SchKG

- An- und Aberkennunsprozess

- Rechtsöffnungsverfahren

- Verfahren betr. Feststellung neuen Vermögens

- Fristen für Stellung des Fortsetzungsbegehren in SchKG 88 geregelt

• Minimalfrist von 88 Abs. 2 muss diesfalls, aufgrund des Rechtsvorschlags nicht berücksichtigt werden
• Karl kann sofort Fortsetzungsbegehren, nach Beseitigung des Rechtsvorschlags, erheben
• Maximalfrist von 88 Abs. 2 muss zwingend berücksichtigt werden (Verwirkungsfrist) + Verlängerung um Dauer der Beseitigung des Rechtsvorschlags (i.c. 15 Monate)

- Betriebener muss innert 10 nach Gesundung Wiederherstellung der Frist bei Aufsichtsbehörde + Rechtsvorschlag bei Betreibungsamt erheben (SchKG 33 Abs. 4)

- Definitive Rechtsöffnungstitel sind vollstreckbare gerichtliche Entscheide

- Vollstreckbaren gerichtlichen Entscheiden sind gleichgestellt:

•   gerichtliche Vergleiche
•   gerichtliche Schuldanerkennungen
•   vollstreckbare öffentliche Urkunden  nach ZPO 347 - 352
•   Verfügungen schweizerischer Verwaltungsbehörden
•   endgültige Entscheide der Kotrollorgane in Anwendung des Bundesgesetzes gegen Schwarzarbeit (BGSA 16)

- Schlichtungsbehörde ist zuständig (nicht Mietgericht)

- Gläubiger hat mit Fristverlängerungsantrag eine schriftliche Schuldanerkennung und somit einen provisorischen Rechtsöffnungstitel (SchKG 82)

- Zivilklage/ordentlicher Prozessweg

- Zivilklage/ordentlicher Prozessweg

- Rechtsvorschlag wird Gläubiger durch Betreibungsamt  auf Gläubigerdoppel des Zahlungsbefehls mitgeteilt (SchKG 76)

- Rechtsvorschlag ist grundsätzlich Formfrei gültig

  > Ausnahme gilt in Wechselbetreibung (SchKG 74 + 179)

- Grundsatz: Zustellung an den Schuldner muss persönlich erfolgen

- Ausnahme: Ersatzzustellung an "erwachsene" Person im selben Haushalt

  > "erwachsen" bedeutet nicht volljährigkeit, sondern lediglich körperliche und geistige Reife (Urteilsfähigkeit)

  > Zustellung an urteilsunfähiges Kind kann durch Kenntnisnahme der Urkunde durch den Schuldner geheilt werden

- Forderung wird in Bestand nich verändert

- Einleitung der Betreibung/Einreichung des Betreibungsbegehrens bewirkt Verjährungsunterbrechung (OR 135)

- Liegt ein formell gütliges Betreibungsbegehren vor, ist der Zahlungsbefehl grundsätzlich durch das Betreibungsamt auszufertigen.

  > in Fällen wo Begehren offensichtlich nicht mit Treu und Glauben (BV 5 und 9) vereinbar ist kann durch Betreibungsamt eine materiell-rechtliche Prüfung des Begehrens vorgenommen werden

  > Ist das Begehren als rechtsmissbräuchlich zu qualifizieren hat Betreibungsamt Nichtgkeit des Begehrens festzustellen und Ausstellung eines Zahlungsbefehls zu verweigern

Gemäss SchKG 75 Abs. 3 sind im Falle einer Wechselbetreibung die Frist und Formvorschriften nach SchKG 179 Abs. 1 zu beachten.

Der Schuldern kann sofort nach Zustellung des Zahlungsbefehls, spätestens aber 10 Tage, mündlich oder schriftlich Rechtsvorschlag erheben (SchKG 74 Abs. 1). Es handelt sich diesfalls um eine Verwirkngsfrist.

a. Rechtsvorschlag (SchKG 74): Der Schuldner kann innert 10 Tagen gegen den Zahlungsbefehl Rechtsvorschlag erheben (Abs.1).

b. Zahlung der Forderung (SchKG 69): Der Schuldner kann, sofern er keinen Rechtsvorschlag erhebt, die Forderung binnen 20 Tagen zahlen (Abs. 2 Ziff. 2).

c. Nichts tun (SchKG 69): Der Schuldner kann auch nichts unternehmen, was dazu führt, dass die Betreibung mittels Fortsetzungsbehren i.S.v. SchKG 88 Abs. 1 fortgesetzt wird (Abs. 2 Ziff. 4).

Mittels Einleitungsverfahren soll ein ordentlicher Beginn der Zwangsvollstreckung ermöglicht werden. Im Einleitungsverfahren (Rechtsöffnungsverfahren) wird dem Schuldner die Möglichkeit gegeben sich gegen die Betreibung zu wehren und so Klarheit über den Bestand und die Höhe der Forderung zu schaffen (SchKG 84 Abs. 2).

Nein, da neben der Forderung aus Wechsel oder Check auch ein Handelsregistereintrag (SchKG 39) vorliegen muss.

Das Betreibungsamt bzw. der Betreibungsbeamte entscheidet welche Betreibungsart zu wählen ist, sobald das Fortsetzungsbegehren bei ihr eingegangen ist (SchKG 38 Abs. 3).

Unter einer Generalexekution ist die Betreibung auf Konkurs (SchKG 159 ff.) zu verstehen. Mit ihr soll das gesamte Vermögen des Schuldners verwertet werden, um die Forderungen der einezelnen Gläubiger der Reihe nach (nach zeitlicher Entstehung des Anspruchs) zu befriedigen.

Bei der Einzelexekution handelt es sich um die Betreibung auf Pfändung (SchKG 89 ff.). Sie regelt, wieviel gepfändet werden soll, um die in Betreibung gesetzte Forderung zu bezahlen.

Grundsätzlich hat der Schuldner die Betreibungskosten zu bezahlen, wenn es tatsächlich zu einer Zwangsvollstreckung gekommen ist. Zu diesem Zweck hat der Gläubiger zu Beginn oder bei Weiterführung des Verfahrens einen Kostenvorschuss zu leisten (SchKG 68 Abs. 1).

a. Angaben des Betreibungsbegehrens

b. Aufforderung binnen 20 Tagen zu zahlen bzw. sicherzustellen

c. Mitteilung der Rechtsvorschlagsfrist

d. Anordung dass die Betreibung im Unterlassungsfall fortgesetzt wird

a. Personalien des Gläubigers

b. Personalien des Schuldners

c. Betrag der Forderung

d. Höhe des Zinssatzes

e. Beginn des Verzugszinsenlaufes

f. Angaben zur Forderung

Die Betreibung kann sowohl schriftlich als auch mündlich eingeleitet werden. Die mündliche Einleitung muss zusätzlich beim Betreibungsamt mit Unterschrift des Gläubigers bestätigt werden (VFRR 3).

Im Falle einer Epidemie oder eines Landesunglücks kann der Bundesrat oder mit dessen Zustimmung die Kantonsregierung den Rechtsstillstand beschliessen.

Der Pfänundungsvollzug während den Betreibungsferien ist weder nichtig noch anfechtbar. Der Pfändungsvollzug entfaltet erst nach Ende der Betreibungsferien seine Rechtswirkung. Massgeblich ist der erste Arbeitstag nach den Betreibungsferien.

Ja. Bei Wechselbetreibungen gibt es keine Betreibungsfristen (vgl. SchKG 56 Ziff. 2).

Im Rechtsöffnungsverfahren sind die Betreibungsferien nach SchkG 56 Ziff. 2 massgebend.

Ja. Durch die Konkurseröffnung werden dem Schuldner seine Vermögenswerte entzogen und ist demzufolge von den Massnahmen der Konkursverwaltung nicht mehr unmittelbar betroffen. Es besteht also kein Bedürfnis nach Schonung des Schuldners mehr. Handlungen der Konkursorgane stellen keine  Beteibungshandlungen i.S.v. SchKG 56 dar.