BaliYoga HWP I

• Ja, bei Schwestergesellschaften

 - Zweck der Kapitalanlage
 - fusionsänlicher Zusammenschluss
 - Erschwerung von Gesellschaftsübernahmen durch dritte
 - Tochtergesellschaft handelt mit Aktien ihrer Mutter zum Zweck der Kurspflege. 

 - Machtkonzentration beim Verwaltungsrat, die Willensbildung in der Generalversammlung wird verfälscht
 - beeinträchtigung der -Aufbringung und Erhaltung des Aktienkapitals

• Gründungen mit Scheinliberierungen
• Verstoss gegen das Verbot der Einlagenrückgewähr

• Patronatserklärungen werden typischerweise von Muttergesellschaften für ihre Tochtergesellschaften abgegeben. Sie gilt als Kreditsicherungsinstrument.
• In der Praxis stellt sich die Frage, ob der Patronatserklärung Verpflichtungscharakter zukommt.

Gemäss FER 10 sind nicht nur Sicherungsverpflichtungen im Anhang auszuweisen, sondern auch Verpflichtungen mit Eventualcharakter, d. h. Patronatserklärungen sind gemäss FER im Anhang auszuweisen;
- Nach Aktienrecht ist nur die verpflichtende Patronatserklärung im Anhang auszuweisen, wobei sich eine Verpflichtung auch aus „moralischen“ Überlegungen heraus ergeben kann; gemäss Vorsichtsprinzip sind auch jene im Anhang auszuweisen, bezüglich deren rechtlicher Durchsetzbarkeit Zweifel bestehen.
 - Als Höhe der Eventualverbindlichkeit ist jener Betrag zu nennen, bei dessen Leistung sich die Muttergesellschaft vollumfänglich aus der eingegangenen Verpflichtung lösen kann.
- Wenn feststeht oder damit zu rechnen ist, dass die Gesellschaft in Anspruch genommen wird, reicht der Ausweis im Anhang nicht mehr aus => Bildung Rückstellung oder Bilanzierung Verbindlichkeit

• schriftlich (zweiseitiges Rechtsgeschäft)
• unbefristet
• unwiderruflich
• ohne Bedingungen
• ohne nachteilige Rechtsfolgen beim Gläubiger (paulianische Anfechtung)

• Der Gläubiger verpflichtet sich, in der Höhe des Rangrücktritts hinter sämtliche Gesellschaftsschulden zurückzutreten
• Die Gesellschaft verpflichtet sich, die Schulden nicht zu tilgen 

• Wenn eine von der Revisionsstelle geprüfte Bilanz ergibt, dass keine Überschuldung mehr vorliegt (unter Berücksichtigung der unter Rangrücktritt bedachten Verbindlichkeiten)
• Definitiver Forderungsverzicht seitens der Gläubiger
Umwandlung in Eigenkapital

• Frage in der Praxis kontrovers, ob Deckungslücke zu Fortführungs- oder zu Veräusserungswerten gedeckt sein muss
• Beurteilung je nach Überlebensfähigkeit der Gesellschaft
• nicht bloss Fremdkapital-Überhang abdecken, sondern auch ein angemessenes Sicherheitspolster bis zur finanziellen Erholung (zumindest absehbare Verluste müssen auch abgedeckt sein)

Einberufung Generalversammlung und Beantragung von Sanierungsmassnahmen (Rangrücktritt ist keine Sanierung)

Achtung! Der Rangrücktritt bewirkt keine Sanierung der Gesellschaft. Er dient lediglich dazu den Gang zum Richter zu verhindern. 

• Da bei schlechter Bonität ev. die paulianische Anfechtungsklage von Gläubigern des Rangrücktritts-Gebers geltend gemacht werden könnte.

Die Rangrücktrittsforderung nimmt erst an der Verteilung teil, wenn alle übrigen Gesellschaftsgläubiger vollständig befriedigt sind (ungeachtet, dessen, ob die nachrangige Forderung eine sichergestellte oder privilegierte Forderung ist.

• Der Beauftragte (Treuhänder, Fiduziar) erwirbt, hält oder veräussert in eigenem Namen, aber im Interesse und für Rechnung des Auftraggebers (Treugebers, Fiduzianten) Forderungen, Sachen oder Werte (Treugut).

• Der Treugeber, der Treuhänder erhält lediglich eine Komission

• fiduziarische Verögensverwaltung
• Treuhandgeschäfte der Banken
• fiduziarischen Sicherungsgeschäfte
• fiduziarischer Grundstückerwerb (Lex Friedrich)

• Treuhänder wird als Eigentümer betrachtet
• Sachen, die ihm fiduziarisch gehören, können grundsätzlich bei ihm gepfändet werden oder fallen in seine Konkursmasse
• Ausnahmen in OR 401 (Forderungen, bewegliche Sachen)
• Keine Ausnahmen bei Grundstücken > Treugeber erhält lediglich Forderung der 3. Klasse

• unter den jeweiligen Vermögenswerten zu aktivieren oder
• Herausgebungsanspruch aktivieren

• Bilanzierung mit der Bezeichnung "Treugut"
• Darlegung im Anhang
• Verzicht auf beides

• Aufwertung im Rahmen von Sanierungsmassnahmen anlässlich einer ausserordentlichen GV
  -- separate Bestätigung zuhanden der ausserordentlichen GV
  -- im nächsten Revisionsbericht Zusatz mit Hinweis auf Abgabe dieser Bestätigung
• Aufwertung im Rahmen der Jahresrechnung
  -- im Revisionsbericht integriert (An der Stelle von Einschränkungen, vor dem Prüfungsurteil)

• ja, aus handelsrechtlicher und betriebswirtschaftlicher Sicht unerlässlich

• Es müssen anderweitig vorhandene stille Reserven vorhanden sein, die somit nun beansprucht sind
• in heiklen Fällen (OR 725) st die offene oder verdeckte Bildung einer Rückstellung nicht zu umgehen

• grundsätzlich im Zeitpunkt der Ausschüttungsbeschlusses (GV). Bei gleichem Bilanzstichtag von Ober- und Untergesellschaft fliessen die Beteiligungserträge somit periodenverschieden
• Obergesellschaft kann Beteiligungsertrag unter folgenden Voraussetzungen zeitgleich verbuchen
  -- gleicher oder früherer Bilanzstichtag der untergesellschaft.
  -- GV der Untergesellschaft hat Beschluss über die Gewinnausschüttung bereits vor GV der Obergesellschaft gefasst
  -- Offenlegung des Sachverhaltes im Anhang

 - Art. 663e OR: Pflicht zur Erstellung
 - Art. 663f OR: Zwischengesellschaften
 - Art. 663g OR: Erstellung

 - Art. 663e Abs. 1 OR: sobald zwei Gesellschaften unter einheitlicher Leitung durch Stimmenmehrheit oder auf andere Weise zusammengefasst werden.
 - Art. 663e Abs. 2 OR: von der Pflicht befreit: 10, 20, 200
 - Art. 663e Abs. 3 OR: nicht befreit, wenn kotiert, wenn 10% des AK Konso verlangen, die Konso für eine möglichst zuverlässige Beurteilung der Vermögens- und Ertragslage der Gesellschaft notwendig ist.
 - Zwischengesellschaften sind von der Erstellung befreit, wenn sie
 -- dem Vollkonsolidierungskreis einer übergeordneten Gesellschaft angehören
 -- die Konzernrechnung muss nach schweizerischen oder gleichwertigen ausländischen Vorschriften erstellt sein. (FER, IFRS, US-Gaap i.O.)
 -- die Konzernrechnung muss nach schweizerischen oder gleichwertigen ausländischen Vorschriften geprüft sein (ISA, US-Gaas, i.O.)
 -- die Konzernrechnung muss den Aktionären und Gläubigern wie die eigene Jahresrechnung bekannt gegeben werden
 -- Im Anhang der Gesellschaft auf diesen Sachverhalt hinweisen. 

Wenn die Unternehmenspolitik der einen Gesellschaft durch die Organe der anderen bestimmt wird. Es genügt, wenn eine Abstimmung der geschäftspolitischen Entscheide stattfindet. Leitung ist mit "Obleitung" nicht mit "Geschäftsleitung" gleichzusetzen. 

Art. 663a291
1 Die Bilanz weist das Umlaufvermögen und das Anlagevermögen, das
Fremdkapital und das Eigenkapital aus.
2 Das Umlaufvermögen wird in flüssige Mittel, Forderungen aus Lieferungen
und Leistungen, andere Forderungen sowie Vorräte unterteilt,
das Anlagevermögen in Finanzanlagen, Sachanlagen und immaterielle
Anlagen.
3 Das Fremdkapital wird in Schulden aus Lieferungen und Leistungen,
andere kurzfristige Verbindlichkeiten, langfristige Verbindlichkeiten
und Rückstellungen unterteilt, das Eigenkapital in Aktienkapital,
gesetzliche und andere Reserven sowie in einen Bilanzgewinn.
4 Gesondert angegeben werden auch das nicht einbezahlte Aktienkapital,
die Gesamtbeträge der Beteiligungen, der Forderungen und der
Verbindlichkeiten gegenüber anderen Gesellschaften des Konzerns
oder Aktionären, die eine Beteiligung an der Gesellschaft halten, die
Rechnungsabgrenzungsposten sowie ein Bilanzverlust.

Art. 663290
1 Die Erfolgsrechnung weist betriebliche und betriebsfremde sowie
ausserordentliche Erträge und Aufwendungen aus.
2 Unter Ertrag werden der Erlös aus Lieferungen und Leistungen, der
Finanzertrag sowie die Gewinne aus Veräusserungen von Anlagevermögen
gesondert ausgewiesen.
3 Unter Aufwand werden Material- und Warenaufwand, Personalaufwand,
Finanzaufwand sowie Aufwand für Abschreibungen gesondert
ausgewiesen.
4 Die Erfolgsrechnung zeigt den Jahresgewinn oder den Jahresverlust.

1. einheitliche Leitung (vermutet wenn >50% => vollkonso
2. gemeinsame Leitung (joint venture) => Quoten oder Equity
3. bedeutender Einfluss (vermutet wenn >20% =>Equity)
4. kein bedeutender Einfluss (vermutetn wenn < 20% => Bewertung gem. Einzelabschluss.

 - grundsätzlich gleich wie beim Einzelabschluss
 -- GOR gelten
 -- stille Reserven sind zugelassen
 -- allerdings müssen alle einzelgesellschaften die selben Bewertungs- und Bilanzierungsregeln haben, die Einzelabschlüsse müssen also vereinheitlicht werden. 

Die Erwerbsmethode ist zugelassen. Die Deutsche Methode und die pooling of interests methode sind veraltet und entsprechen nicht der aktuellen Praxis.

Es sind die Buchwertmethode und die Neubewertungsmethode zugelassen. 

Buchwertmethode
 - Hier werden nur die konzernanteiligen stillen Reserven aufgedeckt.
Neubewertungsmethode
 - Hier werden die vollen stillen Reserven aufgedeckt und dann der Minderheitenanteil ausgeschieden. 

Ein genereller Verzicht auf Neubewertungen - die Beibehaltung der Fortführungswerte der Untergesellschaft selbst - wiederspricht dem Grundsatz der Einheitsfiktion. Bei der Konsolidierung wird nicht fingiert, dass die Beteiligung, sondern das Nettovermögen einer Untergesellschaft als solches erworben worden sei. Grundsätzlich müssen deshalb die Anschaffungskosten der Beteiligung dem akquirierten Vermögenswerten und Verbindlichkeiten wie bei Erwerb einer Vermögenseinheit (Art. 181 OR) zugeordnet werden. (sog. Kaufpreisallokation) Deren Fair Values stellen für den Konzern jeweils die Anschaffungskosten dar.  

Abschreibung innert 5, höchstens 20 Jahre, oder verrechnung mit EK. Kein impairment only ansatz.