Strafrecht BT Lernwoche 8
Strafrecht BT
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Set of flashcards Details
| Flashcards | 159 |
|---|---|
| Language | Deutsch |
| Category | Law |
| Level | University |
| Created / Updated | 19.05.2025 / 21.05.2025 |
| Weblink |
https://card2brain.ch/box/20250519_strafrecht_bt_lernwoche_8
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Was ist eine SAche?
Körperliche Gegenstände unabhängig von ihrem Aggregatszustand. Gase müssen abgrenzbar und beherrschbar sein.
Reicht Miteigentum aus um das Tatbestandsmerkmal der Fremdheit der Sache zu bejahen?
Ja, das reicht aus.
Welche Sachen können nicht gestohlen werden?
Eigene
Herrenlose SAchen
Objektive die ausserhalb der zivilrechtlichen Eigentumsordnung stehen (Drogen)
Kann man Drogen steheln oder durch übermässiges Strecken einen Betrug begehen?
Drogendiebstahl ist straflos, weil es sich um eine Sache handelt, die ausserhalb der zivilrechtlichen Eigentumsordnung steht. Betrug durch übermässiges Strecken von Drogen ist jedoch strafbar, weil dadurch das geschützte Vermögen verletzt wird.
Können gewisse Tatbestände gegen das Vermögen auch an eigenen Sachen begangen werden?
Ja, nur bei Tatbeständen die neben dem Eigentum auch andere absolute Rechte schützen.
Bsp. Sachentziehung (Art. 141 StGB, Art. 144 StGB, Art. 145 StGB) Bei Art. 144 etwa GEbrauchs- und Nutzungsrechte und in Art. 145 StGB Pfand- und Retentionsrechte. In ARt. 141 StGB wird vom berechtigten gesprochen, also wird auch der Mieter, der ein dingliches Recht an der SAche hat und die Sache in seinem Besitz ist.
Wann liegt die Tathandlung der Aneignung vor?
Äusserlich erkennbares Verhalten, was wirkt als realisiere der Täter seinene Aneignungswillen, indem er sich wie ein Eigentümer verhält.
Gemäss Lehre Voraussetzunen:
- dauernde Enteignung
- zumindest vorübergehende Zueignung (besteht ein Besitzeswille)
- Aneignungshandlung
Wann spricht man von anvertrauen i.S. von Art. 138 Ziff. 1 Abs. 2?
- Vollumfängliche Aufgabe des Gewahrsams durch den Treugeber
- Übertragung des Gewahrsams mit der Verpflichtung zur Erhaltung des Eigentums
Als anvertraut i.S. von ARt. 138 Ziff. 1 Satz 2 (anvertraute Vermögenswerte) gelten?
was jemand mit der Verpflichtung empfängt, es in bestimmter Weise im Interesse des Treugebers zu verwenden.
- Verfügungsmacht des Treuhänders
- Werterhaltungspflicht des Treuhänders (Vermögenswerte müssen wirtschaftlcih fremd sein)
Was ist die Tathandlung der Veruntreuung eines anvertrauten Vermögenswertes? und gibt es noch ein ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal?
Die Verletzung der Werterhaltungspflicht.
Durch die Verwendung muss der eindeutige Wille des Täters sich manifesteiren, den obligatorsichen Anspruch des Treugebers zu vereiteln.
Von der Rechtsprechung wird ausserdem der Eintritt eines Vermögensschadens gefordert als Taterfolg.
Was verlangen die Varianten von Art. 138 StGB (Veruntreuung) in subjektiver Hinsicht?
Abs. 1 verlangt Vorsatz in Bezug auf die Fremdheit der Sache, die dauernde Enteignung sowie die vorübergehende Zueignung.
Abs. 2 erfordert Vorsatz bzgl. der wirtschaftlichen Fremdheit und der Unrechtmässigkeit der Verwendung des Empfangenen.
Beide Absätze verlagnen ausserdem eien unrechtmässige Bereicherungsabsicht.
Tathandlung beim Diebstahl?
Wegnahme = Bruch fremden Gewahrsams und Begründung neuen, nicht notwendigerweise eigenen Gewahrsams.
Gewahrsam ist die tatsächliche Sachherrschaft nach den Regeln des sozialen Lebens. Herrschaftsmöglichkeit und Herrschaftswille sind erforderlich.
Sachherrschaft besteht bei verlohrener Sache nicht mehr, bei vergessener Sache aber schon
Herrschaftswille kann genereller Natur sein und muss nicht aktuell sein. Auch schlafende oder bewusstlose Personen
Wie werden Entreissdiebstähle qualifiziert?
In der Regel wird Gewalt verwendet um dem Widerstand des Opfers zuvorzukommen = Diebstahl
Wert sich jedoch Opfer und klammert sich an der Sache fest, ist bei langandauernder physischer Einwirkung Raub zu bejahen. DAnn wird der Widerstand gebrochen durch die Gewalt. Die Gewalteinwirkung muss zur Bejahung des Raubes aber das Ausmass einer qualifizierten Nötigung erreichen.
Subjektiver Tatbestand des Diebstahls?
- Aneingungsabsicht,
Absicht bisherigen Eigentümer dauerhaft zu enteignen und sich die Sache zumindest vorübergehend zuzueignen. Direkter Vorsatz verlangt, Eventualvorsatz genügt nicht. Wille muss auf Dauerhafte Enteignung gerichtet sein. Abgrenzung zu SAchentziehung und Entwendung zum Gebrauch bei Fahrzeugen.
- Unrechtmässige Bereicherungsabsicht
Anstreben eines wirtschaftlichen Vorteils, Unrechtmässig ist die Bereicherung, wenn kein Rechtsanspruch darauf besteht.
WWas ist eine Amtshandlung?
sämtliche Aktivitäten innerhalb der Amtsbefugnisse des Beamten.
Wann ist der Diebstahl beendet?
Mit dem tatsächlichen Eintritt der Bereicherung.
Konkurrenz zwischen Geldwäscherei und Hehlrei?
Echte Konkurrenz, weil Geldwäscherei die REchtspflege und Hehlerei das Vermögen des Bestohlenen schützt.
Gewerbsmässigkeit beim Diesbtahl voraussetzungen?
deliktische Tätigkeit nach Art eines Berufes ausüben
objektiv und subjektiv darauf eingerichtet, durch deliktische Tätigkeit relativ regelmässig Einnahmen zu erzielen, die seine Lebensgestaltung nicht unerheblich mitfinanzieren. Nebenberuflich reicht aus.
Qualifizierung BetmG?
Faktoren der Gesundheitsgefährdung:
1. Menge
Heroin 12 g
Kokain 18 g
LSD 200 Trips
Amphetamin 36 g
2. Besonders hoher Reinhietsgehalt
3. Gefährliche Verunreinigung/STrekcung
4. erheblicher Umsatz besteht bei CHF 100'000.00
5. erheblicher Gewinn bei CHF 10'000.00
Qualifikation Bandenmässigkeit?
Verindung von mehr als zwei Personen mit dem Ziel mehr als zwei selbständige Delikte zu begehen.
Ein Delikt kann genügen, wenn mehr delikte geplant waren.
Organisationsgrad und intensive Zusammenarbeit.
Definition gefährliche Waffe beim qualifizierten Diebstahl?
Anders als bei einfacher KV, zum Angriff oder zur Verteidigung bestimmter GEgenstand, welcher bei bestimmungsgemässem GEbrauch konkret geeigent ist, gefährliche Verletzungen hervorzuheben. Nicht beachtlich, ob Gegenstand potentiell gefährlich sein könnte (Baseballschläger).
Dabei haben reicht, muss nicht beabsichtigen die Waffe einzusetzen.
Wie wird eine nachträgliche Beschädigung einer gestohlenen Sache erfasst?
es handelt sich um eine mitbestrafte Nachtat.
Verhältnis zwischen Diebstahl und Raub?
Nötigungshandlung zur Duldung des Diebstahls oder zur Beutesicherung = Raub konsumiert Diebstahl
Wird Aneignungabsicht erst nach Vollendung der Nötigung gefasst, stehen Diebstahl und Nötigung bzw. Freiheitsberaubung in echter Konkurrenz.
Wird das Ausmass der qualifizierten Nötigung des Raubens nicht erreicht, kann echte Konkurrenz zwischen Diebstahl und Nötigung vorliegen.
Wann ist das Nötigungsmittel Gewalt beim RAub erfüllt?
physischer Eingriff in den Körper des Gewahrsamsinhaber oder -diener mit einem Mindestmass an Schwere. Bsp. Schläge oder Fesseln.
Gewalt gegen Bankkunden wäre nicht erfasst, wird hiermit indirekt der Widerstand der Bankangestellten gebrochen, liegt evtl. Erpressung oder Geiselnahme vor.
Gegen wen kann as Nötigungsmittel der Androhung von Gefahr für Leben und Leib beim Raub gerichtet sein?
Gemäss Rechtsprechung auch gegen Dritte, insb. Sympathiepersonen wie Angehörige.
Konkurrenzen vom Raub zu Tötungsdelikten und Körperverletzungsdelikten?
Tötungsdelikte stehen in echter Konkurrenz.
Fahrlässige Tötung oder fahrlässige schwere KV stehen entweder in echter Konkurrenz mit dem Grundtatbestand oder sie werden vom Qualifizierten Tatbestand konsumiert.
Vorsätzliche Körperverletzungen werden konsumiert, schwere führen zur Qualifikation des Raubes.
Raub geht der Freihheitsberaubung vor, wenn diese als Nétigungsmittel eingesetzt wird.
Echte Konkurrenz zwischen RAub und Geiselnahme.
Was wird in subjektiver Weise bei der unrechtmässigen Verwendung von Vermögenswerten (Art. 141bis) verlangt?
Vorsatz und unrechtmässige Bereicherungsabsicht.
Was unterscheide die Sachentziehungsdelikte von den Aneingungsdelikten in subjektiver Hinsicht?
Bei den Sachentziehungsdelikten fehlt die Aneignungsabsicht.
SAchentziehungsdlelikte erfordern (Eventual-)Vorsatz in BEzug auf Entziehung und erheblichen Nachteil
Was gilt als Zerstören i.S. der SAchbeschädigung?
vollständige Vernichtung.
Was gilt als Beschädigen i.S. der Sachbeschädigung?
Hervorrufen eier Substanzveränderung
Was gitl als unbrauchbarmachen i.S. der Sachbeschädigung?
Minderung der Funktionsfähigkeit (bsp. Luft aus Pneu lassen).
Wann gilt ein Schaden als gross i.S. der qualifizierten Sachbeschädigung?
GEmäss BGer ab CHF 10'000.00.
Wie verhält sich das Verhältnis beim Einbruchsdiebstahl?
Führen die Sachbeschädigung oder der HAusfriedensbruch zur qualifizierten Diebstahlvariante, werden die Sachbeschädigung und der Hausfriedensbruch konsumiert.
Sonst liegt echte Konkurrenz vor.
Setzt Betrug durch Unterlassung eine Garantstellung voraus?
Ja, beispiel von Rennfahrer, der IV-Leistungen bezog und mehr arbeitete als gedacht, weil er Verbesserung des Gesundheitszustandes nicht meldete.
Wann liegt ARglist bei Betrug vor?
Arglist wird verneint, wenn das Opfer durch ein Minimum an zumutbarer Aufmerksamkeit und Vorsicht den Irrtum hätte vermeiden könne.
Gegeben wenn
- Hilfsmittel bsp. gefälschte Dokumente eingesetzt werden,
- ein Lügengebäude erstellt wird (kritisches Opfer müsste sich durch raffiniert aufeinander abgestimmte Lügen täuschen lassen),
- die Überprüfung schwierig oder unzumutbar ist
- Das Opfer von der Überprüfung abgehalten wird
- Ein Vertrauensverhältnis ausgenützt wird, beruhend afu welchem der Täter davon ausging, dass das Opfer nicht prüfen wird.
Aus was besteht der Erfolg beim Betrug?
1. Irrtum des Opfers (Diskrepanz zwischen Vorstellung und Wirklichkeit)
2. Vermögensdisposition (jede Handlung, Duldung oder Unterlassung, die geeignet ist, eine Vermögensverminderung herbeizuführen)
3. Vermögensschaden (verminderung der Aktiven, vermehrung der Passiven oder entgangener Gewinn)
Was verlangt Betrug in subjektiver Hinsicht?
Vorsatz
und mind. Eventualvorsatz bezüglcih der unrechtmässigen Bereicherung.
Ohne Bereicherungsabsicht kommt arglistige Vermögensschädigung zum Tragen (art. 151).
Wie verhält es sich mit dem Sicherungsbetrug? Hierbei wird der GEschädigte einer Veruntreuung durch arglistige Täuschung daran gehindert, seinen Rückforderungsanspruch zu erkennen.
es handelt sich um eine mitbestrafte NAchtat, da dieselben Vermögenswerte desselben REchtsguthinhaber betroffen sind.
Konkurrenz, wenn gestohlene Sachen an Gutgläubige verkauft werden? Mit hilfe gefälschter Urkunden?
Es liegt echte Konkurrenz vor.
Urkundendelikte andere REchtsgüter, also echte Konkurrenz
Taterfolg beim betrügerischen Missbrauch einer DAtenverarbeitungsanlage (Art. 147 StGB)?
1. unrichtiges Ergebnis (nicht im Wortlaut)
2. bewirken einer Vermögensverschiebung
3. Vermögensschaden
Um was geht es beim Check- und Kreditkartenmissbaruch (ARt. 148 stGB)?
Fehlverhalten des berechtigten Karteninhabers.
Objektive Strafbarkeitsbedingung, wonach Kredikartenunternehmen die zumutbaren Massnahmen gegen einen Missbrauch ergriffen haben muss.
