Recht Theorie

• Unverbindlich
• Verbindlich
  • Befristet
  • unbefristet
    • Antrag unter Anwesenden
    • Antrag unter Abwesenden

Ein Vertrag ist ein zweiseitiges Rechtsgeschäft zweier oder mehrer Parteien mit gegenseitiger und übereinstimmender Willensäusserung.

1. Die einfache Schriftlichkeit (Lehrvertrag, Konkurrenzverbot)
2. Die qualifizierte Schriftlichkeit (Bürgschaftvertrag,Kündigung Mietvertrag )
3. Öffentliche Beuurkundung (Ehe- und Erbvertrag )
4. Eintrag ins öffentl. Register (HREG, Eigentumsvorbehalt etc.)
5. Öffentliche Beuurkundung und Eintrag ins öffentl. Register (Gründung AG,GmbH, Kaufvertrag Grundstück)

1.gültige Verträge (Kein Mangel)

2.Anfechtbare Verträge (Willensmangel)

• wesentlicher Irrtum
• absichtliche Täuschung
• Drohung
• Übervorteilung

3. nichtige Verträge (gesetzwiedriger Vertragsinhalt)

• unmöglicher vertragsinhalt
• wiederechtlicher Vertragsinhalt
• unsittlicher Vertragsinhalt

Das ist der Preis was eine Partei zahlen müsste wenn diese vom Vertrag zürücktreten sollte.

Zurückbehaltungsrecht für den Gläubiger. Zur Sicherstellung allfälliger Forderungen gegenüber dem Schuldner.

Durch eintragung ins öffentliche Eigentumsvorbehaltsregister gehört dem Gläubiger eine bestimmte Sache solange bis der gesamte Betrag bezahlt wurde. z.b bei Leasingverträgen etc.

Von Zession oder abtretung spricht man wenn es zu einem Gläuberwechsel kommt.

Lösung

• Arbeitsvertrag (EAV,NAV,GAV,Lehrvertrag,Heimarbeitsvertrag,Handelsreisendervertrag)
• Werkvertrag (Herstellung oder Reparatur eines Werkes)
• Auftrag (Besorgen bestimmter Güter oder DL gegen Honorar oder Kommission)

1. Gesetztliche Bestimmungen (z.b ArG,OR,BBG Berufsbildungsgesetz)
2. Vertragliche Bestimmungen (EAV,GAV)
3. Reglemente von Firma

Pflichten des Arbeitnehmers:

• Persönliche Arbeitsleistung
• Sorgfaltspflicht
• Verbot von Schwarzwarbeit
• Treuepflicht
• Rechenschaftspflicht
• Übernahme von Überstunden
• Befolgung von Anordnungen und Weisungen

Pflichten des Arbeitgebers:

• Lohnzahlung
• Lohnfortzahlung für eine beschränkte Zeit bei unverschulderter Arbeitsverhinderung
• Lohnzahlung nach dem Tod des Arbeitnehmers
• Bereitstellung der notwendigen Arbeitsgeräte
• Massnahmen zum Schutz der Gesundheit des Arbeitnehmers
• Gewährung von Ferien
• Ausstellen eines Arbeitszeugnisses und/oder Arbeitsbestätigung
• etc...

1. Durch Zeitablauf (befristeter Arbeitsvertrag)
2. Durch kündigung (unbefristeter Arbeitsvertrag)

• im ersten Dienstjahr => 1 Monat
• im 2. bis 9. Dienstjahr => 2 Monate
• ab 10. Dienstjahr => 3 Monate

auf ende des Monats

• Einzelunternehmen
• Einfache Gesellschaft
• Kollektivgesellschaft KLG
• Kommanditgesellschaft KmG
• Verein
• AG / SA
• GmbH
• Genossenschaft

Antwort

Institut für Geistiges Eigentum

• Irreführende oder verletzende geschäftliche Handlungen gemäß § 5 UWG
• Vergleichende Werbung gemäß § 6 UWG
• Täuschende Lockvogel- oder Tiefpreisangebote
• Aggressive Verkaufsmethoden
• Anschwärzen eines Erwerbsgeschäftes eines Mitbewerber.
• Unzumutbare Belästigung gemäß § 7 UWG

1. Personenrecht
2. Familienrecht
3. Erbrecht
4. Sachenrecht
5. OR

1. Geschriebene Recht
   • Die Verfassung
   • Die Gesetze
   • Die Verordnungen
2. Das Gewohnheitsrecht
3. Die Gerichtspraxis (Rechtsentscheide von ähnlichen Rechtsproblemen)
4. Die gerichtliche Rechtsfindung

Betreibung auf:

1. Pfändung
2. Konkurs
3. Pfandverwertung (Grundpfand und Faustpfand)

1. Natürliche Personen => an Ihrem Wohnsitz
2. Juristische Personen und Gesellschaften => an Ihrem Hauptsitz
3. Grundpfandgesicherte Forederungen => am Ort wo das Grundpfand liegt.
4. Faustpfandgesicherte Forderungen => Wahlweise am Wohnsitz,Hauptsitz des Schuldners oder Ort des Faustpfandes

1. werktags vor 7 Uhr oder nach 20 Uhr
2. an Sonn und staatlich annerkannten Feiertagen
3. während den Betreibungsferien Ostern,Weihnachten +/- 7 Tage und 15-31.Juli
4. gegen einen Schuldner, dem Rechtsstillstand (Tod in Famile oder Krankheit) oder Nachlassstundung (Verschnaufspause) gewährt wurde..

Lösung:

Lösung:

Lösung:

Antwort

1. Anwendung des Rechts
2. Handeln nach Treu und Glauben
3. Der gute Glaube wird vermutet
4. Gerichtliches ermessen
5. Beweislast
6. Beweis durch öffentl. Register
7. Wo kein kläger kein Richter
8. Rechtsunkenntnis schadet

1. Veräusserungsverträge
   • Kaufvertrag
2. Verträge auf Arbeitsleistung
   • Arbeitsvertrag / Werkvertrag / Auftrag
3. Verträge auf Gebrauchsüberlasung
   • Mietvertrag / Leasingsvertrag etc.
4. Aufbewahrungs- und Sicherheitsverträge
   • Hinterlegungsvertrag
   • Bürgschaftsvertrag
   • Pfandvertrag

• 10 Jahre allgemiene Verjähruungsfrist
• 5 Jahre für die meisten Forderungen im Alltag
  • periodisch Wiederkehrende
  • Forderungen aus der Lieferung von Lebensmitteln und Handarbeit
  • Forderungen aus Detailhandel und Restaurants
  • Forderungen von Arbeitnehmern aus einem Arbeitsverhältnis
  • Honorrarforderungen (Arzt ,Zahnarzt,Notar,Anwalt)
• 3 Jahre für Wechselforderungen (Wechselforderungen oder PrHG)
• 2 Jahre für Ansprüche aus Versicherungspolice,Schadenersatz uws.
• 1 Jahr für Forderungen aus Unerlaubter Handlung und Ungerechtfertigter Bereicherung
• 20 Jahre => Verlustschein
• Unverjährbare Forderungen => Grundpfandforderungen wie Hypothek

• Bei Speziesware => ab Vertragsabschluss
• Bei Gattungsware
  • beim Platzverkauf (ausgeschieden von anderen Waren wie z.b zum Abholen bereit gestellt.)
  • beim Distanzverkauf (wenn die Ware zum Versand aufgegeben wurde)

• Kaufvertrag
• Tauschvertrag
• Schenkung

1. Durch Käufer
   • Annahmeverzug
   • Zahlungsverzug
2. Durch Verkäufer
   • Lieferverzug
   • mangelhafte Lieferung

Man Unterscheidet Lieferverzug bei Mahnkauf (Liefertermin nicht von Entscheidender Bedeutung) oder Fixkauf (Zu einem bestimmten Datum)

• Lieferverzug bei Mahnkauf zuerst Mahnen und Nachfrist setzen (nun Fixkauf)
• Nach Ablauf folgende möglichkeiten:
  1. auf nachträgliche Lieferung bestehen. evtl Schadenersatz da Verspätung
  2. auf nachträgliche Lieferung verzichten evtl. Schadenersatz wegen Nichterfüllung
  3. Rücktritt vom Vertrag

• Lieferverzug bei Fixkauf  => Nachfrist nicht nötig => Schadenersatzpflichtig wegen Nichterfüllung

mangelhafte Lieferung folgende Schritte:

1. Prüfungspflicht innehalb der handelsüblichen Frist
2. Anzeigepflicht => Offene Mängel schriftlich via Mängelrüge . Versteckte Mängel sofort nach entdeckung anzuzeigen
3. Aufbewahrungspflicht

In der Regel kann der Käufer nach Mängelrüge unter folgenden 3 möglichkeiten wählen:

1. Wandelungsklage
2. Minderungsklage
3. Fehlerfreie Ersatzware (Umtausch)