Arteibsrecht und Sozialpartnerschaft

Überstunden sind im Verhältnis zur Normalarbeitszeit Mehrarbeit.

Überzeit hingegen sind Überstunden, die die gesetzliche Höchstarbeitszeit übersteigen. Falls keine Kompensation der Überstunden durch Freizeit gleicher Dauer (Freizeitausgleich) vereinbart wurde, so sind diese mit einem Zuschlag von 25 % abzugelten.

Als Obligation bezeichnet man im schweizerischen Recht ein Schuldverhältnis zwischen zwei Personen.

wer muss leisten?

was muss geleistet werden?

wem muss was geleistet werden?

wo muss geleistet werden?

wann muss geleistet werden?

Aufhebungsvertrag

Rücktritts-/ Wiederrufsrecht -  Gesetzlich vorgesehen, Vertraglich vorbehalten

Anfechtung wegen - Erklärungsirrtum, Grundlagenirrtum, Absichtlicher Täuschung, Furchterregung, Übervorteilung

Kündigung nur bei Dauerverträgen

Schriftliches Dokument plus eigenhändige Unterschrift plus Mitwirkung einer Urkundsperson

zum Beispiel Kaufvertrag über ein Grundstück, Bürgschaftsvertrag, wenn der Bürge eine natürliche Person ist und die Bürgschaft mehr als CHF 2'000.- beträgt

Schriftliches Dokument plus eigenhändige Unterschrift plus weitere Vorgaben.

- Gewisse Vertragspunkte müssen im Schriftstück unbedingt enthalten sein oder dass nicht nur die Unterschrift, sonder auch andere Vertragsbestandteile von Hand geschrieben sein müssen.

zum Beispiel, Konsumkreditvertrag, Bürgschaftsvertrag ( wenn der Bürge eine natürliche Person ist und die Bürgschaft weniger als CHF 2'000.- beträgt)

Schriftliches Dokument plus eigenhändige Unterschrift

- Computer oder Handschrift

- Unterschreiben müssen alle Personen, die durch den Vertrag verpflichtet werden.

zum Beispiel Lehrvertrag, Konkurrenzverbot

Vertrag

Unerlaubte Handlung

Ungerechtfertigte Bereicherung

Gebot, sich nach Treu und Glauben zu verhalten

Verbot des Rechtsmissbrauchs

Schutz des guten Glaubens

Beweisregel

Verfassungsrecht

Verwaltungsrecht

Strafrecht

Verfahrensrecht

Öffentliches Recht ist zwingendes Recht und nicht unter den Parteien verhandelbar. Es regeld die Beziehungen zwischen Bürger und Staat; der Einzelne steht in einem Unterordnungsverhältnis zum Staat.

Privatrecht ist hauptsächlich im ZGB und OR geregelt(Personenrecht, Familienrecht, Erbrecht, Sachenrecht, Obligationenrecht) und regelt die Rechtsbeziehung zwischen gleichgestellten Rechtssubjekten.

Rechtsordnung bezeichnet die Gesamtheit des gültigen objektiven Rechts in dessen Anwendungsbereich, beispielsweise das Recht eines Staates.

Die gesamtheit aller Vorschriften (Gebote + Verbote)

Herkunft einer Norm - Gesetzesrecht, Gewohnheitsrecht, Richterrecht

Rang einer Norm -  Verfassung, Gesetz, Verordnung

Geltungsbereich einer Norm - Kommunales Recht, Kantonales Recht, Eidg. Recht

Beteiligten Personen -  öffentliches Recht, Privatrecht

Moral

Brauch

Sitte

Recht - durchsetzbar und erzwingbar

Urteilsfähig im Sinne des Privatrechts ist grundsätzlich jede Person die in der Lage ist, die Beweggründe und Folgen ihres Verhaltens zu erkennen oder einer richtigen Erkenntnis gemäß zu handeln. Die Urteilsfähigkeit ist, im Gegensatz zur Mündigkeit, nicht von einer Altersgrenze abhängig. „Wer nicht urteilsfähig ist, vermag unter Vorbehalt der gesetzlichen Ausnahmen und der Bestimmungen über die Haftung Dritter durch sein Verhalten keine rechtlichen Wirkungen hervorzubringen

die Volljährigkeit wird mit der Vollendung des 18. Lebensjahres erlangt

Handlungsfähigkeit ist die Fähigkeit durch seine Handlungen Rechte und Pflichten zu begründen.

Geschuldet wir die Herbeiführung eines konkreten Erfolges

Die Fähigkeit Träger von Rechten und Pflichten zu sein

Bundesverfassung BV

Gleichstellungsgesetz GIG

Datenschutzgesetz DSG

Arbeitsvermittlungsgesetz AVG

Mitwirkungsgesetz MWG

Wenn sie volljährig (18) und urteilsfähig ist. Es kann aber auch jemand "nur" urteilsfähig sein, dafür müssen gesetzlichen Vertreter den Vertrag mitunterschreiben.

Sich über soziale Netzwerken über den Bewerber zu informieren z.B. Facebook, LinkedIN, Xing etc.

Grundsätzlich nur mit Wissen und Zustimmung des Arbeitnehmers

- Bisherigen Anstellungen und Qualifikationen

- Berufsplänen

- Bestehen Konkurrenzverbot

- Militärdienstpflichten

- Schulischen und berufliche Ausbildungen

- Zugehörigkeit einer Gewerkschaft

- politischen Gesinnung

- Finanzielle Verhältnissen

- Lohn an der alten Arbeitsstelle

- Verbot der Schwarzarbeit

- Geheimhaltungspflicht

- Recenschafts- und Herausgabepflicht

- Pflicht zur Leitsung von Überstunden

- Pflicht zur Befolgung von Weisungen

• Sie ist vertraglich vereinbart
• Für den Arbeitnehmer zumutbar

• Kein spezifischer Arbeitsort vereinbart
• Inhalt und Arbeit bleiben gleich
• Die anderen gesetzlichen und vertraglichen Rechte bleiben gewahrt

• Die übertragene Arbeit gewissenhaft unter vollem Einsatz seiner Fähigkeiten erledigen,
• Die Weisungen des Arbeitgebers genau beachten,
• Maschienen, Arbeitsgeräte, technische Einrichtungen, Anlagen und Fahrzeuge des Arbeitgebers fachgerecht bedienen und das Arbeitsmaterial sorgfältig behandeln

• Arbeitspflicht

Aufgaben

Arbeitsort

Arbeitszeit

Persönliche Arbeitspflicht

Sorgfaltspflciht

• Sorgfalts- und Treuepflicht

Allgemeine Treuepflicht

Besondere Treuepflicht

• • Geheimhaltungspflicht

  • Verbot der Schwarzarbeit

  • Rechenschafts- und Herausgabepflicht

  • Plicht zur Leistung von Überstunden

  • Weisungsbefolgnispflicht

  • Pflicht zur Befolgung von Weisungen

Namen der Vertragsparteien

Beginn des Arbeitsverhältnisses

Funktion des Arbeitnehmers

Lohn und allfällige Lohnzusätze

Wöchentliche Arbeitszeit

Die Stellenbeschreibung enthält die wesentlichen Aufgaben, Kompetenzen und Verantwortlichkeiten einer Stelle. Sie beschreibt die hierarchische Einordnung der Stelle und die Kommunikationswege. Die Stellenbeschreibung ergänzt und detailiert den im Einzelarbeitsvertrag nur kurz beschriebenden Tätigkeitsbereit. Durch die Zustimmung wird sie wei das Firmenreglement verbindlicher Vertragsbestandteil

Das Firmenreglement enthält die Regelungen, die für alle oder einen Teil der Arbeitsverhältnisse eines Unternehmens einheitlich gelten. Wenn der Arbeitnehmer ihm beim Vertragsabschluss zustummt, wird es zum Bestandteil des Einzelarbeitsvertrags und damit für den betreffenden Arbeitnehmer verbindlich