Wirtschaftspolitik

1.freier Warenhandel

2. freier Dienstleistungshandel

3. freier Kapitalverkehr

4. Niederlassungsfreiheit

ökonomisches Motiv wäre bspw.: Mehr Wettbewerb, mehr Wachstum ODER Ressourcenallokation verbessern

- Erhöhung Lebensstandard, Vollbeschäftigung, hohes und steigendes Realeinkommen

- optimale Nutzung der Ressourcen und der Umwelt ( nachhaltig! )

- den ENtwicklungsländern einen ihrem Entwicklungsstand entsprechenden Anteil am Welthandelswachstumgewähren

Raum ohne Binnengrenzen für freien Warenverkehr

- keine Zölle und Abgaben mit gleicher Wirkung

- Besteuerung soll nicht diskriminierend sein

- wettbewerbskompatible Regelung bzgl. verschiedener Mehrwertsteuersätze

- Menegenmäßige Ein- und Ausführbeschränkungen oder Maßnahmen mit gleicher Wirkung sollen abgeschafft werden ( Herkunftslandprinzip )

keine mengenmäßige Beschränkung der Behinderung im Handel.

Man hat zwar keine Zölle, aber zu viele nationale Beschränkungen erschweren den freien Handel. Dies gilt es zu unterbinden.

Bestimmte Hemmnisse hinnehmen z.B. zur steuerlichen Kontrolle, Schutz der öffentlichen Gesundheit, Lauterbarkeit des Handelsverkehrs, Verbraucherschutz

- geplante Ausgaben sind nicht gleich tatsächliche Ausgaben

- Löhne sinken nicht so sehr wie erwartet

wenn:

gesamtwirtschaftliche Nachfrage < Vollbeschäftigungseinkommen => Delatorische Lücke

Fiskalpolitik: Staatsausgaben erhöhen oder Geldpolitik: Zinsen senken

wenn:

gesamtwirtschaftliche Nachfrage > Vollbeschäftigungseinkommen => Inflatorische Lücke

Fiskalpolitik: Staatsausgaben senken oder Geldpolitik: Zinsen erhöhen

1. Allokative Effizienz

2. Stabilität

3. Verteilung

1. Staatsverschuldung ( Haushaltsdefizit max- 3% vom BIP, strukturelles Defizot max. 0,5% vom BIP, Schuldenstand max. 60% vom BIP )
2. Verfassnungsrang: Regelungen für Staatsverschuldung müssen auch im nationalen Recht verankert sein. in die Nationale Verfassung am besten und atomatische Korrekturmechanismen enthalten
3. Geldbuße: automatosche Geldbuße max. 0,1% vom BIP, wenn Fiskalpakt verletzt
4. Abhilfe: Länder machen bei Vertragsverletzung Vorschlag zur Veränderung der Situation, dies wid von der EU Komission und dem Rat überwacht

Vorteile:

- geringere Transaktionskosten

- Regionale Preisdifferenzierungen werden verringert

- Unsicherheiten für Marktteilnehmer werden geringer, weil Wechselkursschwankungen entfallen

Nachteile:

- Beteiligte Länder verlieren die Möglichkeitei bei asymmetrischen Schocks Anpassungen über den Wechselkurs vorzunehmen.

- Die Länder müssen eine eigenständige Geldpolitik aufgeben

- Erhöhung Lebensstandard, Sicherung Vollbeschäftigung, hohes ständig steigendes Realeinkommen

- optimale Ressourcennutzung und auch der Umwelt,aber mit Einklang einer nachhaltigen Entwicklung

- Den Entwicklungsländern einen entsprechenden Anteil lt ihrem Entwicklungsstand am Welthandelswachstum gewähren

Priinzipien:

- Meistbegünstigung -> Vorteile die ein Lande einem anderen gewährt, muss allen gewährt werden.

- Inländerbehandlung -> Im Inland und Ausland hergestellte Waren müssen gleich behandelt werden

- Reziprozität -> Zugeständnisse die ein Handelspartner einen anderen gewährt, müssen auch äquivalent anderen gewährt werden.

1. Preisniveaustabilität - Inflationsrate eines Landes max. 1,5%-Punkte über dem Durchschnitt der 3 preisstabilsten Länder
2. Wechselkursstabilität - 2 Jahre lang Wechselkurse in vorgegebener Bandbreite bewegt haben ( Wechselkursmechanismus II )
3. Zinsstabilität - Der langfr. nom. Zinssatz darf nicht mehr als 2 %-Punkte über dem durchschnittlichen Zins der drei Länder mit der geringsten Inflationsrate liegen
4. Staatsverschuldung - Defizit der öffentlichen Haushalte: max. 3 % vom BIP und Schuldenstand nicht mehr als 60% vom BIP

Der Multiplikatoreffekt bewirkt zusätzliche aggregierte Nachfrage durch Staatsausgaben ( expansice Fiskalpolitik ), die wiederum für Einkommen somit Konsum sorgen

1. hohe Staatsausgaben sorgen oft für hohe Staatsschulden

2. kaum zusätzliche Nachfrage, da der Staat als Kreditnehmer den privaten Sektor verdrängt

3. Vertrauen in den Staat und die Währung geht durch hohe Verschuldung veloren.

4. Möglicher weise kommt es bei den schrittweisen Eingriffen zu Verzögerungen und die Politik wirkt erst, wenn sie schon nicht mehr gebraucht wird, da die Wirtschafts wieder im Aufschwung ist. Höhere Inflation währe dir Folge!

EFSM: Europäischer Finanzierungsstabilisierungsmechanismus ( Mittel aus EU Haushalt )

EFSF: Europäische Finanzistabilisierungsfazilität ( Mittel vom Kapitalmarkt )

IWF: Internationaler WÄhrungsfonds ( IWF Mittel )

EZB: Europäische Zentralbank ( MIttel aus dem Ankanf von Staatspapieren )