Imm
Kartei Details
| Karten | 44 |
|---|---|
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Recht |
| Stufe | Universität |
| Erstellt / Aktualisiert | 31.12.2017 / 10.06.2018 |
| Weblink |
https://card2brain.ch/box/20171231_immaterielles_recht_bko_e16
|
| Einbinden |
<iframe src="https://card2brain.ch/box/20171231_immaterielles_recht_bko_e16/embed" width="780" height="150" scrolling="no" frameborder="0"></iframe>
|
Markenschutz
Was wird geschützt?
Eingetragene Zeichen bei Missbrauch durch Dritte
Markenschutz
Wie entsteht der Schutz?
Eintragung der Marke ins Markenregister
Markenschutz
Minimalanforderungen
• keine Verletzung älterer Drittrechte
• unterscheidungskräftig
• nicht beschreibend
• nicht gegen die öffentliche Ordnung und die guten Sitten verstossend
Markenschutz
Kein Schutz für:
• einfache Zeichen
• Abkürzungen
• Sachangaben
• Wappen
• und weitere
Markenschutz
Schutzausnahmen bei:
Nicht markenmässiger Gebrauch
Markenschutz
Schutzumfang:
Definiert durch das Zeichen und die Waren- und Dienstleistungsliste (WDL)
Markenschutz
Schutzdauer
10 Jahre (beliebig verlängerbar)
Markenschutz
Gängige Symbole oder Hinweise
• ® für registrierte Marke
• ™ für Trademark Verwendung fakultativ, Missbrauch strafbar
Markenschutz
Anmeldegebühr (CH
550 CHF
Markenschutz
Verlängerung (CH)
700 CHF (10 Jahre)
Markenschutz
Besonderheiten
Verletzung älterer Schutzrechte wird in der Schweiz nicht geprüft (Markenrecherche empfohlen)
Patentschutz
Was wird geschützt?
- Erfindungen, d.h. technische Lösungen im Bereich der Technik
- Auch Rezepte
- Zusammensetzungen
Patentschutz
Wie entsteht der Schutz?
Erteilung des Erfindungspatentes
Patentschutz
Minimalanforderungen
• Neuheit
• gewerbliche Anwendbarkeit
• erfinderische Tätigkeit
• Offenbarung der Erfindung (sprachlich und Bild)
Patentschutz
Kein Schutz für:
• Tierrassen, Pflanzensorten
• Verfahren der Diagnose, Therapie oder Chirurgie am
menschlichen oder tierischen Körper
• Verwertung verstösst gegen die öffentl. Ordnung
oder die guten Sitten
• bestimmte biotechn. Erfindungen
Patentschutz
Schutzausnahmen
Privatgebrauch, Forschung und Lehre
Patentschutz
Schutzumfang
Definiert durch Patentansprüche («claims»)
Patentschutz
Schutzdauer
max. 20 Jahre
Patentschutz
Gängige Symbole oder Hinweise
+pat+; pat. pend. (Erfindung zum Patent angemeldet)
Verwendung fakultativ, Missbrauch strafbar
Patentschutz
Anmeldegebühr (CH)
200 CHF (Anmeldung),
500 CHF (optionale Recherche),
500 CHF (Prüfung)
Patentschutz
Verlängerbar?
Gebühr für Verlängerung (CH)
Patent wird nicht verlängert sondern erneuert "neu beginnen"
100 CHF für das 4. Jahr, danach erhöht sich die Gebühr jährlich
um 50 CHF (150 CHF für das 5. Jahr usw.)
Patentschutz
Besonderheiten
Neuheit und erfinderische Tätigkeit werden in der Schweiz nicht geprüft
(Patentrecherche empfohlen)
Designschutz
Was wird geschützt?
Die Form, die äussere Gestaltung eines Gegenstandes
Achtung: wenn z.B. nur 1 cm grösser = kein Schutz (Masse werden geschützt)
Designschutz
Wie entsteht der Schutz?
Eintragung des Designs ins Designregister
Designschutz
Minimalanforderungen
• Neuheit
• Gesamteindruck muss sich von bestehenden Gestaltungen
wesentlich unterscheiden
• nicht gegen die öffentliche Ordnung und die guten Sitten verstossend
Designschutz
Kein Schutz für:
• ausschliesslich technische Funktionen
• Ideen, Konzepte
• Bundesrecht (z.B. Wappenschutz)
und Staatsverträge verletzend
Designschutz
Schutzumfang
Definiert durch die Abbildung
Designschutz
Schutzdauer
5 Jahre (4 × 5 Jahre verlängerbar): max. 25 Jahre
Designschutz
Gängige Symbole oder Hinweise
mod. dép. Verwendung fakultativ,
Missbrauch strafbar
Designschutz
Anmeldegebühr (CH)
200 CHF (Grundgebühr), inklusive Publikation einer Abbildung
Designschutz
Verlängerung (CH)
200 CHF (5 Jahre)
Designschutz
Besonderheiten
• Veröffentlichung kann 30 Monate aufgeschoben werden
• Neuheit wird in der Schweiz nicht geprüft
Sollte besser die Marke oder das Design (die Masse) geschützt werden?
Besser die Marke, da kleine Änderungen am Design schon nicht mehr dem Schutz unterstehen
Urheberrecht
Was wird geschützt?
Werke der Literatur und Kunst (inklusive Computerprogramme)
z.B. Bauplan, Lieder, Melodien, Filme, Musik
Urheberrecht
Wie entsteht der Schutz?
Automatisch im Moment der Schöpfung
Urheberrecht
Minimalanforderungen
Geistige Schöpfung der Literatur und Kunst mit individuellem Charakter
Urheberrecht
Kein Schutz für:
• Inhalt (Ideen, Konzepte)
• Gesetze, amtliche Erlasse
• Entscheidungen von Behörden
• Zahlungsmittel
• Patentschriften
Urheberrecht
Schutzausnahmen bei:
- Privatgebrauch
- Zitate
- Sicherungskopien
- Berichterstattung
Urheberrecht
Schutzumfang
Definiert durch das konkrete Werk
Urheberrecht
Schutzdauer
70 Jahre nach dem Tod des Urhebers (50 Jahre bei Computerprogrammen)
