Grundlagen Recht
HFWI
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Kartei Details
| Karten | 98 |
|---|---|
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Recht |
| Stufe | Andere |
| Erstellt / Aktualisiert | 19.04.2021 / 29.11.2021 |
| Weblink |
https://card2brain.ch/box/20210419_grundlagen_recht
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Wie ist die Vertretung der Gesellschaft?
Wer kann Aktionär sein?
Die AG entsteht schon vor Eintragung in das Handelsregister
Welches ist das oberste Organ in einer AG?
Die einzige Pflicht des Aktionärs besteht in der Einzahlung der von ihm übernommenen Aktien
Die AG ist als juristische Person kein eigenständiges Steuersubjekt
Welches ist das oberste Organ der GmbH?
GmbH: Das Stammkapital muss mindestens CHF 100‘000 betragen
Welche Aussage über die Gründung einer GmbH ist korrekt?
Die Gesellschafter haben gemäss OR eine Loyalitätspflicht
Was braucht es für die Veräusserung der Mitgliedschaft?
Was bedeutet die Eintragungspflicht mit konstitutivem Charakter?
Welche Gesellschaft kann man nicht im Handelsregister eintragen?
Worin liegt ein möglicher Grund für die freiwillige Eintragung ins Handelsregister?
Bei der Eintragungspflicht mit deklaratorischem Charakter entsteht das Unternehmen erst mit der Eintragung.
Welche Betreibungsart?
Ein Angestellter für nicht bezahlte Leasingraten.
Welche Betreibungsart?
Betreibung von Robert Bieli, Inhaber eines im Handelsregister eingetragenen Gewerbebetriebes, wegen nicht bezahlter Kinderalimente.
Welche Betreibungsart?
Betreibung von Robert Bieli, Inhaber eines im Handelsregister eingetragenen Gewerbebetriebes, wegen nicht bezahlter Lieferantenrechnung.
Welche Betreibungsart?
Rentnerin Berger wird betrieben, weil sie ihre Hypothekarzinsschulden nicht mehr bezahlt.
Welche Betreibungsart?
Betreibung einer AG wegen Mehrwertsteuer-Schulden.
Welche Betreibungsart?
Privatperson bezahlt die Krankenkassenrechnung nicht.
Wo ist die Betreibung gegen eine AG einzuleiten?
Am Sitz, der im Handelsregister eingetragen ist.
Wo ist die Betreibung gegen eine Privatperson einzuleiten?
An ihrem Wohnsitz.
Wo ist die Betreibung einzuleiten, wenn der Gläubiger ein Faustpfand vom Schuldner besitzt?
Entweder am Wohnsitz/Sitz des Schuldners oder am Ort, wo sich die Pfandsache befindet.
Wo ist die Betreibung einzuleiten, wenn der Gläubiger eine grundpfandgesicherte Forderung besitzt?
Am Ort des Grundstücks.
«Ich habe vergessen, eine Rechnung zu bezahlen. Nach Ablauf der Zahlungsfrist leitete der Gläubiger umgehend die Betreibung ein. Hätte er mich vorher mahnen müssen?»
Nein. Die Zustellung eines Zahlungsbefehls kann jederzeit verlangt werden. Das Gesetz verlangt nicht, dass der Gläubiger den Schuldner vorher mahnt oder ihm die Betreibung androht. Das Betreibungsamt, dass den Zahlungsbefehl ausstellt, prüft nicht, ob die Forderung des Gläubigers berechtigt ist.
Welche Möglichkeiten hat der Schuldner, wenn er einen Zahlungsbefehl erhält?
Schuldner kann:
- innert 20 Tagen zahlen
- innert 10 Tagen Rechtsvorschlag erheben
- nichts machen
Was bedeutet Rechtsvorschlag und welche Folgen hat er?
Der Schuldner muss Rechtsvorschlag erheben wenn er glaubt, die Betreibung sei ungerechtfertigt; die Betreibung wird dann bis auf weiteres eingestellt. Unternimmt der Schuldner nichts, kann der Gläubiger die Betreibung ungehindert fortsetzen.
Wann wird eine Betreibung auf Pfandverwertung eingeleitet?
Wenn der Gläubiger bereits ein Pfand besitzt (z.B. eine Liegenschaft für eine Bankschuld).
Was erhält der Gläubiger, wenn seine Forderung durch die Betreibung nicht voll gedeckt wurde?
Einen Verlustschein aus Pfändung, der unverzinslich ist und nach 20 Jahren verjährt.
Kann man gegen eine Person die Betreibung einleiten, auch wenn einem diese Person nichts oder nichts mehr schuldet?
Ja, ohne weiteres, denn das Betreibungsamt prüft nicht, ob die Forderung zu Recht besteht. Selbstverständlich wird aber der Schuldner in einem solchen Fall Rechtsvorschlag erheben, womit die Betreibung eingestellt wird. Weil der Gläubiger keine Beweismittel für seine vermeintliche Forderung besitzt, kann er die Betreibung mittels Rechtsöffnungsverfahren nicht fortsetzen. Überdies kann der Schuldner vom Gericht des Betreibungsortes feststellen lassen, dass die Schuld nicht oder nicht mehr besteht. Dadurch wird die Betreibung aufgehoben (SchKG 85 und 85a), und das Betreibungsregister (Betreibungsauszug) des Schuldners wird wieder sauber. Oder – jetzt eben neu seit diesem Jahr – kann man die Löschung verlangen, wenn der Schuldner innert 3 Monaten nichts unternimmt.
Das Privatrecht besteht aus dem ZGB, dem OR und aus Nebengesetzen.
Entscheiden Sie, welche der folgenden Aussagen richtig ist.
Das Privatrecht besteht aus dem ZGB, dem OR und aus Nebengesetzen.
Entscheiden Sie, welche der folgenden Aussagen richtig ist.
Gesetzesartikel werden in Absätze und Buchstaben oder Ziffern gegliedert. Sie haben ausserdem einen Randtitel.
Geben Sie an, welche der folgenden Aussagen richtig sind. Beachten Sie, dass zwei oder mehr Aussagen richtig sein können.
Eine Obligation ist ein Rechtsverhältnis zwischen einem Gläubiger und einem Schuldner.
Welche der folgenden Aussagen ist richtig? Beachten Sie, dass zwei oder mehr Antworten richtig sein können.
Vertrag, unerlaubte Handlung und ungerechtfertigte Bereicherung sind Rechtsgründe für das Entstehen einer Obligation. Geben Sie an, welche der folgenden Aussagen richtig sind. Beachten Sie, dass zwei oder mehr Aussagen richtig sein können.
Haftpflichtrecht: Bei der vertraglichen Haftpflicht ist der Entstehungsgrund für die Schadenersatzforderung eine Vertragsbeziehung zwischen dem Schädiger und dem Geschädigten. Dabei kann es sich um eine Verschuldenshaftung nach OR 41 handeln oder um eine Kausalhaftung nach einer besonderen Gesetzesbestimmung.
Haftpflichtrecht: Bei der vertraglichen Haftpflicht ist der Entstehungsgrund für die Schadenersatzforderung eine Vertragsbeziehung zwischen dem Schädiger und dem Geschädigten. Der Schädiger verletzt seine Vertragspflichten und verursacht so einen Schaden beim Geschädigten.
Haftpflichtrecht: Bei der ausservertraglichen Haftpflicht ist der Entstehungsgrund für die Forderung auf Schadenersatz eine unerlaubte Handlung. Dabei kann es sich um eine Verschuldenshaftung nach OR 41 handeln oder um eine Kausalhaftung nach einer besonderen Gesetzesbestimmung.
Haftpflichtrecht: Bei der Kausalhaftung verletzt der Schädiger seine Vertragspflichten und verursacht so einen Schaden beim Geschädigten.
