Strafrecht BT Lernwoche 8

Das Abhängigkeitsverhälntis muss instrumental eingesetzt werden, um sexuelle Handlungen vorzunehmen. Die setzt voraus, dass das Opfer die sexuelle Handlung eigentlich nicht will, sich aber wegen des Abhängigkeitsverhältniss nicht zu widersprechen getraut bzw. sich fügt. 

sexuelle Beweggründe. 

sexuell aufreizende Darstellungen, die den GEnitalbereich übermässig betonen und die Sexualität auf sich selbst reduzieren. 

einem Kind die Möglichkeit eröffnen, vom Inhalt Kenntnis zu nehmen .

Sie werden durch die Umschreibung "Nicht tatsächliche sexuelle Handlungen mit Kindern" erfasst. 

Evenutalvorsatz ist erforderlihc. Dieser muss sich auch auf die verbotenen Eigenschaften der Pornographie beziehen. Es ist eine Beurteilung nach einer Parallelwertung in der Laiensphäre erforderlich.

über den neuen ARt. 197a StGB. 

Exibitionismus geht als Spezialtatbestand vor. 

Unklar, wohl aber echte Konkurrenz, weil einmal Rechtsgut der sexuellen Entwicklung des Minderjährigen geschützt ist und einmal das Rechtsgut Familie. 

Verhältnis von bestimmter Dauer, Festigkeit und Intesität. Bsp. auch Tagesmutter oder Lehrer. 

Unechte Konkurrenz, da ein ähnliches Rechtsgut, der Schutz der körperlichen und seelisch-geischtien INtegrität von Minderjährigen, geschützt wird. Echte Konkurrenz zu Körperverletzungen. 

Der Echtheitsschutz, d.h. die Verlässlichkeit von Beweismitteln. 

Ja, bie ARt. 110. StGB

- Menschliche GEdankenäusserung (nicht erfüllt bei Flugschreiber, aber auch bei gedruckten Dokumenten)

- Erkennbarkeit des Ausstellers (Unterschrift etc. oder aus dem Inhalt der Urkunde)

- Beweisfunktion (Beweisbestimung und Beweiseignung)

Beweisbestimmung = rechtserhebliche Tatsachen wird bezeugt

Beweiseignung = BGer geht von der Relativität des Urkundencharakters aus, kann nur in einem Bereich Beweiseignung zukommen.

Gemäss Praxis ja. H.L. findet aber eher Falschbeurkundung anwendbar, weil nicht über die Echtheit getäuscht wird. 

Herstellung einer unwahren Urkunde vom wirklcihen Aussteller. Also echte aber unwahre Urkunde. 

Es wird qualifiziert schriftliche Lüge verlangt. Muss Einzelfallbezogen beurteilt werden. Ein Kriterium ist die grundsätzliche, erhöhte Glaubwürdigkeit der Urkunde. 

Es muss beabsichtigt sein, sich oder einem anderen die persönlcihe Lage zu verbessern bzw. das eigene Leben zu erleichtern. 

Die angestrebte Besserstellung darf nicht unrechtmässig sein, da nur das Fehelen einer Schädigungs- der Vorteilsabsicht die geringere Strafandrohung rechtfertigt. 

Die Herstellung konsumiert den Gebrauch, als mitbestrafe Nachtat. 

Strafbare Vorbereitungshandlungen gemäss Art. 260bis. Nur bei bestimmten Tatbeständen, Vorbereitungshandlungen müssen so weit fortgeschritten sein, dass die Art des geplanten Delikts erkennbar ist. Zeit , Ort und Begehungsweise müssen hingegen noch nicht klar konkretisiert sein. 

Falls es ein Verbrechen oder Vergehen ist, kann art 263 stgb zur Anwendung gelangen.

Objektiv muss sich der Täter in den Rauschzustand gebracht haben.

Als Objektive Strafbarkeitsbedingung wird die Begehund eines Verbrechens oder Vergehens in diesem Zustanf betrachtet

Echte Unteralssungsdelikte sind solche, welche im GEsetz ausdrücklich als Unterlassung ausgestaltet sind (bsp. Unterlassene Nothilfe). Dort braucht es keine Garantstellung. Die Handlungspflicht ergibt sich aus dem Gesetz. 

Es handelt sich gemäss Lehre nicht um eine Vergewaltigung, weil das Unheil gerade darin besteht, dass in einen eingedrungen wird. Deshalb wäre dieser Tatbestand unter Art. 189 Sexuelle Nötigung zu subsumieren. 

Gleich wie bei Nötiung. Es werden keine hohen Anforderungen gestellt. Es genügt diejenige Gewlat, die erforderlich ist, um den Willen des konkreten Opfers zu brechen. 

Über Art. 190. Das ist vom Gesetzgeber explizit so gewollt. Zwei verschiedene sexuelle Hanldungen ob mit oder ohne Gummi. Einwilligung nur in SEx mit Gummi. 

Öffentlcihe Strassen

Hierbei kommt es auf darauf an, ob die Strassen nicht ausschliesslich dem privaten GEbrauch dienen. 

Das Eigentum ist irrelevant.

Fahrlässigkeit immer strafbar, wenn es das SVG nicht anders bestimmt gemäss ARt. 100 Ziff. 1 Abs. 1 SVG. 

Wenn zugleich eine weitere Widerhandlung, welche nicht im Ordnungsbussengesetz ist, vorgeworfen wird. 

Nein, nur Verkehrsregeln. Beispiel Pflicht einen Gurt zu tragen nicht. 

Als Tätlichkeiten sind Eingriffe in die körperliche Integrität zu werten, die nur Schrammen, Kratzer, Schürfungen, blaue Flecken oder Quetschungen bewirken, ohne erhebliche Schmerzen zu verursachen. 

Das Wort nichtschuldig ist nicht im technischen Sinne zu verstehen. Es ist nur strafbar, jemanden zu beschuldigne, wer den objektiven Tatbestand nicht erfüllt. 

ja. 

Gemäss BGer reicht es, wenn die Tathandlung geeignet ist, eine Person für eine gewisse Zeit vor der Strafverfoglung zu entziehen.

Passives Tun (nichts sagen) ist nur bei GAranstellung unter den normalen Voraussetzungen des Unterlassungsdelikts strafbar.

ja.

EBenfalls ist nicht nur Geld erfasst, sondern alle Vermögenswerte.

Sexuelle Unversehrtheit

Jetzt ist auch Freezing erfasst, wo kein Wille gebildet bzw. damit auch nicht durchbrochen wird.