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Schweizer Außen und Sicherheitspolitik
Schweizer Außen und Sicherheitspolitik
Fichier Détails
Cartes-fiches | 168 |
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Langue | Deutsch |
Catégorie | Politique |
Niveau | Université |
Crée / Actualisé | 03.06.2024 / 18.03.2025 |
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Die Aufgaben der Armee waren Grenzsicherung, Neutralitätsschutz und die Wahrung der Unabhängigkeit der Schweiz.
Die Truppenordnung von 1951 beinhaltete die Aufgabe des statischen Réduitkonzepts, die Verteidigung des bevölkerungs- und industriereichen Mittellandes, die Senkung der Sollbestände, die Vereinheitlichung und Auflösung verschiedener Formationen sowie die Verminderung der Hilfstruppen zugunsten der Kampftruppen.
Die mobile Verteidigung wurde von Zürcher Offizieren um Georg Züblin unterstützt und betonte die Steigerung der Beweglichkeit und Feuerkraft der Armee, das Vorenthalten statischer Ziele und die Möglichkeiten für Gegenschläge. Es wurde ein hoher Motorisierungs- und Mechanisierungsgrad sowie ein massiver Ausbau der Flugwaffe gefordert.
Die statische Verteidigung, unterstützt von Berner und Basler Offizieren um Alfred Ernst und Max Waibel, betonte traditionelle Kampfweise, stark befestigte und tief gestaffelte Abwehrstellungen, starke Infanterieverbände und ein Netz von Widerstandsinseln zur Abnützung des Gegners. Es wurde auch argumentiert, dass die mobile Verteidigung unter den räumlichen und finanziellen Bedingungen des Kleinstaates nicht realisierbar sei und die statische Verteidigung den defensiven Charakter der Neutralität unterstreiche.
Die Truppenordnung von 1961 definierte vier große Kampfzonen (Grenzraum, Mittelland, Alpenraum, Luftraum) und vier Divisionstypen (Grenz-, Feld-, Gebirgs- und mechanisierte Division). Sie betonte die Schaffung mechanisierter Divisionen, die Erhöhung der Feuerkraft und Mobilität der Erdtruppen sowie den massiven Ausbau der Luftwaffe.
Die Nukleardebatte in der Schweiz wurde durch Fragen des politischen Selbstverständnisses (moralische Vertretbarkeit und defensives Image des Neutralen) sowie wirtschaftliche Fragen (hohe Kosten der Produktion von Nuklearwaffen und Trägersystemen) angestoßen. Auch die sicherheitspolitische Lage nach Hiroshima und Nagasaki spielte eine Rolle.
Die Atoms for Peace-Initiative wurde 1953 von US-Präsident Eisenhower lanciert und trennte die zivile und militärische Nutzung der Kernenergie. Sie erleichterte der Schweiz den Zugang zu US-Nukleartechnologie und US-Uran, was eine Voraussetzung für die militärische Nutzung der Nuklearenergie war.
Die Nukleardebatte führte zur Gründung der Schweizerischen Bewegung gegen atomare Aufrüstung (SBgAA) im Jahr 1958, der ersten Anti-Atombewegung der Schweiz und ersten Bewegung der aussenparlamentarischen Opposition. Initiativen zur Beschaffung von Nuklearwaffen wurden 1962 in Volksabstimmungen verworfen.
Das Limitierte Teststoppabkommen (LTBT) von 1963 verbot Nuklearwaffentests im Weltraum, der Atmosphäre und unter Wasser. Die Schweiz trat dem Abkommen bei, was zur Abkühlung der schweizerischen Nukleardebatte beitrug.
1. Nuklearisierung der Weltpolitik und gesellschaftlicher Wandel im Innern2. Abschluss des militärischen Konzeptionsstreits und Ende der Atomwaffenpläne der Schweizer Armee3. Entstehung der Organisation für Gesamtverteidigung
Die nukleare Pattsituation zwischen den Supermächten USA und UdSSR, bekannt als Gleichgewicht des Schreckens, führte zur Stabilisierung des europäischen Sicherheitssystems.
Die jüngere Generation stellte traditionelle Leitideen und gesellschaftliche Institutionen in Frage, was zu Zweifeln an der Verteidigungsfähigkeit des Kleinstaates im Nuklearzeitalter und Kritik am staatlichen Machtmonopol führte. Diese gesellschaftlichen Umwälzungen störten den sicherheitspolitischen Konsens.
Das Zivilverteidigungsbüchlein von 1969 wurde nach der Niederschlagung des Prager Frühlings an alle Haushalte verteilt und richtete sich gegen alle möglichen subversiven Einflüsse. Es erhielt Kritik von Oppositionellen und Intellektuellen, da es als Sinnbild eines übersteigerten Abwehrreflexes angesehen wurde und kein Verständnis für integrale Gesamtverteidigung weckte.
Der Mirage-Skandal entstand, als die Kosten für die Beschaffung von 100 Mirage IIIS von 800 Mio. auf 1404 Mio. Franken stiegen. Das Parlament verweigerte einen Nachtragskredit und setzte eine PUK unter Kurt Furgler ein. Nur 57 Mirage III wurden letztendlich beschafft, was zu Vertrauensverlust des EMDs bei Parlament und Öffentlichkeit sowie zu Rücktritten von Annasohn (Generalstabschef) und Primault (Kommandant der Fliegertruppen) führte.
Die Konzeption 66 war ein Kompromiss, der das Zusammenwirken raumgebundener Infanteriekräfte mit mechanisierten Verbänden sowie Flieger- und Fliegerabwehrtruppen betonte. Sie zielte darauf ab, den Gegner in einem tiefgestaffelten Abwehrsystem zu kanalisieren und abzunutzen und bedeutete den Abschluss des militärischen Konzeptionsstreites.
Die nukleare Option der Schweiz wurde aufgegeben, weil die Mirage-Affäre das Ende der Atomwaffenpläne bedeutete und der Bau der Trägerraketen unmöglich war. Zudem setzte sich die Schweiz für die Eindämmung der weltweiten Verbreitung und Nichtanwendung von Nuklearwaffen ein, unterzeichnete den Atomteststoppvertrag (LTBT) von 1963 und den Nonproliferationsvertrag (NPT) von 1968.
Der Arbeitsauftrag des AAA, der als Nachfolgeorganisation der SKA eingesetzt wurde, bestand darin, die Landesregierung über die nukleare Option informiert zu halten und vorbereitende Maßnahmen zu treffen. Die Organisation traf sich selten und hatte keine weitreichenden Kompetenzen.
Brigadier Folletête schlug die Schaffung des Conseil de Défense vor, dessen Mitglieder die Vorsteher der betroffenen Departemente (Militär, Justiz und Polizei, Volkswirtschaft, Inneres) sowie Vertreter der Wirtschaft, Gewerkschaften und anderer Interessengruppen umfassen sollten. Der Bundesrat nahm den Vorschlag 1964 zur Kenntnis.
Die Organisation für Gesamtverteidigung wurde 1970 gegründet und umfasste den Stab für Gesamtverteidigung, die Zentralstelle für Gesamtverteidigung (ZGV) und den Rat für Gesamtverteidigung. Die Organisation wurde geschaffen, um die Koordination der zivilen und militärischen Verteidigungsmaßnahmen zu verbessern.
Die Ziele sind die Aufrechterhaltung der Unabhängigkeit, die Behauptung des Territoriums und der Schutz der Bevölkerung vor der Vernichtung.
Däniker forderte die Herstellung von 300-400 taktischen und operativen Nuklearsprengköpfen zur Abschreckung.
Däniker sah die militärische Landesverteidigung als Basis für eine aktive Aussenpolitik, während Buchbinder einen friedenspolitischen Forderungskatalog als Basis für eine aktive Aussenpolitik forderte.
Die Hauptleistung des Berichts war die Entwicklung des strategischen Denkens durch die Definition der Zielsetzungen der schweizerischen Politik im strategischen Bereich und die Analyse des verfügbaren Instrumentariums.
Unter Strategie wird der umfassend konzipierte Einsatz aller Kräfte der Nation zur Verwirklichung der politischen Ziele des Staates gegenüber einer zum Machtgebrauch bereiten Umwelt verstanden.
Es wurde kritisiert, dass die Aussenpolitik als Mittel der schweizerischen Sicherheitspolitik einen geringen Stellenwert hatte und wenig Möglichkeiten aufgezeigt wurden, wie die Schweiz aktiv auf ihr Umfeld einwirken könnte. Der Bericht stellte keine Friedensstrategie, sondern eine Kriegsverhinderungsstrategie dar.
Das Leitbild beinhaltete eine Gewichtsverschiebung von der militärischen Landesverteidigung zu einer sozialstaatlichen Innenpolitik und einer aktiven, friedensfördernden Aussenpolitik. Es umfasste Maßnahmen wie mehr Entwicklungshilfe, europäische und internationale Zusammenarbeit, Waffenembargos und Rüstungsbeschränkungen sowie die Schaffung eines Schweizerischen Instituts für Konfliktforschung, Friedenssicherung und Rüstungsbeschränkungen.
Die zwei Komponenten sind die ausgreifende, nach aussen aktive Komponente zur Gestaltung und Sicherung eines dauerhaften Friedens und die bewahrende, defensive Komponente zur Verhinderung von und Abwehr gegen die Sicherheit der Schweiz gerichteten Handlungen.
Es wurde kritisiert, dass weder ein Zielkatalog noch Mittel für die Aktivierung der Aussenpolitik genannt wurden und dass die Aussenpolitik als Mittel der sicherheitspolitischen Gesamtstrategie instrumentalisiert wurde.
Probleme bei der Formulierung einer Gesamtstrategie waren die Trennung zwischen Politik und Wirtschaft, die innenpolitische Wahrnehmung der Sicherheit als Funktion der bewaffneten Neutralität, die departementale und sektorielle Struktur, die eine sicherheitspolitische Debatte verhinderte, und die personelle Konstellation in den Entscheidungsgremien.
Die Phase der Strategieumsetzung in den 70er und 80er Jahren beschreibt ein Ungleichgewicht, bei dem die defensive Komponente der Armee stark ausgebaut wurde, während die ausgreifende Komponente der Aussenpolitik nur zögerlich vorangetrieben wurde.
Die KSZE diente in den 1970er Jahren als Vehikel zur Aktivierung der schweizerischen Aussen- und Sicherheitspolitik, was zu einer Wende hin zu einer aktiveren Aussenpolitik führte.
Gründe für die aktive Mitarbeit der Schweiz im KSZE-Prozess waren die Bestätigung der schweizerischen Politik und des Status des Landes, das Fehlen innenpolitischen Widerstands und die Legitimation des Engagements aufgrund schweizerischer Sicherheitsinteressen.
In der KSZE-Schlussakte unterstützte die Schweiz die Verankerung des Rechts auf Neutralität und die Initiative für ein System der friedlichen Streitbeilegung.
Die UNO-Abstimmung von 1986 in der Schweiz führte zu einem negativen Volksentscheid und zu einer Ernüchterung bezüglich der aktiven Aussenpolitik und der ausgreifenden Komponente der Sicherheitspolitik.
Das Engagement der Schweiz in friedenserhaltenden UN-Massnahmen entwickelte sich langsam, beschränkte sich zunächst auf personelle, technische und finanzielle Mittel und führte 1988 zur Genehmigung eines Gesamtkonzepts durch den Bundesrat.
Der Bericht 79 identifizierte die andauernde Gefahr einer Konfrontation zwischen den Blöcken, wirtschaftliche Instabilitäten (Erdölkrisen von 1973 und 1979) und Bedrohungen unterhalb der Kriegsschwelle (Spionage, Terrorismus, Subversion) als Herausforderungen für die schweizerische Sicherheitspolitik.
Die neue Führungsstruktur des Bundes ab 1980 fasste die Bereiche Gesamtverteidigung, Information und allgemeine Verwaltung zusammen. Der Direktor der Zentralstelle für Gesamtverteidigung leitete die Lagekonferenz, und der Bundeskanzler führte die Generalsekretären-Konferenz. Zudem gab es Sonderstäbe in den Departementen für spezifische Krisenlagen.
Der materielle Ausbau der Schweizer Armee in den 1970er Jahren umfasste die Auflösung der Kavallerie, die Aufrüstung der Panzerkräfte (Leopard 2), die Mechanisierung der Artillerie, den Ausbau der Panzerabwehr sowie die Verstärkung der Flieger- und Fliegerabwehrtruppen (Tiger, Rapier).
Die Armee spielte eine unterstützende Rolle bei der Sicherung von Flughäfen (Genf und Zürich), der Sicherung internationaler Konferenzen (z.B. Gipfeltreffen zwischen Reagan und Gorbatschow in Genf 1985) sowie bei der Bewältigung von Naturkatastrophen.
Der Bericht 90 stellte eine Strategie des Übergangs dar, die Ansätze zur Mitgestaltung des internationalen Sicherheitsumfelds enthielt und die Armee 95 als Zwischenschritt sowie institutionelle Anpassungen in Führung und Verwaltung beinhaltete.