Recht HWD
HWD
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Set of flashcards Details
Flashcards | 47 |
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Language | Deutsch |
Category | Law |
Level | Other |
Created / Updated | 07.07.2020 / 11.06.2024 |
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Unterschied Öffentliches Recht und Privatrecht?
Öffentliches Recht ist die Rechbeziehung zwischen Staat und Bürger
Privatrecht ist die Rechtbeziehung von Privatpersonen oder als Privatperson gegen den Staa
Was ist der Unterschied zwischen Zwingedem Recht und Dispositivem Recht?
Zwingendes Recht muss eingehalten werden (öffentliches Recht) und Dispositives Recht Gilt ergänzend, Vereinbarungen gehen vor (Privatrecht)
Konkretes Vorgehen bei der Fallbehandlung?
1. Konkreter Sachverhalt feststellen
2. Tatbestand herausfinden und Analysieren
3 Rechtsanwendung prüfen und Rechtfolge bestimme
Ab wann ist man Rechtfähig (Nätürliche Personen) ?
Von Geburt - Tod
Ab wan ist eine Juristische Person Rechtfähig?
Ab Eintragung im Handelsregiester
Ab wan ist man Handlungsfähig (Als Natürliche Person / Juristische Person)?
Natürliche Person Urteilfähig und Volljährig (18 Jahre)Juristische Personen Sobald unentbehrliche Organe bestellt / gestellt sind
Eine psychisch beeinträchtigte Person lebt in einer Anstalt als der Vater stirbt entscheiden die Brüder das Erbe unter sich aufzuteilen da der Patient nichts damit anzufangen wüsste. Ist das erlaubt?
Nein. Obwohl der Patient laut seiner Urteilsunfähigkeit nicht handlungsfähig ist, ist er doch Rechtsfähig somit ist er fähig ein erbe anzutreten. Das Erbe würde durch einen Beistand verwaltet werden
Was ist eine Obligation ?
Und wie entstehen Sie ?
Ein Schuld- und Forderungsverhältnis zwischen zwei oder mehreren Parteien.
Entstehung einer Obligation :
Ungerechtfertigte Bereicherung
Unerlaubte Handlung
Vertra
Ein Fussgänger wird von einem Radfahrer angefahren der die Rote Ampel übersehen hat. Ist der Fahrer schadensersatzpflichtig?
Ja weil,
Schaden vorhanden
Wiederrechtlichkeit ( Verletzung von Leib und Leben) vorhanden
Kausalität vorhanden
Verschulden (Fahrlässigkeit) vorhande
Was sind die Tatbestandsteile eines Vertrages?
1.Mindestens zwei Handlungsfähige Parteien
2.Konsens
3. Einhaltung Formschriften
4.Zulässiger Vertragsinhal
Was ist der Konsens ?
Es braucht eine übereinstimmende, gegenseitige Willenserklärung über alle wesentliche Punkte
Antrag oder Annahme
Annahme ankreuze
Welche Formschriften kenne Sie ?
Jede Antwort mit einem Bespiel
Einfache Schriftlichkeit => Konkurenzverbot
Qualifizierte Schriftlichkeit => Lehrvertrag
Öffentliche Beurkundung => Kaufvertrag von einem Grundstüc
Was für Anforderungen gelten betreff Vertragsinhalt?
Grundsätzlich ist man Frei was man in einen Vertzrag schreibt aber es gibt Grenzen wie
-Anfängliche Unmöglichkeit
-Widerrechtlichkeit
Sittenwidriger
WAN ist ein Vertrag Anfechtbar?
Wen ein wesentlicher Irtum vorliegt
Wenn eine absichtliche Täuschung vorliegt
Wenn eine Drohung vorliegt
Wenn eine Übervorteilung vorlieg
Herr Tasdelen ist momentan Arbeitslos und bittet seinen Kollegen Herr Mekikli um 10`000Fr. Herr Mekikli gibt Ihm die 10`000 Fr. aber mit einem Zins von 25%. Ist dieser Vertrag Rechtgültig?
Ja der Vertrag ist gültig aber kan angefochten werden, weil eine Übervorteilung vor Liegt
Frau Müller kauft sich eine Nähmaschiene und stellt fest das Sie gar nicht nähen kann. Darum gibt Sie die Maschine wieder zurück. Ist dies möglich?
Nein da es sich um einen Motivirrtum der unwesentlich ist handelt
Drei Kollegen machen eine Vertrag wo Sie mit dem erlös Ihrer Diebesbeute einen Porsche Kaufen wollen. Ist der Vertrag gültig?
Der Vertrag ist nichtig, da es sich um einen wiederrechtlichen Vertragsinhalt handelt
Was für Verjährungstzeiten kennen Sie ?
Allgemeine Verjährung 10Jahre
Verkürzte Verjährung 5 Jahre
3Jahre Relative und 10 Jahre absulute Verjährung bei ungerechtfertigter Bereicherung
2 Jahärige bei Sachenmangel im Kaufvertragsrech
Wann unterbricht die Verjährung?
Anerkennung der Schuld
Einleitung der Betreibung
Einreichen Schlichtungsgesuch
Einreichen Klag
Was sind Realsicherheiten und was Personalsicherheiten
Realsicherheiten =Sach oder Geldsumme haften wie Kaution, Retentionsrecht , Eigentumsvorbehalt, Fahrnispfand / Grundpfand
Personalsicherheiten(Eine Person Haftet)= Konventionalstrafe, Bürgschaft, Zessio
Was ist der Unterschied von Fahrniskauf und Grundstückkauf?
Fahrniskauf = bewegliche Sachen
Grundstückkauf = unbewegliche Sache
Melanie Kauft in einem Antiquitätengeschäft einen antiken Tisch. Wann gehen Nutzen und Gefaht über und wann wird Melanie Eigentümerin des Schrankes?
Bei dem Antiken Tisch handelt sich um eine Speziessache. Bei Speziessachen gehen nutzen und Gefahr nach Art. 185 Abs. 1 OR beim Vertragsabschluss über. Da es sich beim Tisch noch um einen Fahrnisgegenstand handelt geht das Eigentum nach Art. 714 ABS. 1 ZGB mit der Übergabe der Sache auf Melanie rüber
Was sind die Pflichten des Käufers bei Mängel ?
Prüfungspflicht
Anzeige-/ Rügepflicht
Aufbewahrungspflicht
Melanie bemerkt beim Aufstellen des Tisches das die Schublade defekt ist?
Sie muss den Mangel sofort beim Geschäft melden nach Art. 201 OR
Sie hart jetzt die Wahl zwischen Wandelung oder Minderung . Die Ersatzlieferung ist nicht möglich da es um eine Speziessache handelt
Was für Unternehmungsformen kennen Sie?
Einzelunternehmer
Gesellschaften= Genosenschaften(Juristische Personen), Handelsgesellschaften wie :
-Personengesellschaft Einfache Gesellschaft, Kollektivgesellschaft, Kommanditgesellschaft
-Kapitalgesellschaft: AG, Gesellschaft mit beschränkter Haftung (Juristische Person)
- Mischform: Kommandit AG(Juritische person
Erklären Sie die Genossenschaft?
-Vereinigung einer unbestimmten Anzahl Personen, grundsätzlich hat jedermann das Recht Genossenschaftler zu werden
-Gründung: Mindestens 7 Genossenschaftler, Keine Begrenzung des Kapitals, Unterzeichnete Statuten
- Drei Organe : Generalversamlung, Verwaltung, Revisionsstelle
- Keine Erwerbsgesellschaft, kein ausgeprägtes Gewinnstreben
- Firma: Zusatz Genossenschaft notwendig
- Beispiel: Migros, Wohngenossenschafte
Was ist die einfache Gesellschaft?
-Zusammenschluss von zwei oder mehrerenPersonen zur Erreichnung eines gemeinsamen Zwecks
-Gründiung: Vertragsabschluss, formlos möglich
-Bsp: Wohngemeinschaft , Baukonsortiu
Was ist eine Kollektivgesellschaft?
Gründung: Mindestens zwei natürliche Personen als Gesellschaftler, Gesellschaftsvertrag (Formlos Möglich)
Haftung: Primär Haftet die Geslellschaft mit Ihrem Vermögen, Subsidiär die Gesellschaft mit Ihrem Privatvermögen unbeschränkt und solidarisch
Jeder Gesellschaftler ist einzeln zur Vertretung ermächtigt
Firma: Rechtsform muss angegeben sein
Kommanditgesellschaft
Gründung: Midestens zwei Personen, Gesellschaftvertrag
Zwei Arten von Gesellschaftern:
-Komplementär: Haftet unbeschränkt und solidarisch, nur Natürliche Personen möglich
-Kommanditär: Haftet nur bis zu einem eingetragenen Betrag (Kommanditsumme) Natürliche und Juritische Personen möglich
Nur Komplementäre sind zur Vertretung und Geschäftsführung befugt
Rechtsform muss angegeben sei
AG
Rechtsform notwendig
Doppelbesteuerung
Keine persönliche Haftung
Grundvoraussetzungen:
Mindestens ein Gründungsaktionär
Mindestkapital 100`000, mindestens 20% oder 50`000 davon liberiert
Gründungsurkunde: Festlegung der Statuten und Bestellung der Organe, Mitwirkung einer Urkundsperso
Inhaberaktie, Mamensaktie, Partizipationsscheine
Inhaberaktie = Lauten auf den Inhaber (Anonymität möglich
Maensaktie = Name des Aktionärs ist bekannt
Partizipationsscheine = Dividendenberechtigt, aber kein Stimmrech
Was für Organe hat es bei der AG?
GV = Oberstes Organ
Verwaltungsrat = Wichtigstes Organ
Revisionsstelle= unabhängig , Verantwortung und Sorgfalpflich
Die GMbH
Keine Persöhnliche Haftung, Nachschusspflicht aber möglich
Gesellschaftler werden ins Handelsregiester eingetragen
Firmenzusatz GmbH muss zwingend vorhanden sein
Nennwert eines Stammanteils mindestens 100Fr
Gründung GmbH
Mindestens ein Gesellschaftler
Gründungsversammlung wie bei AG
Stammkapital von mindestens 20`000 und voll einbezahl
Organe GmbH
GV
Geschäftsführung
Revisionsstell
Ab wann gilt das Urheberrecht?
Der Schutz gilt ohne weiteres ab dem Monment der Schöpfung.
Wie lang gilt das Urheberrecht?
70 Jahre nach dem Tod des Urhebers oder 50 Jahre bei Computerprogrammen.
Wo dürfen Urhherberechtlich geschützte Gegenstände verwendet/Koppiert werden?
Im Privatgebrauch ist es erlaubt zu Kopieren
In Unterichten als Werkverwendungen
Für den Betriebsinternen Gebrauch.
Wie lang ist das Patentrecht geregelt?
20Jahre