Recht für Kommunikationsleiter

• Arbeitet im Nahmen des Auftragsgeber
• Formlos gültig
• Leistung wird selbständig erbracht
• Keine Erfolgsgarantie
• z.B. Arzt, Anwalt, Coiffeur)

• Einfacher Auftrag ist kein messbares Arbeitsergebnis geschuldet
  • Ausgeprägte Sorgfalts- und Treuepflicht
• Werkvertrag geht um körperliches/unkörperliches Arbeitsresultat
  • Erfolgshaftung
  • Mängel-Gewährleistungsregelungen möglich

• Ist wenn wöchentliche Höchtsarbeitszeit überschritten wird
• Nicht mehr als 2 Stunden am Tag
• Nicht mehr als 170 Stunden pro Jahr
• notwendigkeit und zumutbar
• Ausgleich mit Freizeit oder Lohn +25%

• schriftlich
• Einblick in Kundenkreis oder Fabrikationsgeheimnisse
• Möglichkeit erhebliche Schädigung
• Fällt weg wenn Arbeitsgeber kündigt

• Persönliche Arbeitspflicht
• Sorgfallt mit Arbeitsgeräten
• Geheimhaltung von Betriebsgeheimnissen

• Lohnzahlungspflicht & schriftliche Lohnabrechnung
• Lohnfortzahlung bei unverschuldeter Abwesenheit (wenn 3 Mt. angestellt, je nach Dienstjahr)
• Fürsorgepflicht (Gleichbehandlung, Respektieren Privatsphäre, Haftung für Schaden
• Spesenersatz
• Freizeit für Heirat, Todesfall, Arzt und 1 freier Tag pro Woche
• Ferien (4 Wochen / unter 20 J 5 Wochen)
• Arbeitszeugnbis muss jederzeit ausgestellt werden

• Probezeit: Jederzeit 7 Tage
• 1. Dienstjahr: 1 Monat auf Monatsende
• 2-9. Dienstjahr: 2 Monate auf Monatsende
• ab 10. Dienstjahr: 3 Monate auf Monatsende

Nach der Probezeit

• Militär / Zivildienst
• Krankheit und Unfall (unverschuldet)
• Schwangerschaft und 16 Wochen nach Geburt
• Hilfsdienst im Ausland

• Kündigung aus persönlichen Gründen (Religion, Familienstand, Geschlecht)
• Kündigung Ausübung verfassungsmässiges Recht (politische Partei)
• Kündigung wegen Militärdienst oder anderen Verpflichtungen

Wenn Weiterführung der Zusammenarbeit als unzumutbar erscheint. (schwere Verfehlungen, grobe Pflichtverletzungen)

Wenn ungerechtfertigt hat AN Recht auf Lohnersatz bis Ende Kündigungsfrist

• Gehört dem Arbeitgeber wenn im Rahmen der Arbeit
• Gelegenheitsschöpfung (Zufall)
  • Steht AG zu wenn vertraglich vereinbart
  • Sonst Entschädigung bei Übertragung
• Computerprogramm im Rahmen des Arbeitsvertraglichen Pflichten: AG hat ausschliessliches Nutzungsrecht

• Schriftlichkeit
• Nur Gültig wenn AN einblick in Fabrikations-Geschäftsgeheimnisse hatte die dem AG schädigen könnten
• Ort, Zeit und Gegenstand zu begrenzen (angemessen
• Kündigt AG fällt Konkurrenzverbot dahin

GAV

• Gemeinsame Bestimmungen Arbeitgeber - Gewerkschaften
• Bestimmungen anders als im OR

NAV

• Einzelne Arten von Arbeitsverhältnisse verbindliche Bestimmungen
• Wird von den Kantonen erlassen
• Für Landwirte und AN im Hausdienst
• Arbeits-Ruhezeit-Arbeitsbedigungen

Gebrauchsleihe

• Unentgeltlicher Gebrauch
• Nach Gebrauch zurück an Verleher

Darlehen

• Übertragung des Eigentums gegen Geldsumme oder andere Sachen
• Rückerstattung von SAchen der nämlichen Art in gleicher Menge und Güte

• Miete: Sache wird zum Gebrauch überlassen
• Pacht: Gewährt neben Gebrauch die Nutzung (z.B. Restaurant)

• Formlos gültig
• Zeitlich unbegrenzt

Pflichten Vermieter

• Rechtzeitige Übergabe (Mängel melden und Frist setzten bei übergabe)
• Tragen öffentliche Lasten und Abgaben
• Auskunftspflicht, Vormiete, Rückgabeprotokoll

Pflichten Mieter

• Bezahlung Mietzins
• Kaution: Regel max. 3 Monatsmieten - Auflösung 12 Monate nach Mietende
• Sorgfalt
• Meldepflicht bei Mängeln
• Zutritt (bei rechtzeitiger Mitteilung
• Kleiner Unterhalt

• Zustimmung durch Vermieter muss da sein
• Mieter ist für Verhalten untermieter haftbar

• Selbstständiger Auftragnehmer
• für Vertragsabschluss, Vermittlung, Interessentenvermittlung
• Verpflichtung gegen Provision

• Handelt im Namen und auf Rechnung des Auftragsgebers
• Vermittelt Abschluss oder schliesst auf Rechnung AG ab
• Dauernd tätig für gleichen Auftraggeber

• Einkauf / Verkauf beweglicher Sachen oder Wertpapiere
• Gegen Kommissionsgebühr (Provision)
• Auf eigenen Namen
• Rechnung Auftragsgeber

• Überlassen des Leasingobjekt gegen Entgelt (Leasingzins) an Leasingnehmer für eine fest bestimmte Zeit zum freien Gebrauch und Nutzung
• Auto
  • Garage gibt Auto raus und enthält Geld von Bank
  • Auto gehört Leasingbank
  • Nutzer zahlt monatlichen Zins
• Direkt - Indirekt möglich (3-eckverhältnis)
• • Danach Rückgabe an Garage zu Restwert

• örtlich, sachlich und zeitlich begrenztes ausschliessliches Bezugsrecht
• Mindestbezugspflicht des Abnehmers

• Auf Dauer ausgerichtetes Vertragsverhältnis
• Franchisenehmer ist selbstständiger Händler/Unternehmer
• FN zahlt Entgelt und enthält:
  • Recht bestimmte Waren und Dienstleistungen unter Verwendung Name, Marke, Ausstattung und sonstige Schutzrechte zu nutzen sowie technische und gewerbliche Erfahrung FG

• Benutzung immaterielles Gut wie Know-how, Geschäftsgeheimnisse oder gewerbliche Schutzrechte wie Patente, Markenrechte oder Designrechte
• Kann auch Lizenzrecht für ein bestimmtes Gebiet sein (Coca-Cola in der Schweiz)

• Übertragung Eigentum an Geld, Wertpapiere, Waren eine bestimmte Dauer mit bezahlung des Zinses
• Eigentum geht an Borger und der kann damit machen was er will, hat nach Ablauf der Vertragsdauer wertgemäss zurück zu erstatten
• Bei Gegenständen (z.B. 500g Gold) kann der Borger auch das Gold einschmelzen, Schmuck machen und verkaufen. Aber er muss wieder 500g reines Gold zurück geben

• Vertragliche Pflicht zur Rückleistung eines Darlehensforderung wird abgesichert
• Bsp. Hypothekarkredit
• Liegenschaft wird als Absicherung an den Darleiher verpfändet.
•  

• Leasing, Kredit- und Kundenkartenverträge oder Kleinkredite
• Mehr als CHF 500.- bis 80'000.-
• Kreditinstitute haben informationsstellen für Konsumkredit (IKO) zu gründen
• Medlepflicht
• Prüfung Kreditfähigkeit durch institut
• Keine Werbung für Kreditvertäge die unter das KKG fallen (UWG)

• Sicherungsvertrag - Dreieck
• Bank verpflichtet sich einem Dritten, für die Schuld des Kunden auzukommen für den FAll, dass dieser seine Verpflichtung nicht erfüllt.
• z.B. beim Kauf von Maschinen (hohe Beträge)

• Innominatvertrag - nicht im Gesetz geregelt
• Zession (3ecks-Verhältnis)
• Eine Firma hat offene Forderungen und wenn sie die nicht erhält, dann ist die Liquidität in Gefahr
• Firma verkauf die Forderungen an einen Factor - dieser verrechnet Gebühr und Zins und die Firma erhält zuerst 80% des Forderungen
• Nach Zahlung des Schuldner an dien Factor erhält die Firma die restlichen 20%

Mitglieder: Zwei oder mehr, nur natürliche Personen

Haftung: Unbeschränkt mit Privatvermögen

Kapital: Unbestimmt und veränderlich

GF: Alle Mitglieder

Firma: Name von 1 oder mehreren Gesellschafter oder dann & Cie (&Co.)

Mitglieder: eine oder mehrere natürliche Personen

Haftung: Unbeschänkt mit Privatvermögen

Kapital: Unbestimmt

GF: Alle Komplementäre

Firma: Name 1 oder mehreren Komplementären dazu &Co./&Cie

Mitglieder: Eine oder mehrere natürliche oder juristische Personen

Haftung: Mit Kommanditsumme gemäss HR-Eintrag

Kapital: Kommandite, genauer Beitrag nach HR

GF: Evtl. als Prokurist

Name: 1 oder mehrere & co. oder cie.

Mitglieder: Aktionäre eine natürliche oder juristische Personen

Haftung: Nur mit Betrag der Aktie

Kapital: 100'000 mind. 20% aber in jedem FAll 50'000 einbezahlt, kleinster Nennwert Aktie: 1 Rappen

GF: VR, GF, Revision

Name: Name mit AG