte
-    eher FDI als Portfolioinvestitionen
-    Gestalten der Auswirkungen
• Entwicklungshilfe
-    Vergabe der versprochenen Mittel
-    Anpassen der Entwicklungshilfe an die Gegebenheiten vor Ort
-    Mitsprache der Entwicklungsländer

• umfasst die Androhung oder Gebrauch von Gewalt
• hat ein politisches oder soziales Ziel
• zielt darauf ab, eine Gruppe einzuschüchtern, die grösser ist, als die direkten Opfer der Gewalt (Opfer sind zufällig ausgewählt)
• wird von einem nicht-staatlichen Akteur verübt
→ man darf jedoch staatlichen Terror nicht ausschliessen. In akademischen Untersuchungen werden staatliche Gewaltakte meist nicht als Terrorismus klassifiziert sondern eher als kriegerische Handlung

• Sikarier, ein extremistischer Teil der Zeloten gegen die Besetzung Judäas durch die Römer
→ Kolonialkämpfe, Besatzungskämpfe wird von des ausführenden nicht als Terrorismus empfunden, kann aber als solcher bezeichnet werden, da eine Kolonie noch kein Staat ist und somit ein nicht-staatlicher Akteur
• KKK gegen die Reconstructio nach dem Amerikanischen Bürgerkrieg und die Abschaffung der Sklaverei
• Kolonialkonflikte, Algerien – Frankreich; Vietnam – Frankreich/USA
• ETA für die Autonomie des Baskenlandes
• Ideologisch motivierte Gewalt der Roten Armee Fraktion in DE
• Islamistische Gruppen (Al Qaida, Daesch (IS))
→ Terrorismus als Taktik, aber nicht unterschiedlichen Hintergründen: ethnische, nationalistische Konflikte, religiöser Fundamentalismus
→ Terrorismus ist schwach: sie können die Mächtigen nicht direkt angreifen, deshalb greifen sie wehrlose Zivilisten an um Angst zu verbreiten

• grosse Zunahme von Terroropfer v.a. im nahen Osten und Nigeria
• Irak: hauptsächlich IS, greifen v.a. Privatpersonen an,. Steigung von Akten als USA Soldaten mobilisiert hat
• Afghanistan: greifen hauptsächlich die Polizei an. Taliban war ursprünglich das Regime von Afghanistan, dieses wurde durch die USA und andere Länder gestürzt. Nun wollen sie Macht und Chaos verursachen indem sie die Grundpfeiler des Staates (Polizei) angreifen
• Nigeria: Boko Harem → islamistische Terrororganisation im Norden Nigerias, grosser Anstieg in den letzten 2 Jahren. Fulani militants: auch islamisch, lokale Bauerngruppe

• Nationale Ziele ←→ internationale Ziele
-    interne Konflikte (IRA, RAF, Boko Haram, Daesch in Syrien)
-    internationale Ausrichtung (Al Qaida 9/11, Daesch in Paris)
→ Terror als Taktik im Konflikt
• Zunehmender Handel: Waffen, Technologien
• Zunehmende Migration: Ausländische Kämpfer in Syrien
• Globalisierte Kommunikation – Internet, soziale Netzwerke: Rekrutierung von ausländischen Kämpfern

• verschiedene Faktoren kommen zusammen → kausaler Effekt ist noch nicht gänzlich geklärt
• Wirtschaftliche Not und Ungleichheit (politisch & wirtschaftlich): Motivation und Mangel an alternativen Tätigkeiten
• Unterdrückung und Besatzung: keine alternative Form der politischen Teilnahme oder Opposition
• Westliche (v.a. amerikanische) Truppen und Einfluss im Mittleren Osten: Motivation
• Religion: Effektive Organisation religiöser Gruppen (sehr hierarchisch). Motivation: Fundamentalismus → Gewaltbereitschaft; Gewaltbereitschaft → Fundamentalismus
• Einflussfaktoren 2015:
-    entwickelte Länder: Involvement in external conflict, low social cohesion and/or alienation, lack of opportunity
-    Entwicklungsländer: political terror, internal conflict

• weil sich in den Entwicklungsländern v.a. Jugendliche radikalisieren lassen → besser einbinden → Berufsbildung
• USA sollte nicht mehr in die Souveränität eingreifen → kein Grund mehr zur Radikalisierung
• Bildung fördern → Ländern eine wirtschaftliche Perspektive geben

• 9/11: Flugzeuge als Waffen, WTC, Pentagon, Absturz. Angriff gegen den Staat? Verbrechen gegen die Menschlichkeit? Kriegserklärung oder Gerichtsverfahren?

Interpretation von Terrorakten als Verbrechen gegen die Menschlichkeit (crimes against humanity)
• Vorgehen gemäss dieser Interpretation
-    Strafverfolgung und Gerichtsverfahren: löst keine tieferen Gründe, verhindert keine zukünftigen Anschläge, ist „nur“ Bestrafung der aktuellen Dinge
-    Schaffung eines internationalen Gerichtshofes
-    Reaktion – keine Prävention, daher Behebung der tieferen Ursachen: Linderung weltweiter Ungleichheiten und Armut, politische Teilhabe im Nationalstaat, Minderung der Vorherrschaft westlicher Staaten insbesondere der USA
• Kritik:
-    Internationale Gerichtsverfahren sind möglich, wären aber Schwach
-    Behebung der tieferen Ursachen ist schwierig bis unmöglich
o    Globale Ungleichheiten und Armut (schwierig)
o    Fundamentalismus und „Kampf der Kulturen“ (praktisch unmöglich)
o    Ausserdem: Wissen über Ursachen ist beschränkt
-    Gerichtsverfahren erlauben Bestrafung aber verhindern keine zukünftigen Anschläge
• Theoretische Hintergründe: Denkschule des Liberalismus
-    Reaktion auf Terrorismus mithilfe internationaler Gerichtsverfahren: Betonung des Völkerrechts und internationale Institutionen
-    Bekämpfung des Terrorismus über die tieferen Ursachen:
o    Fortschritt: Lernen, zunehmende Anerkennung der Menschenrechte
o    Wachsender Wohlstand durch wirtschaftlichen Austausch
o    Demokratie verbreitet sich und lässt Menschen politisch teilhaben

Interpretation von Terrorakten als Kriegshandlungen
• Terrorakte sind auch Verbrechen, aber hauptsächlich Kriegshandlungen
• Terrorgruppen sind nicht-staatliche Akteure, werden aber von Staaten unterstütz oder zumindest beherbergt
• Vorgehen gemäss dieser Interpretation
-    Aufbau einer Allianz und militärische Gewalt gegen Terrororganisationen und Staaten, die sie unterstützen oder beherbergen
-    Drohung gegen Staaten erschwert es Terrororganisationen, Staaten zu finden, die sie beherbergen
• Kritik
-    Militärische Aktionen lösen die tieferen Ursachen von Terrorismus nicht
-    Militärische Interventionen westlicher Staaten tragen zur Mobilisierung von Terroristen bei
• Theoretische Hintergründe: Denkschule des Realismus
-    Kein Fokus auf der Lösung der tieferen Ursachen
o    Konflikte sin inhärent in der  internationalen Politik. Sie lassen sich nie ganz lösen
o    Sicherheit ist das zentralste Problem der internationalen Politik. Menschenrechte, internationale Institutionen stehen dahinter zurück
-    Reaktion auf Terrorismus mit militärischen Mitteln – gegen Staaten
o    Terrorismus richtet sich gegen Staaten und ihre nationalen Interessen
o    Staaten bleiben weiterhin die zentralen Akteure, selbst beim Kampf gegen nicht-staatliche Akteure

• Veränderung der Abwägung zwischen Freiheit und Sicherheit
• Schutzmassnahmen verlangen oft die Einschränkung von Freiheitsrechten

• 2.6 % des Terrors weltweit passiert in den westlichen Ländern
• wenn etwas geographisch nah passiert → man hat keinen relativen Vergleich mit was sonst wo passiert.
• Terror wird im Vergleich zu anderen Sachen falsch bzw. zu gross eingeschätzt

• eine militärische Intervention in einem Land
• ohne Zustimmung der jeweiligen Regierung oder gegen ihren Widerstand
• mit dem Ziel, massiven Menschenrechtsverletzungen Einhalt zu gebieten
• UN Einsätze sind keine humanitären Einsätze → finden erst statt wenn der Staat/die verschiedenen

• Völkermord der Tutsi-Minderheit durch die Hutu-Mehrheit in Ruanda 1994
• 300000-1000000 Tote
• 2500 Blauhelmsoldaten waren vor Ort zur Sicherung eines Friedensabkommens
• keine internationale Intervention

• Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Generalversammlung der Vereinten Nationen (nicht verbindlich): Schutz der Menschenrechte
vs.
• Souveränität der Staaten
-    Grundpfeiler der internationalen Ordnung. Westfälischer Friede: Äussere und innere Souveränität – Herrschaft über Religion, nicht Schutz der Rechte einzelner
-    UN Charta: „Aus dieser Charta kann eine Befugnis der Vereinten Nationen zu Eingreifen in Angelegenheiten, die ihrem Wesen nach zu inneren Zuständigkeit eines Staates gehören, … nicht abgeleitet werden“

• Grenzen der Souveränität
-    Volkssouveränität: Souveränität des Volkes nicht der Herrschenden
-    Entzug des Souveränitätsrechts durch Vergehen am Volk
→ Recht von Staaten zur Intervention
• Reichweite der Menschenrechte
-    Im Mittelpunkt: Rechte der Menschen (nicht der anderen Staaten)
-    Bei Menschenrechtsverletzungen: Pflicht der Staaten zum Eingreifen
→ Responsibility to protect R2P, Anerkennung durch den UN Sicherheitsrat (aber nicht verbindlich)
• Grenzen der Interventionen
-    Verhinderung von Menschenrechtsverletzungen – egal durch wen (theoretisch)
-    Missbrauch des Eingriffsrechts durch das Eigeninteresse von Staaten
→ Vorzug von multilateralem Eingreifen durch die UN

• Freiwillige Migration: Ausbildung, Beruf, Familie
• Erzwungene Migration: Krieg, Verfolgung, Verlust der Lebensgrundlage (z.B. Naturkatastrophe)
• Legale und illegale Migration: Mit/ohne Erlaubnis der Behörden des Ziellandes (z.B. Visum)

• Push Faktoren: Krieg, Diskriminierung, Misshandlung, Politische, ethnische, religiöse Verfolgung, Verlust der Lebensgrundlage
• Pull Faktoren: Familie im Ausland, Allgemein bessere Lebensverhältnisse (z.B. Freiheiten, Wohlstand), Wirtschaftliche Chancen (z.B. Ärzte, die nach Grossbritannien gehen), Temporäre Attraktivität für, Ausbildung und Beruf (z.B. Auslandsstudium), Unternehmensinterne Verlagerung

Positive Auswirkungen:
• Kapitalzufluss durch Zuwanderung reicher Menschen
• Humankapital: Gut ausgebildete Menschen
• Arbeitskräfte
• Ausgleich von Bevölkerungsrückgängen
• [Rücküberweisungen von ausgewanderten Menschen]
Negative Auswirkungen:
•Mehr Wettbewerb für Arbeiter/innen in bestimmten Branchen
•Negative soziale Reaktionen auf Einwanderung
• [Brain drain: Gut ausgebildete Menschen gehen weg]

• Flüchtlinge: Rechtlicher Schutz durch die Genfer Flüchtlingskonvention von 1951
• Überlebensmigranten (Migration wegen Verlust der Lebensgrundlage) und andere internationale Migranten: Kein besonderer Schutz durch internationales Recht, z.B. Konvention zum Schutz der Rechte der Arbeitsmigranten wurde von den Industrieländern nicht unterzeichnet

• Erste Grundlagen im Völkerbund für die Flüchtlinge des Ersten Weltkrieges
• Konvention 1951 zur Regelung der Flüchtlinge des Zweiten Weltkrieges (Gründung des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen, UNHCR)
• Reaktion auf ein Problem: Menschen  kommen –sie flüchten vor Verfolgung, Elend und Krieg
→ Beschränkung auf Ereignisse vor dem 1. Januar 1951 (abgeschafft im Jahr 1967)

Ziele der Konvention
• Schaffung eines Anerkennungsprozesses von Flüchtlingen für  Staaten
• Bestätigung von Rechten für Flüchtlinge
• Schaffung eines Ablehnungsprozesses für andere Einwanderer
Weiterer Hintergrund: der Kalte Krieg
• Flüchtlingskonventionen als Instrument gegen Kommunismus
→ Unterstützung von Flüchtlingen aus kommunistischen Ländern
→ Ansatz zur Lösung eines Problems der Gastländer
→ Humanitäre Hilfe für Menschen auf der Flucht (zunächst nur für Flüchtlinge in der Folge des 2. WK)
→Etablierung einer internationalen Norm (für pol. Flüchtlinge)