Recht
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Kartei Details
| Karten | 190 |
|---|---|
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Recht |
| Stufe | Andere |
| Erstellt / Aktualisiert | 11.04.2024 / 27.08.2024 |
| Weblink |
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OR Drohung
29/ 30
OR wesentlicher Irrtum
OR 24
Nenne die zwei PHasen der Vertragserfüllung
Verpflichtungsphase
Erfüllungsphase
Was ist der Unterschied zwischen Gatungswaren und Speziesware
Speziesware gibt es nur einmal.
Gattungsware gibt es mehrere
Welcher OR behandelt den Wiederruf?
OR 9
Bis wann kann ich einen Wiederruf machen?
Laut OR 9, bis der Verkäufer die Bestellung gesehen hat.
Was ist possitives Vertragsintresse und was ist negatives Vertragsinteressen.
Possitives Vertragsinteresse, ich will etwas andress, aber mit dem Bonus vom ersten.
Negatives Geschäftsinteresse; Zurücktretten
Erkläre kaumännische Verkehr nach OR 190
Nicht rechzeitig bei weiterverkauf.
Einklagen beim Liferanten.
Auch Privat Personen
Was hat der kunde für Rechte
Umwandelung
Minderung
Fehlerfreie Ersatzlieferung
Habe ich in der Regel anspruch auf persönliche Erfüllung?
Nein, laut OR 68 nicht, es muss spezifisch gefordert sein, OR 321
Welcher Artiketl regelt den Erfüllungsort
OR 74
Wo ist in der Regel der der Übergabe Ort beim Geld, wenn nichst vereinbahrt wurde?
Wohnort des Verkäufers/ Sitz
Geldschulden sind
Warenschulden sind
Holschulden bei Speziwaren
Warenabholen wo der Vertragsabschluss sich befunden hat
Gattungswaren, wie sieht es mit dem Abholen aus
Abholen wo der Schuldner (Verkäufer) seinen Wohnsitz hat.
Wenn keine spezifische Fälligkeit vereinbahrt wurde, wann sollte die Rechnung beglichen werden?
OR 75 so bald wie möglich
Wenn keine Qalität bestimmt wurde gilt beim Produkt immer?
Mittlere Qualität OR 71 Abs 2
Drei Arten von Geschsäften
Mahngeschäft, Verfallltagsgeschäft, Fixgeschäft
Was ist ein Mahngeschäft
Der Fälligkeitstermin wurde nicht genau bestimmt. Bsp. Lieferung im Herbst, Lieferung in ca. 2 Monaten, Lieferung so rasch wie möglich. OR 102 Abs. 1
Verfallgeschäft was ist das
Der Fälligkeitstermin wurde genau bestimmt. OR 102 Abs. 2 Bsp. Lieferung bis Ende Monat, Lieferung bis Ende des Jahres, Lieferung am 17.05., Lieferung bis zum 17.05.
Um was handelt es sich bei einem Fixgeschäft
Für mindestens eine Vertragspartei ist der Liefertermin sehr wichtig. Bsp. Hochzeitstorte OR 108 Ziff. 3
Wie muss ich nach Geschätsart vorgehen wenn je nach Geschäftsart nicht geliefert wurde.
- Mahngeschäft: Mahnung an den Lieferanten. Damit versetze ich ihn in Verzug plus vernünftige Nachfrist. OR 107 Abs.1
- Verfalltagsgeschäft: Hier ist keine Mahnung nötig, da der Lieferant automatisch mit dem Ablauf der Fälligkeit in Verzug geraten ist. Eine Nachfrist ist trotzdem nötig.
Fixgeschäft: Hier ist weder eine Mahnung noch eine Nachfrist nötig. Man kann direkt zu einem der drei Wahlrechte übergehen
[Annahme: Die Nachfrist blieb ungenutzt und die Ware ist noch immer nicht da]
3 Wahlrechte: OR 107 Abs.2
- Auf nachträgliche Lieferung beharren und allfälligen Schadenersatz verlangen.
- Auf nachträgliche Lieferung verzichten, aber am Vertrag festhalten. Ich möchte so gestellt werden, wie wenn der Vertrag erfüllt worden wäre. Ich kaufe die Ware woanders. Falls die Ware dort teurer ist, verlange ich vom ursprünglichen Lieferanten die Preisdifferenz. Auch hier kann zusätzlich ein Schadenersatz geltend gemacht werden. Positives Vertragsinteresse
- Rücktritt vom Vertrag. Ich möchte so gestellt werden, wie wenn ich den Vertrag gar nie abgeschlossen hätte. Dies kommt in Frage, falls ich die Ware woanders sogar günstiger kaufen kann. Negatives Vertragsinteresse
Welcher Artikel regelt den Kaufmännischen Verkehr
kaufmännischen Verkehr nach OR 190ff
Wann muss der Mangel gemeldet werden?
Sofort OR 201, AB 1
Wann kommt die Reperatur zu gelten
Speziesware
Wo steht das mit der Garantiefrist
OR 210
- Verrechnung OR 120 (Einrede) wenn es sich um schulden handelt
- Zwei Personen schulden sich etwas
- Die Forderungen sind gleichartig (Geld mit Geld)
- Die Forderungen müssen fällig sein
- Die Forderungen dürfen noch nicht verjährt sein
Welche Rechnung verjährt nie?
Hypothek
- Unmöglichwerden der Leistung (Übergang von Nutzen und Gefahr)
Ursprüngliche Unmöglichkeit: OR 20 Die Unmöglichkeit tritt vor dem Vertragsabschluss ein.
Nachträglich Unmöglichkeit: OR 119 Die Unmöglichkeit tritt nach dem Vertragsabschluss ein. Bsp. Angemietetes Ferienhaus brennt vor Mietbeginn nieder.
(Kaufvertrag: OR 185: Übergang von Nutzen und Gefahr. Wenn ich eine bewegliche Sache kaufe, werde ich erst Eigentümer, wenn die Ware an mich übergeben wird. Wenn ich also telefonisch ein Rennpferd kaufe und dies erst in 2 Wochen abholen möchte, so kann es sein, dass das Pferd in der Zwischenzeit vom Meteorit erschlagen wird. Obwohl ich also gar nie Eigentümer werde, da die Übergabe gar nie stattfinden wird, muss ich das Pferd bezahlen (Versicherungen ausgeschlossen), da Nutzen und Gefahr bei Speziesware bereits bei Vertragsabschluss übergegangen ist.)
Der Vermieter einer Wohnung hat ein gesetzliches Retentionsrecht für einen verfallenen Jahreszins.
Max Stutz ist Mieter einer 3-Zimmer-Wohnung. Nun zieht seine Freundin bei ihm ein und bezahlt die Hälfte des Mietzinses. Dem Vermieter ist dies alles bekannt. Er kann dem jungen Paar das gemeinsame Wohnen in der 3-ZimmerWohnung verbieten.
Wenn Sie von einem Verwandten dessen Velo unentgeltlich für einen Ausflug erhalten, handelt es sich um einen Mietvertrag.
Wenn ein Mieter (unbefristeter Mietvertrag) nach der ordentlichen Kündigung durch den Vermieter keine neue Wohnung findet, kann er eventuell länger in der Wohnung bleiben.
Nenne den Fachbegriff
Erstreckung
Geben Sie an, innerhalb von welcher Frist und bei welcher amtlichen Stelle der Mieter diese «Verlängerung» beantragen muss
Frist: innert 30
bei der (kantonalen) Schlichtungsstelle
Fabian Müller wurde bei der Koblet AG per Anfang Januar neu eingestellt. Bezüglich der Probezeit gilt die Regelung des OR
Wie lange
Einen Monat
Beschreiben Sie, in welchem Umfang die Probezeit in einem Einzelarbeitsvertrag verkürzt bzw. verlängert werden kann.
0 Monate bis 3 Monate
Herr Müller wird bereits im Januar 5 Tage krank. c. Beschreiben Sie die Auswirkung dieser Abwesenheit auf die Probezeit. Geben Sie den zutreffenden Gesetzesartikel und das Gesetz an.
Verlängerung zu folge
335b OR
Variante: Beschreiben Sie die Rechtslage, wenn der Arbeitgeber am 7. März gekündigt hätte und der Arbeitnehmer seit dem 5. März krankgeschrieben war. Geben Sie den zutreffenden Gesetzesartikel und das Gesetz an
Die Kündigung ist nichtig
336c OR
