ABU: Der Staat
Willensbildung, Institutionen, Rechtssetzung, Regierungsformen,
Willensbildung, Institutionen, Rechtssetzung, Regierungsformen,
Kartei Details
| Karten | 86 |
|---|---|
| Lernende | 15 |
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Allgemeinbildung |
| Stufe | Berufslehre |
| Erstellt / Aktualisiert | 16.05.2016 / 30.11.2020 |
| Weblink |
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Aufgaben der Räte =
Gesetzgebung, Beziehungen zum Ausland, völkerrechtliche Verträge, Finanzen, Oberaufsicht, überprüfen der Wirksamkeit, Beziehungen zwischen Bund und Kanton, Planung, Einzelakte
Bundesrat =
oberste vollziehende leitende Behörde der Schweiz (Landesregierung), 7 Mitglieder, von VBV gewählt
Kollegialsystem =
alle Bundesräte vertreten nach aussen einen gemeinsamen Willen (bilden eine Einheit), tragen gemeinsam die Verantwortung
Departemente =
Aufgabenverteilung auf die einzelnen Bundesräte
Bundespräsident =
Johann Schneider-Ammann, Repräsentant der Schweiz (Staatsempfänger), Vorsitz bei Sitzungen im Bundesrat
Simonetta Sommaruga, SP, Bern, EJPD = Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement
Alain Berset, SP, Freiburg, EDI = Eidgenössisches Departement des Innern
Doris Leuthard (Vizepräsidentin 2016), CVP, Aargau, UVEK = Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation
Johann Schneider-Ammann (Bundespräsident 2016), FDP, Bern, WBF = Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung, Forschung
Didier Burkhalter, FDP, Neuenburg, EDA = Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten
Guy Parmelin, SVP, Waadt, VBS = Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz, Sport
Ueli Maurer, SVP, Zürich, EFD = Eidgenössisches Finanzdepartement
Corina Casanova (Bundeskanzlerin) oberste Stabchefin des Bundesrats; Leitung der Bundeskanzlei; von BV gewählt; 4 Jahre Amtsdauer; zu politischer Neutralität verpflichtet; nimmt an allen Bundesratssitzungen teil als Beraterin, darf aber nicht abstimme
Bundesverwaltung =
alle Angestellten die im Dienste des Parlaments der Regierung und der Gerichte beschäftigt sind
3 Verwaltungen =
Bundesverwaltung (eidg, Verwaltung), kantonale Verwaltung, Gemeindeverwaltung
Bundesverwaltung =
7 Departemente, Bundeskanzlei, Parlamentsverwaltung, Bundesgerichtsverwaltung
Aufgaben der Bundeskanzlerin =
- Sitzung des Bundesrats vorbereiten
- Protokoll führen
- Bundespräsident bei Leitung der Regierungsgeschäfte unterstützen
- Öffentlichkeit über Absichten/Entscheide des Bundesrats informieren
- Verbindung zum Parlament
- Eidg. Wahlen/Abstimmungen durchführen
- Volksinitiativen/Referenden betreuen
- Texte aus Verwaltung/Parlament in 3 Landessprachen übersetzen/kontrollieren
- Gesetze, Beschlüsse, Entwürfe des Bundesrats veröffentlichen
Kanton =
Teilstaat des schweizerischen Bundesstaats, sind selbständig
- 20 Kantone --> 2 Sitze im Ständerat
- 6 Kantone (Halbkantone) --> 1 Sitz im Ständerat (Stimme zählt nur 1/2); AI, AR, BS, BL, OW, NW
Kantonsbehörde =
Parlament (Legislative/Rechtssetzung) --> grosser Rat, Kantonsrat, Landesrat, Landsgemeinde
Regierung (Exekutive/Rechtsanwendung) --> Regierungs- und Staatsrat
Gerichte (Judikative/Rechtssprechung) --> Ober- und Kantonsgericht
Konkordate/Staatsverträge =
Verträge der Kantone untereinander zur Lösung gemeinsamer Probleme
Gemeinde =
kleinstes Element des schweizerischen Bundesstaates
Gemeindebehörde =
Jede hat eine eigene Gemeindeordnung; selbständig gewisse Aufgaben regeln (= Gemeindeautonomie)
Gemeindeparlament =
- Kleine Gemeinden treffen sich in Gemeindeversammlungen.
- Grosse Gemeinden wählen die stimmberechtigten im Proporz. als ihre Vertretung in den Einwohnerrat/grosser Gemeinderat/grosser Stadtrat.
Aufgaben des Gemeindeparlaments =
- Beschlüsse über Ausgaben
- Genehmigung von Gemeindebudget
- Wahlen
- Festsetzung der Gemeindesteuer
Gemeinderegierung =
Gemeinderat, kleiner Stadtrat und Stimmberechtigte wählen im Majorz. die Gemeinderegierung
Aufgaben der Gemeinderegierung =
- Führung der Gemeindeverwaltung
- Ausführung der Beschlüsse der Gemeindeversammlung/Einwohnerrat/grosser Gemeinderat/ grosser Stadtrat
Schlichtungsbehörde =
- Friedensrichter/Vermittler
- 2 oder mehrere Gemeinden können sich zusammenschliessen
- Durchführung eines Schlichtungsfalls bevor jmd. im Zivilrecht angeklagt wird
Aufgaben einer Schlichtungsbehörde =
- Schlichtungsversuch bei Streitigkeiten
- keine Einigung: Klagebewilligung für 1. Gerichtsinstanz
- Entscheidungsbefugnis bei Streitsachen im Wert bis 2000.-
Konkordanzdemokratie =
alle massgeblichen Parteien sind in der Regierung vertreten (hohe Politische Stabilität)
Konkurrenzdemokratie =
Aufteilung des Parlaments in Regierungsparteien und Oppositionen
Diktatur =
Gewaltherrschaft, Machtausübung einer einzelnen Person oder kleinen Gruppe (Präsident, General, Führer)
Monarchie =
Alleinherrschaft einer Person (Monarch), lenkt den Staat; Erbmonarchie, Wahlmonarchie (Gottesgnadentum = Herrschaft auf Lebzeiten)
Absolute Monarchie =
uneingeschränkte Herrschaft, ähnlich wie Diktatur (Vatikan, Emirate, Katar)
Parlamentarische Monarchie =
Monarch hat als Staatsoberhaupt nur noch repräsentative Funktionen (GB)
Konstitutionelle Monarchie =
Herrschaftsgewalt des Monarchen durch die Staatsverfassung beschränkt (Monaco, Lichtenstein)
Fakultatives Gesetzreferendum =
(Volksabstimmung) Durch gesammelte Unterschriften eine Abstimmung über ein vom Parlament beschlossenes Gesetz zu verlangen.
Volksinitiative =
Das Recht des Volkes neue Artikel, Änderungen, Aufhebungen in der Bundesverfassung anzuregen. / Recht auf Teilrevision der BV.
Rechte gemäss Bundesverfassung:
- Rechtsgleichheit
- Recht auf Leben und persöhnliche Freiheit
- Schutz der Privatsphäre
- Glaubens- und Gewissensfreiheit
- Meinungs- und Informationsfreiheit
- Wirtschaftsfreiheit
Pflichten gemäss Bundesverfassung:
- Militärdienst oder ziviler Ersatzdient
- Grundschulpflicht
- Steuerpflicht
Demokratie =
Volksherrschaft, das Volk ist oberster Entscheidungsträger im Staat
