Lernziele Recht HFW 1. Semester
Lernziele Recht
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Set of flashcards Details
| Flashcards | 53 |
|---|---|
| Language | Deutsch |
| Category | Law |
| Level | Secondary School |
| Created / Updated | 15.09.2019 / 23.01.2023 |
| Weblink |
https://card2brain.ch/box/20190915_lernziele_recht
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Wissen, wie man im Fall einer Kündigung im Mietrecht vorgeht
1) Ist die Kündigung gültig (OR 266)
2) Ist die Kündigung anfechtbar (OR 271 a ff.)
3) Ist eine Erstreckung möglich (Or 272 ff)
Den unterschied zwischen Miete und Pacht kennen
Miete (OR 253) --> zur Benutzung gegen Entgeld
Pacht (OR 275) --> Früchte können behalten werden
Die vier Arten von Arbeitsverträgen
Einzelarbeitsvertrag (EAV)
Besondere Einzelarbeitsverträge (Lehrvertrag, Handelsreisendenvertrag, Heimarbeitsvertrag)
Gesamtarbeitsvertrag (GAV)
Normalarbeitsvertrag (NAV)
Die sechs Rechtsquellen im Arbeitsrecht
OR
ZGB
Arbeitsgesetz
Mitwkungsgesetz
Datenschutzgesettz
Gleichstellungsgesetz
Pflichten des Arbeitnehmers / Rechte des Arbeitgebers
- Persönliche Arbeitsleistung
- Pflicht zur sorgfältigen Arbeitsausübung
- Übernahme von Überstunden
- Bevolgung von Anordnungen und Weisungen
Welche Voraussetzungen müssen gegeben sein, dass der Arbeitnehmer Überstunden annehmen muss
- Die Überstunden müssen aus Unternehmungssicht erfoderlich sein
- Der Arbeitnehmer muss sie zu leisten vermögen
- Die Überstunden müssen zumutbar sein
- Die Überstunden dürfen eine bestimmte Höchstgrenze nicht übersteigen (260 Std. pro Jahr)
Pflcihten des Arbeitgebers
- Lohnzahlungspflicht
- Lohnzahlungspflicht bei Verinderung des Arbeitnehmers bei Krankheit, Unfall, Militärdienst
- Zahlung eines Lohnzuschlags von 25% für Überzeitarbeit (wenn Überstunden nicht kompensiert)
- Bereitstellung der Arbeitsgeräte
- Vergütung von Spesen uns Auslagen
- Durchführung von Massnahmen zum Schutz des Arbeitnehmers
- Gewährung von Frei- und Ferienzeit
- Ausstellung eines Abgangszeugnisses
Die fünf Arten der Beendigung des Einzelarbeitsvertrages
durch Zeitablauf
durch ordentliche Kündigung
durch fristloste Kündigung
durch gegenseitige Übereinkunft
durch Tod des Arbeitnehmers
Kündigungsfristen bei der ordentlichen Kündigung
währen der Probezeit
jederzeit mit einer Frist von 7 Tagen
im 1. Jahr
Auf einde eines Monats (First 1 Monat)
im 2.-9. Jahr
Auf Endes des Monats (Frist: 2 Monate)
ab dem 9. Jahr
Auf Ende des Monats (Frist: 3 Monate)
Voraussetzungen für eine Fristlose Kündigung
wichtiger Grund (körperliche Verletzung)
weitere Zusammenarbeit ist nicht möglich
Die zwei Arten des Kündigungsschutzes
Missbräuchliche Kündigung (OR 336-336b)
Kündigung zur Unzeit (OR 336c - 336d)
Die Eigenschaften der missbrächlichen Kündigungen
OR 336 - 336 b
Kündigungsschranken
- Wegen der Eigenschaft, die der anderen Vertragspartei kraft ihrer Persönlichkeit zusteht
- wegeen der Ausübung eines verfassungsmässigen Rechts
- wegen Leistung des obligatorischen Militärdienstes
- wegen Ausübung einer gewerkschaftlichen Tätigkeit
Rechtsfolge
Kündigung ist gültig aber es besteht Anspruch auf Entschädigung
Vorgehen
Schriftliche Einsprache beim Kündigenden erheben
Erfolgt keine Einigung --> Richter
Die Eigenschaften der Kündigung zur Unzeit
OR 336 c - 336 d
Kündigungsschranken
- während sowie 4 Wochen vor und nach dem Militärdienst
- während Krankheit oder Unfall
- während der Schwangerschaft und bis 16 Wochen nach der Niederkunft
Rechtsfolge
Die Kündigung ist nichtig
Vorgehen
Der Kündigende hat auf den Misstand aufmerksam zu machen.
Folgt keine Einigung muss man zum Arbeitsgericht, welches die Zulässigkeit bzw. die Nichtigkeit der Kündigung festzustellen hat.
