Strafrecht AT

1 Monat bis 5 jahre

7 Jahre, verlängert sich jedoch bei längerer Verjährungsfrist der Anlasstat (StGB 70)

Ja, die Originalwerte können auch unechte oder echte Surrogate nur dann gemäss Art. 59 Ziff. 1 Abs. 1 StGB eingezogen werden, wenn sie beim Täter oder beim Begünstigten noch vorhanden sind.

• Anhand einer Papierspur ist nachzuweisen, dass die einzuziehenden Werte an die Stelle der deliktischen Originalwerte getreten sind. Eine Papierspur muss aber auch dann als erstellt gelten, wenn zwar nicht jede einzelne Transaktion identifiziert und dokumentiert werden kann, aber – wie bei Originalwerten – eine Verbindung zwischen Vermögenswerten und Verbrechen nachgewiesen ist, die berechtigte Zweifel bezüglich einer legalen Herkunft praktisch ausschliesst.
• Ist die Papierspur nicht nachvollziehbar, ist auf eine entsprechende Ersatzforderung zu erkennen.

Ein unechtes Surrogat liegt vor, wenn der unmittelbare Deliktserlös in Form von Banknoten, Devisen, Checks, Guthaben oder anderen Forderungen angefallen ist und dieser Wertträger später in vergleichbare Wertträger umgewandelt oder mit nicht deliktischen Geldern oder Forderungen vermischt wurde. Voraussetzung ist, dass zwischen Originalwert und (unechtem) Surrogat eine Papierspur besteht

• Um ein echtes Surrogat geht es, wenn es sich beim unmittelbaren Deliktserlös um einen Sachwert handelte, oder wenn der ursprünglich deliktisch erlangte Geldwert seine Form verlässt, indem daraus Sachwerte angeschafft werden
• m.a.W. darf ein echtes Surrogat nur angenommmen werden, wenn es nachweislich an die Stelle des Originals getreten ist.

Auch Surrogate von Surrogaten sind einziehbar; die Anzahl der "Umwandlungen" ist irrelevant.

• StGB 71
• Wenn die Einziehung nicht mehr möglich ist, wennalso die einer Einziehung unterliegenden Vermögenswerte nicht mehr vorhanden sind
• gleiche Vss wie bei Einziehung

• StGB 77a, kumulativ

1. Der Täter einen Teil (i.d.R. midnestens die Hälfte) der FS verbüsst hat,
2. nicht zu erwarten ist, dass er flieht oder weitere Straftaten begeht und
3. er sich im offenen Vollzug bewährt ha

• StGB 77a III:
• Bewährt sich der Täter während des Arbeitsexternats, so kann der Vollzug in Frm eines WOhn- und Arbeitsexternats erfolgen. Der Täter wohnt und arbietet dabei ausserhalb der Strafanstalt, untersteht aber weiterhin der Strafvollzugsbehörde (StGB 77a III).

• StGB 77b
• FS nicht mehr als 12 Monate oder nach Anrechung der Unterschungshaft verbleibende Reststrafe von nicht mehr als 6 Monate in Form der Halbgefangenschaft vollzogen werden, wenn
• Nicht zu erwarten ist, dass der Gefangene flieht oder wetiere straftaten begeht und 
• der Verurteilte einer geregelten Arbeit, Ausbildung oder Beschäftigung von mindestens 20 Stunden pro Woche nachgeht

• StGB 78, alternativ:
• Bei Antritt der Strafe und zur Einleitung des Vollzugs für die Dauer von höchstens 1 Woche;
• zum Schutz des Gefangenen oder Dritter;
• als Disziplinarsanktion

• StGB 79a
• Vollzug einer Busse, Geldstrafe oder Freihheitsstrafe bis zu 6 Moante bzw. einer nach Anrechnung der Untersuchungshaft verbleibenden Reststrafe von nicht mehr als 6 Monaten ist in Form der gemeinnützigen Arbeit möglich.
• Flucht oder weitere Straftaten sind nicht zu erwarten 
• Verurteilte muss entsprechendes Gesuch einreichen

• StGB 79b, alternativ:
• Freiheitsstrafe oder Ersatzfreiheitsstrafe von 20 Tagen bis 12 Monaten ODER
• anstelle des Arbeitsexternats oder des Arbeits- und Wohnerxternats für die Dauer von 3 bis 12 Monaten
• Keine Fluchtefahr udn keine Gefahr weiterer Straftaten
• dauernde Unterkufnt des Verurteilten
• Verurteilte geht Arbeit, Ausbildung etc. von mind. 20h pro Woche nach
• die mit dem Verurteilten zusammlebende Person stimmt zu
• Verurteilte stimmt Vollzugsplan zu

• StGB 80 I
• Wenn es der Gesundhetiszustand des Gefangenen erfodert;
• bei Schwangerschaften, Geburt und der Zeit unmittelbar nach der Geburt;
• bei der Unterbringung eines Kleinkinds mit seiner Mutter, sofern dies auch im Interesse des Kleinkinds ist.

• StGB 86 I, kumulativ:

1. Der Gefangene muss 2/3 seiner Strafe, mind. aber 3 Monate, verbüsst haben. Bei lebenslänglichen Freiheitsstrafen müssen mindestens 15 Jahre verbüsst worden sein (StGb 86 V). Ausnahmsweise nach der Hälfte seiner Strafe, frühestens nach 3 Monaten
2. Das Verhalten des Gefangenen im Vollzug muss die bedingte Entlassung rechtfertigen.
3. Es muss anzunehmen sein, der Gefangene werde nach der bedingten Enlassung keine weiteren Verbrechen oder Vergehen verüben.

• StGB 87
• Die Probezeit beträgt in der Länge der Reststrafe, mindestens jedoch 1 Jahr und höchstens 5 Jahre
• Vollzugsbehörde kann für Probezeit Bewährungshilfe anordnen oder Weisungen erteilen, wenn dies zur Rückfallverhütung erforderlich und geeignet erscheint (StGB 86 II)

• StGB 91 II
• Verweise,
• zeitweiser Entzug oder Einschränkung der Verfügung über Geldmittel, der Freizeitbeschäfitung oder der Aussenkontakte; Busse;
• Arrest

• abschliessend:
• im Zusammenhang mit einer bedingt oder teilbedingt ausgefällten Strafe (StGB 44 II und 46 II)
• im Zusammenhang mti einer bedingten Entlassung aus einer Massnahme (StGB 62 III und 62a V)
• im Rahmen einer ambulanten Massnahme (StGB 63 II)
• im Zusammenhang mit einer bedintten Entlassung aus der Verwahrung (StGB 64a I)
• im Zusammenhang mit einem Tätigkeits-, Kontakt- oder Rayonverbot (StGB 67 VII und 67b IV)
• im Zusammenhang mit einer bedingten Entlassung aus einer Freiheitsstrafe (StGB 87 II)

• Berichterstattung der zuständigen Behörde dem Gericht oder den Strafverfolungsbehörden, folgende Massnahmen lönnen diese alternativ, teilweise aber auch kumulaitv ergreifenm, StGB 95 IV und V:
• Probezeit um die Hälfte verlängern;
• Bewährungshilfe aufgeheben oder neu anordnen
• Weisungen ändern, aufheben oder neu erlassen;
• die bedingte Starfe widerrufen oder die Rückveretzung in den Vollzug anordnen, wenn ersthaft zu erwarten ist, dass der Verurteilte neue Straftaten begeht

In jedem Verfahrensstadium; Verfahren ist diesfalls einzustellen

• StGB 98 lit. a: mit dem Tag, an dem der Täter die strafbare Tätigkeit ausführt
• auch bei Erfolgsdelikten

Massnahmen verjähren grundsätzlich nicht (BGE 126 IV 1 E. 2b)