Planungs- und Baurecht

immobilienbewirtschafter mit FA

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Langue Deutsch
Catégorie Droit
Niveau Collège
Crée / Actualisé 23.04.2025 / 03.05.2025
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ausnahmebewilligung kann die gemeinde nur erteilen, wenn sie im gesetzt vorgesehen sind

mit bauarbeiten darf erst nach ablauf der rekursfirts begonnen werden

sind die voraussetzungen für die erteilung der baubewilligung nicht vollständig erfüllt, kann die behörde sei mit nebenbestimmunegen erteilen, nenne diese bestimmungen und zeige ihre auswirkuungen auf.

 

bedinung: muss vor baubeginn geleitste werden

auflage: muss zwingend berücksichtig werden, hindert jedoch nicht am start des bau

reverse: ezukünfigtige eigentumsbeschränung

die baubewilligung ist die behördlicher feststellung, dass dem bauvorhaben keine öffentlichrechtlichen widerstände entgegenstehen. dagegen können personen welche an der abweisung des gesuches ein schützenwertes interesse haben einsprache erheben. nenen sie zwei formelle voraussetzungen für dieses verfahren

- Einsprache muss schirftlich erfolgen

- einhaltung der gesetzlichen Frist

- Legitimation

eine wichtige voraussetzung für ein bauvorhaben ist eine genügende erschliessung. nene 3 erfolderliche infrastrukturen, welche bei wohn- oder Arbeitsgebäude erfüllt sien müssen, damit die behörde eine bewilligung erteilen kann

-Versorgung Energie

-Versorgung Trinkwasser

- entsorgung Abwasser

- Verkehrserschliessung (hinreichende Zufahrt)

Neben der aussscheidung der verschiedenen zonen haben die gemeinden auch bau-und nutzungsvorschriften festzulegen. nenne 3 verschiedene bau- und nutzungsvorschriften, welche die gemeinde im bau- und zonenreglement oder in der bau- und zonenordnung regeln können

-Minimale/Maximale Nutzung Baugrund

- Gebäudeabmessungen: Höhe/Länge/ Tiefe

- Abstände: Grenzabstände/Stadt/ Gebäude

- bauweise: offen/geschlossen/Verdichtet

- Nutzungsbeschäränkung

- Erschliessung

- Abstellfläche fahrzeuge

die gefahrenzonen müssen im Zonenplan enthalten sein

die deponiezone ist eine nicht-bauzone

die Grünzone ist eine Bauzone

Zonenzuweisung sind im Zonenplan parzellenschaft

das Nutzungsmass des BZR bestimmt der Kanton

die Erschliessung der Baugebiete regelt die Gemeinde

Der Kanton beschliesst die Rahmennutzungspläe

die Atomenergie regeln die Kantone

Nationalstrassen (Autobahnen) sind Bundesangelegenheiten

die Kantone regen Energietransporte (Pipeline, elektrisch Freigelgungen)

Der Bund regelt sämtliche Bauvorhaben mit Schiffen

der Richtplanung dient ebenfalls der Vorbereitung der Nutzungsplanung. der wichtigste Nutzungsplan ist der Zonenplan. Bezeichnen sie die Rechtverblindlichkeit und führne sie zwei Zonen auf,w elche als mindestanforderung ausgeschieden werden müssen

Rechtsverbindlichkeit: Jedermann

Mindeszonen: Bauzonen, Schutzzonen, Landwirtschaftzonen

Der Richtplan ist öffentlich und die behörden unterrichtet die Bevölkerung über Ziel und Ablauf der Planung. Bezeichnen sie die Rechtverbindlichkeit des Richtplanes und nenn Sie das Verfahren mit der Beteiligung der Bevölkerung ab der Planung

Rechtverbindlichkeit: Behördenverbindlich

Verfahren: mitwirkungsverfahren

Die Kantone haben die Vorgaben des Bundes zu konkretisieren und verpflichten ihrerseits die Gemeinden (Städte, Regionen) Planung vorzunehmen. dazu erlassen sie behördliche Richtpläne mit verschienenden Sachthemen. nenne drei Bereiche (Sachgebiete) in welchen Richtpläne erstellt werden

- Siedlung und Landschaft

- Erholungsraum, natürliche Lebensgrundlage

- Berohung durch Naturgefahren

- Verkehr

- öffentliche Bauten

Rechtwidrig erstellte Bauten oder Anlagen müssen unter umständen auch nach jahren ohne Rücksicht auf Verlust entfernt werden

bauen ohne genügende Bewilligung

Welches verfahren wird ausgelöst wenn ohne oder mit ungenügende bewilligung gebaut wird.

Baueinstellungsverfügung/ Benützungsverbot

möglichkeit nachträgliches Bewilligungsverfahren

Widerherstellung des Rechtmässigen Zustandes

Erläutere den Begriff Revers

Der Revers hat eine eigentumsbeschränkende Form. er wird entsprechend sleten ausgesprochen. durch eine Beseitigungsrevers wird der bauherr verpflichtet, seine Baute auf eigene Kosten und ohne Entschädigung zu beseitigen, wenn ein bestimmtes Eriegnis eintritt. Dies kann der Fall sein, wenn eine Baute innerhalb von baulinien errichtet wird und nach einiger Zeit das für das Bauliniengebiert vorgesehene Gebiet verwirklicht wird (Strassenbau)

Erläutere den Begriff Auflage

Die Baubewilligung mit Auflage verpflichtet den Bauherren zu einem Tun, Dulden oder Unterlassen. Im Unterschied zur Bedinung kann bei einer Auflage umgehend mit den Bauarbeiten begonnen werden. Es besteht aber die Pflicht, den Auflagen nachzukommen.

Erläutere den Begriff Bedinung

Wenn die Baubewilligung unter einen bedinung erteilt wird, kann mit den Bauarbeiten erst nach Eintritt der Bedinung begonnen werden

Baubewilligung mit Nebenbestimmung

Sind voraussetzungen nicht vollständig erfüllt, kann eine Bewilligung unter Umständen mit Nebenbestimmungen  verknüft werden und trotzdem erteilt werden.

Zähle diese Nebenbestimmungen auf

Bedingung, Auflage, Reevers

Wer ist legitimiert für eine Baueinsprache?

- Grundeigentümer

- Bauberechtigter

- Kaufsberechtigter

- Dienstbarkeitsberechtigter

- Mieter

- Pächter

Notwenigkeit der Betroffenheit in eigenen Interessen

Legitimatiion

Die Baueinsprache kann nicht von jedermann erhoben werden. Recht und Praxis verlangen in der Rehel eine besondere Betroffenheit.

Baubewilligung:

Fristenwahrung nenne die Fristen einer Baueinsprache

- während der öffentlichen auflage des Projekts

- 20-30 Tage

- ab Publikation des Baugesuches im Amtsblatt

Ablauf des Baugesuchs

1. Baugesuch einreichung

2. Visierung

3. generelle Vorprüfung

4. organisiert öffentliches auflageverfahren

5. Erteilung verfügung

Zähle die verschienenden Verfahrensarten auf (baubewilligung)

- ordentliche Baubewilligungsverfrahen

- vereinfachte Baubewilligungsverfahren

- Meldeverfahren

Definition Anlage

Anlage bieten keinen Schutz vor Witterungseinflüssen, haben jedoch erhebliche Einwirkung auf private und7Oder öffentliche Interesse

Definition Baute

Bauten treten kubisch in Erscheinung und bieten Mensch, Tier und ASache schutz vor Witterungseinflüssen

Wass bedarf einer Baubewilligung?

Prov. Bauten(Zelte), Parkplätze, Reklamen, Zweckänderungen, Einrichten und Ändern von Bauten und Anlagen, Neu- Um-An-Aufbaueten jeder art Abbruch bauten

nenne die Erfordernis der Erschliessung durhc das Bundesgesetzt ber die Raumplanung

- hinreichende Zufahrt

-Abwasserleitung

-Trinkwasserleitung

-Energie

Zähle die einzelnen Bauvorschriften auf

Ausnutzung, Dachformen, Fassadengestaltung etcr.

Nenne die Voraussetzungen einer Baubewilligung

- Bauten und Anlagen entsprechen dem Zweck der Nutzungszone

- das land ist erschlossen

Grundlagen Raumplanungsgestezt

Art. 22 baubewilligung

Bauten und Anlagen dürfen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden

Nenen die wichtigsten Zonenplanänderungungen

Abzonung, Aufzonung, Einzonung, Auszohnung

Zähle die Formellen Planungsgrundsätze auf

- Planvollständigkeit und Planoffenheit

- Planabstimmung und Planautonomie

- Planungsanpassung und Planbeständigkeit

- planöffentlichkeit