Strafrecht AT

strafrecht

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Langue Deutsch
Catégorie Droit
Niveau Université
Crée / Actualisé 22.07.2020 / 04.02.2025
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Grundsatz: lat. Keine Strafe one Gesetz & Artikel

  • nulla poena sine lege scripta
  • Art. 1

Grundsatz: lat. Bestimmtheitsgebot & Artikel

  • nulla poene sine lega certa
  • Art. 1

Grundsatz: lat. Verbot von Gewohnheitsrecht & Artikel

  • nulla poena sine lege script
  • Art. 1

Grundsatz: lat. Verbot von Analogie & Artikel

  • nulla poena sine lege stricta
  • Art. 1

Grundsatz: lat. Rückwirkungsverbot und Artikel

  • nulla poena sine lege praevia
  • Artikel 2, Abs. 2 = lex mitior (das mildere Gesetz ist anzuwenden)

Räumlicher Geltungsbereich des StGB

  • Territorialitätsprinzip: strafbare Handlungen in der Schweiz (Art. 3)
  • Flaggenprinzip: trafbare Handlungen auf Schweizer Schiff oder Flugzeug
  • Staatsschutz: strafbare Handlungen gegen den Staat (Art. 4)
  • Universalität:strafbare Handlungen im Ausland gegen Minderjährige (Art. 5)
  • Staatsvertragliche Verpflichtung:  strafbare Handlungen im Ausland, Schweiz durch internationales Übereinkommen zur Verfolgung verpflichtet (Art. 6)
  • Personalität: andere strafbare Handlungen im Ausland (Art. 7)
  • Ubiquitätsprinzip: Tatort ist Ort, an dem die Tat begangen wurde oder der Erfolg eingetreten ist (Art. 8)  

Territorialitätsprinzip

StGB 3: strafbare Handlungen in der Schweiz (Art. 3)

Flaggenprinzip                          

  strafbare Handlungen auf Schweizer Schiff oder Flugzeug

Staatsschutz                              

strafbare Handlungen gegen den Staat (Art. 4)

Universalität

strafbare Handlungen im Ausland gegen Minderjährige (Art. 5)

Universalität

strafbare Handlungen im Ausland gegen Minderjährige (Art. 5)

Staatsvertragliche Verpflichtung

strafbare Handlungen im Ausland, Schweiz durch internationales Übereinkommen zur Verfolgung verpflichtet (Art. 6)

Personalität

andere strafbare Handlungen im Ausland (Art. 7)

Ubiquitätsprinzip

Tatort ist Ort, an dem die Tat begangen wurde oder der Erfolg eingetreten ist (Art. 8)

Deliktarten

  • Erfolgsdelikt
  • Tätitskeitsdelikt
  • Verletzungsdelikt
  • Gefährdungsdelikt
  • Zustandsdelikt
  • Dauerdelikt

Erfolgsdelikt

neben dem aktives Tun oder Unterlassen existiert ein klar davon abgrenzbarer Erfolg (Tod eines Menschen)

Tätigkeitsdelikt

es existiert nur eine Handlung, ein Erfolg ist nicht notwendig (Be-gehungs- und Unterlassungsdelikt)

Verletzungsdelikt

ein Rechtsgut wird verletzt

Gefährdungsdelikt

  • ein Rechtsgut wird nur gefährdet
  • Konkret = Eintritt der Gefahr ist für die Erfüllung des Delikts not-wendig (Rechtsgut wurde bereits konkret gefährdet)
  • Abstrakt = es kam noch zu keiner konkreten Gefährdung des Rechtsguts, das Verhalten ist aber dennoch strafbar, da es typischerweise zu einer konkreten Gefahr führt und das Rechtsgut be-sonders schutzwürdig ist.

Zustandelikt

mit der Vollendung wird das Delikt auch beendet

Dauerdelikt

Rechtsgut wird zwischen Vollendung und Beendigung mehr und mehr verletzt (Beendigung ist meist erst die Freilassung des Opfers)

Handlung

  • Das vom menschlichen Willen beherrschte oder beherrschbare sozialerhebliche Verhalten (soziale Handlungslehre)
  • Schwerpunkttheorie: liegt der Schwerpunkt des Verhalten eher in einem aktiven Tun oder in einem Unterlassen)

Abgrenzung Handlung von Nichthandlung

 

  • Reflex
  • Körperbewegung in Bewusstlosigkeit
  • Körperbewegung erzwungen durch vis absoluta [unwiderstehliche Gewalt]
    • Tram bremst, wodurch A auf B fällt und B durch vis absoluta auf C fällt.

Versuchsarten

  • Unvollendeter Versuch
  • Vollendeter Versuch
  • Fehlgeschlagener Versuch
  • Untauglicher Versuch
  • grob unverständiger Versuch

Unvollendeter Versuch

  • Art. 23 Abs. 1 Alt. 1 StGB
  • Der Täter hat noch nicht alles getan, was in seiner Vorstellung nach notwendig ist, damit der Erfolg eintreten kann

vollendeter Versuch

  • Art. 23 Abs. 1 Alt. 2 StGB
  • Der Täter hat bereits alles getan, was in seiner Vorstellung nach notwendig ist, damit der Erfolg eintreten kann

Fehlgeschlagener Versuch

  • Aus Sicht des Täters ist die Vollendung nicht mehr mit den ihm zur Verfügung stehenden Mitteln oder nicht ohne erhebliche Zeitverzögerung zu erreichen (Bsp. Bankeinbrecher kann Tresor nicht öffnen, da er nicht das richtige Werkzeug dabei hat oder er könnte den Tresor öffnen, hört aber die Polizeisirenen und flieht)
  • Fakultative Strafmilderungsgründe sind hier ausgeschlossen

 

Untauglicher Versuch

Erfolg kann nicht eintreten (Art. 22 Abs. 1 3. Alt. StGB). Hat der Täter dies erkannt, liegt ein fehlgeschlagener Versuch vor.

grob unverständiger Versuch

  • Der Täter verkennt aus groben Unverstand, dass die Tat wegen Tatmittel oder Tatobjekt (evtl. Tatsubjekt) gar nicht verwirklicht werden kann (Bsp. Verzaubern).
  • Straflosigkeit!

Vorsatzformen

  • Absicht / dolus directus ersten Grades -> starkes Wissenselement
  • sicheres Wissen / dolus directus zweiten Grades -> starkes Wissenselement
  • bedinger Vorsatz / dolus eventualis

Absicht (dolus directus 1. Grades): Wille & Wissen

  • Wille (voluntatives Element):
    • Täter strebt die Verwirklichung des tatbestädsmässigen Erfolgs als Endergebnis oder als notwenidges Zwischenziel
  • Wissen (intellektuelles Element)
    • Ausreichend ist, dass Täter Erfolgseintritt für möglch hält

sicheres Wissen (dolus directus 2. Grades): Wille & Wissen

  • Wille (voluntatives Element)
    • Wer um Tatbestandsverwirklichung weiss, will sie auch. Unbeachtlich ist, dass der Erfolg nicht direkt gewünscht ist.
  • Wissen (intellektuelles Element)
    • Täter nimtm strafbare Handlung vor, owohl er Erfolg als sichere Folge voraussieht

bedingter Vorsatz (dolus eventualis): Wille & Wissen

  • Wille (voluntatives Element)
    • Täter nimmt Erfolg billgend in Kauf, findet sich damit ab. Sein Wille ist nicht auf vermeidung des Risikos gerichtet.
  • Wissen (intellektuelles Element)
    • Täter hält das Eintreten des Erfolgs für ernstlich möglch.

Fahrlässigkeitsformen

  • bewusste Fahrlässigkeit / Luxuria
  • unbewusste Fahrlässigkeit / Negligentia

bewusste Fahrlässigkeit (Luxuria): Wille & Wissen

  • Wille (voluntatives Element)
    • Täter vertraut ernsthaft auf das Nichteitnreten des Erfolgs resp. auf den betreffenden Tatbestandsumstand (Gefahr)
  • Wissen (intelekktuelles Element)
    • Täter hält das Eintreten des Erfolgs für möglich

unbewusste Fahrlässigkeit / Negligentia: Wille & Wissen

  • Wille (voluntatives Element)
    • Da Täter um die Möglichekit des Erfolgseintrittes nicht weiss, will er sie auch nicht
  • Wissen (intelektuelles Element)
    • Täter erkennt nicht, dass ein Erfolg eintreten kann

Irrtum

das Auseinanderfallen von Wirklichkeit und der Vorstellung des Täters von der Wirklichkeit

Tatbestandsirrtum 

  • StGB 13
  • Täter verkennt den Sachverhalt, aufgrund dessen bei objektiver Betrachtung ein Tatbestand als erfüllt anzusehen ist
  • Gesetz spricht von Sachverhaltsirrtum, eigentlich unpräzisser Begriff

Sonderfälle Tatbestandsirrtümer

  • Error in persona vel objecto
  • abarratio ictus / Fehlgehen der Tag
  • Irrtum über den Kausalverlauf

error in persona vel objecto

  • = Motivirrtum
  • Täter irrt sich nicht über die rechtliche Qualifikation des Tatobjekts, sondern nur über dessen konkrete Identität
  • d.h. Täter verwechselt sien Opfer resp. sien Angriffsobjekt  / Rechtsgut