Planungs- und Baurecht

immobilienbewirtschafter mit FA

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Cartes-fiches 184
Langue Deutsch
Catégorie Droit
Niveau Collège
Crée / Actualisé 23.04.2025 / 03.05.2025
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Für wen sind Richtpläne verbindlich?

RPG ARt. 9 Abs. 1: Die Richtpläne sind für Behörden verbindlich.

Welche Frist gilt für Planungszonen?

RPG Art 27: Die Planungszonen dürfen längstens für 5 Jahre bestimmt werden; das kantonale Recht kann eine Verlängerung vorsehen.

Sind Solaranlagen bewilligungspflichtig? 

Gemäss RPG Art 18a bedürfen in Bau- und Landwirtschaftszonen auf Dächern genügend anpasste Solaranlagen keiner Baubewilligung.

Wer ist für die Planung und Realisierung der Erdbebensicherheit bei einem Gebäude verantwortlich?

Der Bauingenieur

Was hat die Bauherrschaft für Rechte, wenn der Unternehmer die Mängel trotz angesetzter Frist nicht behoben hat? (Gemäss SIA 118)

- Rücktritt vom Vertrag

- Minderwert

- Beharrung auf Verbesserung

 

Welches Gesetz ist massgebend für die Mängelrechte, wenn nichts vereinbart wurde. (Nennung Gesetz + Artikel)

OR Art 367ff
 

Wann beginnt gemäss SIA Norm 118 die Rüge- und Verjährungfristen zu laufen?

Sobald die Abnahme mit dem Bauherrn erfolgt ist, gilt das Werk als abgenommen.

für standortgebundene bauten ausserhalb der bauzonen dürfen ausnahmebewilligen erteilt werden

ausnahmebewilligungen bezüglich der erschliessung dürfen ertteil werden

ausnahmebewilligungen bezüglich der zonenkonformität innerhalb der bauzonen dürfen erteilt werden

die behörde braucht für die erteilung einer ausnahmebewilligung keine gesetzliche ermächtigung, denn es handelt sich um eine Ausnahmebewilligug

werden auflagen nicht erfüllt, können sie von der behörde zwangsweise durchgesetzt werden

werden die auflagen nicht erfüllt, fällt die baubewilligung dahin

fällt eine auflösende bedinung dahin, kann gleichwohl gebaut werden

sind aufschiebende bedinungen nicht erföllt, wird die baubewilligung nicht rechtskräftig

dritte, die einwendungen gegen ein geplantes bauvorhaben geltend machen wollen, können sich am baubewilligungsverfahren beteiligen und gegen die erteilte baubewilligung ein rechtsmittel ergreifen.. geben si an ,we r zur ergreifung von rechtsmittel legitimiert ist und welche voraussetzungen dafür gegeben sien muss.

Legitimiert: Mieter/Grundeigentümer/Pächter/Verbände

direkte betroffenheit

bauvorschriften lassen sich in drei hauptarten unterteilen.

nenen sie die drei hauptarten von Bauvorschriften

nutzungsvorschrift, gestaltungsvorschrift, technische vorschrift

eine der aufgaben der zonenreglemente oder- ordnungen betseht darin, die nutzungsdichte, d.h, die zulässige baulich ausnützung der grundstücke zu regeln, gebe an, welche methoden, die je nach kanton variieren können, die nutzungsdichte vorgegebn werden kann

 

ausnutzungsziffer

baumassenziffer

geschossflächenziffer

überbauungsziffer

das raumplanungsgesetzt des bundes schreibt vor, dass bauten und anlagen nur mit behördlicher bewilligung erstellt oder geändert werden dürfen. welches sind die zwei voraussetzungen für die erteilung der Baubewilligung

land muss erschlossen sein

Zonenkonform

das planungs- und baurecht sieht vor, dass für bestimmte bauliche und andere eingriffe ein baubewilligungsverfahren erfolderlich ist.

zähle die fünf wichtigsten schritte eines baubewilligungsverfahren auf

einreichen baugesuch

stellen der visiere

formelle prüfgung des baugesuchs

materielle prüfung des baugesuchs

versand der verfügung

das planungs- und baurecht sieht vor, dass für bestimmte bauliche und andere eingriffe ein baubewilligungsverfahren erfolderlich ist.

gebe an, welche gebietskörperschaft zuständig ist, den ablauf des bewilligungsverfahren zu regeln

gemeinde/Kanton

der kanton kann den ermessenspielraum der gemeinden der ortsplanung einschränken oder aufheben

lärmempfindlichkeitsstufen werden von der gemeinde festgelegt

für sondernutzungpläne sind gemeinde zuständig

der kanton beschliesst die rahmennutzungspläne

gegen richtpläne können grundeigentümer einsprache erheben

überbauungspläne bezwecken hauptsächlich eine harmonische, auf die umgebung abgestimmte archtektonische gestalltung

nutzungspläne sind allgemeinverbindlich

richtpläne sind parzellenscharf

durch raumplanerische und andere massnahmen könen grundstücke in Ihrem wert erheblich beeinträchtigt werden. Sofern ein genügendes öffentliches Interesse vorliegt, kann ein Grundstück auch formell enteignet werden. häufig gibt es auch materielle enteignung, für die kein formelles enteigungsverfahren durchgeführt wird. nenen bei beiden enteignungsformen die zwei wichtigesm daraus resultierenden Auswirkungen

formelle enteignung - entzug grundeigentum- finanziell entschädigt

materielle enteignung- eingentumsbeschränkung- wird nur auf gesuch entschädigt

das raumplanungsrecht fordert von den kantonen die mindest-ausscheidung von drei zonen. nenen die drei zonenarten,w elche zwingend vorgesehen werden müssen

Bauzone, schutzzone, landwirtschaftszone

über die nutzplanung definiert der bund, welche funktionen die landwirtschaftzone erfüllen soll

nenen zwei wichtige funktionen, welche die landwirtschaftzone erfüllen soll

- sicherung der versorgung

-Landschatspflege

der bund verpflichtet die kantone zur erarbeitung von richtpläne. nenen vier wichtige aufgaben welche die richpläne erfüllen müssen

- aufzeigung der räumlichen entwicklung

abstimmung mit anderen planunsgträgen

vorbereitung der kommunalen nutzungplan

geordnete besiedlung

haushälterische nutzung

gemässRPG stimmen bund, kantone und gemeinde ihre raumwirksame tätigkiet aufeinander ab und verwirklichen die gwünschte entwiklung des landes. nenen sie vier aufgen und zuständigkeit des bundes

- Grundsätze der Raumplanung festlegne

 Koordinieren der Kantone

Kontrollieren der Kantone

sleber planerisch tätig werden

für die bauzeit genügt eine erschliessung, welche geordnete bauarbeiten zulässt

rechltich gnügt eine zufahrt, welche dauernd gesichter ist

öffentliche strassen zählen nicht für den erschliessungnachweis

ob eine genügende Zufahrt bestehtm hängt auch vom zweck der abuta oder anlage ab

die standortgebundenheit ausserhalb der abuzonen richtet sich nach der persönlichen Zweckmässigkiet für den Grundeigentümer

eîns ausnahmebewilligung darf nicht gegen den sinn der entsprechenden vorschriften verstossen