FWL

1. Personalausgaben (CF)
   • Aktivitätsbezüge
   • Versorgung
2. Sachaufwand (CS)
3. Zinsausgaben (für aufgenommene Darlehen)
4. Laufende Zuweisungen und Zuschüsse
   • an Verwaltungen (Länderfinanzausgleich)
   • an andere Bereiche (ges. RV)

1. Sachinvestitionen (I_^brSt; z.B. Grdstk, Straßenbau)
2. Vermögensübertragungen
   • Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen
   • sonst. Vermögensübertragungen
3. Darlehen
   • an Verwaltungen
   • an andere Bereiche
4. Erwerb von Beteiligungen

Rücklagenbewegungen

1. Markt
   • Einnahmen:
     • Wirtschaftstätigkeit
   • Ausgaben:
     • Produktion öffentlicher Güter und DL
2. Staat
   • Einnahmen:
     • Hoheitlichkeit
   • Ausgaben:
     • Umverteilung

Einnahmen aus Wirtschaftlichkeit:

• Gewinne aus Beteiligungen
• Gewinne öffenticher Betriebe
• Mieten, Pachten, Zinseinnahmen

• Gebühren
  • Nutzungsgebühren
  • Verwaltungsgebühren
• Beiträge
  • Umlageverfahren
• Steuern
  • zweckgebunden
  • allgemein

• Erwerb von Produktionsfakroten
  • Zinsausgaben
  • Personalausgaben
  • lfd. Sachausgaben
  • Investitionsausgaben

Transferleistungen

• an Unternehmen (Subventionen)
• an priv. HH (Renten, Kindergeld, AlG I und II
• ans Ausland (Entwicklungshilfe)

• Verfassungsregeln
• Schuldenbremse ("Maastricht-Kriterien")
• Fiskalpakt

"Schuldenbremse", Art. 109, 109a, 115 GG, Art 18 BayHO

• maximal 3% Neuverschuldung gemessen am BIP
• maximal 60% Gesamtverschuldung gemessen am BIP

"Ein Staat ohne Kredite verlangt entweder zu viel von der Gegenwart oder leistet zu wenig für die Zukunft (Lorena von Stein)

• Haushaltskredite
• Direktausleigungen der Banken (GB)
• Kassenkredite

= Briefschulden, fundierte Schulden, Kreditmittel

• kurzfristig:
  • Schatzanweisungen (verzinst, unverzinst; bis zu 2 Jahre)
• mittelfristig
  • Bundesobligationen (Bubl; 5-7 Jahre)
• langfristig
  • Bundesanleihen (>10 Jahre)

= Buchschulden

• Kreditplafons
  • Gralschuld
  • max. 6 Mte für Liquidation

= Völkerrechtlicher Vertrag

• max. 0,5 % HH-Defizit
• Korrekturmaßnahmen
• Defizitverfahren, sobald max. Gesamtverschuldung von 60% gemessen am BIP überschritten werden

Träger-Ziel-Mittel-Beziehung

• laut StabG: Bund, Länder, Gemeinden
• Entscheidungsträger: Regierungen, Parlamente, Gemeinderäte
• Einflussträger: Lobby, Parteien, Medien, Gewerkschaften

• Stabilitätsziele: Magisches Viereck
• Distributionsziele: 
  1. Primäre EK-Verteilung (ohne Staat, ergibt sich aus Produktionsprozess)
  2. sekundäre EK-Verteilung (mit Staat, soziale Umverteilung, Hartz 4, Kindergeld)

• "time-lags" = prozyklisch statt antizyklisch
• "Schuldenbremse": Vorrang HH-Konsolidierung vor Stabilisierungspolitik

• Produktion: sinkend
• Kapazitätsauslastung: sinkend
• Beschäftigung: sinkend
• Preisveränderung: zuerst steigend, dann fallend
• Investition: Stagnation / Rückgang

• Produktion: stagnierend
• Kapazitätsauslastung: unausgelastet
• Beschäftigung: Unterbeschäftigung
• Preisveränderung: fallend oder stagnierend
• Investition: Anstieg

• Produktion: steigend
• Kapazitätsauslastung: steigend
• Beschäftigung: steigend
• Preisveränderung: zuerst stagnierend, dann steigend
• Investition: Anstieg/Stagnation

• Produktion: stagnierend
• Kapazitätsauslastung: voll ausgelastet
• Beschäftigung: Vollbeschäftigung bzw. hoher Beschäftigungsstand
• Preisveränderung: Inflation
• Investition:Rückgang

1. Paleoliberalismus
2. Neoliberalismus
3. Fiskalismus
4. Monetarismus

• "klassischer Liberalismus"
• Reinkultur des Liberalismus. Nur unverfälschte und nicht regulierte Märkte funktionieren auf Dauer ohne Störungen im Markt- und Geldgleichgewicht
• Adam Smith, Friedrich von Hajek

• Grundlage der deutschen sozialen Marktwirtschaft
• Regulierung der Märkte und des Wettbewerbs entsprechend
• Ludwig Erhard, Karl Schiller

• Staat soll in Krisenzeiten nachhaltige Prozesspolitik betreiben durch antizyklische Globalsteuerung
• Nachfrage regelt Angebot
• John M. Keynes

• Inflation ist ein rein monetäres Problem
• Ungleichgewichte rühren v.a. aus staatlichen Fehlentscheidungen
• Angebot regelt Nachfrage
• Milton Friedman

• Staatseinfluss eindämmen
• niedrige Steuern (Motivation)
• Wettbewerb sicherstellen
• Foschrung und Investition fördern
• steige Politik
• passive Geldpolitik
• öffentliche HH konsolidieren

Wirtschaftspolitische Maßnahmen, die das Ziel haben, das gesamtwirtschaftliche Einkommen, die gesamtwirtschaftliche Produktion, das Preisniveau und die Beschäftigung zu stabilisieren. Das heißt: alle Maßnahmen zur Verstetigung des konunkturellen Verlaufs des Wirtschaftsprozesses (Konjunkturpolitik).

Die Konjunkturpolitik umfasst im wesentlichen die Fiskalpolitik und die Geld-/Kreditpolitik.

Unter Fiskalpolitk versteht man diejenigen Maßnahmen der Finanzpolitk des Staates, die gezielt auf die Steuerung der Konjunktur gerichtet sind.

Unter Konjunktur versteht man allgemein die Wirtschaftslage eines Landes, die durch den Stand der volkswirtschaftlichen Größen (BIP, Y, Beschäftigung, Preisniveau) gekennzeichnet sind.

Diese Größen sind durch einen wellenartigen Verlauf in ihrer Entwicklung gegennzeichnet, sogenannte Konkjunkturphasen. Wegen der wellenartigen Bewegung und der fast an Gesetzmäßigkeit grenzenden Wiederkehr in bestimmten Zeitabständen nennt man die Entwicklung zyklisch (Konjunkturzyklus)

Aufgabe bzw. Ziel der Konjunkturpolitik ist es, den Konjunkturzyklus so zu beeinflussen, dass die Schwankungen des Wirtschaftsablaufs nicht oder nur in abgeschwächter Form auftreten können. Dafür gibt es verschiedene Indikatoren (Konjunkturindikatoren). Diese lassen sich in Früh-, Präsens- und Spätindikatoren unterscheiden.

Bei einer Finanzierungs öffentlicher Leistungen nach dem Äquivalenzprinzip werden die Abgaben bei denjenigen Staatsbürgern erhoben, die diese Leistungen nutzen. Bei der marktmäßigen Äquivalenz werden die Leistungen dabei analog zum Preismechanismus auf privaten Märkten abgegolten; bei der kostenmäßigen Äquivalenz richtet sich die Abgabe dagegen an den Kosten der genutzten Staatsleistungen aus.