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Einführung in die Rechtswissenschaft
Einführung in die Rechtswissenschaft
Fichier Détails
| Cartes-fiches | 95 |
|---|---|
| Utilisateurs | 43 |
| Langue | Italiano |
| Catégorie | Droit |
| Niveau | Autres |
| Crée / Actualisé | 10.11.2013 / 16.01.2023 |
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Was ist formelle Legitimität?
Das Recht ist von einem ordnungsgemäss zuständigen Organ in einem ordnungsgemässen Verfahren erlassen worden.
Was ist materielle Legitimität?
Das Recht entspricht inhaltlich gewissen Anforderungen, es ist "richtiges" "gerechtes" Recht
Was ist Materielles Recht?
Es legt inhaltlich fest, wie eine bestimmte Rechtslage sein soll, was rechtens sein soll. Wer hat was für Rechte und Pflichten, wer muss was tun oder unterlassen? (z.B. ZGB OR StGB)
Was ist Formelles Recht?
Es legt fest wer Recht setzen kann (Rechtsentstehungsrecht)
Es legt fest wie mat. Recht durchgesetzt wird (Rechtsdurchsetzungsrecht)
Was ist privates Recht? (bzw. Zivilrecht)
Recht das die beziehungen zwischen Privaten regelt
Was ist öffentliches Recht?
Recht, das die Beziehungen zwischen Staat und Pirvaten regelt
Wer ist für das privatrecht zuständig? (Bund od. Kanton)
Der Bund ist zuständig, ausser wenn das Bundesrecht einen entsprechenden Vorbehalt enthält, dass die Kantone zuständig sind.
Wer ist für das öffentliche Recht zuständig? (Bund od. Kantone)
Für das öff. Recht sind grundsätzlich die Kantone zuständig (Der Bund ist nur zuständig wenn eine besondere verfassungsmässige Kompetenz vorhanden ist)
Welche vier Kriterien für die Abgrenzung zwischen öffn. Recht und Privatrecht gibt es?
siehe Bild
In welche zwei Bereiche wird das Recht eingeteilt?
- Privatrecht
- öffentliches Recht
In welche drei Teilbereiche wird das Privatrecht eingeteilt?
- Zivilrecht
- Handelsrecht
- Geistiges Eigentum
In welche drei Bereiche wird das Handelsrecht unterteilt?
- Gesellschaftsrecht
- Wertpapierrecht
- Firma usw.
In welche drei Bereiche wird das öffentliche Recht im weiteren Sinne aufgeteilt?
- öffentliches Recht im engeren Sinne (Staatsrecht, Verwaltungsrecht, Sozialversicherungsrecht)
- Strafrecht
- Verfahrensrecht (Zivilprozessrecht, Strafprozessrecht, Verwaltungsverfahrensrecht, Vollstreckungsrecht)
Was bedeutet generell-abstrakt?
generell=gilt für alle Personen / abstrakt = gilt für alle gleichartigen Sachverhalte (Steuergesetz)
individuell-konkret?
individuell = nur auf bestimmte Person bezogen / konkret = nur auf den konkreten Sachverhalte bezogen (Steuerbescheid)
Was ist objektives Recht?
Legt fest, wie die Rechtslage ist (law)
Was ist subjektives Recht?
Berechtigung des Einzelnen (right)
Was ist positives Recht?
Gesetztes Recht
Was ist die lex lata?
das erlassene, geltende Recht
Was ist die lex ferenda?
das zu erlassende Recht
Was regelt das Recht?
menschliches Zusammenleben, äusseres Zusammenleben, mit staatlichem Zwang bewehrt, für alle verbindlich
Was ist Kollisionsrecht?
legt fest, welches Recht zur Anwendung kommt
Was regelt öffentliches Recht?
regelt die Beziehung zwischen Staat/Privater
Zivilrecht regelt?
Beziehung unter Privaten
dispositives Recht?
nachgiebiges Recht; Recht, das nur angewendet wird, wenn die Beteiligten nichts anderes vereinbart haben
zwingendes Recht?
Steht nicht zur Disposition der Beteiligten, kann von diesen also weder abgeändert noch ausser Kraft gesetzt werden.
Rechtsquellen
Fundorte des objektiven Rechts
formelles Gesetz
vom Gesetzgeber im ordentlichen Gesetzgebungsverfahren erlassene Rechtsnorm
materielles Gesetz
jede generell-abstrakte Rechtsnorm
Legalitätsprinzip (2 Komponenten)
Recht als Grundlage und Schranke staatlichen Handelns
Gesetzesvorrang?
Schranke
Gesetzesvorbehalt
Grundlage
Präjudizien
Frage, die Gericht schon entschieden hat (z.B. höchstrichterliche Entscheide des BGer)
Konkordat
Vereinbarung zwischen den Kantonen (Art. 48 BV)
derogatorische Kraft (des Bundesrechts)
derogieren = aufheben, Bundesrecht geht dem kantonalen Recht vor
lex specialis derogat generali
das besondere Gesetz geht dem allgemeinen vor
intertemporales Recht
Übergangsbestimmungen;welches Recht soll bei Änderung des Gesetzes gelten
lex mitior
es gild das mildere Recht
Rechssubjekt
wer rechtsfähig ist, d.h. wer Träger (Subjekt) von subjektiven Rechten und Pflichten sein kann (natürliche und juristische Personen)
Rechtsobjekt
alles, was Gegenstand (Objekt) von Rechten sein kann (Sachen, immaterielle Rechtsobjekte, Forderungen etc.)
