Arteibsrecht und Sozialpartnerschaft

• Schutz der Persönlichkeit des Arbeitnehmers
• Gewährung von Freizeit und Ferien
• Zeugnisprlicht

• Auslagenersatz
• Die Ausrüstung mit Geräten und Material
• Kaution
• Informationspflicht
• Abgangsentschädigung

• Die Namen der Vertragsparteien
• Das Datum des Beginns des Arbeitsverhältnisses
• Die Funktion des Arbeitnehmers
• Lohn und allfällige Lohnzuschläge
• Die wöchentliche Arbeitszeit

• Das einfache Zeugnis = Arbeitsbestätigung ist die Minimalvariante. En enthält Angaben über die Art und Dauer der Beschäftigung.

• Das qualifizierte Zeugnis = Vollzeugnis muss wesentlich mehr Angaben enthalten, nämlich neben der Art und Dauer des Arbeitsverhältnises auch Aussagen über die beruflichen Leistungen und Qualitäten sowie über das Verhalten im Betrieb.

• Wenn ein Arbeitnehmer mehr als zwei Monate innerhalb eines Dienstjahres der Arbeit fernbleibt, kann der Arbeitgeber einen zwölftel und für jeden weiteren Monat einen weiteren zwölftel des Ferienanspuchs abziehen.

• Liegt der Absenzgrund in Schwangerschaft/Mutterschaft, beginnt das Abzugsrecht erst nach einer Abwesenheit von mehr als drei Monaten.

• Hat der Arbeitnehmer die Absenzen selber verschuldet, ist eine Kürzung der Ferien bereits nach einem Monat Absenz möglich

• Erledigung persönlicher Angelegenheiten (Wohnungswechese, Arztbesuche)

• Wichtige Familenereignisse ( eigene Hochzeit, geburt eines Kindes)

• Erfüllung besonderer Pflichten (Lehrabschlussprüfungen, Fahrprüfung)

• Suche einer neuen Arbeitsstelle

• Der Arbeitgeber lässt Videokameras anbringen, die es ermöglichen, das Verhalten der Arbeitnehmer rund um die Uhr zu überwachen und zu analysieren
• Der Arbeitgeber lässt seine Arbeitnehmer mit veralteten Geräten arbeiten, die nicht mehr dem heutigen Sicherheitsstandard entsprechen
• Der Arbeitgeber schreibt vor, dass die Verkäufferinnen in seiner Boutique die Kunden mit durchsichtigen Blusen bedienen.

• Der Arbeitgeber verbietet den Konsum von Alkohol während der Arbeitszeit
• Eine Bank erlässt im Firmenreglement eine Kleidervorschrift, wonach das Tragen von Shorts und für andere sichtbare Pircings im Kundenverkehr nicht gestattet ist.
• Ein Restaurationsbetrieb schreibt vor, dass die Arbeitnehmer in der Küche eine Kochmütze tragen, damit keine Haare ins Essen gelangen

- Persönlichkeit achten und schätzen
- Rücksicht auf Gesundheit
- Wahrung der Sittlichkeit
- Verhindern sexueller Belästigung

• Der Schutz der Persönlichkeit des Arbeitnehmers
• Die Gewährung von Freizeit und Ferien
• Das Ausstellen des Arbeitszeugnisses

OR 328 ff. - OR 330a

• Einzelarbeitsvertrag
• Firmenreglement
• GAV
• Betriebsordnung

• Schutz der Persönlichkeit des Arbeitnehmers
• Arbeitszeugnispflicht
• Ferien und Freizeit
• Ausrüstung mit Geräten und Material
• Spesenvergütung
• Kaution
• Informationspflicht
• Abgangsentschädigung

• Bezieht sich direkt auf das Arbeitsverhältnis
• Muss zumutbar sein

Pflicht des AG, die berechtigten Interessen des AN zu wahren, insbesondere durch Fürsorge und Schutz. Die allgemeine Fürsorgepflicht ist nicht im Gesetz normiert, lässt sich aber aus Treu und Glauben herleiten.

grundsätzlich freiwillige Sondervergütung, die der AG bei bestimmten Anlässen wie Weihnachten ausrichtet und es ist zugleich Anerkennung für die geleistete Arbeit und ein Ansporn für künftige Tätigkeit.

Bemessung nach qualitativen oder quanitativen Gesichtspunkten

Entlohnung nach Zeitabschnitten ohne Rücksicht auf das Arbeitsergebnis. Der Zeitpunkt der Abrechnung ist den Parteien überlassen.

(Lebensmittel, Trinkgeld, Kleider, zur Verfügung stellen von günstigen Wohnungen oder dem Geschäftsauto, fringe benefits)

Bar oder Bank- oder Postüberweisung, Check oder Wechsel

Die rangschwächere Regelung geht der ranghöheren vor, wenn sie für den Arbeitnehmer günstiger ist. Dies gilt im Verhältnis von GAV zu EAV oder vom EAV zu den Weisungen des AG.

Gesamtarbeitsvertrag (OR 356 ff.): regelt das Recht der Arbeitsverbände und ihre Beziehungen zum jeweiligen Sozialpartner (AG/AGVerband und Gewerkschaft/ANVerband). Dies befasst sich nicht nur mit dem Individuum.

Mittel: Gesamtarbeitsvertrag

Normalarbeitsvertrag (OR 359ff.): begründet öffentlich-rechtliche Pflichten zwischen Staat und Privaten (einzelne Personen). Die schwächere Vertragspartei wird geschützt.

Bsp.: Arbeitsschutzrecht

Einzelarbeitsvertrag(OR 319 ff.): regelt die Rechtsbeziehungen zwischen AN und AG als Teilnehmer am Privatrechtsverkehr (Privatrecht mit zwei Parteien)

• Annahmeverzug des Arbeitgebers

• Unverschuldeter, persönlicher Verhinderung des Arbeitnehmers

• Taggelder in der Höhe von 40% des Lohns während 360 Tagen bei hälftiger Prämientragung durch den Arbeitnahmer
• Eine GAV-Regelung, dass im zweiten Monat der Anstellung vier Tage, vom dritten bis sechsten Monat eine Woche, vom siebten vis zwölften Monat drei Wochen  Lohn fortbezahlt werden.

• Krankentaggeldversicherung, die bei Krankheit 80% des Lohns während 720 Tagen bezahlt
• Taggelder von mindestens 60% des Lohns während eines vollen Jahres und Pflicht des Arbeitgebers, für die Hälfte der Versicherungsprämien aufzukommen

• Sind die Versicherungsleistungen geringer als 80% des versicherten Lohns, muss der Arbeitgeber die Differenz zwischen dem geleisteten Taggeld und 80% des Lohnes zahlen, und zwar so lange, wie die Lohnfortzahlungsfrist gemäss OR 324a dauert.

• Gewährt die Versicherung erst nach einer gwissen Karenzfrist ein Taggeld, dann muss der Arbeitgeber für diese Zeit mindestens 80% des Lohnes zahlen; so etwa bei der Unfallversicherung für die ersten 3 Tage.

• Die obligatorische Unfallversicherung versichert den Lohn nur bis zu einem gesetzlichen Maximum. Arbeitnehmern, die mehr als dieses Maximum verdienen, muss der Arbeitgeber die Differenz zwischen 80% das versicherten Maximallohns und 80% des tatsächlichen Lohns bezahlen, und zwar so lange, wie seine Lohnfortzahlungspflicht gemäss OR 324a dauert.

• Der Arbeitnehmer ist aus persönlichen Gründen verhindert zu arbeiten

• Den Arbeitnehmer trifft kein Verschulden

• Das Arbeitsverhältnis dauert mehr als drei Monate oder ist für mehr als drei Monate eingegangen

Entschädigung Überstunden: Lohn + 25% Zuschlag. Da dies dispositiv ist, kann man es ändern oder auch wegbedingen. Meistens wird vereinbart, dass Überstunden mit Freizeit zu kompensieren sind.

Entschädigung Überzeit: Lohn + 25% Zuschlag. Dies ist obligatorisch, wobei Kompensation durch Ferien vereinbart werden kann.

Überstunden: Stunden welche über die vertraglich vereinbarte Arbeitszeit hinaus gehen

Überzeit: Stunden die die Höchstarbeitszeit des ArG überschreiten (45 oder 50 Stunden)

• 45 Stunden (industrielle Betriebe, Büropersonal, technische und andere Angestellte und Verkaufspersonal in Grossbetrieben des Detailhandesl)
• 50 Stunden (füra alle übrigen AN die dem Gesetz unterstellt sind)

Absenzen wegen Krankheit, Unfall oder nicht freiwilliger Pflicht (Militärdienst). Sie verängert sich jeweils um die Zeit der Abwesenheit.

dies gilt nicht bei Schwangerschaft oder Ferien

Maximal 3 Monate

Ja, durch schriftliche Abrede oder GAV kann eine Probezeit verkürzt oder wegbedungen werden