Geschichte Institutionen
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Kartei Details
| Karten | 119 |
|---|---|
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Geschichte |
| Stufe | Berufslehre |
| Erstellt / Aktualisiert | 11.04.2013 / 01.12.2022 |
| Weblink |
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6 Haupttitel der Bundesverfassung
Allgemeine Bestimmungen. Grundrechte, Bürgerrechte und Sozialziele. Bund, Kantone und Gemeinden. Volk und Stände. Bundesbehörden. Revision der Bundesverfassung.
Vorteile der neuen Bundesverfassung
Verständliche Sprache. klar gegliedert und vollständig. Ungeschriebenes Verfassungsrecht und verfassungswürdige Gesetzesartikes wurden neu aufgenommen. veraltete oder nicht verfassungswürdige Artikel wurden aufgehoben. enthält versch. inhaltliche Neuerung
Gewaltentrennung Definition
Anammlung von zu grosser Macht in der Hand eines einzelnen soll verhindert werden, indem die Staatsgewalt aufgeteilt und drei voneinander unabhängige Funktionsträgern zugeordnet wird.
Gewaltentrennung Zweck
Die Gewaltentrennung bezweckt, dass nicht eine Demokratie entsteht. Eine zu grosse Macht für eine Person soll verhindert werden.
Parlament Aufgaben
Gesetze geben. Kontrolle von Regierung/Verwaltung.
Parlament
Legislative, Rechtsetzung
Regierung
Exekutive, Rechtsanwendung
Gericht
Judikative, Rechtssprechung
Regierung Aufgaben
Gesetze ausführen. regieren. Staat lenken.
Gerichte Aufgaben
richten. strafen. schlichten
Parlament Bund
Bundesversammlung (NR 200 & SR 46)
Regierung Bund
Bundesrat
Gerichte Bund
Bundesgericht 35-45 Mitglieder
Parlament Kanton
grosser Rat. Kantonsrat. Landrat. Landsgemeinde.
Regierung Kanton
Regierungsrat. Staatsrat.
Gerichte Kanton
Obergericht. Kantonsgericht ; Amtsgericht. Bezirksgericht. Kreisgericht.
Parlament Gemeinde
Gemeindeversammlung. Einwohnerrat. grosser Gemeinderat. grosser Stadtrat.
Regierung Gemeinde
Gemeinderat. kleiner Stadtrat
Gerichte Gemeinden
Schlichtungsbehörde (Friedensrichter/in oder Vermittler/in)
Bundesversammlung Definition
Höchste gesetzgebende Behörde auf Bundesebene, die sich aus zwei gleichberechtigten Klammern zusammensetzt. Andere Bezeichnungen sind: Schweizer Parlament oder Eidgenössische Räte.
Halbamtsparlament Definition
Parlamentarier/innen üben ihr politisches Mandat halbamtlich aus (50-70%-Beschäftigungen). Man spricht auch von "Milizparlament".
Organe der BV
NR & SR
RatspräsidentIn. Präsidien im NR & SR. Büros der beiden Kammern. Koordinationskonferenz. Fraktion der Bundesversammlung. Kommissionen und ihre Subkommissionen. Delegation.
Organe der BV
Vereinigte Bundesversammlung
Büro der vereinigten Bundesversammlung. Kommission der vereinigten Bundesversammlung.
EDA
Eidgenössisches Departement für auswertige Angelegenheiten. Aufgaben: Beziehung zum Ausland, Staatsverträge, Völkerrecht, Entwicklung und Zusammenarbeit
EDI
Eidgenössischen Departement des Innern. Aufgaben: Sozialversicherungen, Gesundheit, Kultur, Statistik
VBS
Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport. Aufgaben: Landesverteidigung, ziviler Bevölkerungsschutz, Sport
EFD
Eidgenössisches Finanzdepartement. Aufgaben: Finanz- und Steuerverwaltung, Bauten unf Logistik, Zollverwaltung, Personalamt
EVD
Eidgenössisches Volkswirtschafsdepartement. Aufgaben: Berfusbildung und Technologie, Landwirtschaft, Wohnungswesen, Zivildienst
UVEK
Eidenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation. Aufgaben: Umwelt, Verkehr, Energie, Raumentwicklung, Zivilluftfahrt
Zweiklammersystem der Schweiz erläutern
Besteht aus zwei gleichberechtigten Kammern (NR & SR). NR = grosse Klammer, vertritt das Volk. SR = kleine Klammer, vertritt die Kantone.
Nationalrat
200 Mitglieder. Sitze werden nach Anzahl Einwohner des Kt. vergeben. Jeder Kanton hat Anspruch auf mind. 1 Sitz. Proporzwahlverfahren (AI,AR,GL,NW,OW,UR Majorz). Amtsdauer ist 4 Jahre. Wiederwahl möglich.
Nationalrat Rücktritt oder Todesfall
wenn ein Mitglied stirbt oder zurücktrittm, rückt automatisch die Person auf der entsprechenden Parteiliste nach.
Ständerat
46 Mitglieder. Ausgleich zum NR. Majorzwahlverfahren (JU,NE nicht), Mitglieder werden am gleichen Tag wie die des NR gewählt, Amtsdauer 4 Jahre, Bei Rücktritt/Tod findet Ersatzwahl statt für Rest der Amtsdauer
Zusammenstellung des Nationalraten (Stand: 2011)
GPS: 15 Sitze, SP: 46, CSP: 1, EVP: 2, GLP: 12, CVP: 28, BDP: 9, FDP: 30, MCG: 1, SVP: 54, LEGA: 2
Zusammenstellung Ständerat (Stand: 2011)
GPS: 2, SP: 11, glp: 2, CVP: 13, BDP: 1, FDP: 11, Parteilos: 1, SVP: 5
Aufgaben des National- und Ständerates
Gestzgebung. Beziehung zum Ausland / völkerrechtliche Verträge. Oberausfsicht. Überprüfung der Wirksamkeit. Beziehungen zwischen Bund und Kantonen. Planung. Einzelakte.
Gesetzgebung NR & SR
Gesetze beraten und dazu Beschlüsse fassen
Beziehungen zum Ausland / völkerrechtliche Verträge NR & SR
Aussenpolitik gestalten und Bündnisse und Verträge mit dem AUsland genehmigen
Oberaufsicht NR & SR
Politische Kontrolle über Bundesrat und Bundesversammlung. Genugtuung oder Kritik äussern oder Empfehlungen für künftiges Handeln abgeben. kontrollierte Behörden dürfen keine Auskunft wegen der Geheimhaltungspflicht verweigwern
Überprüfen der Wirksamkeit NR & SR
Veranlassen, dass Massnahmen des Bundes auf ihre Wirksamkeit überprüft werden.
