Immaterialgüterrecht

Markenrecht, Patentrecht, Design- & Urgeberrecht

Markenrecht, Patentrecht, Design- & Urgeberrecht

Nina Utzinger

Nina Utzinger

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Langue Deutsch
Catégorie Droit
Niveau Université
Crée / Actualisé 01.11.2018 / 14.06.2021
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Welche Definition hat "Marke" gem. Art. 1 MSchG?

„Die Marke ist ein Zeichen, das geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von solchen anderen Unternehmen zu unterscheiden.“

Welche Erscheinungsformen gibt es bei Marken?

Explizit (Art. 1 Abs. 2 MSchG)

- Wortmarke, Bildmarke, 3D Marken

 

Implizit („insbesondere“ à Praxis)

- Akustische Zeichen (z.B. Jingles), Slogans, Farben und Farbkombinationen

 

Kombinationen von explit und implizit

Was schützt das Designrecht?

Ein Design schützt zwei- oder dreidimensionale Gestaltungen von Produkten.

Äusserlich wahrnehmbare Form/Gestaltung ist geschützt --> Nicht geschützt ist die Idee des Produkts.

Was sind die Schutzvoraussetzungen vom Design?

 

- Neuheit (Art. 2 Abs. 2 DesG) -> Nationale Neuheit

- Eigenart (Art. 2 Abs. 3 DesG) -> Mind. 1 Abweichung

- Kein Vorliegen von Schutzausschlussgründen (Art. 4 DesG) 

Wie wird ein Design hinterlegt?

Via IGE (Institut für Geistiges Eigentum)

Antrag auf Eintragung mit Abbildungen der Gestaltung

Schutzdauer von einem Design?

5 Jahre ab Datum der Hinterlegung (Art. 5 Abs. 2 DesG)

-> 4 mal um 5 Jahre verlängerbar

Maximal somit 25 Jahre (Art. 5 Abs. 2 DesG)

Welche Immaterialgüterrechte gibt es?

Markenrecht, patentrecht, Design- und Urheberrecht

 

Abgrenzung zwischen: Werke & Werkexemplare?

Werke (immateriell) - Foliensatz auf bei der Vorlesung

Werkexemplare (materialisierte Werke) - Ausgedruckte Exemplare der Folien

Wann beginnt der Schutz des Urheberrechts?

Urheberrecht entsteht automatisch mit der Schöpfung des Werkes, es braucht keine Eintragung.

Es braucht auch keine Copyright-Hinweise um geschützt zu sein. 

 

Wann endet der Schutz von Urheberrechten?

Ende des Schutzes (Art. 29 Abs. 2 URG, Art. 30 ff.)

• 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers, d.h. Schöpfers (bzw. 50 Jahre bei Computerprogrammen) erlischt das Recht.

 

Zweckübertragungstheorie im Urheberrecht?

Im Notfall, wenn keine expliziten Regelungen im Vertragsverhältnis abgemacht sind, werden diejenigen Rechte eingeräumt, die zwingend notwenidg sind um den Zweck des Grundvertrags zu erfüllen. 

-> Urheberrechtsklauseln sind in den Vertrag einzubauen. 

Was versteht man unter der "Panoramafreiheit" im Urheberrecht?

 

Werke auf allgemein zugänglichem Grund (öffentlichem Grund), darf man frei fotografieren und frei zu kommerziellen Zwecken benutzen.  Art. 27 URG

Was ist eine Verwertungsgesellschaft?

Benenne 3

Erste Anlaufstelle für Benutzung von Urheberrechten von Drittpersonen (Musik für Werbung etc.) 

Rechteinhaber, Künstler etc. haben sog. Wahrnehmungsverträge mit diesen Gesellschaften.

Je nach Nutzungsart gibt es spezielle Tarife. 

SUISA, Pro Litteris, Suissimage

Was ist im Markenrecht relevant? Welches Erinnerungsbild?

Relevant ist die Ähndlichkeit 

Erinnerungsbild: Einmal geschätztes Produkt im verschwommenen Erinnerungsbild der Durchschnittsadressaten wiederzufinden.

Welches Erinnerungsbild ist im Designrecht relevant?

gem neuer Rechtsprechung: Im Designrecht ist das kurzfristige Erinnerungsbild relevant.

Wann entstehen Urheberrechte?

Urheberrechte entsteht an geistigen Schöpfungen mit individuellem Charakter.

Ideen sind noch nicht geschützt, es braucht eine Gestaltung die wahrnehmbar ist.