Recht Treuhand

Im Obligationenrecht geht es also primär um Verpflichtungen – oder anders gesagt um Schuldverhältnisse oder Verträge.

Die eine Partei, der Gläubiger, darf vom anderen, dem Schuldner, eine Leistung fordern.
Dieser wiederum schuldet im Gegenzug die vereinbarte Leistung, zum Beispiel eine bestimmte Geldsumme

Beispiel - Gegenstand => Kaufvertrag
Herr Müller kauft ein Auto bei der Garage AG und schliesst einen Kaufvertrag ab. Herr Müller ist
verpflichtet, der Garage AG das Auto zu bezahlen und das Auto zu übernehmen, während die Auto AG
Herrn Müller ein Auto liefern muss, dafür aber den Kaufpreis beanspruchen darf.

Beispiel - Gegenstand => Arbeitsvertrag
Henriette Pfeiffer hat sich auf eine Stelle als Malerin bei der Pinsel GmbH beworben und die Stelle
bekommen. Herr Rizello, der Geschäftsführer der Pinsel GmbH, stellt Henriette Pfeiffer einen
Arbeitsvertrag aus, den sie beide unterzeichnen. Herr Rizello verpflichtet sich damit, Henriette Pfeiffer in
der Pinsel GmbH zu beschäftigen, ihr den monatlich vereinbarten Lohn zu zahlen und ihr die Überstunden
gemäss Vertrag zu kompensieren. Frau Pfeiffer verpflichtet sich durch die Unterzeichnung des Vertrags
dazu, zu den Bedingungen, die im Vertrag festgehalten sind, für die Pinsel GmbH zu arbeiten.

Beispiel - Gegenstand => Mietvertrag
Herr Zorn ist Eigentümer einer Wohnung im Herzen von Bern. Er selbst wohnt mit seiner Frau aber in einem
kleinen Reihenhäuschen in Ostermundingen. Die Wohnung in Bern hat Herr Zorn an Frau Röschibach
vermietet. Herr Zorn und Frau Röschibach haben beide einen Mietvertrag unterzeichnet. Dadurch
verpflichtet sich Herr Zorn, Frau Röschibach die Wohnung zur Verfügung zu stellen. Im Gegenzug darf er
von Frau monatlich CHF 2600 Mietzins beanspruchen. Auch die Beendigung des Mietverhältnisses haben
die beiden im Mietvertrag geregelt: Herr Zorn hat sich verpflichtet, Frau Röschibach genügend Zeit zu
geben (drei Monate), sofern er die Wohnung einmal selbst für sich und seine Frau benötigen sollte. 

Beispiel => Unternehmensgründung

Lutz Meyer und Rene Merck haben beide die Meisterprüfung zum Coiffeur bestanden. Beide träumen
von einem eigenen Coiffeursalon. Allerdings besitzt keiner der beiden genügend Startkapital, um einen
eigenen Coiffeursalon zu eröffnen. Nachdem sie sich öfter über diese Problematik unterhalten haben,
beschliessen sie, ihren Traum gemeinsam wahr werden zu lassen: Sie wollen ihre Mittel zusammenlegen, um zusammen einen Friseursalon zu eröffnen.

Beispiel => Unternehmensgründung
Lutz Meyer und Rene Merck haben sich dazu entschieden, eine GmbH zu gründen, um ihren Traum vom
gemeinsamen Coiffeursalon zu verwirklichen. Als GmbH sind sie dazu verpflichtet, am Ende jedes
Geschäftsjahrs eine sogenannte «Gesellschafterversammlung» abzuhalten, in der sie den jeweiligen
Jahresabschluss besprechen und vereinbaren, wie sie allfällige Gewinne verwenden möchten:
auszahlen oder vortragen? Darüber müssen sie in einer Abstimmung entscheiden.
Ebenso müssen Lutz Meyer und Rene Merck festlegen, wer berechtigt ist, für den Coiffeur Verträge zu
unterzeichnen: Angenommen, sie stellen einen Coiffeur an – muss auf dessen Arbeitsvertrag dann die
Unterschrift von beiden, Meyer und Merck, vorhanden sein oder genügt die Unterschrift von einem der
beiden?

• Jahresrechnung Genehmigen
• Fällt Beschlüsse über die Gewinnverteilung
  • Wie man allfällige Gewinne verwenden möchte, anhand einer Abstimmung Auszahlen oder ins nächste Geschäftsjahr vortragen
  • Gewinnvortrag 
  • Zusweisung an die gesetzlichen Reserven (wenn möglich)
• Festsetzen oder ändern der Statuten
• Wahl der Revisionsstelle (Wenn Revisisonspflichtig und kein Opting-Out)
  • Die Revisisonstelle erstattet Bericht über die Buchführung
• Entscheid über die Geschäftsführung und Vertretung
  • In der Regel alle Gesellschafter gemeinsam - Führt die GmbH im Alltag

• Jahresrechnung Genehmigen
• Fällt Beschlüsse über die Gewinnverteilung
  • Wie man allfällige Gewinne verwenden möchte, anhand einer Abstimmung Auszahlen oder ins nächste Geschäftsjahr vortragen
  • Gewinnvortrag 
  • Zusweisung an die gesetzlichen Reserven (wenn möglich)
• Festsetzen oder ändern der Statuten
• Wahl der Revisionsstelle (Wenn Revisisonspflichtig und kein Opting-Out)
  • Die Revisisonstelle erstattet Bericht über die Buchführung
• Wählt und kontrolliert den Verwaltungsrat (mind. 1. Mitglied)
  • VR wählt Geschäftsführer/in für die operative Geschäftsführung
  • Hauptsächlich Aufsichtsorgan
• Zur Entlastung des VR: Sobald alles akzeptiert wurde, besteht keine Haftung mehr für den VR!
• VR ist verantwortlich für die Führung des Protokolls
  • Protokoll beinhaltet
    • Anwesenheit
    • Beschlüsse & Wahlergebnisse
    • usw..

Gesellschaften

d

Einzelunternehmen

d

• Wird durch den Verwaltungsrat oder Geschäftsführer erteilt
• wir in einem Protokoll festgehalten
• Wird nicht im Handelsregister eingetragen!
• Inhaber dieser Handlungsvollmacht kann gewöhnliche Geschäfte abschliessen.
  • Gewöhnliche Geschäfte / Tätigkeiten die der Betrieb mit sich bringt.
    • laufende Bestellungen unterzeichnen
    • Kontoauszüge / Mahnungen versenden
    • weitere regelmässige wiederkehrende Aufgaben erledigen

Er darf demnach keine Prozesse führen,
keine Kredite aufnehmen, Immobilien kaufen und verkaufen, eigene Aktien erwerben oder
veräussern usw. Er ist aber zum Beispiel dazu ermächtigt, laufende Bestellungen zu unterzeichnen, Kontoauszüge und Mahnungen zu versenden und weitere regelmässig wiederkehrende Aufgaben zu erledigen.

• Wird durch den Verwaltungsrat erteilt!
• Wird im Handelsregister eingetragen!
• Für Dritte in HR sichtbar
• Einzelprokura oder Kollektivprokura zu zweien
•  
• Ermächtigt im Rahmen des Gewerbezwecks alle Arten von Rechtshandlungen vorzunehmen 
  Inhaber dieser Handlungsvollmacht kann auch nicht gewöhnliche Geschäfte abschliessen
  • Fhr Immobilien Kauf / Verkauf / belasten bedarf einer ausdrücklichen Befugnis.

• Wird durch den Verwaltungsrat erteilt!
• Wird im Handelsregister eingetragen!
• Für Dritte in HR sichtbar
• Einzelunterschtrift oder Kollektivunterschrift
• Kann alle Geschäfte jeglicher Art selbstständig tätigen

1. Konsens - Übereinstimmung der Meinung - gemeinsame Einigung
   • OR 1: Zum Abschlusse eines Vertrages ist die übereinstimmende gegenseitige Willensäusserung der Parteien erforderlich.
   • kann ausdrücklich oder Stillschweigend sein
   • Kaufvertrag (Ikea Tisch ab Lager)
     • Preis 
     • Gegenstand
   • Arbeitsvertrag
     • Lohn
     • Inhalt der Leistungserbringung
   • Werkvertrag (Tisch in einer Sonderanfertigung)
     • Werk
     • Preis
2. Handlungsfähigkeit
   • Volljährigkeit (18. Jahre)
   • Urteilsfähigkeit (wer seine Konsequenzen seines Handeln abschätzen kann)

• Formen
  • Beurkundung
  • Beglaubigung
  • Am besten Schriftlich
    • Beweis / Fälschung
    • Handschrfitlich (nicht am PC) ist bewusster -> Testament
      • Testament vom PC muss öffentlich Beurkundet werden

1. OR 19  /  OR 20
   • keine Widerrechtlichkeit  --> Dorgen verkaufen
   • keine Unsittlichkeit   --> Ausbeutung von Menschen und deren Freiheit
   • keine Unmöglichkeit  --> Mond verkaufen

1. ) Erkläre kurz was Mängel sind?

• Unterschied vom SOLL-Zustand zum IST-Zustand.
• Abgemachter Zustand - zum Zustand JETZT
  • Abgemacht wurde ein Auto mit Kompletträder -> es hat aber nur 4 Räder

2.) Wenn Mängel entdeckt wurde, was ist zu tun?

1. SOFORT Prüfen
2. SOFORT Rügen

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