Recht für Kommunikationsleiter

• Im HR eingetragen
• Prokurist geniesst das volle vertrauen und unterzeichnet alleine
• ppa

• zweite unterzeichnungsberechtigte Person um Rechtsgültigkeit zu erreichen
• HR eingetragen
• ppa.

Auf Geschäftskreis oder Zweigniederlassung beschränkt (Filialleiter)

• Alltägliche Korrespondez und gewöhnliche Verträge
• Keine Prozesse führen oder Darlehen aufnehmen
• Eintrag HR
• i.V.

• Kann zum Abschluss ermächtigt sein, sonst nur Vermittlung
• Ohne Ermächtigung dar er keine Zahlungen von Kunden entgegenehmen oder Zalungsfristen bewilligen

• Vertragsmässige Verbindung von zwei oder mehr personen
• Keine juristische Person - kein HR-Eintrag
• Volle und gemeinschaftliche Haftung
• Gf durch 1 oder mehrere Gesellschafter

• Natürliche Personen die im eigenen Namen und auf eigene Verantwortung ein Unternehmen betreibt
• Haftung mit Privatvermögen

• Geschäftsführendes Organ der AG
• Erteilung Weisungen
• Festlegung Organisation
• Ausgestaltung RW und Finanzplanung
• Erstellung Geschäftsbericht und Vorbereitung Generalverammlung
• Benachrichtigung des Richters im Falle überschuldung

Mitwirkungsrecht: Recht auf Teilnahme Generalversammlung sowie Stimm- und Wahlrecht

Vermögensrecht: Recht auf Dividende, Bezugsrecht weiterer Aktion unter Bedingungen, Recht Liquidationserlös

Schutzrechte: Recht auf Bekanntgabe Bilanz, Recht GV einzuberufen, Recht aauf Anfrchtung von Beschlüssen, Verantwortlichkeitsklage gegen VR, Auflösung AG aus wichtigem Grund

Zweck: Ideele (nicht wirtschaftliche) Zwecke deren Verbindlichkeit ausschliesslich das Gesellschaftsvermögen haftet

Name: Name nach persönlichkeitsrechtlichem Namensschutz wie nat. person

Organe: Vereinsverammlung, Vorstand

Mitgliedschaft: Teilnahme Gründung oder nachträglicher Beitrit (kein Anspruch)

Entstehung: Versammlung nimmt Statuten an, Vereinsgründer erklären Beitrit, Kann sich im HR eintragen (obligatorisch bei Zweck nach kaufmännischer Art)

Widmung eines Vermögens für einen besonderen Zweck

Aufsicht der staatlichen Behörde

Juristische Person mit eigenem Namen

• Kapitalgesellschaften /Genossenschaft die nur Zweck auf dauerhafte Verwaltung von Betiligungen an anderen Unternehmungen
• Geniesst Steuervorteile da nicht operativ tätig - verwaltet Unternehmen die Steuerpflichtig sind.

Zusammenfasstung 2 oder mehr selbstständigen Unternehmen unter einheitlicher wirtschaftlicher Leitung

Individuelles Zeichen, welche geeignet sind, Waren und Dienstleistungen eines unternehmens von anderen zu Unterscheiden

• Inhalt und Form (Wort, Bildmarke, Buchstaben und Zahlenmarken)
• Kombinierte Marken
• Dreidimensionale Marken
• Nach Objekt und Funktionen

Marke gehört einem einzelnen Unternehmen

Marke gilt für Firma sowie Produkt.

Firma als Marke ist nur geschützt, wenn Marke im Markenregister eingetragen ist.

Kennzeichunung von Produkten einer Vereinigung oder einer Gruppe von Unternehmen

z.B. Fleurop

Marke, welche für sämtliche Tochterfirmen des Konzerns gilt

Selbstständige Marke die von Verschiedenen Unternehmen unter der Kontrolle des Markennhabers verwendet werden kann und gewisse Eigenschaften verbindet.

Bioknospe

Verwendung bei Markenhinterlegung definiert

z.B. Coca Cola oder Malboro

Unbegrenzten Schutzbereioch (wird belegt dass die Marke berühmt ist) Auch ausserhalb des eigenen Produktbereichs geschützt.

Spezifische Abkommen verpflichten Vertragsstaaten zu einem anderen Vertraagsstaat eingetragene Marke ebenfalls einzutragen.

z.B. Hologramm von Beethoven auf EC-Karten

Marke nur für Export verwendet

• Eintrag Markenschutzregister IGE
• CHF 550.-
• 10 Jahre und beliebig oft verlängerbar
• wenn 5 Jahre nicht verwendet verliert sie automatisch ihre Gültigkeit

Ausschliesslichkeitsrecht der eingetragenen Marke

Gebrauchsrecht, Verbotsrecht und Verfügungsrecht

Wird vom IGE geprüft

• Gemeingut: Begrife und Zeichen wie Auto, Spaghetti oder geometrische Figuren und Zahlen
• Sachbezeichnungen: Marken die Produkt beschreiben (Marke Apfel für ein Apfel) sind nicht zulässig. Sachfremde (Apple für IT) geht
• Beschaffenheitsangaben: Eigenschaften wie super, prima, natürlich
• Freizeichen: Ursprünglich geschützte Marken welche im Laufe der Zeit zu Sachbezeichnungen entwickelt haben (Labello, Tempo)
• Irreführende und sittenwiedrige Zeichen: unwahr oder irreführend oder verstoss gegen religiöses Empfinden oder nationalgefühl, sittenwidirg, verstoss Wappenrecht

Wird nicht vom IGE geprüft, muss selber überprüft werden

• Verwechslungsgefahr: Innerhalb einer Branche klare abgrenzung und Image einer älteren Marke darf nicht beeinträchtigt werden
• Gesamteindruck: Massgeblich für Verwechselbarkeit beim durchschnittlichen Abnehmer
• Massgeblicher Personenkreis: Aus sicht derjenigen PErsonen die den Kaufentscheid fällen
• Warengleichheit: Gleiche Marke für völlig verschiedene Produkte ist möglich.

• CH: SWITCH
• Top-Label (.net,.com.org) bei Internet Corporation Assigned Names and Numbers
• Ausschliessliche Recht im Rahmen des Domainnamen-System zu brauchen
• Wenn Teil der Marke, dann zusätzlicher Eintrag Markenregister (savo.ch)
• Wenn 5 Jahre nicht gebruacht, entfällt der Schutz der Domain

• Schützt Erzeugnisse oder Teile von Erzeugnissen die namentlich durch Anordnung von Linien, Flächen, Konturen oder Farben oder durch Material charakterisiert sind
• Gestaltung Gebrauchsgegenstände wie Möbel, Uhren, Schmuck, Geschirr oder Stoffmuster

• Neu gegenüber bekanntem Stand
• Eigenart in ästhetischer Hinsicht
• nicht recht- und sittenwidrig

Wird beim IGE hinterlegt

5 Jahre und kann 4x erneuert werden = maximal 25 Jahre

Wenn ausserhalb in der CH - auch ausserhalb Schützen

Patentanmeldung IGE in Bern

3. Teile

• Erfindung muss aus den Patentansprüchen definiert sein, aus denen sich charakteristische Merkmale ergeben
• Erläuterung in Beschreibung, so das Fachmann in der Lage ist die Erfindung zu verstehen und auzuführen (z.B. mit Abbildungen/Zeichnung)
• Kurzfassung der Beschreibung auf der 1. Seite der Patentschrift

DAnn Formale Prüfung IGE

Patentzeichen mit Nummer kann auf Packung

20 Jahre zur gewerbsmässigen Nutzung

Arzneimittel auf Antrag 25 Jahre maximal

• Schützt geistige Schöpfungen der Literatur, Kunst, Architektur, Musik, Film, Foto, Compuerprogramme
• Schutzobjekt muss sinnlich wahrenehmbar sein
• , Ideen können nicht geschtzt werden