Kaufvertrag und Sachenrecht und Mietvertrag
detailliert
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Fichier Détails
| Cartes-fiches | 58 |
|---|---|
| Langue | Deutsch |
| Catégorie | Gestion d'entreprise |
| Niveau | Université |
| Crée / Actualisé | 16.12.2021 / 25.02.2024 |
| Lien de web |
https://card2brain.ch/box/20211216_kaufvertrag
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| Intégrer |
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Mietdauer
Befristet oder unbefristet OR 255, Befristete enden ohne Kündigung
Kaution
Max. 3 Monatsmieten (OR 257e Abs. 1) für Wohnräume
Retentionsrecht des Vermieters von Geschäftsräumen
Für einen verfallenen Jahresmietzins und laufenden Halbjahresmietzins auf bewegliche Sachen OR 268
Untervermietung
Mit der Zustimmung des Vermieters möglich (OR 262), Verweigerung nur aus bestimmten Gründen möglich
Ausserterminliche Kündigung
Vorzeitige Rückgabe der Mietsache möglich, wenn der Mieter dem Vermieter einen zumutbaren neuen Mieter vorschlägt (OR 264)
Grundsatz des Mietzinses?
Mietzins wird zwischen Parteien frei ausgehandelt
Schutzvorschriften beim Mietzins?
- Mietzins gelten als missbräuchlich, wenn damit ein übersetzter Ertrag erzielt wird OR 269 ( Prinzip der Kostenmiete)
- gem. BGE Nettorendite mehr als 0.5 % über dem Referenzzinssatz
- ausser sie bewegen sich im orts- oder quartierüblichen Rahmen (Prinzip der Vergleichsmiete) oder sind durch Kostensteigerungen oder Mehrleistunge begründet OR 269a
Wie muss bei Mietzinserhöhungen vorgeganen werden?
Möglich auf den nächstmöglichen Kündigungstermin, Mitteilung mind. 10 Tage vor Beginn der Kündigungsfrist auf amtlich genehmigtem Formular OR 269d mit Begründung
Anfechtung inntert 3o Tagen gem. OR 270b möglich
Wie ist der Mieterschutz aufgebaut?
Wie ist das Verfahren bei missbräuchlichen Mietzinsen?
Was gibt es für Arten von Verträgen?
Arbeitsvertrag, Werkvertrag und Auftrag
Was sind die Merkmale eines Arbeitsvertrages?
- Leistung von Arbeit gegen Lohn
- Unterordunungsverhältnis
Was sind die Merkmale eines Werkvertrages?
- Herstellung eines Werkes nach Wünschen des Bestellers
- Bestimmter Erfolg steht im Vordergrund
Was sind die Merkmale eines Auftrages?
- Besorgung von "Geschäften" oder Diensten, kein Unterordnungsverhältnis des Tätigwerden steht im Vordergrund
Was sind die Pflichten des Arbeitnehmers?
- Persönliche Arbeitspflicht
- Haftung des Arbeitnehmers
- Überstundenarbeit
- Treuepflicht
- Befolgen von Anordnungen
- Rechenschaft und Herausgabepflicht
- Sorgfaltspflicht
- Haftpflicht für Schäden
Was sind die Pflichten des Arbeitgebers?
- Gratifikation
- Ferien
- Lohn bei Verhinderung der Arbeitsleistung
- Zeugnis
- Ausrichtung des Lohnes
- Freizeit, Ferien, Urlaub
- Verhinderung des Arbeitnehmers
- Urlaub für ausserschulische Jugendarbeit
Was gibt es für Arten von Kündigung?
ordentlich:
während der Probezeit, nach der Probezeit
ausserordentlich:
fristlos
Kündigungsschutz: Missbräuchliche Kündigung Merkmale
Gründe: s. OR 336 (u.a. Persönliche Eigenschaften wie z.B. Nationalität, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, Alter oder Politisches Engagement etc.
Kündigung bleibt rechtsgültig, führt aber zur Entschädigungspflicht (OR 366a und 366b)
