Recht
Hahahha
Hahahha
Kartei Details
| Karten | 26 |
|---|---|
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Recht |
| Stufe | Andere |
| Erstellt / Aktualisiert | 30.04.2018 / 03.05.2018 |
| Weblink |
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Wer ist Vertragsfähig?
Wer Rechtsfähig (ZGB 11) und Handlungsfähig ist(ZGB 12)
Handlungsfähig=Volljährig + Urteilsfähig (ZGB 13)
Antrag/ Offerte/ Angebot unverbindlich?
-Internetwerbung
-Zeitungsinserat
-TV-Werbung
-Katalog
meistens:''so lange Vorrat''
''Preisangabe ohne Gewähr''
''Verkauft''
Antrag / Angebot / Offerte verbindlich?
Befristet: OR Art.3
Unbefristet: unter Anwesenden OR 4
unter Abwesenden OR Art. 5
Konventionalstrafe?
OR 160
z.B Bauunter. macht Vertrag das der Neat Tunnel am 1.2.2013 fertig sein wird. Ist dies nicht der Fall, bezahlt Bauunternehmen pro Tag verspätung.
Grundpfand?
Ist wenn ich eine Hypothek mache für ein Haus mit der Bank. Solange ich das Geld noch nicht abbezahlt habe, kann die Bank mein Haus verpfänden wenn ich nicht mehr Zahle.
Zession?
Art Kredit. Nur wenn ich Geld verdiene geht ein Teil automatisch an die Bank.
Retentionsrecht?
OR 401
Z.B ich hebe ein Velo zum rep. Als ich es holen will habe ich kein Geld dabei. Veloflicker behält Velo = Retentionsrecht
Welche Schuld ist unverjährbar?
Hypothekarschulden
Vertragsverletzung beim Fahrniskauf durch Käufer?
Annahmeverzug, Ware wird nicht angenommen obwohl abgemacht beim Angebot.
Vertragsverletzung durch Käufer Zahlungsverzug?
Barkauf
Kreditkauf:Schuldner Mahnen ( OR 102)
Nachfrist setzen (OR104)
Vertragsverletzung durch Verkäufer Lieferverzug?
Bei Mahnkauf( kein bestimmter Liefertermin)
mahnen OR 102
Nachfrist setzen OR 107
Wenn alles nicht dann : auf Lieferung beharen / Lieferung verzichten / Vertragsrücktritt
Vertragsverletzung durch Verkäufer bei Fixkauf?
Privat = auf Lieferung beharen / Auf Lieferung verzichten / Vertragsrücktritt
Kaufm. Verkehr = Auf Ware verzichten danach Auf Lieferung beharen / auf Lieferung verzichten / Vertragsrücktritt
Vertragsverletzung durch Verkäufer Mängelrüge?
OR 197
Verträge auf Arbeitsleistung Werkvertrag?
-Herstellung
-Änderung
-Rep. eins Werkes
z.B MassAnzug.
Erfolg ist geschudelt.
Verträge auf Arbeitsleistung, Auftrag?
sorgfältiges Tätig werden = Dienstl.
z.B Anwalt, Arzt.
Erfolg ist nicht garantiert ( Im Auftrag verändert man keine Sache)
Verträge auf Arbeitsleistung, Arbeitsvertrag?
Arbeitstätigkeit gegen Lohn im Dienste des Arbeitgebers.
Erfolg ist nich geschuldet.
Überstundenarbeit?
or 321c
Beendigungsgründe des Arbeitsvertrages?
-Tod des Arbeitnehmers
-gegenseitiges Einvernehmen
-Ablauf der Vertragsdauer
-Kündigung
Was für Kündigunsarten gibt es?
-Ordentliche Kündigung ( während Probezeit und nach der Probezeit)
-Fristlose Kündigung
Was für Güterstände gibt es in der Ehe?
-Gütertrennung ( ZGB 247)
-Errungenschaftsbeteilung ( ZGB 198)
Partner hat sein Eigentum welches er vor der Ehe hatte und durch die Ehe gibt es die Errungenschaft, welches beiden gehört.( Wenn nichts vereinbart im Ehevertrag, dann das)
-Gütergemeinschaft ( ZGB 222/225), kein Eigentum nur Gesamtgut von beiden.
Nachlass, Erbmasse od. Erbschaft?
Vermögenswerte und Schulden welche der Verstorbene hinterlässt
Erblasser?
verstrorbene Pers.
Verfügung von Todes wegen?
Testament
gesetzl. Erben?
Verwandte
Erbfähigkeit?
jede rechtsfähige Pers. ( ZGB11)
das Erbe ausschlagen?
Die Erbschaft ablehnen( weil zu viele Schulden)
