Zusammenfassung


Set of flashcards Details

Flashcards 48
Language Deutsch
Category Micro-Economics
Level Vocational School
Created / Updated 18.05.2023 / 26.03.2025
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Was ist der einfache Eigentumsvorbehalt und wann erlischt dieser (4)

Verkäufer bleibt bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung Eigentümer § 499 bgg. 

- Eigentumsvorbehalt erlischt, wenn die Sache an einen Dritten veräußert oder verpfändet wird

- EV erlischt, wenn die Sache verarbeitet wird

- EV erlischt, wenn die Sache mit einer unbewegl. Sache fest verbunden wird

- EV erlischt, wenn die Sache vernichtet wird

Warum wird der verlängerte/ erweiterte Eigentumsvorbehalt vereinbart?

Der einfache EV bietet nicht hinreichend Sicherheit für den Gläubiger da

was ist der verlängerte Eigentumsvorbehalt?

- Wenn bei de verarbeitung hergestellter Gegenständen zur Sicherheit übereignet werden oder beim weiterverkauf die ausstehenden Forderungen abgetreten werden 

Was ist der erweitete Eigentumsvorbehalt?

Käufer ist erst bei begleichung aller Forderungen Eigentümer 

Wie kann eine Willenserklärung erfolgen?

- ausdrückliche Erklärung (schriftl. und mündl.)

- schlüssige Handlung (z.B. Kopfnicken)

Welche Arten von Rechtsgeschäften gibt es? 

- Einseitige Rechtsgeschäfte 

 + Empfangsbedürftige WE (muss im Herrschaftsbereich des Empfängers gelangen) z.B. Kündigung

 + Nicht empfangsbedürftige WE (mit der Abgabe wirksam) z.B. Testament

- zweiseitiges Rechtsgeschäft (ein oder mehrere WE und begründen Schuldverhältnis)

 + Einseitig verpflichtende Verträge (nur ein Vertragspartner zu einer Leistung verpflichtet) z.B: Bürgschaft

 + Zweiseitig verpflichtende Verträge (beide Vetragspartner zu eine rLeistung verpflichtet) z.B. Kaufvertrag

Wie entstehen Verträge?

Durch zwei übereinstimmende WE (Einigung) und mit dem Antrag und späteren Annahme

Wann besteht formzwang bei Rechtsgeschäften?

Grds. kein formzwang bei Rechtsgeschäften

- nur wenn das Gesetz es ausdrücklich regelt

- größrere Rechtssicherheit/ Beweissicherrung