Betriebsführung

Recht: Grundlagen, Obligationsrecht, SchKG, Hauswart

Recht: Grundlagen, Obligationsrecht, SchKG, Hauswart


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Flashcards 45
Students 158
Language Deutsch
Category Law
Level Vocational School
Created / Updated 22.08.2014 / 12.02.2025
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Definiere den Begriff "Recht"

Alle Rechtsregeln die für jedes Volk eines Staates gelten.

Was ist die grundsätzliche Aufgabe des Rechts?

Das Zusammenleben in der Gesellschaft durch Ordnungsregeln zu ermöglichen. Fausrecht und Chaos zu verhindern.

Nennen Sie die schriftlichen Rechtsquellen nach der Rangordnung!

Verfassung, Gesetze, Verordnungen

Was verstehen Sie unter Gewohnheitsrecht?

Darunter verstehen wir lang geübte Bräuche, die nirgends schriftlich festgehalten sind und trotzdem als allgemein verbindlich für alle Menschen anerkannt werden.

Nennen Sie die wichtigsten Rechtsgrundsätze!

Anwendung des Rechts

Handeln nach Treu und Glauben

Vermutung des guten Glaubens

Allgemeine Beweisregel

Beweis durch öffentliches Register und Urkunden

Wo kein Kläger ist, da ist auch kein Richter

Rechtsunkenntnis schadet

In welche beiden Rechtsbereiche lässt sich die schweizerische Rechtsordung unterteilen?

Öffentliches Recht, Privat- oder Zivilrecht

Was wird im öffentlichen Recht geregelt?

Es regelt die Rechtsbeziehungen zwischen dem Staat und dem einzelnen Bürger und besteht durchwegs aus zwingenden Vorschriften.
Beispiele:
Strafrecht, Verwaltungsrecht, Prozessrecht, Schuldbetreibungs- und Konkursrecht, Steuerrecht, Bau- und Planungsrecht, Enteignungsrecht, Umweltschutzrecht, Völkerrecht

Was wird im Privat- oder Zivilrecht geregelt?

Es ordnet die Rechtsverhältnisse von Privatpersonen. Die Vorschriften haben teils zwingenden, teils ergänzenden (sog. dispositiven) Charakter und finden sich im Zivilgesetzbuch, im Obligationenrecht sowie in zahlreichen Spezialgesetzen.
Beispiele:
Personenrecht, Familienrecht, Erbrecht, Sachenrecht, Vertragsrecht, Handelsrecht, Arbeitsvertragsrecht, Auftragsrecht, Miet- und Pachtrecht, Haftpflichtrecht

Was ist das wichtigste Bundesgesetz des Privatrechts?

Das Zivilgesetzbuch (ZGB)

In welche Teilgebiete ist das Privat- oder Zivilrecht unterteilt?

ZGB (Schweizerisches Gesetzbuch)

- Personenrecht, - Familienrecht, - Erbrecht, - Sachenrecht

OR ( Schweizerisches Obligationenrecht )

Zahlreiche Spezialgesetze

- Konsumkreditgesetz (KKG), - Produktehaftpflichtgesetz (PrHG), - BG über den unlauteren Wettbewerb (UWG)

Welchen Teil bildet das OR im ZGB?

In wieviele Abteilungen gliedert sich das OR und wie heissen diese?

Das OR gliedert sich in 5 Abteilungen.

1. Abteilung: Allgemeine Bestimmungen ( über Schulden und Forderungen)

2. Abteilung: Einzelne Vertragsverhältnisse (z.B. Kaufvertrag, Mietvertrag, Arbeitsvertrag )

3. Abteilung: Handelsgesellschaften und Genossenschaft (z.B. Bestimmung über die Aktiengesellschaft)

4. Abteilung: Handelsregister, Geschäftsfirmen und kaufmännische Buchführung

5. Abteilung: Wertpapiere (z.B. Scheck, Wechsel)

Was versteht man unter zwingendem Recht?

Rechtsnormen, die nicht abgeändert werden dürfen. Diese dienen vorwiegend dem Schutz von Schwächeren.

Was versteht man unter ergänzendem (dipositiven) Recht?

Rechtsvorschriften welche abänderbar sind.

Definition zweiseitige Rechtsgeschäfte!

Es sind die Willensäusserungen mehrerer Parteien erforderlich.

Beispiele:

- Abschluss eines Kaufvertrages

- Beschluss der Generalversammlung eines Vereins

 

Wie heissen die Arten von Rechtssubjekten in der schweizerischen Rechtsordnung?

Natürliche Peronen, Juristische Personen

Was ist eine natürliche Person?

Natürliche Personen sind Menschen.

Was ist eine juristische Person?

Juristische Personen sind vom Recht geschaffene künstliche Gebilde.

Das schweizerische Recht kennt insgesamt 6 Arten von juristischen Personen. Benenne diese und wo sind diese geregelt?

Im ZGB geregelt:

  • Stiftung
  • Verein

Im OR geregelt:

  • Aktiengesellschaft (AG)
  • Kommanditgesellschaft (KG)
  • Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)
  • Genossenschaft

Definiere Handlungsfähigkeit!

Handlungsfähigkeit bedeutet die Möglichkeit einer Person, selbständig zu handeln und dadurch Rechte und Pflichten zu begründen bzw. auszuführen.

Was setzt die Handlungsfähigkeit einer natürlichen Person voraus?

Mündigkeit, Urteilsfähigkeit

Welche Arten von Rechtsgeschäften gibt es ?

einseitige Rechtsgeschäfte, zweiseitige Rechtsgeschäfte

Definition einseitige Rechtsgeschäfte!

Es genügt die Willensäusserung nur einer Partei.

Beispiele:

- Kündigung eines Vertrages

- Errichtung eines Testaments

Nenne neben den schriftlich fixierten Rechtsnormen, die 3 Ordungsregeln für das Zusammenleben von Menschen!

Recht, Sitte und Sittlichkeit

Was ist eine Obligation?

Eine Obligation ist ein Schuld-/Forderungsverhältnis. Es ist eine Rechtsverhältnis zwischen zwei oder mehreren Personen (Parteien).

Wie heissen die beiden Parteien einer Obligation?

Gläubiger und Schuldner

Wie heissen die 3 Entstehungsgründe der Obligation?

Vertrag, Unerlaubte Handlung, Ungerechtfertigte Bereicherung

Zwischen welchen Arten von Haftung aus unerlaubter Handlung unterscheidet das Gesetz?

Verschuldenshaftung und Kausalhaftung

Definiere Verschuldenshaftung!

Die Verschuldenshaftung ist die Verpflichtung zum Schadenersatz die ein schuldhaftes Verhalten in Form von Vorsatz oder Fahrlässigkeit voraussetzen

Definiere Kausalhaftung!

Kausalhaftung bedeutet, dass man auch dann die Haftung übernehmen muss, wenn kein eigenes Verschulden vorhanden ist.

Nenne die wichtigsten Fälle der Kausalhaftung im Privatrecht!

1. Haftung des Geschäftsherren (des Arbeitgebers)

2. Haftung des Haus- und Werkeigentümers

3. Haftung des Familienoberhauptes

4. Haftung des Tierhalters

Was ist ein Vertrag?

Der Vertrag ist eine verbindliche Abmachung zwischen mindestens zwei Parteien, welche durch die Vereinbarung rechtlich durchsetzbare Pflichten und Rechte übernehmen.

Was braucht es für einen gültigen Vertrag?

  • zwei oder mehrere handlungsfähige Parteien (natürliche oder juristische Personen)
  • eine gegenseitige, übereinstimmende Willensäusserung
  • evtl. eine Formschrift (z.B. für den Hauskauf)

Was versteht man unter einem nichtigen Vertrag?

Einen von Anfang an ungültigen Vertrag. Ein nichtiger Vertrag entfaltet keine Rechtswirkung, d.h. es entstehen daraus keine Rechte und Pflichten für die beteiligten Parteien.

Wann ist ein Vertrag nichtig?

  • wenn er einen objektiv unmöglichen Vertragsinhalt hat (z.B. Vertrag über Kauf eines Mondes)
  • wenn er einen widerrechtlichen (=gegen Recht verstossenden) Inhalt hat (z.B. Vertrag über Diebstahl eines fremden Gegenstandes)
  • wenn er einen unsittlichen (=gegen die guten Sitten verstossenden) Inhalt hat (z.B. Vertrag, worin sich eine Person verpflichtet, ohne Kündigungsmöglichkeit für immer in einem Betrieb zu arbeiten oder z.B. auch ein Leihmuttervertrag)

Was kennen Sie für Formvorschriften im Vertragsrecht?

  • einfache Schriftlichkeit (z.B.Schenkungsversprechen, Lehrvertrag, Versicherungsvertrag)
  • qualifizierte Schriftlichkeit (z.B. Bürgschaft natürlicher Personen)
  • öffentliche Beurkundung (z.B. Grundstückkaufvertrag, Gründung einer AG oder GmbH)
  • Registereintrag (z.B. Gründung einer AG, Grundstücksverkauf, Ehevertrag)
  • Mündlichkeit (z.B. Einzelarbeitsvertrag, Mietvertrag)

Welche 4 Verträge, die im OR geregelt sind, sind für einen Hauswart besonders wichtig?

Arbeitsvertrag, Kaufvertrag, Werkvertag und Mietvertrag

Welche hauptsächlichen Leistungen stehen sich im Werkvertrag gegenüber?

Einerseits die Herstellung eines Werkes andererseits die Bezahlung einer Vergütung

Wann wird eine natürliche Person urteilsfähig, wann wird sie mündig?

Urteilsfähig ist man, wenn man vernunftsgemäss handeln kann, d.h. wenn sie die Tragweite ihrer Handlungen zu erkennen vermag.

Mündig wird sie mit dem 18. Altersjahr, durch Heirat vor dem 18. Altersjahr oder durch die vorzeitige Mündigerklärung.

Nenne die 2 Arten der Rechtsvorschriften !

  • zwingendes Recht
  • dipositives Recht