Grundlagen Recht

Handelt es sich bei dem folgenden Fall um einen Verstoss gegen Brauch, Sitte oder Recht?

A) Touristen betreten einen buddhistischen Tempel barfuss und in kurzen Hosen.
 

Handelt es sich bei dem folgenden Fall um einen Verstoss gegen Brauch, Sitte oder Recht?

B) Ein Besucher einer Beerdigung trägt einen weissen Anzug.
 

Handelt es sich bei dem folgenden Fall um einen Verstoss gegen Brauch, Sitte oder Recht?

C) Hans Muster fährt nach einer ausgelassenen Party und nach einigen Gläsern Wein und Bier nach Hause.

Handelt sich bei folgendem Fall um das Privatrecht oder um das öffentliche Recht?

Baubewilligung

Handelt sich bei folgendem Fall um das Privatrecht oder um das öffentliche Recht?

Geschwindigkeitsbusse

Handelt sich bei folgendem Fall um das Privatrecht oder um das öffentliche Recht?

Kaufvertrag zwischen Privatperson und privatem Unternehmen

Handelt sich bei folgendem Fall um das Privatrecht oder um das öffentliche Recht?

Scheidung

Handelt sich bei folgendem Fall um das Privatrecht oder um das öffentliche Recht?

Steuerrechnung

Handelt sich bei folgendem Fall um das Privatrecht oder um das öffentliche Recht?

Mietvertrag

Handelt sich bei folgendem Fall um das Privatrecht oder um das öffentliche Recht?

Handyrechnung

Handelt sich bei folgendem Fall um das Privatrecht oder um das öffentliche Recht?

Strassenverkehrsabgabe

Bei der Rückgabe der Mietwohnung ist gemäss Mietrecht eine Vollreinigung zu machen. Es ist
aber nicht fair, wenn der Vermieter dies verlangt, obwohl das Haus zwei Wochen später
abgerissen wird.

Es ist unfair, einen anderen um eine Offerte zu bitten, wenn man gar nicht vor hat, einen
Vertrag abzuschliessen.

Tom beauftragt eine Malerfirma, sein Haus komplett neu zu streichen. Der Maler führt die
Arbeiten durch, ausser die Garage, dies sei nicht vereinbart. Tom geht vor Gericht und
verlangt das Malen der Garage. Er muss darlegen können, dass dies vertraglich vereinbart
wurde.

Bernd leiht sich von Fritz ein Buch aus. Bernd verschenkt das Buch in der Folge seiner
Freundin, ohne ihr zu sagen, dass er das Buch nur ausgeliehen hat. Sara wird Eigentümerin
des Buches, denn sie konnte nicht ahnen, dass Bernd es gar nicht hätte verschenken dürfen.

Philipp beauftragt einen Sanitär eine neue Dusche zu montieren. Beim Hantieren mit einer Maschine fällt diese auf den Boden und zerschlägt eine Bodenplatte.

Gestützt auf welcher Anspruchsgrundlage kann Philipp den entstandenen Schaden geltend machen?

Laura ist bei Sara auf Besuch. Als Laura ihre Jacke abziehen möchte, touchiert sie die sehr wertvolle Vase von Sara, die auf den Boden fällt und in tausend Stücke zerbricht.

Gestützt auf welcher Anspruchsgrundlage kann Sara den entstandenen Schaden geltend machen?

Ist ein Vertrag zustande gekommen?

Tim: Ich brauche dringend eine neue Uhr.
Paul: Ich habe zwei, ich verkaufe dir meine für CHF 100.
Tim: Ok, ich kaufe sie dir ab für CHF 75.

Welche Angebote sind nach Gesetz verbindlich bzw. unverbindlich?

Ein briefliches Angebot mit dem Vermerk «solange Vorrat». 

Welche Angebote sind nach Gesetz verbindlich bzw. unverbindlich?

Ein Schreibtisch in einer Ausstellung, angeschrieben mit dem Preis von Fr. 1‘870.-.

Welche Angebote sind nach Gesetz verbindlich bzw. unverbindlich?

Artikel mit Preisangabe in einem Katalog.

Welche Angebote sind nach Gesetz verbindlich bzw. unverbindlich?

Ein Gemälde in einer Ausstellung, angeschrieben mit dem Preis von Fr. 4‘800.- und mit dem Vermerk «verkauft».

Welche Angebote sind nach Gesetz verbindlich bzw. unverbindlich?

Ein Saisonartikel, angepriesen in einem Zeitungsinserat.

Welche Angebote sind nach Gesetz verbindlich bzw. unverbindlich?

Ein persönliches Angebot per E-Mail, das den Hinweis trägt „Wir erwarten Ihre allfällige Bestellung bis 15.8.19, 16 Uhr. 

Welche Angebote sind nach Gesetz verbindlich bzw. unverbindlich?

Zusendung einer unbestellten Sache. 

Ist ein Vertrag zustande gekommen?

Beim Spielen draussen findet der 11 jährige Philipp eine Tausendernote am Boden. Er ist so begeistert, weil er sich jetzt endlich das rote Fahrrad beim Velofachgeschäft um die Ecke kaufen kann. Er geht sofort hinüber und kauft sich das Fahrrad mit der Tausendernote.

Ist ein Vertrag zustande gekommen?

Nathalie ruft den Pizzakurier an und bestellt sich eine Pizza Funghi. Als der Pizzakurier die Pizza liefert, sagt ihm Nathalie, dass sie jetzt doch keine Pizza essen möchte und im Übrigen sei gar nie ein Vertrag zustande gekommen, da sie keinen schriftlichen Vertrag geschlossen hätten.

Ist ein Vertrag zustande gekommen?

Tom arbeitet im Aldi an der Kasse und bemerkt, wie sein Arbeitskollege Ruedi unbemerkt CHF 50 aus der Kasse nimmt und in die eigene Hosentasche steckt. Als er ihn darauf anspricht, sagt Ruedi, dass er in den nächsten 10 Tagen jeweils auf seine Pausen verzichtet, damit Tom länger Pause machen kann, wenn Tom das nicht weitererzählt. Tom ist einverstanden, möchte dies aber noch in einem schriftlichen Vertrag festhalten.

Manuel kauft bei einem Occasionshändler einen Golf GTI. Es ist sein allererstes Auto, das er sich mit seinem ersparten Geld kauft. Eigentlich möchte er ein weisses Auto, aber da er kein Occasionsauto in weisser Farbe findet, entscheidet er sich doch für einen blauen. Der Vertrag wird unterzeichnet und am nächsten Tag kann er das Auto abholen. Auf dem Weg zum Occasionshändler sieht er bei einer anderen Garage genau den gleichen Golf in weisser Farbe.

Was kann Manuel in dieser Situation tun?

Anna ist zuhause als es an der Türe klingelt. Ein Verkäufer möchte ihr den neuesten Staubsauger präsentieren. Anna lässt ihn hinein und ist total begeistert als der Verkäufer ihr den Staubsauger vorführt. Am Ende der Präsentation unterschreibt sie den Kaufvertrag. Den neuen Staubsauger bekommt sie schon am nächsten Tag geliefert. Mittlerweile hat Anna jedoch gemerkt, dass sie mit ihrem erst 2 Jahre alten Staubsauger auch zufrieden ist und im Moment auch gar nicht das Geld dazu hat, einen neuen Staubsauger zu kaufen.

Kann Anna vom Vertrag zurücktreten?

Felix möchte 40 Druckerpatronen des Typs CX399.01 bestellen. Aus Versehen schreibt er auf der Bestellung 400 Druckerpatronen Typ XC057.12. Da er die Auftragsbestätigung nicht richtig studiert, bemerkt er den Fehler erst, als die Patronen geliefert werden.

Muss Felix die falschen Druckerpatronen behalten?

Was tun, wenn Schuldner nicht leistet?

Anna bestellt am 5.11.19 online bei Sport-Shop einen Hometrainer.

a) Es wird kein Lieferdatum abgemacht.
b) Als Lieferdatum wird Ende November 2019 abgemacht

Hometrainer wird Ende November 2019 nicht geliefert.

Noah kauft von Leandro ein Occasionsauto. Der Kaufvertrag wird heute durch beide Parteien unterzeichnet.

Wann wird Noah Eigentümer?

Tina leiht sich von Emilia ein Tiffany Armband aus, das sie an einer Hochzeit tragen möchte. An der Hochzeit bemerkt ihre Freundin Anna das Armband und möchte sich auch eins kaufen. Da Tina dringend Bargeld braucht, verkauft sie das Armband an Anna für CHF 150.-.

Yasmin kauft sich einen neuen Haarföhn. Der Verkäufer sichert ihr nicht ausdrücklich zu, dass der Föhn auf „warm“ eingestellt werden kann. Zuhause angekommen probiert Yasmin den Haarföhn sofort aus und merkt, dass dieser sich nur auf „kalt“ einstellen lässt.

Liegt ein Sachmangel vor?

Der Verkäufer im Mobile-Shop erklärt Ramona ausdrücklich, dass das gekaufte Handy absolut wasserdicht ist und unter Wasser fotografieren kann. Nach dem Kauf des neuen Handys geht Ramona sofort in die Badi und möchte Unterwasserfotos aufnehmen. Kurz nachdem das Handy aber im Wasser ist, schaltet es sich ab und lässt sich nicht mehr einschalten.

Liegt ein Sachmangel vor?

Wer kann Kollektivgesellschafter werden?

Welche Aussage über die Gründung einer Kollektivgesellschaft ist richtig?

Können bei einer Kollektivgesellschaft A mit CHF 50‘000 und B mit CHF 1‘000 als Kapitaleinlage beteiligt sein?

Nach OR ist jeder Gesellschafter zur Geschäftsführung berechtigt und verpflichtet