CH SiPo

Die Existenzsicherung wurde durch die quantitative und qualitative Zunahme von subsidiären Hilfs- und Sicherungseinsätzen unterstützt, darunter die Bewachung von Asylunterkünften und Botschaften sowie die Unterstützung bei Naturkatastrophen.

Die Verteidigungsdoktrin der 90er Jahre führte zu einer flexibleren und lagegerechten Schwerpunktbildung, operativen Verfügungstruppen und einer Erneuerung der Luftwaffe (Anschaffung der F/A-18), während die Armee weiterhin schwergewichtig infanteristisch geprägt blieb.

Die Eckdaten der Armee 95 beinhalteten die Reduktion des Bestandes von 600'000 auf 400'000, das Ende der individuellen Dienstpflicht mit 42 statt 50 Jahren, die Reduktion der Diensttage von 331 auf 300, den zweijährigen WK-Rhythmus und die Aufhebung der Heeresklassen (Auszug, Landwehr, Landsturm).

Der Bericht 2000 stellte eine Abnahme militärischer Bedrohungen aufgrund der Ausdehnung der europäischen Sicherheitsinstitutionen sowie transnationale Sicherheitsrisiken fest, die von der europäischen Peripherie ausgehen.

Die Hauptstrategie im Bericht 2000 war 'Sicherheit durch Kooperation', die eine umfassende flexible Sicherheitskooperation im Inland und eine internationale Sicherheitskooperation (multilateral und bilateral) betonte.

Die sicherheitspolitischen Ziele im Bericht 2000 waren der Erhalt der Handlungsfähigkeit, der Schutz der Bevölkerung und ihrer Lebensgrundlagen, die Behauptung des Staatsgebietes und der Beitrag zu Frieden und Stabilität jenseits der Grenzen.

Die Lenkungsgruppe Sicherheit ist verantwortlich für die laufende Lageverfolgung in allen sicherheitsrelevanten Bereichen, die Analyse und Beurteilung des Gewaltspektrums und der Entwicklungsmöglichkeiten, die Früherkennung von Chancen und Bedrohungen sowie die Erarbeitung von Szenarien, Strategien und Optionen.

Die Armee XXI wurde von einer Ausbildungs- zu einer Einsatzarmee umgebaut, der Bestand um etwa zwei Drittel reduziert, die Verbände, Verwaltungsstruktur und Führungsabläufe neu organisiert. Trotz der Betonung der Friedensförderung blieb die Umsetzung politisch umstritten und beschränkte sich auf Nischenprodukte wie Swisscoy.

Die Kernaufgaben im Sicherheitsbereich im SIPOL 2010 umfassten die polizeiliche Gefahrenabwehr, den Staatsschutz, die Strafverfolgung, die Vorsorge und Bewältigung von natur- und zivilisationsbedingten Katastrophen und Notlagen, die Abwehr eines militärischen Angriffs und die Wahrung der Interessen der Schweiz im Ausland.

Das Ziel der WEA war die Anpassung des Dienst- und Ausbildungsmodells, die Festhaltung an der Wehrpflicht und dem Milizsystem, sowie die Ablehnung der GSOA-Initiative, um den Erhalt eines qualitativ guten und quantitativ minimalen Gesamtsystems sicherzustellen.

Im SIPOL 2010 wurden Bedrohungen und Gefahren wie Natur- und zivilisationsbedingte Katastrophen, Versorgungsstörungen, militärische Angriffe, wirtschaftliche Nötigung, verbotener Nachrichtendienst, Angriffe auf Informatik-Infrastruktur, Terrorismus, gewalttätiger Extremismus und organisiertes Verbrechen identifiziert.

Die schweizerische Sicherheitspolitik laut dem Bericht 2010 umfasst die Vorbeugung, Abwehr und Bewältigung machtpolitisch oder kriminell motivierter Drohungen und Handlungen, die darauf abzielen, die Schweiz und ihre Bewohner in ihrer Selbstbestimmung einzuschränken oder ihnen Schaden zuzufügen. Dies schließt auch den Bereich der Alltagsgewalt ein.

Der Sicherheitsverbund Schweiz soll durch ein effizientes und wirksames Zusammenspiel der sicherheitspolitischen Mittel von Bund, Kantonen und Gemeinden gebildet werden und mit anderen Staaten zusammenarbeiten, um bestehenden und zukünftigen Bedrohungen und Gefahren vorzubeugen, sie abzuwehren und zu bewältigen.

Das "Ende vom 'Ende der Geschichte'" bedeutete das Ende der Vision eines demokratischen Friedens und wirtschaftlicher Globalisierung sowie eine Rückkehr zu geopolitischen Rivalitäten und alternativen Ordnungen, wie sie in der Reaktion der arabischen/islamischen Welt, Russlands und Chinas zu sehen sind.

Die drei wesentlichen Trends waren die Verschlechterung der Beziehungen zwischen Russland und dem Westen aufgrund der Ukraine-Krise, der Aufstieg des ISIS und die zunehmende Bedeutung des dschihadistischen Terrorismus sowie die Zunahme illegaler Aktivitäten im Cyberraum.

Die Hauptleistung des SIPOL B 2016 bestand in der Bedrohungsanalyse und dem Bedrohungsdialog, die Orientierungshilfe und eine Plattform für den Austausch hinsichtlich der Lageanalyse boten.

Der Bedrohungsbegriff im SIPOL B 2016 umfasst nicht nur staatliche Akteure, sondern auch nichtstaatliche Gruppierungen und illegale Aktivitäten im Cyberraum. Es wurden Konzepte für nationale Sicherheit, öffentliche Sicherheit und Ordnung sowie Risikomanagement und Resilienz entwickelt.

Eine wesentliche konzeptionelle Neuerung im SIPOL B 2016 war die erweiterte Verteidigung, die nicht ausschließlich militärische Potenziale von Staaten, sondern auch nichtstaatliche Gruppierungen und hybride Kriegsführung umfasste.

Die Herausforderungen für die Schweiz umfassen die Kohärenz und Kooperation in der Politikformulierung und -umsetzung, die Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen sowie die Anpassung der Sicherheitsverfassungen und der zwischenstaatlichen Sicherheitsdispositive.

Die Coronakrise hat den Anpassungsdruck auf die schweizerische Sicherheitspolitik erhöht, die Bedeutung der koordinativen Rolle des Bundes in Katastrophen und Notlagen betont und das Risiko von Versorgungsstörungen in einer globalisierten Welt verdeutlicht.

Die Hauptziele des SIPOL B 2021 waren die Stärkung der Früherkennung von Bedrohungen, die internationale Zusammenarbeit, der Schutz vor Cyberbedrohungen, die Verhinderung von Terrorismus und Extremismus, die Resilienz und Versorgungssicherheit sowie die Verbesserung des Schutzes vor Notlagen.

Der Bericht SIPOL B 2021 wurde kürzer und prägnanter gestaltet, analog den Strategiepapieren des EDA, und sollte den Dialog über Sicherheitspolitik fördern und den Austausch mit der Öffentlichkeit unterstützen. Er war kein Expertenbericht und stellte keine langfristige strategische Gesamtkonzeption dar.

Die europäische Sicherheitsordnung wurde konfrontativer, mit einer verstärkten NATO, einer Abhängigkeit von den USA und einer improvisierten Rückkehr zur Verteidigungspolitik in Europa. Russland wird nicht mehr als Partner, sondern als Gegner betrachtet.

Die NATO spielt eine wichtige Rolle in der Stärkung der Abschreckung und Verteidigung an der Ostflanke und im Norden Europas. Sie bleibt abhängig von den USA für nukleare Abschreckung und C4ISTAR-Fähigkeiten.

Die neue strategische Lage erhöht die Notwendigkeit einer euro-atlantischen Zusammenarbeit und einer strategischen Autonomie. Die Europäische Union muss sich auf Sanktionen, Waffenlieferungen, Rüstungs- und Industriepolitik sowie gemeinsame Beschaffung konzentrieren.

Der Bundesrat verurteilte die Invasion als völkerrechtswidrigen Akt und übernahm schließlich die Sanktionen der EU vollständig, was zu einer politisierten Neutralitätsdebatte führte. Es wurden Diskussionen über eine Neuausrichtung der Neutralitätspolitik und die Erhöhung der Verteidigungsausgaben angestoßen.

Die Herausforderungen umfassen die Klärung des neutralitätspolitischen Spielraums, die Erhöhung der Verteidigungsausgaben, die Erweiterung der internationalen Sicherheitskooperation und die Anpassung der sicherheitspolitischen Führung und Krisenorganisation.

Die Rückkehr der Verteidigungspolitik bedeutet eine langfristige Ausrichtung der Fähigkeitsplanung auf die Verteidigung, die Einbettung der Armee in eine sicherheitspolitische Gesamtstrategie und die Berücksichtigung von hybriden Bedrohungen wie Cyberangriffe und Desinformation.

Geplant sind die Schaffung eines Staatssekretariats für Sicherheitspolitik, die Einrichtung eines Bundesamts für Cybersicherheit und die Reform der Kerngruppe Sicherheit sowie des Krisenmanagements auf politisch-strategischer Ebene.

Die aktuellen Herausforderungen umfassen die Kritik der europäischen Nachbarstaaten an der Nichtbewilligung der Wiederausfuhr von Schweizer Kriegsmaterial, die Suche nach Lösungen im Parlament und die Frage der Änderung des Kriegsmaterialgesetzes.

Die neue sicherheitspolitische Lage stellt die Neutralität der Schweiz vor Herausforderungen, da die Bedeutung der Neutralität als Mittel der Sicherheitspolitik abnimmt und Friktionen mit dem neutralitätsrechtlichen Kern zunehmen, insbesondere im Kontext hybrider Bedrohungen und militärtechnischer Entwicklungen.