Grundwissen

Fähigkeit, Rechte und Pflichten zu haben; alle Menschen sind rechtsfähig.

Fahigkeit, die Folgen der eigenen Handlungen abschätzen zu können.

Mit vollendetem 18. Altersjahr wird man mündig.

Personen, die urteilsfähig, jedoch noch nicht mündig sind, sind beschränkt handlungsunfähig.

Fähigkeit, durch seine eigenen Handlungen Rechte und Pflichten zu begründen.

Voraussetzung: Urteilsfähigkeit und Mèndigkeit.

• Berufsbildungsgesetz
• Berufsbildungsverordnung
• Obligationenrecht
• Arbeitsgesetz

• alles tun, um das Lehrziel zu erreichen
• Anordnungen des Berufsbildners befolgen
• Unterricht in der Berufsfachschule regelmässig besuchen
• an Berufsfachkursen und am Qualifikationsverfahren teilnehmen.

• muss den Lernenden für einen bestimmten Beruf fachgemäss ausbilden
• den vereinbarten Lohn bezahlen
• am Ende der Lehre ein Lehrzeugnis ausstellen.

• Verweis
• persönliche Leistung
• Busse
• Freiheitsentzug

Unter Konkubinat versteht man das eheähnliche Zusammenleben eines Mannes und einer Frau oder eines gleichgeschlechtlichen Paares, ohne dass sie verheiratet sind.

• Die Ehegatten schulden sich gegenseitig Treue und Beistand
• Die Ehegatten verpflichten sich, für das Wohl der Gemeinschaft zu sorgen.
• Die Ehegatten verpflichten sich, gemeinsam für die Kinder und für den Unterhalt der Familie zu sorgen.
• Die Ehegatten bestimmen gemeinsam die eheliche Wohnung (Wohnsitz).
• Bei der Wahl und Ausübung des Berufes nimmt jeder Ehegatte auf den andern und auf das Wohl der Familie Rücksicht.
• Jeder Ehegatte kann vom andern Auskunft über dessen Einkommen, Vermögen und Schulden verlangen.

Die Errungenschaftsbeteiligung ist der ordentliche Güterstand, der ohne besondere Vereinbarungen gilt. Eigengut ist grundsätzlich alles, was den Eheleuten im Zeitpunkt der Heirat gehört, während der Ehe durch Erbe und Schenkung unentgeltlich zukommt und was ausschliesslich ihrem persönlichen Gebrauch dient. Errungenschaft ist in der Regel alles, was die Eheleute während der Ehe erwirtschaften.

Die Errungenschaftsbeteiligung ist der ordentliche Güterstand, der ohne besondere Vereinbarungen gilt. Eigengut ist grundsätzlich alles, was den Eheleuten im Zeitpunkt der Heirat gehört, während der Ehe durch Erbe und Schenkung unentgeltlich zukommt und was ausschliesslich ihrem persönlichen Gebrauch dient. Errungenschaft ist in der Regel alles, was die Eheleute während der Ehe erwirtschaften.

• Errungenschaftsbeteiligung
• Gütertrennung
• Gütergemeinschaft

• gegenseitiges Einverständnis
• gemeinsames Scheidungsbegehren

herrscht.

• einseitiger Scheidungswille
• sie verlangt eine zweijährige Trennungszeit

• Mit Kindern unter 16 Jahren ist jede sexuelle Handlung verboten
• Die Handlung ist nicht strafbar, wenn der Altersunterschied zwischen den Beteiligten nicht mehr als drei Jahre betragt. (StGB Art. 187)

• Mietzins bezahlen
• Sorgfaltspflicht und Rücksichtsnahme
• Zustimmung des Mieters bei Untervermietung einholen
• Meldepflicht bei Mängeln in der Mietwohnung
• Veränderungen an der Mietwohnung nur mit Zustimmung des Vermieters vornehmen

• Unterhaltspflicht
• Übergabe der Wohnung zum vereinbarten Zeitpunkt
• Nebenkosten ausweisen

• Der Vermieter einer Wohnung muss die Kündigung schriftlich und auf dem amtlichen Formular mitteilen
• Er muss die Kündigung jedem Ehegatten separat zustellen

Der Vermieter muss eine Mitzinserhöhung

• schriftlich
• auf dem amtlichen Formular mitteilen und
• begründen

• schriftliche Zahlungsfrist ansetzen
• bei Nichteinhalten der Frist Kündigung androhen (OR 257d)

Der Pflichtteil ist Teil des Erbanspruchs, den der Erblasser den pflichtteilsgeschützten Erben nicht vorenthalten darf.

Pflichtteilgeschützt sind Ehegatte, Kinder und Eltern.