Recht, Dr. Sasse
Erster Teil
Erster Teil
Set of flashcards Details
| Flashcards | 11 |
|---|---|
| Language | Deutsch |
| Category | Law |
| Level | University |
| Created / Updated | 06.04.2025 / 08.04.2025 |
| Weblink |
https://card2brain.ch/box/20250406_recht_dr_sasse
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| Embed |
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Was ist ein Gesetz im formellen Sinne?
Ein Gesetz im formellen Sinne ist ein Beschluss eines gesetzgebenden Organs (z. B. Bundestag), der im verfassungsmäßig vorgesehenen Gesetzgebungsverfahren zustande gekommen, ordnungsgemäß ausgefertigt und verkündet wurde.
Was ist ein Gesetz im materiellen Sinne?
Ein Gesetz im materiellen Sinne ist jede hoheitliche, allgemeinverbindliche Anordnung (z. B. eine Verordnung oder Satzung), die für einen unbestimmten Personenkreis gilt – oft von der Exekutive erlassen (z. B. StVO, Gefahrstoffverordnung).
Was ist Richterrecht?
Richterrecht ist eine Sonderform des Gewohnheitsrechts. Es entsteht durch ständige, einheitliche Rechtsprechung, in der Gerichte abstrakte Rechtssätze entwickeln, die in Entscheidungen berücksichtigt werden (z. B. im Arbeitsrecht).
Unterschied zwischen Sitte und Moral?
- Sitte: Gesellschaftlich anerkannte Regeln mit sozialer Kontrolle (z. B. Höflichkeit); Verstöße führen zu Missachtung.
- Moral: Persönliche Werte aus Gewissen, Religion oder Weltanschauung. → Beide beeinflussen Gesetze, z. B. §§ 138, 242 BGB.
Öffentliches Recht vs. Privatrecht?
Öffentliches Recht: Regelt Verhältnis Staat ↔ Bürger (Über-/Unterordnung), z. B. Baurecht, Steuerrecht.
Privatrecht: Regelt Verhältnis Bürger ↔ Bürger (Gleichordnung), z. B. Kaufvertrag (§ 433 BGB), Gesellschaftsrecht.
Was ist die Subjektstheorie?
Laut Subjektstheorie liegt öffentliches Recht vor, wenn eine Norm ausschließlich einen Träger hoheitlicher Gewalt berechtigt oder verpflichtet. Wird oft zur Abgrenzung zwischen öffentlichem und privatem Recht genutzt.
Was ist ein subjektives Recht?
Ein subjektives Recht ist die konkrete Berechtigung eines Einzelnen, die sich aus dem objektiven Recht ergibt. Beispiel: Aus § 433 BGB ergibt sich der Anspruch auf Übergabe und Zahlung beim Kaufvertrag.
Was sind absolute und relative Rechte?
Absolute Rechte: Gelten gegenüber jedermann (z. B. Eigentum, Persönlichkeitsrecht).
Relative Rechte: Gelten nur gegenüber bestimmten Personen (z. B. vertragliche Ansprüche).
Zwingendes vs. nachgiebiges Recht?
Zwingendes Recht: Kann nicht vertraglich geändert werden (z. B. § 134 BGB – Verstoß gegen Gesetz = nichtig).
Nachgiebiges Recht: Gilt nur, wenn nichts anderes vereinbart wurde (z. B. § 269 BGB – Leistungsort).
Wie prüft man, ob ein subjektives Recht vorliegt?
Tatbestand prüfen (Wenn...): Passen die Voraussetzungen zum Fall?
Subsumtion: Vergleich der Norm mit dem Sachverhalt.
Rechtsfolge (Dann...): Trifft sie zu?
→ Beispiel: § 823 BGB bei Sachbeschädigung.
Was sind die Auslegungsmethoden?
Grammatische Auslegung – Was steht wörtlich da?
Systematische Auslegung – Wo steht es im Gesetzeszusammenhang?
Historische/genetische Auslegung – Was wollte der Gesetzgeber damals?
Teleologische Auslegung – Was ist der Sinn und Zweck?
Verfassungskonforme Auslegung – Deutung im Einklang mit dem Grundgesetz.
Europarechtskonforme Auslegung – Deutung im Einklang mit EU-Recht.
